Altparteien wollen erneut AfD diskriminieren

[Orwellhatterecht]

Seit Jahrzehnten erhalten parteinahe Stiftungen Steuergelder. Auch Parteien, die Reiche erschiessen wollen oder nur ins Arbeitslager schicken. CDU, SPD, Grüne haben soviele grundgesetzwidrige Gesetze seit 1990 allein beschlossen, dass die Liste dieser grundgesetzwidrigen Gesetze 27 Seiten ausmacht.

Nachzulesen hier: https://www.bundestag.de/blob/27440...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Nun hat der "Grüne" V. Beck einen Gesetzentwurf vorbereitet, der die AfD-nahe Desiderius-Stiftung vom Geldregen ausschliessen soll. Und zwar nur die AfD. Es ist ein erneuter Anschlag gegen die Demokratie.

Es läuft wie immer: Zuerst fordert eine "Bildungsstätte" einen "Demokratie-TÜV" für Stiftungen, danach behaupten Interessierte, es gäbe diese Forderungen aus der "Zivilgesellschaft".

Bildungsstätte Anne Frank fordert „Demokratie-TÜV“ für Stiftungen - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230559521/Bildungsstaette-Anne-Frank-fordert-Demokratie-TUEV-fuer-Stiftungen.html

Wie lange werden die Altparteien noch ungestraft die demokratische Konkurrenz diskriminieren dürfen?

„Demokratische“ Konkurrenz? Schön, wer noch an den Weihnachtsmann und den Osterhasen glaubt.

 

[Roquette]

„Demokratische“ Konkurrenz? Schön, wer noch an den Weihnachtsmann und den Osterhasen glaubt.

Na? Erinnerung ans 8. Gebot nötig?

Aber ja, Volksabstimmungen zu fordern, die Spitzenkandidaten per Urwahl zu ermitteln, Direktwahl des BP, Begrenzung der Amtszeiten ...... wie undemokratisch!

Und hey, die AfD hatte weder dem Mietendeckel noch den Paritätsgesetzen zugestimmt, beide bekannterweise als verfassungswidrig inzwischen verworfen.

Aber, gähn, die AfD sei undemokratisch....

 

[sportsgeist]

Nun, ich habe drei Söhne, zwei bleiben wohl in D. Mein Jüngster wollte in diesem Sommer an der USC Summer-University teilnehmen, diese findet aufgrund Corona online statt, so dass er erst mal in D bleibt. Ausserdem scheint es fast unmöglich zu sein, ein Visum für die USA zu bekommen - wegen Corona. Es gibt aber "credits" für die Teilnahme, das Bestehen des Summer-Abschlusses. Uns Eltern wäre recht gewesen, wenn er jetzt mal die USA kennen lernen kann .... und sich fragen muss, ob er schon ohne Eltern zurecht kommt.

Es gab zuvor mehrere Telefonate mit dem USC-Staff, um seine Motivation, Qualifikation zu checken. Er besucht übrigens auch in D neben dem Gymnasium schon per Juniorstudium unsere Uni hier.

Schreibe nur davon, weil du fragtest. Ich bin gar nicht glücklich, dass er unseren Immobileinbesitz in D verkaufen will, dass die Obstbäume, die ich für die Kinder pflanzte, in fremde Hände fallen.....

Exploring Entrepreneurship - USC Summer Programs | https://summerprograms.usc.edu/program-overview/options/entrepreneurship/

na, das klingt doch mal nicht ganz so depressiv und wütend, wie deine meisten sonstigen anderen Beiträge hier

ich bin gerade frisch zurück, war auch kurz an der USC
vielleicht sieht man sich ja mal dort, falls du mal planen solltest, selber nach Kalifornien zu reisen

meine nächste geplante Reise ist allerdings erst im September vorgesehen, falls bis dahin nichts dingendes dazwischen kommen sollte

 

[opppa]

Und hey, die AfD hatte weder dem Mietendeckel noch den Paritätsgesetzen zugestimmt, beide bekannterweise als verfassungswidrig inzwischen verworfen.

Aber, gähn, die AfD sei undemokratisch....

