Demokratiefördergesetz

[Kibuka]

Keine 5 Tage nach dem vermeintlichen Umsturz der Republik durch ein paar Rentner aus dem Milieu der Reichsbürger, wird ein Gesetz eingebracht, das den Namen Demokratiefördergesetz trägt. Ein weiteres Beispiel für Framing, analog zum Gute-Kita-Gesetz und Co.

Das neue Demokratiefördergesetz von Frau Faeser soll Extremismus bekämpfen, wobei im Vorfeld schon durchgesickert ist, dass das der Kampf gegen Rechts wird. Wohlgemerkt gegen Rechts - nicht Rechtsextremismus.

Das neue Demokratiefördergesetz wird den Apparat der NGOs mit noch mehr Steuergeld finanzieren. Der Staat schafft sich auf diese Weise ein Heer an Leuten, die ganz im Sinne der Regierenden und ihrer Gelder gegen die Zivilgesellschaft vorgehen.

Analog zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas.

Es fällt dabei auf, dass insbesondere die SPD alles tut, um altbekannte Freiheiten abzuschaffen.

 

[Ophiuchus]

Nuja , jetzt können die Klimakleber den UHU wenigstens von der Steuer absetzen !

 

[zebra]

das Demokratiefördergesetz kann Jeder für sich gebrauchen oder missbrauchen,
es gilt den Denunzianten zu denunzieren ...
das wird denen bald um die Ohren fliegen wenn die politische Mitte es geschickt einsetzt.

 

[Ein Neuer]

das Demokratiefördergesetz kann Jeder für sich gebrauchen oder missbrauchen,
es gilt den Denunzianten zu denunzieren ...
das wird denen bald um die Ohren fliegen wenn die politische Mitte es geschickt einsetzt.

Die sowas auf den Weg bringen,bezeichnen sich selbst als politische "Mitte".

 

[Chili]

Keine 5 Tage nach dem vermeintlichen Umsturz der Republik durch ein paar Rentner aus dem Milieu der Reichsbürger, wird ein Gesetz eingebracht, das den Namen Demokratiefördergesetz trägt. Ein weiteres Beispiel für Framing, analog zum Gute-Kita-Gesetz und Co.

Das neue Demokratiefördergesetz von Frau Faeser soll Extremismus bekämpfen, wobei im Vorfeld schon durchgesickert ist, dass das der Kampf gegen Rechts wird. Wohlgemerkt gegen Rechts - nicht Rechtsextremismus.

Das neue Demokratiefördergesetz wird den Apparat der NGOs mit noch mehr Steuergeld finanzieren. Der Staat schafft sich auf diese Weise ein Heer an Leuten, die ganz im Sinne der Regierenden und ihrer Gelder gegen die Zivilgesellschaft vorgehen.

Analog zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas.

Es fällt dabei auf, dass insbesondere die SPD alles tut, um altbekannte Freiheiten abzuschaffen.

Soweit ich weiß, ist nur der Gesetzesentwurf abgesegnet worden - das Gesetz selbst noch nicht.

Wie so oft, handelt es sich dabei mal wieder um eine satanische Umkehrung. Nicht die Demokratie wird gefördert, sondern deren weitere Einengung.
Wer in D die Demokratie fördern möchte, sollte zuallererst die jetzigen Marionetten aus den politischen Ämtern entfernen, allen voran Giffey und Konsorten. Die Tatsache, daß man dieses Gesetz möchte, zeigt schön, daß die Regierung am Ende ist.
Diese Richtlinie soll nicht durch den BT gehen, und sowas nennt sich DEMOKRATIEfördergesetz Geht's noch? Das ist ein Ermächtigungsgesetz!

Dumm nur, daß diese Regierung, wie alle Anderen davor seit 1956 illegal im Amt sind und demzufolge die nach 1956 gemachten Gesetze nicht gültig sind...

Ursula Haverbeck wurde und wird verfolgt und eingeknastet, weil sie ihre Sichtweise auf das 3. Reich etc. laut verkündet hat. Welche Strafen werden uns wohl erwarten, wenn wir in einiger Zeit darüber berichten, was in der Welt, speziell in D oder der Ukraine so abgegangen ist? Das kann man sich nicht ausdenken...

 

[Iles9]

Soweit ich weiß, ist nur der Gesetzesentwurf abgesegnet worden - das Gesetz selbst noch nicht.

Wie so oft, handelt es sich dabei mal wieder um eine satanische Umkehrung. Nicht die Demokratie wird gefördert, sondern deren weitere Einengung.
Wer in D die Demokratie fördern möchte, sollte zuallererst die jetzigen Marionetten aus den politischen Ämtern entfernen, allen voran Giffey und Konsorten. Die Tatsache, daß man dieses Gesetz möchte, zeigt schön, daß die Regierung am Ende ist.

Dumm nur, daß diese Regierung, wie alle Anderen davor seit 1956 illegal im Amt sind und demzufolge die nach 1956 gemachten Gesetze nicht gültig sind...

Das Ende ist es noch nicht aber das schweibchenweise Abschaffen derer. So wie das mit dem Frosch und dem Kochtopf. Die meisten merken es erst wenn es zu spät ist und ich fürchte das es auch noch viele gibt den das so gefällt. Mir nicht, den diesen Schnüffelstaat und Bevormundung hatte ich schon mal erlebt.
Nur das was hier so anrollt noch ne Schippe heftiger werden könnte, durch die technischen medialen Möglicheiten.

