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"Flüchtlinge": Berliner bekommen Plattenbau direkt vor die Nase gesetzt

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 21 «  

Funkelstern

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Berliner bekommen Plattenbau direkt vor die Nase gesetzt

In Berlin bauten Bürokraten einen Plattenbau für Geflüchtete unmittelbar neben Reihenhäuser. Die Bewohner blickten früher auf ein Wäldchen, heute schauen sie auf eine Wand mit drei Stockwerken und 34 Fenstern. Privatsphäre? Das war einmal. Auch die Geflüchteten fühlen sich unwohl. Der Rechtsstreit entwickelt sich zu filmreifen Stück aus Absurdistan.

Die Szene kennt man eher aus Komödien, in Berlin ist es Wirklichkeit. 2007 erfüllten sich der Beamte Peter D. und die Angestellte Hanka G. den Traum vom Eigenheim. Dank der damals günstigen Preise konnten sie sich eine Doppelhaushälfte von dem schwedischen Investor NCC leisten, heute Bonava. Mit ihren Nachbarn freuten sie sich viele Jahre über ihren kleinen Garten mit Blick auf ein Wäldchen.

Fluchtlingsunterkunft statt Wald​

Dann kam der Schicksalsschlag, wie in Zeitlupe: Anfang 2017 erfuhren sie, der Wald wird durch einen Plattenbau ersetzt. Gesagt, getan: Seit Mitte 2020 steht an Stelle des Wäldchens ein Bauriegel mit drei Stockwerken, in 18 Meter Entfernung – und 34 großen, verspiegelten Fenstern. Hinter jedem Fenster ist ein Zimmer mit mehreren Bewohnern: Denn der Riegel ist eine Flüchtlingsunterkunft.

Der Schauplatz dieser Komödie, oder Tragödie, ist der Berliner Bezirk Pankow. Genauer: die Falkenberger Straße 151-154. Regisseur ist die Stadt Berlin, die seit 2016 rund 50 dieser „Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge“ baut, auch „MUF“ genannt. Jedes der MUF hat 40 bis 150 Wohnungen, in Summe sind 6000 Wohnungen geplant. Das MUF-Programm wird in Windeseile durchgedrückt, dank Nutzung eines Sonderbaurechts, mit dem fast sämtliche Baubestimmungen ausgehebelt werden können. So konnte dieses MUF auch einen Wald ersetzen.
Die Berliner Zeitung veröffentlichte im Januar einen umfassenden Bericht zu den MUF. Das Budget des MUF-Programms hat die Dimension von zwei bis drei Hollywood-Blockbustern: Es liegt zwischen 750 Millionen und 1,3 Milliarden Euro. Genauer wird es nicht, die Stadt lässt sich nicht in die Produktionskosten blicken.

Privatsphäre? Das war einmal...
Im Februar stehen Peter D. und Hanka G. in ihrem Garten für ein Gruppenfoto mit ihren Nachbarn aus der anderen Haushälfte. Ein paar Meter hinter ihnen: die neun Meter hohe Wand des MUF. Die Wirkung ist erdrückend. Aus den Gärten sind jetzt Bühnen geworden, in den Reihenhäusern lebt man wie im Schaufenster. Besonders nachts, denn die Fenster sind groß. Früher blickten die Bewohner der Häuser auf einen Wald und hörten Vogelgesang. Heute sind die Vögel weg, Peter D. und Nachbarn blicken auf 34 Fenster, aus denen ca. 70 Menschen zurückblicken können.

Den Bewohnern des MUF ist die große Nähe auch unangenehm. Ihre Zimmer haben weder Rollläden noch Gardinen, also verhängen sie die Fenster, so gut sie können – mit Laken und Handtüchern. Obwohl die Baukosten der MUF sehr hoch sind, zwischen 1600 und 3500 Euro pro Quadratmeter, reichte es offenbar nicht für Sichtschutz. Da die Stadt die genauen Kosten wie einen Filmstoff hütet, ist eine präzisere Angabe schwer. Der Mitarbeiter einer Baufirma, der anonym bleiben möchte, meint zu den Summen: „Das ist fett.“ Er baut viel in Berlin, nur viel günstiger. Vergleichbare Gebäude kosten bei privaten Bauherren zwischen 1000 und 1500 Euro pro Quadratmeter, nur sind diese mit Kellern, Tiefgarage und Balkonen versehen. Die MUF kosten bis zu dreimal so viel, haben aber nichts davon – und nicht einmal Gardinen.