Hätte die Omma Räder gehabt, wäre sie wohl ein Omnibus!

 

[gerthans]

Auch die FDP ist keine Stütze der Rechtsstaatlichkeit mehr. Ihr Mitglied Stefan Thomae fordert eine Gesetz, dass die Vergabe von Steuergeldern an Organisationen verbietet, wenn begründete Zweifel an deren der Verfassungstreue bestehen.

Stefan Thomae meint, die AfD müsse solche Zweifel schon zerstreuen. Doch die Ampel wird sich ihre Zweifel nicht nehmen lassen.

Über das Recht der AfD auf Steuergelder für ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung soll heute in Karlsruhe verhandelt werden:

FDP will staatliche Zuschüsse an AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung per Gesetz verhindern | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-will-staatliche-zuschuesse-an-afd-nahe-desiderius-erasmus-stiftung-per-gesetz-verhindern-a-51f6a752-18f5-406a-ab8a-a622bac455c0

 

[schnipp-schnapp]

Wie kann eine Partei die angeblich nicht Rechtstaatlich ist, überhaupt im Bundestag sitzen...????
hier fängt schon der Unsinn oder besser gesagt ...die Blödheit der übrigen Bundestagspolitiker an...

 

[Roquette]

Auch die FDP ist keine Stütze der Rechtsstaatlichkeit mehr. Ihr Mitglied Stefan Thomae fordert eine Gesetz, dass die Vergabe von Steuergeldern an Organisationen verbietet, wenn begründete Zweifel an deren der Verfassungstreue bestehen.

Stefan Thomae meint, die AfD müsse solche Zweifel schon zerstreuen. Doch die Ampel wird sich ihre Zweifel nicht nehmen lassen.

Über das Recht der AfD auf Steuergelder für ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung soll heute in Karlsruhe verhandelt werden:

FDP will staatliche Zuschüsse an AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung per Gesetz verhindern | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-will-staatliche-zuschuesse-an-afd-nahe-desiderius-erasmus-stiftung-per-gesetz-verhindern-a-51f6a752-18f5-406a-ab8a-a622bac455c0

Dieser Vorschlag aus der FDP zeigt, dass die FDP für liberale Demokraten unwählbar geworden ist.

Wozu auch FDP, wenn es doch die AfD gibt?

 

[Ophiuchus]

Dieser Vorschlag aus der FDP zeigt, dass die FDP für liberale Demokraten unwählbar geworden ist.

Wozu auch FDP, wenn es doch die AfD gibt?

Aber die Stiftungen dr FDP werden gefördert mit den Steuermitteln der AfD-Wähler umgekehrt nicht !
Das ist Demokratie !

Parteinahe Stiftungen: Karlsruhe verhandelt über AfD-Klage | https://www.tagesschau.de/inland/parteistiftungen-bundesverfassungsgericht-afd-101.html

 

[Roquette]

Aber die Stiftungen dr FDP werden gefördert mit den Steuermitteln der AfD-Wähler umgekehrt nicht !
Das ist Demokratie !

Parteinahe Stiftungen: Karlsruhe verhandelt über AfD-Klage | https://www.tagesschau.de/inland/parteistiftungen-bundesverfassungsgericht-afd-101.html

Die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP erhielt selbst Steuergelder, als die FDP dem Parlament nicht angehörte. Auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linkspartei wird weiter gefördert, obwohl die Partei unter fünf Prozent blieb und nur durch drei Direktmandate im Bundestag sitzt.

Es ist, wie 1994 schon Alt_Bundespräsident von Weizsäcker und auch Prof von Arnim feststellten:

"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht"

Es ist unsere Pflicht, den Altparteien unseren Staat, den sie uns gestohlen haben, wieder abzunehmen.

 

[Ophiuchus]

Die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP erhielt selbst Steuergelder, als die FDP dem Parlament nicht angehörte. Auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linkspartei wird weiter gefördert, obwohl die Partei unter fünf Prozent blieb und nur durch drei Direktmandate im Bundestag sitzt.

