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Altparteien wollen erneut AfD diskriminieren

Roquette

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Seit Jahrzehnten erhalten parteinahe Stiftungen Steuergelder. Auch Parteien, die Reiche erschiessen wollen oder nur ins Arbeitslager schicken. CDU, SPD, Grüne haben soviele grundgesetzwidrige Gesetze seit 1990 allein beschlossen, dass die Liste dieser grundgesetzwidrigen Gesetze 27 Seiten ausmacht.

Nachzulesen hier: https://www.bundestag.de/blob/27440...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Nun hat der "Grüne" V. Beck einen Gesetzentwurf vorbereitet, der die AfD-nahe Desiderius-Stiftung vom Geldregen ausschliessen soll. Und zwar nur die AfD. Es ist ein erneuter Anschlag gegen die Demokratie.

Es läuft wie immer: Zuerst fordert eine "Bildungsstätte" einen "Demokratie-TÜV" für Stiftungen, danach behaupten Interessierte, es gäbe diese Forderungen aus der "Zivilgesellschaft".

Bildungsstätte Anne Frank fordert „Demokratie-TÜV“ für Stiftungen - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230559521/Bildungsstaette-Anne-Frank-fordert-Demokratie-TUEV-fuer-Stiftungen.html

Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?
 

Ophiuchus

Putinversteher
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So lange, bis die "Altparteien" ohne die AfD nicht mehr auskommen.
Der Wähler muss es richten, wer sonst?
Meinst die AfD läßt sich assimilieren wie die Grünen und später die Linke ...

... aber wer wäre dann Opposition ?

Jetzt haben wir doch schon ein 2 Parteiensystem , die AfD und den Rest ( die FDP , keine Ahnung , wettert zwar seit Corona ....)
 

gert friedrich

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Meinst die AfD läßt sich assimilieren wie die Grünen und später die Linke ...

... aber wer wäre dann Opposition ?

Jetzt haben wir doch schon ein 2 Parteiensystem , die AfD und den Rest ( die FDP , keine Ahnung , wettert zwar seit Corona ....)
Du behältst die FDP also auch noch im Auge ...für alle Fälle ? ;) :whistle: 🎭
 
OP
Roquette

Roquette

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So lange, bis die "Altparteien" ohne die AfD nicht mehr auskommen.
Der Wähler muss es richten, wer sonst?
Eine Stiftung fordert "Demokratie-TÜV", natürlich mit dem Ziel, die AfD als undemokratisch etc zu brandmarken.

Und während ich dieses schreibe, lese ich, dass schon die ersten Verfassungsrechtler gegen das heute erst beschlossene Infektionschutzgesetz Verfassungsklage einreichen werden.

„Es gibt Regelungen in diesem Gesetz, die sind verfassungswidrig“ (hinter pay-wall in der "Welt")​


Wir brauchen einen "Demokratie-TÜV" für die Altparteien. Offen verfassungswidirg auch der Versuch der SPD in NRW, per Gesetz das Zustandekommen von Gesetzen mit den Stimmen der AfD zu verbieten.

SPD: Gesetze dürfen nicht mit AfD-Stimmen zustande kommen | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/spd-gesetze-duerfen-nicht-mit-afd-stimmen-zustande-kommen/
 

opppa

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Seit die Grünen dadurch, daß sie mal irgendwo bei einer Regierung tätige Beihilfe geleistet haben, sind sie als Feindbild nicht mehr zu gebrauchen.
Da macht es sich doch gut, daß die etablierten Parteien - einschließlich der damals verteufelten Grünen - jetzt ihren Haß auf alles, was ihre Futternäpfchen gefährdet, auf die AfD konzentrieren können, indem sie denen all das unterstellen, was sie sich selbst nicht trauen, aber im Hinterkopf haben, unterstellen!
 

gerthans

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Laut wikipedia unterrichtet Volker Beck Religionswissenschaft an der Universität Bochum. Welche Qualifikation hat er dafür? Keine! Sein Studium der Kunstgeschichte, Geschichte und Germanistik brach er ohne Abschluss ab.

Von Rechtswissenschaft hat er null Ahnung, dementsprechend wird das, was Volker Beck in bezug auf die AfD-nahe Stiftung erarbeitet hat, von Ideologie und Hass, statt von Fachkompetenz geprägt sein.
 

KurtNabb

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KurtNabb

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Laut wikipedia unterrichtet Volker Beck Religionswissenschaft an der Universität Bochum. Welche Qualifikation hat er dafür? Keine! Sein Studium der Kunstgeschichte, Geschichte und Germanistik brach er ohne Abschluss ab.

