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Deutscher Bundestag - Bundestag lehnt Antrag zur Bekämpfung des politischen Islams ab | https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-politischer-islam-1006108
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen | https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=917
Aber auch die von manchen Naiven als Alternative zur AfD gehandelte FDP tat das.
Damit beweist das BSW, dass mit ihm nicht zu rechnen ist.
Schon bei der Abstimmung zum globalen Pandemievertrag hat das BSW eine unrühmliche Rolle eingenommen.
So scheint es sich immer mehr herauszukristallisieren, dass das BSW eben LEIDER doch nichts anderes als der billige Versuch, der AfD Stimmen wegzunehmen. Eine System Partei.
Nach außen lügt man " überzeugend ", man wolle Migration begrenzen und echte Bürgerpolitik betreiben.
Schaut man dann in die Realität, ist die Partei von Grünen, SPD und Linken kaum zu unterscheiden.
Eine Stellungnahme vom Wagenknecht zur Ablehnung des CDU(!) Antrages zur Bekämpfung des pI ist nicht mal auf ihrer telegramseite zu finden. Man verschweigt es den Anhängern.
Es bleibt zu hoffen, dass bis zum Sonntag möglichst viele Wähler davon erfahren, die unschlüssig sind, ob sie AfD oder BSW wählen sollen, weil Wagenknecht so schön sprechen kann.
Ob die Ostdeutschen bis zu den Wahlen begreifen, dass die BSW ein rechtsblinkendes, aber nach grünrot abbiegendes trojanisches Pferd zu sein scheinen und zur gewiss alles andere als glücklich agierenden AfD zurückkehren?
( Man muss ja konstatieren, ausser im Saarland hat das BSW ja im Westen kaum eine Chance )
Zur Abstimmung allgemein noch:
Ampel lehnt Antrag zur Bekämpfung des politischen Islam ab: Ab jetzt hat diese Regierung Blut an den Händen - Ansage | https://ansage.org/ampel-lehnt-antrag-zur-bekaempfung-des-politischen-islam-ab-ab-jetzt-hat-diese-regierung-blut-an-den-haenden/
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen | https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=917
Aber auch die von manchen Naiven als Alternative zur AfD gehandelte FDP tat das.
241 stimmten gegen die Ablehnung; daneben gab es eine Enthaltung. Bereits am Vortag hatte ihn der Ausschuss für Inneres und Heimat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe Die Linke bei Enthaltung der Gruppe BSW abgelehnt, während neben der Unionsfraktion auch die AfD-Fraktion für die Vorlage votiert hatte
Damit beweist das BSW, dass mit ihm nicht zu rechnen ist.
Schon bei der Abstimmung zum globalen Pandemievertrag hat das BSW eine unrühmliche Rolle eingenommen.
So scheint es sich immer mehr herauszukristallisieren, dass das BSW eben LEIDER doch nichts anderes als der billige Versuch, der AfD Stimmen wegzunehmen. Eine System Partei.
Nach außen lügt man " überzeugend ", man wolle Migration begrenzen und echte Bürgerpolitik betreiben.
Schaut man dann in die Realität, ist die Partei von Grünen, SPD und Linken kaum zu unterscheiden.
Eine Stellungnahme vom Wagenknecht zur Ablehnung des CDU(!) Antrages zur Bekämpfung des pI ist nicht mal auf ihrer telegramseite zu finden. Man verschweigt es den Anhängern.
Es bleibt zu hoffen, dass bis zum Sonntag möglichst viele Wähler davon erfahren, die unschlüssig sind, ob sie AfD oder BSW wählen sollen, weil Wagenknecht so schön sprechen kann.
Ob die Ostdeutschen bis zu den Wahlen begreifen, dass die BSW ein rechtsblinkendes, aber nach grünrot abbiegendes trojanisches Pferd zu sein scheinen und zur gewiss alles andere als glücklich agierenden AfD zurückkehren?
( Man muss ja konstatieren, ausser im Saarland hat das BSW ja im Westen kaum eine Chance )
Zur Abstimmung allgemein noch:
Ampel lehnt Antrag zur Bekämpfung des politischen Islam ab: Ab jetzt hat diese Regierung Blut an den Händen - Ansage | https://ansage.org/ampel-lehnt-antrag-zur-bekaempfung-des-politischen-islam-ab-ab-jetzt-hat-diese-regierung-blut-an-den-haenden/
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