Es ist, wie 1994 schon Alt_Bundespräsident von Weizsäcker und auch Prof von Arnim feststellten:

"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht"

Es ist unsere Pflicht, den Altparteien unseren Staat, den sie uns gestohlen haben, wieder abzunehmen.

Lösung wäre eine Einheitspartei , da müßten wir nur eine Stiftung finanzieren !

 

[Wolfgang Langer]

Die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP erhielt selbst Steuergelder, als die FDP dem Parlament nicht angehörte. Auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linkspartei wird weiter gefördert, obwohl die Partei unter fünf Prozent blieb und nur durch drei Direktmandate im Bundestag sitzt.

Es ist, wie 1994 schon Alt_Bundespräsident von Weizsäcker und auch Prof von Arnim feststellten:

"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht"

Es ist unsere Pflicht, den Altparteien unseren Staat, den sie uns gestohlen haben, wieder abzunehmen.

Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner:

„Dass sich insbesondere die Altparteien den Staat zur Beute gemacht haben, kritisieren wir als AfD-Fraktion ja schon lange."


Alt-Bundespräsident von Weizsäcker hatte schon etwa 1984 gesagt, dass "die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben". Auch Staatsrechtler Prof von Arnim schrieb damals ein gleichnamiges Buch.

Wie lange, wie lange werden die Deutschen noch die Altparteien wählen und sich bestehlen, bevormunden, unterdrücken lassen?

Weil es für JEDEN Bundesbürger wichtig ist zu verstehen:

"Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
Das 'System' ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos."

(Univ. Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim)

Information ist ein Menschenrecht.
Wir Menschen haben Anspruch auf Information, das wird uns von ARD & BRD verwehrt!

Alleine deswegen ist die Bundesregierung eine kriminelle Vereinigung mitsamt ihren Medien-Handlangern des rechtswidrigen Zwangsbeitrags zur rechtswidrigen Zwangsmitgliedschaft bei ARD-ZDF-DLF!

 

[MANFREDM]

Alleine deswegen ist die Bundesregierung eine kriminelle Vereinigung mitsamt ihren Medien-Handlangern des rechtswidrigen Zwangsbeitrags zur rechtswidrigen Zwangsmitgliedschaft bei ARD-ZDF-DLF!

Gelogen. Alle Gerichte haben die Rechtmäßigkeit der GEZ-Gebühren bestätigt.

 

[Roquette]

Gelogen. Alle Gerichte haben die Rechtmäßigkeit der GEZ-Gebühren bestätigt.

Na klar, wie das Unrecht im 3. Reich, der DDR ja auch völlig legal war. Bist du wirklich so ****, dass du auch noch die GEZ-Abzocke als legal und legitim ansiehst?

 

[Nüchtern betrachtet]

Na klar, wie das Unrecht im 3. Reich, der DDR ja auch völlig legal war. Bist du wirklich so ****, dass du auch noch die GEZ-Abzocke als legal und legitim ansiehst?

und erst die Steuern ... nicht mal ne zweckgebundene Abgabe ist das.

Halt dich einfach aus Deutschland raus, wenn du nur zu maulen hast.
Irgendwas scheint dir hier aber sehr zu gefallen ...

 

[MANFREDM]

Na klar, wie das Unrecht im 3. Reich, der DDR ja auch völlig legal war. Bist du wirklich so ****, dass du auch noch die GEZ-Abzocke als legal und legitim ansiehst?

Fasel mich hier nicht mit 3.Reich, der DDR oder Russland (fehlt noch in der Liste) voll. Außerdem lügst du. Die Worte legitim und legal stammen nicht von mir. Mit Unterstellungen arbeiten, aber die Heulsuse spielen, wenn ihr mal leichten Gegenwind bekommt.

 

[Roquette]

Fasel mich hier nicht mit 3.Reich, der DDR oder Russland (fehlt noch in der Liste) voll. Außerdem lügst du. Die Worte legitim und legal stammen nicht von mir. Mit Unterstellungen arbeiten, aber die Heulsuse spielen, wenn ihr mal leichten Gegenwind bekommt.

welche Unterstellung denn? Und "leichter Gegenwind"? Du hast doch ca 50 mal hier gepostet, dass in Bremen, die AfD nicht gewählt werden kann..... das ist nicht "leicht", sondern penetrant.