 

[Abe Voltaire]

Das neue Demokratiefördergesetz von Frau Faeser soll Extremismus bekämpfen

Niemals wird diese Frau vor den Spiegel treten, und sich zur Ordnung rufend, selbst bekämpfen. (Sie baut Murks und behauptet, andere sind es gewesen)

 

[Abe Voltaire]

wenn die politische Mitte es geschickt einsetzt.

Wo ist sie denn, wo bleibt sie denn? Wann hast du sie zuletzt wirklich mal gesehen oder angetroffen?

 

[Chili]

Das Ende ist es noch nicht aber das schweibchenweise Abschaffen derer. So wie das mit dem Frosch und dem Kochtopf. Die meisten merken es erst wenn es zu spät ist und ich fürchte das es auch noch viele gibt den das so gefällt. Mir nicht, den diesen Schnüffelstaat und Bevormundung hatte ich schon mal erlebt.
Nur das was hier so anrollt noch ne Schippe heftiger werden könnte, durch die technischen medialen Möglicheiten.

Die Bevölkerung hätte nun einen weiteren Grund, um auf die Straße zu gehen!

 

[zebra]

Wo ist sie denn, wo bleibt sie denn? Wann hast du sie zuletzt wirklich mal gesehen oder angetroffen?

so ziemlich alle die ich kenne, und das sind nicht wenige.

 

[Abe Voltaire]

so ziemlich alle die ich kenne, und das sind nicht wenige.

Warum nennst du sie nicht beim Namen? Befürchtest du, sie kämen nach Ansage unter die grünen Räder?

 

[zebra]

Warum nennst du sie nicht beim Namen? Befürchtest du, sie kämen nach Ansage unter die grünen Räder?

nach dem neuen Gesetz schon, und deswegen meldet man auch immer Grün > Nie blau ...

 

[opppa]

Ich bin mal gespannt, ob es gelingt, die Demokratur mit einem Demokratiefördergesetz abzuschaffen!

 

[Iles9]

Die Bevölkerung hätte nun einen weiteren Grund, um auf die Straße zu gehen!

....Du kennst doch den Spruch....hätte, hätte Fahrradkette......ich glaub nicht dran.
Dazu geht es der Mehrheit noch zu gut. Hat man doch bei Corona gesehen wie die
Leute gekuscht haben und andere sind schnell zur Spritze gelaufen um wieder
ihre sogenannte Freiheit zu haben....shoppen, reisen, sorry...fressen, saufen, feiern
und haben sich auch noch gegen Kritiker aufhetzen lassen.
Bargeldlos , Behördenkram online, Bonuskarten, digitaler Imfpausweis, digitale
Krankenkarte, diktiale Rezepte usw. ist doch prima bequem und die Schnüffler
freuen sich über so viele freiwillige Daten. Damit haben die uns dann irgenwann
noch mehr in der Hand das man nicht mehr vor und zurück kann, höchsten auswandern,
wenn man noch gesund, arbeitsfähig+willig und gut ausgebildet ist.
Und das haben durch ihre Meinung zu Corona schon einige machen müssen....

 

[Abe Voltaire]

höchsten auswandern,

Wohin? Ohne Moos nix los - war schon damals ein alter Spruch. Das Moos haben heute die Grünen. Was du wirklich kannst, zählt nicht, nur was du sollst.

 

[Schipanski]

Die Bevölkerung hätte nun einen weiteren Grund, um auf die Straße zu gehen!

Und wieder würde es nichts nutzen.

 

[Schipanski]

Wohin? Ohne Moos nix los - war schon damals ein alter Spruch. Das Moos haben heute die Grünen. Was du wirklich kannst, zählt nicht, nur was du sollst.

Auch wenn das Moos weniger das Problem wäre. Die Frage die sich mir stellt, wäre eher: wohin? Wo man sicher wäre, dass der Entrechtungswahnsinn einen nicht einholt. Wie Corona gezeigt hat, kann sowas auch weltweit zum Thema werden.

 

[TanzendeFleischwurst]

Das Ende ist es noch nicht aber das schweibchenweise Abschaffen derer. So wie das mit dem Frosch und dem Kochtopf. Die meisten merken es erst wenn es zu spät ist und ich fürchte das es auch noch viele gibt den das so gefällt...

ICH seh das positiv,
dann braucht es nicht erst einen Krieg um solch ein Gewürm zu bestrafen .

Die Leute müssen ihre eigene SCHEISSE zu fressen kriegen, erst dann machen sie ihr Lästermaul auf.

Menschen sind wertlos, JEDER von ihnen ist wertlos, das was zählt sind die Taten und der Geist...

 

[Abe Voltaire]

Wie Corona gezeigt hat, kann sowas auch weltweit zum Thema werden.

Ländliche Gegend, wo keine Windräder stehen und wo noch Tiere draußen grasen. Diese Orte gilt es zu filtern. Bloß ist dies nicht aus der Ferne zu sichten.

 

[Schipanski]

Ländliche Gegend, wo keine Windräder stehen und wo noch Tiere draußen grasen. Diese Orte gilt es zu filtern. Bloß ist dies nicht aus der Ferne zu sichten.

So ist es. Das aus der Ferne sichten ist ebenfalls ein ziemlich wichtiger Punkt. Denn nicht jeder kann einfach mal ein halbes Jahr irgendwo hin um zu sehen, ob er dort leben wollte.
Vom Erlernen der Sprache, was auch eine Hürde ist nochmal abgesehen.