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Wolfgang Langer

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Petr Bystron: Bundesregierung finanziert verfassungswidrig Migrationslobby mit über 100 Mio. im Jahr​




23Aug



von Jürgen Fritz




Pressemitteilung
Die Bundesregierung finanziert aus dem Bundeshaushalt massiv Organisationen, die sich mit der Förderung der Migration befassen. Die meisten Mittel werden über SPD-geführte Ministerien ausgeschüttet.

Bekämpfung der Opposition aus Steuergeldern​

Die geförderten Aktivitäten werden oft auch zur Bekämpfung der Opposition verwendet. Die Vergabe eines großen Teils der Mittel wird sogar direkt vom Kanzleramt gesteuert. Diese Praxis verstößt gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07.11.2015. Das ergab die Antwort auf eine kleine Anfrage von Petr Bystron und der AfD Fraktion vom 26.07.2018 nach der Finanzierung von migrationsfördernden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durch die Bundesregierung im Zeitraum 2017 bis 2018.
Die Bundesregierung gab im Jahr 2017 insgesamt über 100 Millionen Euro (104.263.871,49 €) und im Jahr 2018 bisher schon über 50 Millionen Euro (54.507.994,41 €) für NGOs aus, die sich mit den Themen Asyl und Migration beschäftigen.
„Zusätzlich zu den mindestens 22 Milliarden Euro im Jahr, die uns die unbegrenzte Aufnahme illegaler Einwanderer kostet, fördert die Bundesregierung mit über 100 Millionen Euro im Jahr eine ganze Industrie von Pro-Asyl Organisationen, welche mit diesen Mitteln gezielt Einfluss auf die Medien nehmen und mit Steuergeldern Dauerwahlkampf gegen die AfD machen“,
so der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages Petr Bystron.

Insbesondere Kanzleramt und SPD-geführte Ministerien fördern Migranten-NGOs, islamische Lobbygruppen und sogar die Antifa​

„Unter dem Deckmantel der Migranten-NGOs werden auch Organisationen gefördert, die der linksradikalen Antifa nahestehen und gezielt Propaganda und Demonstrationen gegen die AfD betreiben, so wie die Amadeu-Antonio-Stiftung und ‚Gesicht zeigen!‘ des SPD-Mannes Uwe-Karsten Heye, der schon mal Ausländer vor dem Besuch Ostdeutschlands gewarnt hatte, die Bellevue di Monaco, das Zentralorgan der Münchener Antifa und der Anti-AfD-Szene, sowie ‚Gegen Vergessen – für Demokratie‘.
Steuergelder gehen auch an islamische Lobbyorganisationen, die sich teils nicht ausreichend von den Mordaufrufen gegen sogenannte Abtrünnige, Juden und Homosexuelle distanzieren oder ausländischen Regierungen nahestehen, so wie DitiB, dem Zentralrat der Muslime in Deutschland, der Türkischen Gemeinde in Deutschland, der Ufuq e.V. sowie dem Zukunftsforum Islam.
Auffallend ist, dass neben dem Kanzleramt vor allem SPD-geführte Ministerien Geld für Migranten-NGOs ausgaben. Diese Praxis ist verstößt grob gegen die Grundsätze der parlamentarischen Demokratie, wie sie im Grundgesetz festgelegt sind“
,
so Petr Bystron weiter.

SPD missbraucht ihre politischen Ämter verfassungswidrig für ihre politische Agenda​

„Dabei hat das Bundesverfassungsgericht am 07.11.2015 festgestellt, dass Regierungsämter nicht zugunsten oder zulasten einer politischen Partei in den politischen Wettbewerb einwirken dürfen. Wenn man diese Zahlen sieht, ist es kein Wunder, dass die Deutschen ständig auf allen Kanälen mit Pro-Asyl-Propaganda bombardiert werden.
Die SPD missbraucht ihre Regierungsposten für ihre linke politische Agenda. Sie finanziert aus Steuermitteln ein Netz von Organisationen, die ihre eigene politischen Ziele fördern und gleichzeitig die Opposition in Deutschland unterdrücken. Die Bundesregierung muss sofort mit dieser verfassungswidrigen Praxis aufhören“
,
fordert Bystron und erinnert daran, dass die AfD die einzige Partei in Deutschland ist, die Steuerverschwendung wie Steuerhinterziehung strafrechtlich verfolgen will.
 

Wolfgang Langer

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Ich habe nichts passendes gefunden, trotz intensiver Recherche!