Läuft in Berlin der falsche Film?

Viel mehr als die intransparenten Baukosten ärgert Peter D. und seine Nachbarn das Vorgehen der Stadt: Sie wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Vor Jahren hatten sie sich mal vorsichtig erkundigt, ob sie den Wald gemeinsam kaufen könnten. Die Bitte wurde abgelehnt, das Grundstück sei unveräußerlich, nicht einmal der Investor konnte das Grundstück erwerben und weiterentwickeln. Dennoch gab es 2016 erste Anzeichen, dass direkt neben den Häusern etwas gebaut werden könnte. Peter D., Hanka G. und weitere Nachbarn fragten beim Bezirk an, erhielten aber keine klare Antwort. 2017 wurden plötzlich Info-Veranstaltungen abgehalten, um das Bauvorhaben anzukündigen.
Eine wirkliche Bürgerbeteiligung gab es leider keine und ein Mitbestimmen war nicht geplant. Die Vorschläge von Peter D. und Kollegen stießen auf taube Ohren: Lässt sich der Bau durchmischen, damit Geflüchtete neben Rentnern, oder Studenten wohnen? Warum nicht kleinere Gebäude? Oder das MUF um 90 Grad drehen, um die Fensterfront nicht zu den Reihenhäusern auszurichten? Die Stadt jedoch hielt unbeirrbar an ihrem Drehbuch fest, Peter und seine Nachbarn fühlten sich wie im Stummfilm. Es kam zum Showdown: Um ihrer Stimme Gehör zu verschaffen, zogen sie vor Gericht. Anklagepunkt: die Massivität des MUF.

Bei Gericht hatten sie auch Erfolg, zumindest anfangs. Im Sommer 2017, bei der Ortsbegehung, sah der Richter vom Verwaltungsgericht Matthias Schubert die Nähe des MUF zu den Häusern. „Das ist krass“, sagte er laut Zeugenund verhängte einen Baustopp. Doch Berlin und der Bauherr, die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gesobau, legten Beschwerde ein. Das Oberverwaltungsgericht stoppte den Baustopp.

Rechtsstreit mit Juristenhumor

Das Urteil ist gespickt mit Witzen für eine Juristen-Komödie – ein bisher unbekanntes Genre, das Berlin gerade erfindet. Kann man sich auf Grund der vielen Fenster beobachtet fühlen? Natürlich nicht, da „(…) Fenster üblicherweise nur für vorübergehende, gelegentliche Ausblicke genutzt werden (...)“. Der Umkehrschluss: Juristen stehen nie länger als nötig am Fenster. Ist es zwielichtig, zu lange am Fenster steht? Wie lang ist vorübergehend, wie oft ist gelegentlich? Diese Definitionen ließen die Richter des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg aus.

In diesem Geiste machten die Rechtsgelehrten weiter. So lässt sich nicht behaupten, der Bau sei optisch bedrängend, denn: Er wirke „nur von einer Seite“, nicht von mehreren. Man merke sich: Wer sich vor einem hohen Gebäude erdrückt fühlt, der prüfe erst, ob das Gebäude ihn von mehreren Seiten umstellt, bevor er seinem Gefühl freien Lauf lässt.

Einer findet dieses Urteil nicht lustig. Der Anwalt der Doppelhaus-Bewohner, Gero Tuttlewski, von der Hamburger Kanzlei Klemm + Partner meint dazu: „Die Massivität des Vorhabens und seine Nähe verletzen das Rücksichtnahmegebot.“ Denn laut Gesetz müssen Bauten für Nachbarn zumutbar sein. Das sei aber ein Gummi-Begriff, so Tuttlewski: „Unzumutbarkeit ist leider dehnbar und obliegt der Einzelfallwürdigung des Gerichts.“ Auf Deutsch, die Richter entscheiden, was unzumutbar ist und was nicht. Die beste Pointe der Juristenkomödie kommt aber noch: Das obere Gericht war nie vor Ort, es urteilte lediglich nach Akten.

Schlechter Film, gute Dialoge

Filme brauchen Dialoge, die sitzen. Am Rande einer Info-Veranstaltung Anfang 2017, bei der es heiß herging, sagte der Pankower Bürgermeister Sören Benn den Reihenhaus-Bewohnern: „Es gibt Gewinner und Verlierer - heute gehören Sie nicht zu den Gewinnern.“ Benn ist übrigens gelernter Schauspieler. An den Satz erinnert er sich nicht, sehr wohl aber an die überhitzte Stimmung. Zwar war die Veranstaltung eine geschlossene Gesellschaft, ein paar Dutzend Leute hatten sich aber selbst eingeladen.