Von Rechtswissenschaft hat er null Ahnung, dementsprechend wird das, was Volker Beck in bezug auf die AfD-nahe Stiftung erarbeitet hat, von Ideologie und Hass, statt von Fachkompetenz geprägt sein.
Es ist geradezu unheimlich, in welchem Ausmaß die Politmafia Versorgungspöstchen für ihre Schäfchen schafft.
 
OP
Roquette

Roquette

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Laut wikipedia unterrichtet Volker Beck Religionswissenschaft an der Universität Bochum. Welche Qualifikation hat er dafür? Keine! Sein Studium der Kunstgeschichte, Geschichte und Germanistik brach er ohne Abschluss ab.

Von Rechtswissenschaft hat er null Ahnung, dementsprechend wird das, was Volker Beck in bezug auf die AfD-nahe Stiftung erarbeitet hat, von Ideologie und Hass, statt von Fachkompetenz geprägt sein.
Wer keinen Gummi-Dildo und Koks im Auto dabei hat muss doch ein Verschisst sein - für ihn.
 

gerthans

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Es ist geradezu unheimlich, in welchem Ausmaß die Politmafia Versorgungspöstchen für ihre Schäfchen schafft.

Universitäten und Altparteien sind doch ein Klüngel. Deshalb bekommen aufstrebende Politiker von den BRD-Unis auch den Doktortitel nachgeschmissen. Man denke nur an Guttenberg, Schavan und wie sie alle heißen.

Irgendein Universitätsprofessor für Jura wird sicher ein Gefälligkeitsgutachten liefern mit Pseudoargumenten, warum eine AfD-nahe Stiftung kein Geld kriegen soll. Die Staatsparasiten halten zusammen.
 

zebra

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Seit Jahrzehnten erhalten parteinahe Stiftungen Steuergelder. Auch Parteien, die Reiche erschiessen wollen oder nur ins Arbeitslager schicken. CDU, SPD, Grüne haben soviele grundgesetzwidrige Gesetze seit 1990 allein beschlossen, dass die Liste dieser grundgesetzwidrigen Gesetze 27 Seiten ausmacht.

Nachzulesen hier: https://www.bundestag.de/blob/27440...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Nun hat der "Grüne" V. Beck einen Gesetzentwurf vorbereitet, der die AfD-nahe Desiderius-Stiftung vom Geldregen ausschliessen soll. Und zwar nur die AfD. Es ist ein erneuter Anschlag gegen die Demokratie.

Es läuft wie immer: Zuerst fordert eine "Bildungsstätte" einen "Demokratie-TÜV" für Stiftungen, danach behaupten Interessierte, es gäbe diese Forderungen aus der "Zivilgesellschaft".

Bildungsstätte Anne Frank fordert „Demokratie-TÜV“ für Stiftungen - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230559521/Bildungsstaette-Anne-Frank-fordert-Demokratie-TUEV-fuer-Stiftungen.html

Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?
die Altparteien haben sogar den BND umfunktioniert um unliebsame Konkurrenten zu diffamieren,
oder mal eben eine Wahl zu Ihren Gunsten für ungültig erklärt ... die Stasi und Nordkorea wären
sehr stolz auf diese Flach-Wixer ... 🤪 🤮 🤮 🤮
 

Aspirin

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Nachzulesen hier: https://www.bundestag.de/blob/27440...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Nun hat der "Grüne" V. Beck einen Gesetzentwurf vorbereitet, der die AfD-nahe Desiderius-Stiftung vom Geldregen ausschliessen soll. Und zwar nur die AfD. Es ist ein erneuter Anschlag gegen die Demokratie.

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Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?
So lange wie sich das Volk unterwürfig zeigt. Es kommt nichts von Außen, außer der Russe der dem Deutschen mal wieder zeigt was Sache ist. *lol*
 

Van der Graf Generator

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Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?
So lange, wie es diese kaputten, destruktiven und geistlosen Deutschen von heute gibt.
Bis sie sich selbst durch Andere ersetzt haben.
Weil es dann einfach rechnerisch keine mehr gibt, einfach.
 

Van der Graf Generator

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Es ist geradezu unheimlich, in welchem Ausmaß die Politmafia Versorgungspöstchen für ihre Schäfchen schafft.
Die meisten Deutschen sind ja begeistert von denen und laufen ihnen schon lange hinterher. Ob bei Wahlentscheidungen oder im Alltag.