Können wir uns darauf einigen, dass jedes Gesellschafstsystem nach 70 Jahren sich überlebt hat, dringende Reformen braucht? Können wir uns darauf einigen, dass eine Intendantin, die 600 000€ abgreift, eine Diebin ist?

Im übrigen: "Wer die macht hat, hat das Recht. Und wer das Recht hat, bricht es auch." angeblich B Brecht

 

[Skyrim]

Du behältst die FDP also auch noch im Auge ...für alle Fälle ?

er vergisst aber Die Linke bei seinem Zwei-Parteien System. Die AfD ist ja nicht mehr so hilflos allein. Sie hat erfolgreich den Schulterschluss mit der Linken gesucht. Sahra Wagenknecht hat eine offizielle Einladung der AfD erhalten und wir fänden das Team Weidel-Wagenknecht doch auch recht schlagkräftig.

Den Gedanken weitergesponnen braucht es noch einen Schwulen, wie z.B. Herrn Wowereit. Dann wäre das Team komplett. Schwallerschwuler Wowereit, Kampflesbe Weidel und sexy Hetero-Hetäre Wagenknecht. W-W-W ist Deutschlands diverse Regenbogenzukunft. Ich bin Pimmelsimmel und du machst den Heinz.

 

[Holsteiner]

So lange, bis die "Altparteien" ohne die AfD nicht mehr auskommen.
Der Wähler muss es richten, wer sonst?

Der Wähler wird es aber nicht richten, weil der oder die Wähler durch Medienmanipulation vielfach gleichgeschaltet sind im "Kampf gegen Rechts". Und "Rechts" im politischen Sinne ist eben alles, was nicht Links-Grün ist.
Viele Wähler wählen aus Ahnungs- und Interessenlosigkeit das, was sie seit 35 Jahren wählen, und dann ist gut. Kritisch hinterfragt oder diskutiert wird oft nicht, weil man könnte ja als Nazi gelten.....

 

[Holsteiner]

Laut wikipedia unterrichtet Volker Beck Religionswissenschaft an der Universität Bochum. Welche Qualifikation hat er dafür? Keine! Sein Studium der Kunstgeschichte, Geschichte und Germanistik brach er ohne Abschluss ab.

Von Rechtswissenschaft hat er null Ahnung, dementsprechend wird das, was Volker Beck in bezug auf die AfD-nahe Stiftung erarbeitet hat, von Ideologie und Hass, statt von Fachkompetenz geprägt sein.

Richtig, aber wer kritisiert ihn denn mal öffentlich?
Da passiert gar nichts, man läßt ihn doch gewähren. Wer gegen die AfD ist, der ist automatisch ein Held, egal was er oder sie für einen Bildungsstand oder politische Erfahrung haben.
So einfach ist das.

 

[MANFREDM]

welche Unterstellung denn? Und "leichter Gegenwind"? Du hast doch ca 50 mal hier gepostet, dass in Bremen, die AfD nicht gewählt werden kann..... das ist nicht "leicht", sondern penetrant.

Können wir uns darauf einigen, dass jedes Gesellschafstsystem nach 70 Jahren sich überlebt hat, dringende Reformen braucht? Können wir uns darauf einigen, dass eine Intendantin, die 600 000€ abgreift, eine Diebin ist?

Im übrigen: "Wer die macht hat, hat das Recht. Und wer das Recht hat, bricht es auch." angeblich B Brecht

Nancy Faeser ist keine Intendantin. Du hast den Zwang zu Unterstellungen.

Alleine deswegen ist die Bundesregierung eine kriminelle Vereinigung mitsamt ihren Medien-Handlangern des rechtswidrigen Zwangsbeitrags zur rechtswidrigen Zwangsmitgliedschaft bei ARD-ZDF-DLF!

Darauf bezog sich mein Post. Und das Geprolle hat der User im Gegensatz zu mir schon X Male gepostet.