Bei einer weiteren Veranstaltung im April 2017 sagte die damalige Integrationsbeauftragte von Pankow, Katarina Niewiedzial, den Bewohnern der Reihenhäuser etwas Ähnliches. Auf Anfrage verneinte sie die Äußerung, die Bewohner erinnern sich aber sehr gut daran. Hier steht es nun Aussage gegen Aussage – eine gute Voraussetzung für filmreife Konflikte. Niewiedzial ist jetzt Integrationsbeauftragte von ganz Berlin.
Im Januar 2021 zogen die ersten Geflüchteten ins MUF. Peter, Hanka und ihre Nachbarn beraten sich seitdem mit Fachleuten, wie sich der Sichtschutz erhöhen lässt. Ein Vordach haben sie schon installiert – aus undurchsichtigem Plexiglas. Das geht ins Geld, aber der Rechtsstreit kostete schon weit mehr.
Der gerichtliche Kampf geht weiter, der nächste Termin ist am 20. Mai 2021. Wie wird der Film wohl enden? Ein Happy End ist schwer vorstellbar. Bleibt der Bau, müssen Peter D., Hanka G. und ihre Nachbarn dran glauben. Wird er abgerissen, so wurden Millionen Euro vergeudet und ein Wald umsonst abgeholzt. Vielleicht sollte Berlin neue Drehbuchautoren engagieren? Angesichts der Geldmengen, die hier im Spiel sind, sollte es an der Gage nicht scheitern...
😅😂🤣
 

zebra

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Berliner bekommen Plattenbau direkt vor die Nase gesetzt


😅😂🤣
bauten Bürokraten ... das sagt alles .. 😂 sicher Grün - Linksversifft ...
komisch und sehr Auffällig ist, das diese Flüchtlingsunterkünfte NIE / NIEMALS
in besseren Wohngebieten zu finden sind ...😂:p🤣:LOL::D
wie wäre es den Spahn-Schw***tels so etwas vor die 4 Millionen Villa zu setzen ???
praktisch unmöglich ...in keiner einzigen Nobel Gegend ist so etwas zu finden,
diese Kaste tut sich so etwas nicht an ... nicht wirklich ... Aber als Steuerzahler
ist es unsere Bürgerpflicht die Adressen dieser VIP öffentlich zu machen ...
damit die auch mal Nachts Besuch bekommen ...:p
 

Christ 32

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naja das wird die linksgrüne Zukunft in Deutschland bis die Eigenheime abgerissen sind und alle in solchen Plattenbauten wohnen

vorwärts immer, rückwärts nimmer ..... also vergesst die gute alte Zeit wo es noch Eigenheime im Grünen gab. Die rotrotgrüne Moderne ist Multikulti in der Platte, in der DDR 2.0.
 

Träumer

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Da gibt es doch so viele ehemalige Militärobjekte welche man nutzen könnte und das Gute, die sind schon umzäunt.....
 

Christ 32

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Wie heißt es doch so schön: "Kluge Menschen lernen durch eigene Fehler, weise Menschen durch die Fehler Anderer" Ich bin mal gespannt, ob und wann der tumbe Michel und seine verblödete Tussi diesen Spruch begreifen, vermutlich nie. :sick:
 

Christ 32

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Kannst mal von ausgehen das die umliegenden Immobilen drastisch im Wert verfallen.
und das ist das einzig skandalöse in unserer so bunten und weltoffen Republik, wer für die unbegrenzte Aufnahme von Migranten stimmt sollte kein Problem damit haben wenn diese ihm auf die Terasse starren. Als Besitzer von Eigenheim und Grundstück kann ich aber mit Peter und Hanke mitfühlen die wirtschaftlich ruiniert und vermutlich auch schon paranoid sind.
 

Maier zwo

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Mein Tag fängt perfekt an, nämlich mit einem schallenden Lachen. Lest selbst:

Berliner bekommen Plattenbau direkt vor die Nase gesetzt


😅😂🤣
Kommt mir alles für ziemlich dummes Geschwätz vor.

Die Bebauung eines "Wäldchens" ist ohne einen B-Plan nicht möglich. Und die Verfahren zu dessen Aufstellung und Verabschiedung dauern. Eine Auslegung der Panvorhaben und die anschließende Bürgerbeteiligung ist Pflicht.

Aber Laien fallen natürlich auf jede Scheizze rein, wenn es in den Kram passt.