So ist das ganze nicht unheimlich, sondern zwingend logisch.
Wer will schon hart arbeiten, wenn er das Geld bei sinnlosen, aber gut bezahlten Posten hinterhergeworfen bekommt?

Und Du wirst sehen- wenn DIE DEUTSCHEN erstmal die Grünen als stärkste Partei oder zumindest fast an erste Stelle wählen und es die in westlichen Bundesländern so absolut orgiastisch gewünschte Grün-Spd-Linke Regierung gibt, wie es dann abgeht.

Dann wird wohl gleich mal der 300.000€ Posten des Ministers für Grenzöffnung geschaffen oder so.
 
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Seit Jahrzehnten erhalten parteinahe Stiftungen Steuergelder. Auch Parteien, die Reiche erschiessen wollen oder nur ins Arbeitslager schicken. CDU, SPD, Grüne haben soviele grundgesetzwidrige Gesetze seit 1990 allein beschlossen, dass die Liste dieser grundgesetzwidrigen Gesetze 27 Seiten ausmacht.

Nachzulesen hier: https://www.bundestag.de/blob/27440...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Nun hat der "Grüne" V. Beck einen Gesetzentwurf vorbereitet, der die AfD-nahe Desiderius-Stiftung vom Geldregen ausschliessen soll. Und zwar nur die AfD. Es ist ein erneuter Anschlag gegen die Demokratie.

Es läuft wie immer: Zuerst fordert eine "Bildungsstätte" einen "Demokratie-TÜV" für Stiftungen, danach behaupten Interessierte, es gäbe diese Forderungen aus der "Zivilgesellschaft".

Bildungsstätte Anne Frank fordert „Demokratie-TÜV“ für Stiftungen - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230559521/Bildungsstaette-Anne-Frank-fordert-Demokratie-TUEV-fuer-Stiftungen.html

Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?
Demokratisch? Wenn man sieht wie sehr die AfD-Anhänger hier Autokratien loben und ganz toll finden und gleichzeitig alle demokratischen Parteien in Deutschland voller Verachtung begegnen kann man durchaus auf die Gesinnung der AfD schließen. Und die ist nicht demokratisch. Sie ist autokratisch und marktliberal und natürlich ultranationalistisch.

Warum sollte Demokraten ihre Feinde also noch päppeln? Zumal, wenn du diese Stiftungen so anprangerst sollte dir dann nicht auch eine AfD-Stiftung ein Dorn im Auge sein?
 

Hinterfrager

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Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?
Solange sichergestellt ist, dass eine Bevölkerungsmehrheit - ob passiv desinteressiert und frustriert, oder aktiv indoktriniert und linksgrünrotschwarz engagiert - gegen die AfD eingestellt werden kann. Hierfür haben die Herrschenden in den Meinungsmedien einen optimalen Helfershelfer.
 

KurtNabb

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Demokratisch? Wenn man sieht wie sehr die AfD-Anhänger hier Autokratien loben und ganz toll finden und gleichzeitig alle demokratischen Parteien in Deutschland voller Verachtung begegnen kann man durchaus auf die Gesinnung der AfD schließen. Und die ist nicht demokratisch. Sie ist autokratisch und marktliberal und natürlich ultranationalistisch.

Warum sollte Demokraten ihre Feinde also noch päppeln? Zumal, wenn du diese Stiftungen so anprangerst sollte dir dann nicht auch eine AfD-Stiftung ein Dorn im Auge sein?
Ein Sozialdemokrat will Vorträge über Demokratie halten?
Die SPD-Fraktion NRW fordert den Landtag zum Ausschluss der AfD auf. In dem Antrag heißt es, „dass die Wahl des Ministerpräsidenten niemals von den Stimmen von AfD-Abgeordneten abhängen darf.“ Ebenso dürfe es keine Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben, die nur durch die Stimmen von AfD-Abgeordneten eine Mehrheit gefunden hätten.
SPD fordert Ausschluss der AfD: „Keine Thüringer Verhältnisse in NRW" | https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spd-fordert-ausschluss-der-afd-keine-thueringer-verhaeltnisse-in-nordrhein-westfalen-a3152650.html
Da lachen ja die Hühner!
 

gerthans

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Warum sollte Demokraten ihre Feinde also noch päppeln? Zumal, wenn du diese Stiftungen so anprangerst sollte dir dann nicht auch eine AfD-Stiftung ein Dorn im Auge sein?

Was die GRÜNEN vorhaben, erfüllt den Tatbestand der Diskriminierung. Und Diskriminierung ist undemokratisch. Die GRÜNEN sind undemokratisch.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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