Naja, mag sein, mir ist das schon wieder zuviel Föderalismus. Mag sein, dass der dort gut funktioniert, weil man dort so seit Jahrhunderten lebt, weil man sich dort untereinander ein Gleichgewicht geschaffen hat, und weil die Schweiz nur halb so gross ist wie Bayern. Hier in Deutschland wird derzeit eher versucht, den Föderalismus zu reformieren, weil er zuviele negative Nebeneffekte hat. Und manches, was es in der Schweiz gibt, möcht ich hier nicht haben, z.B. die Steuerhoheit der Kantone und selbst der Gemeinden, was zu einem Steuerwettlauf führt, bei dem die Orte mit Industrie bevorzugt und die abgelegenen Orte schwer benachteiligt werden. Hierzulande kann der Staat das besser harmonisieren.
Tja, die und die Maas-Fans, das sind nicht wenige Prozentpunkte.Leider.
Wo wollte er Leute deswegen einsperren lassen? Stimmt schon, dass Deutschland, verglichen mit anderen demokratischen Ländern, eine recht beschränkte Meinungsfreiheit hat, und auch wenn ich das in Bezug auf Holocaust-Leugnung verstehen kann, wirds mir langsam auch zuviel, denn allein die Persönlichkeitsrechte hierzulande stellen schon eine Quasi-Zensur da, die mehr verhindert als wirklich irgendetwas beschützt.
Na gut, das zählt für mich nicht, denn im Grunde ist so gut wie jeder Betrieb so eine kleine Diktatur in sich.
die selbstbestimmung wird doch gerade mehr und mehr abgebaut. nur ein beispiel ist, was soll es eine eu interessieren was eine gemeinde inmitten eines kreisverkehres anpflanzt oder sonstwie hin stellt. ?
immer mehr wird zentralisiert in einer eu, gesetze des landes werden ungültig, eu-gesetze stehen darüber. also eher das gegenteil von dem was du siehst.
ich hätte lieber wesentlich mehr eigenständigkeit, wieder zu dem beispiel das die gemeinde selbst entscheidet was innerhalb eines kreisverkehres ist. das kann man auch im kleinen von den gemeindemitgliedern abstimmen lassen wenn mehrere vorschläge existieren. das funktioniert auch innerhalb einer stadt. es gibt keinen zwingenden grund warum die eu sich da einschalten müßte. :nono:
so wird das selbstbestimmungsrecht der völker nach und nach abgebaut bis nichts mehr übrig ist. das kann kein lohnendes ziel sein :nono:
deutschland ist eben kein demokratisches land. es hat, wie sehr viele andere länder auch, eine scheindemokratie. das gelbe vom ei ist die schweiz auch nicht. aber sie ist um längen näher an etwas, was auch volksherrschaft sein kann. hier isses doch so, es gibt parteien, wahlversprechen usw. man wählt das was einem am meisten zusagt. aber es gibt keinerlei handhabe das die versprechen auch eingehalten werden müssen. am ende ist es so, das die parteien die nächsten jahre machen was SIE für gut befinden. ob das für den bürger gut ist oder eher für sie selbst, danach wird nicht mehr gefragt. bei der nächsten wahl wird wieder ............... da frag ich dann, was hat der bürger entschieden ?
entschieden hat er nur, von wem er verwaltet wird, wie das am ende aussieht, darüber hat der bürger keine meinung mehr zu haben.
jene, die dann auf die straße gehen um protest gegen die entscheidungen anzumelden sind dann pack, mob, pöbel und sollen eingesperrt werden, das sagte gabriel, der gauck, das gemurksel, der özdemir .... also, wenn so demokratie, welche ja angeblich die herrschaft des volkes heißen soll, dann aussieht. da ist die demokratie schon lange den bach runter gegangen. vor allem, weil es für diese aussagen keinerlei konsequenzen gab
noch was zum allgemeinen demokratieverständnis dieses staates. wenn eine partei, unabhängig derer meinungen usw., sich versammeln will um was auch immer, dann sollte sie das können. zumindest laut geltenden gesetzen. wenn dann aber solche antifanten dem gastgeber, also dem wirt der die versammlungsräume vermietet, dann der ruin droht bis hin zu morddrohungen usw., die politik incl der polizei da kaum etwas dagegen unternehmen, dann ist die demokratie schon lange ausgezogen
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