Proteste gegen Pegida und Co.: Demogeld für Antifas​

Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.

Polizeiblock auf einer Antifa-Demo. Bild: dpa

BERLIN taz | 25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.

Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick, könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist.

Die Antwort ist überraschend: Hinter den scheinbar so losen Organisationszusammenhängen der Antifaschisten versteckt sich demnach eine gut vernetzte Struktur. „Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgeltes zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig, beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten“, heißt es in dem Schreiben, das vom „Vorstand“ der Antifa unterzeichnet ist.

Dies ist offensichtlich kein Einzelfall. Schon Ende Januar hat die österreichische FPÖ darauf aufmerksam gemacht, dass die Antifa mit Bussen zu den Protesten gegen den Akademikerball anreisen und auch hier die Teilnehmer dafür bezahlt werden. Einen entsprechenden Twitter-Eintrag von „Antifa e.V.“, der besagt, dass sogar mehr als 48 Busse geplant seien, teilten sowohl der FPÖ-Kreisverband Wien Innere Stadt als auch der Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache. Eine Lohnabrechnung eines so genannten Antifaschisten über 498,05 Euro, inklusive Auslands- und Nachtzuschlag, wurde im Nachhinein ebenfalls öffentlich.

Staatliche Finanzierung​


Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken? Der von deutschen Medien als Propagandasender diffamierte russische TV-Kanal RT hat die Hintergründe recherchiert.

In einem Organigramm werden die Verbindungen zwischen Verein, Antifa GmbH und Antifa Gewerkschaft auf der einen, sowie Bundesregierung, Parteien und Verbände auf der anderen Seite aufgezeigt. Demnach profitiere die Antifa von direkten finanziellen Zuwendungen durch die Regierung, aber auch dem Parteienkartell aus SPD, CDU und Grünen.

Die Sytemmedien ignorierten diese Erkenntnisse, womöglich weil sie selbst involviert sind, doch eine Verbreitung über die sozialen Netzwerke konnten sie nicht aufhalten. Auf interne Nachfrage dementierte taz-Chefredakteuer Andreas Rüttenauer jede Verbindung mit „Antifa e.V.“: „Unsere Mitgliedschaft bei Black Block e.V. verbietet eine Doppelmitgliedschaft“, sagte er.

Die Opfer dieser Verschwörung beginnen sich zu wehren. Eine Petition an Bundesjustizminister Heiko Maas, in der das Verbot der „AntiFa“ gefordert wird, hat bereits über 3.600 Unterstützer. Explizit wird dort auch gefordert, dass die „AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf“.

Viel Hoffnung brauchen sich die Aktivisten dabei aber nicht zu machen. Aus internen Mails, die der taz vorliegen, lässt sich eine Kooperation zwischen dem Antifa-Vorstand und der Polizei belegen. Regelmäßig komme es vor Demonstrationen zu Absprachen über eine Arbeitsteilung, um Aufmärsche nationaler Kräfte zu verhindern.

In Absprache mit der Antifa, deren Aktivisten es zu kalt war, soll die Polizei sogar die Demonstrationen von Pegida im Januar und von Legida im Februar abgesagt haben. Sobald es wieder wärmer wird, greift man auf die altbekannte Methode zurück: „Wir informieren die Polizei darüber, von wo aus wir unsere Gegner angreifen wollen, dann lässt sie uns freie Hand“, sagt einer, der es wissen muss.

Die ganze Wahrheit. Screenshot: facebook.com/dummwiebrot

Update 18:40 Uhr: Die Ereignisse überschlagen sich: Soeben erreichte uns die Nachricht, dass der Vorstand von „Antifa e.V.“ die volle Verantwortung „für die durch den Verlust des USB-Sticks mit brisanten Dokumenten veröffentlichten Informationen“ übernimmt. Wegen des „unermesslichen Schadens für die Bewegung“ tritt P. Flasterstein von all seinen Ämtern zurück.


 

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Proteste gegen Pegida und Co.: Demogeld für Antifas​

Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.

Polizeiblock auf einer Antifa-Demo. Bild: dpa

BERLIN taz | 25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.

Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick, könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist.

Die Antwort ist überraschend: Hinter den scheinbar so losen Organisationszusammenhängen der Antifaschisten versteckt sich demnach eine gut vernetzte Struktur. „Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgeltes zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig, beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten“, heißt es in dem Schreiben, das vom „Vorstand“ der Antifa unterzeichnet ist.

