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Beitritt zur EU = Verzicht auf Souverenität? Polens Verfassungsgericht sagt nein

schnipp-schnapp

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Das Beispiel des Perserreichs, des Alexanderreichs, den Römischen Reichs, des Russischen Reichs, bzw. der Sowjetuiniom demonstrieren, dass Riesenreiche dazu tendieren, auseinanderzufallen in ihre Einzelteile. Deshalb kann ich den Herrschenden in Brüssel nur dazu raten, nicht großkopfert zu werden.

Übrigens:

Britannien ging dem Römischen Reich auch schon relativ früh wieder verloren...
Ist doch meine Erkenntnis auch...alles was zu Groß wird ist zum Scheitern verurteilt auf langer Sicht...
 

schnipp-schnapp

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Brüssel=Berlin.

ALL das, was geschieht, geschieht auf deutschem Befehl.
Die Waffe der Deutschen ist das Geld, was der dummfleißige deutsche Arbeitsidiot erwirtschaftet. Und die Druckerpresse.
Damit erpresst und kauft die brd schwache Regierungen.
Aber, das funktioniert auch nicht für immer.
Irendwann kommt das böse erwachen und dann wird Blut fliesen...vielleicht legen es die Kompetente :ROFLMAO: Figuren darauf an...;)
 

schnipp-schnapp

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Spinner !

D ist Nettozahler :) , ist aber wirtschaftlicher Profiteur von der EU und ein durch die EU ( incl. Vorläuferorgas ) in einem gesicherten Europa in einer friedlichen Position, aus der D arbeiten kann seit über 50 Jahren. Deshalb ist das Netto ein future project für weiteres gutes gedeihen Ds. Da hat das Geschwätz von dir und den anderen Rechtsdraußen mit ihrem kaputten nationalistischen Gebahren keine Cahnce gegen.
Also ich hab noch nicht davon gemerkt das ich Profieur bin....und ich denke Millionen andere Deutschen auch nicht.. ganz im Gegenteil sogar werden wir immer ärmer...
 

Watson

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Das ist zu einseitig gedacht.
Wenn ein Staat Anleihen bei Gesetzen aus anderen Nationen macht, so fließen diese Anleihen in dieeigene nationale Gesetzgebung ein.

Es ist ja nicht so, dass das Besipiel Napoleon nun so in die deutsche Gesetzgebung eingeflossen ist, dass die Franzosen jetzt einen Zugriff auf deutsche Gerichte oder das GG hätten.

Die EU ist kein übergeordneter Bundesstaat; auch wenn das die EU-Schranzen gern hätten-

Nur Hinweis. In den wichtigen Fällen machte ein "Staat" ( hier z.B. D ) keine Anleihen, sondern übernahm fortschrittliche Regelungen ( freiwillig oder aufgedrückt) , die kluge Köpfe für den Staat als sinnvoll erachteten .

Ein tolles Beispiel, wie sich aus anderen Ländern eine fortschrittliche Rechtsauffasung in andere Länder durchsetzte, weil die Menshen es so WOLLTEN ist am Beispiel der declaration of rights zu sehen.....haben wir bis in unsere Verfassung in D was von gelernt.....und das ohne völkisches Brimbamborium derer von der nationalistischen Heilslehre.

:)
 

schnipp-schnapp

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Die EU will nicht in Polen mitregieren, sondern dringt darauf, dass die beim freiwilligen Beitritt
Polens unterschriebenen Beitrittsbedingungen eingehalten werden.
Diese Bedingungen wurden von allen beigetretenen Staaten anerkannt und werden befolgt.
Außer von Polen, das den unabhängigen Richterstand abschaffen will.
Man kann nicht die Rosinen raus picken, Gelder der EU einstreichen und ansonsten sagen,
alles andere geht die Gemeinschaft nichts an. Was kommt der PIS-Partei (nomen est omen) denn noch in den Sinn.
Das freie Journalistentum zu gängeln wie in der Türkei?
Ja, ja...wären da nicht die versteckten faulen Rosinen der EU....man ködert die Staaten mit viel Geld und unterjubelt Ihnen
einen schlechten Kaufvertrag...ich will Polen nicht entschuldigen, aber was die EU und v.d. Leyen betreiben ist auch ein
Schmieriges geschäft....auf Kosten der Deutschen unter anderem...
 

