der Mythos der deutschen Allein-Schuld an allen Übel dieser Welt muss eben mit Allen Mitteln aufrechterhalten werden,
auch oder gerade weil "Alle zur Verfügung stehenden Fakten" gerade "Dem" entgegen stehen!
Deswegen auch die Verschärfung des §130 StGB Anfang 2016 !
https://www.juraforum.de/gesetze/stgb/130-volksverhetzung
Anzumerken hier vielleicht noch der Umstand, das expliziet auf "Teile der Bevölkerung" hingewiesen und damit die Mehrheit der Einheimischen Deutschen im eigentlichen Sinne ausgeklammert wird^^
"Deutsche" sind nicht somit nicht im Sinne des §130 geschützt
Hier ein Ausschnitt des § 130 StGb...
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1....gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2....die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Nehmen wir doch mal eine demokratisch gewählte Partei, die in allen Landtagen und im Bundestag vertreten ist.....
in diesem Sinne kann man von einem Teil der Bevölkerung sprechen...! Parteimitglieder, Wähler und Befürworter dieser Partei (Sympathisanten)
Es wird selbst im ÖR täglich zu Hass- und Willkürmaßnahen gegen die AfD berichtet,
in (Komiker)Sendungen der Lächerlichkeit preisgegeben, auch AfD-Wähler bezahlen Steuern....
datt iss doch krotesk...
zu Differenzierungen und Stigmatisierungen von der AfD aufgerufen....
"ganz Freiburg hasst die AfD" ...
Angestellte im ÖfDi werden wegen Zugehörigkeit oder Sympathisantentum entlassen oder erhalten keine Verlängerung des Zeitvertrages
Selbst das BVerfG gewährt anderen Parteien Tipps/Rechtshilfe, wie man die AfD "austrocknen kann" ....
dieser Begriff wurde explizit verwendet!
soll das nun heißen, auch das BVerfG liebt die AfD nicht?
Gasthausbetreiber, die der AfD Räumlichkeiten vermieten (wollen) werden bedroht
..... die von Rot-Grün bezahlte und geförderte Schlägertrupps (AntiFa) sind bekannt,
ihre Aufrufe sogar öffentlich im Netz
Den GEZ-Zahlern wird die AfD bewusst vorenthalten, ausgegrenzt...
man redet nicht MIT ihnen, sondern negativ ÜBER sie, man sendet nur Negatives, kaum Positives,
um sie verächtlich zu machen und den Ruf dieser Partei zu schädigen!
Es gibt in DE viele politische und etnische Gemeinschaften.....
Nehmen wir mal an,
alle die Sprüche und Hetzereien
statt gegen AfD im gleichen Wortlaut gegen Bürger
jüdischen Glaubens....
dann würde der Verfassungsschutz mit aller Härte vorgehen
die Gemeinnützigkeit aufheben, sowie das Vermögen konfiszieren!
Das war der eigentliche und wesentliche Tipp des BVerfG,
eine "nicht genehme" Partei,
nicht regierungskonforme Organisation, Verein und andere Gruppierungen (Burschenschaften, Reichsbürger, etc.)
mit der Vernichtung, Konfiszierung, Wegnahme von Mitteln und Vermögen wird die Lebensgrundlage jeglicher Vereinigung entzogen....
was man auch im Volksmund "Austrocknung" Verödung etc. nennt!
gemeinnützige Organisation wie "Soros-Schlepper-Organisationen,