Dies ist offensichtlich kein Einzelfall. Schon Ende Januar hat die österreichische FPÖ darauf aufmerksam gemacht, dass die Antifa mit Bussen zu den Protesten gegen den Akademikerball anreisen und auch hier die Teilnehmer dafür bezahlt werden. Einen entsprechenden Twitter-Eintrag von „Antifa e.V.“, der besagt, dass sogar mehr als 48 Busse geplant seien, teilten sowohl der FPÖ-Kreisverband Wien Innere Stadt als auch der Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache. Eine Lohnabrechnung eines so genannten Antifaschisten über 498,05 Euro, inklusive Auslands- und Nachtzuschlag, wurde im Nachhinein ebenfalls öffentlich.

Staatliche Finanzierung​


Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken? Der von deutschen Medien als Propagandasender diffamierte russische TV-Kanal RT hat die Hintergründe recherchiert.

In einem Organigramm werden die Verbindungen zwischen Verein, Antifa GmbH und Antifa Gewerkschaft auf der einen, sowie Bundesregierung, Parteien und Verbände auf der anderen Seite aufgezeigt. Demnach profitiere die Antifa von direkten finanziellen Zuwendungen durch die Regierung, aber auch dem Parteienkartell aus SPD, CDU und Grünen.

Die Sytemmedien ignorierten diese Erkenntnisse, womöglich weil sie selbst involviert sind, doch eine Verbreitung über die sozialen Netzwerke konnten sie nicht aufhalten. Auf interne Nachfrage dementierte taz-Chefredakteuer Andreas Rüttenauer jede Verbindung mit „Antifa e.V.“: „Unsere Mitgliedschaft bei Black Block e.V. verbietet eine Doppelmitgliedschaft“, sagte er.

Die Opfer dieser Verschwörung beginnen sich zu wehren. Eine Petition an Bundesjustizminister Heiko Maas, in der das Verbot der „AntiFa“ gefordert wird, hat bereits über 3.600 Unterstützer. Explizit wird dort auch gefordert, dass die „AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf“.

Viel Hoffnung brauchen sich die Aktivisten dabei aber nicht zu machen. Aus internen Mails, die der taz vorliegen, lässt sich eine Kooperation zwischen dem Antifa-Vorstand und der Polizei belegen. Regelmäßig komme es vor Demonstrationen zu Absprachen über eine Arbeitsteilung, um Aufmärsche nationaler Kräfte zu verhindern.

In Absprache mit der Antifa, deren Aktivisten es zu kalt war, soll die Polizei sogar die Demonstrationen von Pegida im Januar und von Legida im Februar abgesagt haben. Sobald es wieder wärmer wird, greift man auf die altbekannte Methode zurück: „Wir informieren die Polizei darüber, von wo aus wir unsere Gegner angreifen wollen, dann lässt sie uns freie Hand“, sagt einer, der es wissen muss.

Die ganze Wahrheit. Screenshot: facebook.com/dummwiebrot

Update 18:40 Uhr: Die Ereignisse überschlagen sich: Soeben erreichte uns die Nachricht, dass der Vorstand von „Antifa e.V.“ die volle Verantwortung „für die durch den Verlust des USB-Sticks mit brisanten Dokumenten veröffentlichten Informationen“ übernimmt. Wegen des „unermesslichen Schadens für die Bewegung“ tritt P. Flasterstein von all seinen Ämtern zurück.


Dort steht aber kein Wort über Schlägertrupps der Antifa.
 

Ophiuchus

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Dort steht aber kein Wort über Schlägertrupps der Antifa.
"Vermummungsmaterial, Hassis" werden zum Kauf oder Verleih angeboten - steht im Text. Warum wohl sich vermummen? Warum offensichtlich entgegen des gesetzl. Verbots?

Doch wohl, weil Organisatoren und Teilnehmer nur aus kriminellen Gründen anreisen.

PS: Die "Antifa", das sind die Faschisten.
 

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"Vermummungsmaterial, Hassis" werden zum Kauf oder Verleih angeboten - steht im Text. Warum wohl sich vermummen? Warum offensichtlich entgegen des gesetzl. Verbots?

Doch wohl, weil Organisatoren und Teilnehmer nur aus kriminellen Gründen anreisen.

PS: Die "Antifa", das sind die Faschisten.
Schon richtig, wer sich vermummt ist ein Feigling.
 

Roquette

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Schon richtig, wer sich vermummt ist ein Feigling.
Seit 2 - 3 Jahren steht auf einem Verteilerkasten in Hamburg in grossen Lettern " Nazis boxen"

Wegen dieser Aufforderung zu Gewalt rief ich mehrfach die Stromfirma, das Ordnungsamt an - kein Erfolg. Nun habe ich AfD-Aufkleber drauf geklebt. Ml sehen, wie schnell der kriminelle Staat reagiert.
 

