In Marl in NRW hat es die AfD tatsächlich fertiggebracht, für den Bau einer islamistischen Moschee zu stimmen.
In Nordrhein-Westfalen scheint selbst das, was sich für eine Opposition hält, ganz schön neben der Spur zu sein. Wie aber auch sonst alles dort.
Bürgerfraktion-Marl gegen die Beschlussvorlage: AfD Marl stimmt für DITIB-Moschee Neubau | https://www.lokalkompass.de/marl/c-politik/afd-marl-stimmt-fuer-ditib-moschee-neubau_a1746709
Da fragt man sich, wozu eine AfD im Westen überhaupt noch nütze sein soll, die derart würdelos reagiert. Die Wahl in NRW ist längst vorbei und die AfD ist stark runtergegangen. Mit Recht, wie man bemerken muss.
Was soll also sowas?
Das ist schlicht eine Falschmeldung.
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Liebe Freunde, Mitglieder, Förderer und Unterstützer der AfD Marl,
Momentan geht die
Falschmeldung einer konkurrierenden Fraktion zweier Ex- Mitglieder herum, die AfD Marl Fraktion hätte für den Neubau einer Moschee gestimmt.
Das ist schlicht eine Falschmeldung.
Der Rat der Stadt Marl hat in seiner Sitzung am 25.09.2014 die Aufstellung desvorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.225
„Kirchlich-kulturelles Gemeindehaus“beschlossen.
Der Bebauungsplanentwurf wurde nach Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durch Aushang des Planentwurfs in der
Zeit vom 14.01.2015 bis 28.01.2015 sowie der Beteiligung der Behörden in der Zeit vom 22.01.2015 bis 23.02.2015
gemäß § 4 Abs. 1 BauGBmit Beschluss des Rates vom 05.07.2018 erstmalig zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Die öffentliche Auslegung nach §3 Abs.2 BauGB wurde in der Zeit vom 30.07.2018 bis einschließlich 07.09.2018 durchgeführt.
Die Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.2 BauGB erfolgte im gleichen Zeitraum.
Zu diesem Zeitraum war die AfD NICHT im Marler Stadtrat vertreten und der Stadtverband befand sich noch in seiner Gründungsphase.
Der im Sommer 2018 frisch gegründete AfD Stadtverband Marl unterstützte aktiv, das von unter anderen einem unserer Mitglieder initiierte Bürgerbegehren gegen einen Moscheeneubau.
In seiner Sitzung am 05.05.2022 hat der Rat der Stadt Marl die Umstellung des Verfahrens von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB
auf einen sogenannten Angebotsbebauungsplan gemäß § 9 BauGB beschlossen, welchem wir zustimmten.
In gleicher Sitzung wurde der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 225 „kirchlich-kulturelles Gemeindehaus“ erneut zur öffentlichen Auslegung bestimmt,
nachdem aktualisierte Umweltbetrachtungen vorlagen, welches wir auch zustimmten.
Am 23.06.2022 haben wir über
I. Prüfung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss
III. Beschluss über die Begründung
abgestimmt.
In dieser Abstimmung am 23.06.2022 gab es gar keine Möglichkeit gegen einen Moscheeneubau zu stimmen oder selbigen zu verhindern.
Aber, durch die Regelungsinhalte des in der Sitzungsvorlage Nr.2022/0224 erwähnten Vertrages
verpflichtet sich der Verein,
keinen Ezan-Ruf (Muezzinruf) vom Minarett erfolgen zu lassen -weder elektronisch verstärkt noch durch menschliche Stimme.
Mit freundlichen Grüßen
AfD-Fraktion Marl
2 Kommentare
Kalle Grabowski
Ihr wollt dem Bau aber zustimmen. Oder wollt ihr etwa behaupten, das sei nicht wahr?
Verfasser
AfD Marl
Durch diese Abstimmung gestern haben wir das max. mögliche verhindert! Einen Muezzinruf! Der Bau der Moschee wurde bereits 2015 und 2018 beschlossen. Zu dieser Zeit waren wir noch gar nicht im Rat vertreten! Hier wird eine falsche Nachricht von Ex-Parteimitgliedern verbreitet, die den gestrigen Abstimmungspunkt überhaupt nicht verstanden hatten. Nochmal. Der Bau steht schon lange fest, bevor wir politisch in Marl aktiv waren.
AfD Marl | https://www.facebook.com/AfDStadtverbandMarl/