Van der Graf Generator

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Irendwann kommt das böse erwachen und dann wird Blut fliesen...vielleicht legen es die Kompetente :ROFLMAO: Figuren darauf an...;)
Wenn Blut fließt, möchte ich nicht in der Haut der meisten Biodeutschen stecken.
Denn dann werden sie sich an das alte Sprichwort erinnern:"Unrecht Gut gedeiet nicht".
 

schnipp-schnapp

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Was du uns Deutschen unterstellst ist nur der Fantasie deines kranken Hirns entsprungen.
Sorry und dir scheint sie zu fehlen...und woher willst du wissen, das sein Hirn krank...und nicht umgekehrt wie
bei vielen EU-Narren.
 

schnipp-schnapp

Deutscher Bundespräsident
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Wo steht denn geschrieben das man Nationalstaaten in Europa auflösen will?
Na ja...vielleicht nicht so geschrieben, aber wenn man genau hinsieht oder zuhört ist das eindeutig fest zu stellen...
Schließlich braucht man einen Namen um zu wissen wo man sich gerade befindet.....aber das ganze heißt dann nur
noch Europa und Ursel das Flintenweib ist die Chefin ....vorher war es der itaker der schon vor hatte einen deutsche
Schuldenunion zu machen und Schuldig ist wieder mal der deutsche der Europa kaputt gemacht hat... :LOL:
 

Ein Neuer

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Ja, ja...wären da nicht die versteckten faulen Rosinen der EU....man ködert die Staaten mit viel Geld und unterjubelt Ihnen
einen schlechten Kaufvertrag...ich will Polen nicht entschuldigen, aber was die EU und v.d. Leyen betreiben ist auch ein
Schmieriges geschäft....auf Kosten der Deutschen unter anderem...
Also,ich habe mir diese "Verträge",welche Polen bei ihrem Beitritt 2004(Nizza) unterschrieben haben könnte,Durchgelesen und soweit keinen Automatismus zur Zustimmung irgendwelcher Folgeverträge gefunden. Ebenso wenig für die Grundlagen,EU Recht über nationales Recht zu stellen.

Sogar Genfer Konventionen ab der Fassung von 1951 durchgelesen,was sehr Erleuchtend war. usw.Ich weiss nicht wie mutwillig bösartig man einige schwammig formulierte Texte auslegen darf,aber wenn,dann geht es meiner Meinung nach in den vorsätzlichen Betrug.

Deshalb ist es schon Interessant zu Lesen,welche Verträge zum EU Beitritt eines Landes tatsächlich unterzeichnet wurden,was auch
die Verweigerung einiger Staaten der EU gegenüber erklärt. Gerade bei älteren Vertragsabschlüsse von Beitrittsländern ist der Ärger und Theater schon vorprogrammiert.Austritte absolut vorhersehbar.

Dieses EU Konglomerat will die Beitrittsländer ganz übel "hinter die Fichte führen". Als Gegenargument gibts sicher wieder Wortklaubereien,wie man diverse Abscnitte solcher Verträge auszulegen hat(weil schwammig formuliert) eine übliche Vorgehensweise von Betrüger.

Ich zweifel auch logischerweise an,das eine Nation ohne jegliche Eigenforderungen,irgendwelche vertraglichen Machwerke 1:1 übernehmen. Was der Öffentlichkeit an Verträgen vorgelegt werden,muss nicht den unterschriebenen Verträgen entsprechen.

Jedenfalls eindeutig eine Betrugsmasche,die über kleine Abhängigkeiten in eine komplette Knechtschaft führen soll.
Hat auch was von einem Schneeballsystem.Basierend höchstens aufgrund schwammigen Formulierungen.
 
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Watson

Deutscher Bundeskanzler
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Was sind das für "gefundene Regelungen"?
Wer hat die gefunden?
Wie sind diese in die nationale Gesetzgebung eingebunden?

Oder sind das "nur" Verträge, die sich dann in die nationale Gesetzgebung einfügen bzw. unterordnen müssen?

Schon das BVerfG hat in mehreren Einzelfällen die Zuständigkeit des EuG beweifelt und Maßnahmen der EU-"Regierung" als verfassungswidrig bezeichnet.

Du irrst etwas.

Deine gemeinten Urteile anderer obersten Verfassungsgerichte ( D, F, Dk z.B.) haben meist nicht die Zuständigkeit der EU zum Thema gehabt, sondern eine falsche Anwendung der Berechtigung der Institutionen der EU Verordnungen/Rechtsvorschriften zu erlassen, die in nationales Recht hätten überführt werden müssen. Eh dies geschieht, ist sicherzustellen, dass die von der EU zur Übernahme erlassenen VOs/Richtlinien/Erlasse den Kriterien einer Rechtslegung entsprechen, die der nationlen Rechtstradition in den jeweiligen Ländern entspricht = Identitätskontrolle ( z.B. Begründungspflicht der von der EU gefundenen Maßnahme, Grundrechtswerte-Übereinstimmung etc. ) . Wunderbar am Urteil des BVerfG zu den Anleihenkäufen der EZB zu erkennen. Nach dt. Recht hatten die Verordnungsgeber zu den Anlagenkäufen, diese Maßnahme nach den Regeln des Rechts in D nicht ausreichend begründet.