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Seit 2 - 3 Jahren steht auf einem Verteilerkasten in Hamburg in grossen Lettern " Nazis boxen"

Wegen dieser Aufforderung zu Gewalt rief ich mehrfach die Stromfirma, das Ordnungsamt an - kein Erfolg. Nun habe ich AfD-Aufkleber drauf geklebt. Ml sehen, wie schnell der kriminelle Staat reagiert.
Fühlst Du Dich etwa selbst als Nazi?
Ich bin Antifaschist ohne Gewalt und sehe mich deshalb als Demokrat.
 

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Fühlst Du Dich etwa selbst als Nazi?
Ich bin Antifaschist ohne Gewalt und sehe mich deshalb als Demokrat.
Nazi oder nicht: Der Aufruf zur gewalt ist inakzeptabel.

Was mich angeht: Ja, ich denke zuerst an meine Familie. Danach an meine Landsleute, danach an meine europäischen Nachbarn. Und ganz zum Schluß an ganz Fremde. Und an Fremde, die uns meist nur Tod, Armut, Leid bringen, denke ich nur so: "Bleibt wo ihr seid."

Überhaupt "Nazis": wir Deutschen ertragen ja nicht mal laute Kinder, nicht die Oma an der Kasse vor uns, nicht das Auto vor uns, das 30km/h fährt. Aber heucheln, tolerant, weltoffen zu sein.
 

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Nazi oder nicht: Der Aufruf zur gewalt ist inakzeptabel.

Was mich angeht: Ja, ich denke zuerst an meine Familie. Danach an meine Landsleute, danach an meine europäischen Nachbarn. Und ganz zum Schluß an ganz Fremde. Und an Fremde, die uns meist nur Tod, Armut, Leid bringen, denke ich nur so: "Bleibt wo ihr seid."

Überhaupt "Nazis": wir Deutschen ertragen ja nicht mal laute Kinder, nicht die Oma an der Kasse vor uns, nicht das Auto vor uns, das 30km/h fährt. Aber heucheln, tolerant, weltoffen zu sein.
Dagegen ist nichts auszusetzen, auch wenn ich nicht AfD wähle.
Aber wer vor Hunger und Krieg flieht dem gehört meine Solidarität.
 

Orwellhatterecht

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Auch Hitler wurde zunächst verharmlost bis der große Knall kam ...
Allerdings wäre er zu verhindern gewesen, hätten die damaligen Menschen sein Buch „Mein Kampf“ gelesen und ausgiebig darüber gesprochen, dann hätte seine NSDAP sicherlich nicht den Wahlerfolg gehabt. Ob sich die Deutschnationalen dann noch auf eine Koalition eingelassen hätten, wäre ein anderes Kapitel. Auf jeden Fall hätten ihm wohl die Leute, die sein Buch gelesen hatten (immerhin schon Anno 1926, also bereits fast 7 Jahre vor der „Machtergreifung“ erschienen) wohl in größeremUmfang die Gefolgschaft verweigert. Es kann aber auch sein, dass ihm die Leute zuvor diesen unglaublichen Fassismus und die Brutalität nicht recht geglaubt haben.
 

Roquette

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Allerdings wäre er zu verhindern gewesen, hätten die damaligen Menschen sein Buch „Mein Kampf“ gelesen und ausgiebig darüber gesprochen, dann hätte seine NSDAP sicherlich nicht den Wahlerfolg gehabt. Ob sich die Deutschnationalen dann noch auf eine Koalition eingelassen hätten, wäre ein anderes Kapitel. Auf jeden Fall hätten ihm wohl die Leute, die sein Buch gelesen hatten (immerhin schon Anno 1926, also bereits fast 7 Jahre vor der „Machtergreifung“ erschienen) wohl in größeremUmfang die Gefolgschaft verweigert. Es kann aber auch sein, dass ihm die Leute zuvor diesen unglaublichen Fassismus und die Brutalität nicht recht geglaubt haben.
Der Mensch belügt sich eben bis zum Tode. Von Papen meinte im Januar 1933 noch: "Wir drücken Hr Hitler so in die Ecke, dass er quitscht."

1942 kamen Juden noch mit dem Eisernen Kreuz aus dem 1. WK an die Deporationszüge und glaubten, sie würden verschont.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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