Einmal ganz abgesehen davon: Es gibt keinen Anspruch auf die Beibehaltung der "schönen Aussicht". Wäre auch noch schöner!
 

Christ 32

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Kommt mir alles für ziemlich dummes Geschwätz vor.

Die Bebauung eines "Wäldchens" ist ohne einen B-Plan nicht möglich. Und die Verfahren zu dessen Aufstellung und Verabschiedung dauern.
lesen bildet, im Artikel steht das die Berliner Behörden alle Auflagen zur Baugenehmigung ausgesetzt haben.
gewöhnt Euch dran, unter rotrotgrün gehts in Richtung DDR 2.0
 

Maier zwo

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Maier zwo

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lesen bildet, im Artikel steht das die Berliner Behörden alle Auflagen zur Baugenehmigung ausgesetzt haben.
gewöhnt Euch dran, unter rotrotgrün gehts in Richtung DDR 2.0
Nein, nicht die Berliner Behörden haben irgend etwas ausgesetzt. Das BauGB wurde (vorübergehend?) geändert.

Also erspare uns Dein rotrotgrün Gesabbel.
 

Maier zwo

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Ja, und...?

Wenn für ein vorher unbebautes Grundstück in meiner Nachbarschaft Baurecht geschaffen wird und der Nachbar das Grundstück bebaut, steht dann auch ein Gebäude.
 

Van der Graf Generator

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JEDEM, der hier Längerlebenden, der die Grünen wählt oder sonstige Befürworter der ungebremsten Aufnahme Flüchtender plus Familenzuzug, gehört genau so ein Gebäude vor die Nase gesetzt! Und die, die die bunte Gesellschaft so toll und bereichernd finden, nehmen gefälligst in ihrer eigenen Behausung eine Flüchtlingsfamilie auf. Ach ja, für die Einfamilienhausabschaffer gilt dasselbe. Allen ihre Meinung aufdrücken wollen, aber selbst darf es diese Deppengutmenschen bloß nicht betreffen. Diese Doppelmoralisten sind einfach nur zum Kotzen!!!!!

Lesermeinung.
Wo sind @Fredericus Rex oder @Watson etc.
Die müssten doch begeistert sein, wenn so ein Ding in Sichtweite ihrer Behausungen entstünden.
 

Roquette

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Ja, und...?

Wenn für ein vorher unbebautes Grundstück in meiner Nachbarschaft Baurecht geschaffen wird und der Nachbar das Grundstück bebaut, steht dann auch ein Gebäude.
Kommt drauf an. In WR-Baugebieten nach Bebauungsplan ist nur Wohnen als Nutzungszweck zulässig. Das Errichten von Gebäuden anders als zu Wohnzwecken, also Kindergarten, Gewerbe, Flüchtlingsunterkunft ist unzulässig. Auch die vorschriften der Baunutzungsverordnung sind zu beachten. Hier geht es u.U. aber nicht um Sondernutzungsformen, sondern um regulären Wohnraum....
 

sportsgeist

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Kommt drauf an. In WR-Baugebieten nach Bebauungsplan ist nur Wohnen als Nutzungszweck zulässig. Das Errichten von Gebäuden anders als zu Wohnzwecken, also Kindergarten, Gewerbe, Flüchtlingsunterkunft ist unzulässig. Auch die vorschriften der Baunutzungsverordnung sind zu beachten. Hier geht es u.U. aber nicht um Sondernutzungsformen, sondern um regulären Wohnraum....
liest sich aber so, als wäre die Sache bereits anhängig gewesen ... sogar bis vors Oberverwaltungsgericht ... und entschieden
 

Uwe O.

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Ich muss mich insofern korrigieren, als dass die Verfahrensweisen zur Herstellung des Baurechts tatsächlich nach 2015 aufgrund der Flüchtlingskrise aufgeweicht wurden.

Allerdings ist dies ein Bundesrecht.

Zu diesem Thema kann man sich auch von neutralerer Stelle informieren:

Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Falkenbergerstraße - Berlin.de
Danke für den Link.
Ich halte es allerdings für vermessen, diesen Link als "neutrale Stelle" zu bezeichnen.
Denn er kommt von der (fast) kommunistischen (abwertend gemeint) Verwaltung, die sich aus ideologischen Gründen kein bisschen um die Belange der "dort schon länger Wohnenden" kümmert.
Warum auch; Hauptsache ist, dem Flüchtling geht es gut und die Behausung ist weit genug weg von den Wohnorten der Entscheidungsträger.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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