Dafür ( und um den übergeordneten Sinn der Werte und Ziele der EU nicht zu gefährden ) gibt es Verfahren, das als Schiedsverfahren, die aufgetretenen Differenzen klärt. Wunderbar zu sehen an den Folgen aus dem Urteil des BVerfG. Die EU hat die vom Gericht monierte Begründungspflicht nachgebessert. Das BVerfG hat das akzeptiert und die Legislative ( Bundestag / Bundesregierung) kann nun entscheiden.

Ich verabschiede mich hier in dem Faden aus der Debatte. Die Äxpärten, Ärleuschtäten und Läbensküschntler gehen mir auf den Senkel mit ihrer irren in allem unbegründeten und unhaltbaren Auffassung.

Möge das völkische, nationalistische, katho-polnische Gezumples ihre Haltung zu Europa und seine Zukunft weiter bestimmen. Zum Glück bleiben sie unbedeutende Minderheit.
 
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schnipp-schnapp

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Also keine bindenden Verträge mehr. Was zählt ist nationaler Egoismus. Solches Denken hat Europa im vorigen Jahrhundert in zwei verherrende Kriege geführt. Warum können wir daraus nichts lernen?
Wer genau aufpasst schaut sich mal die Verträge an....unter den Staaten.....sie sind keinen Pfiffeling wert...England war und ist das beste Beispiel....
zu viele Ausnahmen die das alte kompensieren musste und sollte..also nichts mit wirklicher Gleichheit....
In der EU Wertegemeinschaft sollte man annehmen das die Butter und das Brot überall gleich kosten...tut es aber nicht....es wird geschachert auf Teufel komm raus...und Brüssel ist eins der größten Steuerschlupflöcher in der EU....die Politbonzen haben hier ihr Vermögen gebunkert....
 

schnipp-schnapp

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1. Zitat: Josef Goebbels
"Aus alledem aber hat der Führer die Konsequenz gezogen, dass das Kleinstaatengerümpel, das heute noch in Europa vorhanden ist, so schnell wie möglich liquidiert werden muss.

Es muss das Ziel unseres Kampfes sein, ein einheitliches Europa zu schaffen. Europa kann eine klare Organisation nur durch die Deutschen erfahren."

2. Zitat: Walter Funk, NS-Wirtschaftsminister

"Wir brauchen eine zentraleuropäische Union, sowie einen gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum und festgelegte Wechselkurse."

Gab es denn soviele Kriege in Europa nach 45 vor Gründung der EWG, wann wurde aus der EWG eine EU, wo sind die Bürger gefragt worden? Und es gab keinen kleinen Grenzverkehr vor den Römer Verträgen?
Seit 1945 gab es hunderte Folgekriege.....und es wird nicht aufhören....weil es immer Kranke Hirne geben wird, die nicht genung kriegen...
 
OP
Roquette

Roquette

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Es soll angeblich eine "EU-Verfassung" geben - wer weiss dazu Näheres?

Mir sind nur 2 Nationen bekannt, die diese ominöse EU-Verfassung mittels Referendum abgelehnt haben: Frankreich und Niederlande.

Nach den Ablehnungen durch diese beiden Länder wurde der "Verfassungstext" etwas abgewandelt und ohne erneutes Referendum von Parlamentariern beschlossen. Quasi im Wissen, dass die Bevölkerung mehrheitlich dagegen ist.
 

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Es soll angeblich eine "EU-Verfassung" geben - wer weiss dazu Näheres?

Mir sind nur 2 Nationen bekannt, die diese ominöse EU-Verfassung mittels Referendum abgelehnt haben: Frankreich und Niederlande.

Nach den Ablehnungen durch diese beiden Länder wurde der "Verfassungstext" etwas abgewandelt und ohne erneutes Referendum von Parlamentariern beschlossen. Quasi im Wissen, dass die Bevölkerung mehrheitlich dagegen ist.
Suchst du sowas in der Art? https://europa.eu/european-union/si...establishing_a_constitution_for_europe_de.pdf

Man könnte den Versailer Vertrag gegenüberstellen und drüber Diskutieren,welcher von den Machwerken weniger übles bereithält.
 
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KurtNabb

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Es soll angeblich eine "EU-Verfassung" geben - wer weiss dazu Näheres?

Mir sind nur 2 Nationen bekannt, die diese ominöse EU-Verfassung mittels Referendum abgelehnt haben: Frankreich und Niederlande.

Nach den Ablehnungen durch diese beiden Länder wurde der "Verfassungstext" etwas abgewandelt und ohne erneutes Referendum von Parlamentariern beschlossen. Quasi im Wissen, dass die Bevölkerung mehrheitlich dagegen ist.
Wenn ich mich recht erinnere war die Verfassung, wie Du oben schon sagtest, abgelehnt. Als Ersatz dient nun wohl der Vertrag von Lissabon, der keine Referenden erforderte und im Prinzip das Selbe beinhaltet.

Böse Zungen würden behaupten, die EU-Verfassung sei mittels Winkeladvokatentricks zum Vertrag umgedeutet worden.
 

schnipp-schnapp

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Dafür ( und um den übergeordneten Sinn der Werte und Ziele der EU nicht zu gefährden ) gibt es Verfahren, das als Schiedsverfahren, die aufgetretenen Differenzen klärt. Wunderbar zu sehen an den Folgen aus dem Urteil des BVerfG. Die EU hat die vom Gericht monierte Begründungspflicht nachgebessert. Das BVerfG hat das akzeptiert und die Legislative ( Bundestag / Bundesregierung) kann nun entscheiden.

Ich verabschiede mich hier in dem Faden aus der Debatte. Die Äxpärten, Ärleuschtäten und Läbensküschntler gehen mir auf den Senkel mit ihrer irren in allem unbegründeten und unhaltbaren Auffassung.

Möge das völkische, nationalistische, katho-polnische Gezumples ihre Haltung zu Europa und seine Zukunft weiter bestimmen. Zum Glück bleiben sie unbedeutende Minderheit.
Du irrst wenn du glaubst das es sich um eine Minderheit handelt....
Das einzige wovon der normale EU Bürger profitiert ist das er nicht bei jeden Grenzübertritt den Ausweis zücken muss und das er sein faules Hirn nicht
anstrengen muss bei der Umrechnung von der faulen Lira undden franz. Franc...
Es sind winzige Dinge die vom Vorteil sind, die aber den Deutschen Arbeiter und Steuerzahler teuer zu stehen kommen....
Ich denke du bist hier kein Verlust.... :ROFLMAO:,,,,den es reicht das wir von unseren Volksverdreher reichlich belogen und betrogen werden.
 

schnipp-schnapp

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Wenn ich mich recht erinnere war die Verfassung, wie Du oben schon sagtest, abgelehnt. Als Ersatz dient nun wohl der Vertrag von Lissabon, der keine Referenden erforderte und im Prinzip das Selbe beinhaltet.

Böse Zungen würden behaupten, die EU-Verfassung sei mittels Winkeladvokatentricks zum Vertrag umgedeutet worden.
Da brauchst keine bösen Zungen, das sind Tatsachen...
 
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Es wäre Sache des Staates für eine gerechte Besteuerung zu sorgen, eine Finanztransaktionssteuer beispielsweise u. eine Vermögenssteuer, aber auch eine Bargeldsteuer wäre angesagt.
>>> STEUER <<<
ist doch nur das liebevolle Wort von = Zwangsenteignung ! ! !
Eine Zwangsenteignung von den Leistungsträgern - den Leistungserbringern - an die Volksausbeuter - und deren untergeordneten Schmarotzer.
genau so, wie
>>> Demokratie <<<
sich doch besser anhört - als wenn man sagt " unter unserer Diktatur " - aber darauf fallen die Gläubigen aus dem Volk herein, weil sie glauben wollen.

Wie kannst Du eine > "gerechte Besteuerung" < verlangen - oder erwarten -
Wenn der Staat - um sich selbst als > NICHT-Leistungs-Träger < zu erhalten - zuerst die Leistungsträger ( das VOLK )
für seine Existenzerhaltung finanziell enteignen muß - um danach die totale Überwachung und Volkskontrolle -
über die > VOLKS-Rundumversorgung < und den "sozialen Leistungen" durchführen zu können.

Gerecht und demokratisch ist es - eine menschenwürdige Lebensuntergrenze zu definieren -
wie eine finanzielle Obergrenze - wo beim überschreiten dieser finanziellen Obergrenze -
der >Überfluß< in die Bildung, in das Gesundheutssystem, in die Sozialbereiche und in den Fortschritt - also in die Zukunft der Gesellschaft
investiert wird.

Geld wird als das Status-Symbol abgeschaft -
dafür werden Staatus-Symbole in den Bildungsbereichen, im Gesundheitssystem, in den Sozialbereichen favorisiert -
welche für alle sichtbar und lobenswert sind - und Versager, Haftungslose, Mitläufer und Schmarotzer - sich selbst ausgrenzen würden.

Das wäre wirklich > mehr sein - als mehr schein - zu sein. <
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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