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Geltende und gültige Gesetze in D

DOLANS

prisoner
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Du meinst, um den ganzen Schwachsinn zu begreifen, reicht eine Stunde am Tag nicht aus?
So, wie die KIRCHEN ihre Macht mit einer Kirche in jedem Dorf - für das Volk erhalten hat,
mit der Beichte - der Vorläufer der Staatsüberwachung war - Beichte - Be(r)ichte !
so ist für den STAAT - um die Macht über das VOLK zu erhalten - jeder Fernseher in jedem Haushalt
überlebenswichtig!
Ansonsten verliert die Staats-DIKTATUR die Kontrolle und Macht über dem VOLK !
 

ZillerThaler

Ministerpräsident
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Alles, was Du da andeutest, verdanken wir der ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda .
Diese Abteilung sollte die systematische Verbreitung des kommunistischen Gedankenguts vorantreiben.
Das muss man auch nicht gerade so hoch hängen!
Es war das doch nur "ehrenamtlich" in der FDJ-Gruppe eines Akademie-Institutes neben ihrer "normalen" wissenschaftlichen Arbeit.
Wie viele "Jodler" mag es denn da überhaupt gegeben haben? Und mindestens 5 von denen hatten dann eine Funktion in der Jodler-Gruppe - und alle mit so hochtrabenden Bezeichnungen.

Träumer schrieb:
Und wer hat diese *** so groß werden lassen, etwa eine DDR Verschwörung?
Das waren die "Brüder" aus dem Westen, Kohls Zögling.
Humanist62 schrieb:
Ohne die Stimmen aus dem Westen wäre Merkel nicht so groß geworden.
Und ohne die Stimmen aus "Fünf-Neuland" erst Recht nicht !!!
a) sie persönlich hat ihren Wahlkreis in M-V immer geholt und dabei stets weit über dem Landesdurchschnitt der M-V-CDU gelegen.
b) die CDU hatte besonders in Sachsen und Thüringen überdurchschnittliche Ergebnisse, wechselnd auch in Sachsen-Anhalt und M-V,
(und in Thüringen hat die lokale CDU erst bei der vorletzten Landtagswahl "vergeigt", stand aber bei der Bundestagswahl 2017 wieder gut da)
Generell hat die CDU in den sog. "neuen" Bundesländern seit 1990 stets noch besser abgeschnitten, als bei den Landtagswahlen - das war bei Kohl so und ist bei Merkel so!

Einzig Brandenburg war seit 1990 durchgegend "rot", aber auch dort hat die CDU bei Bundestagswahlen besser abgeschnitten, als bei den Landtagswahlen.
 

Orwellhatterecht

Deutscher Bundespräsident
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Geltendes Recht = vermeintliches Recht/Gesetze. Muß sich nicht mit gültigen Gesetzen/gültigem Recht decken
Gültiges Recht = das, was in gültigen Gesetzen (muß sich nicht unbedingt um die Gesetze eines bestimmten Landes handeln, kann z.B. vom EuGh etc. gedeckt sein und in Schland gebrochen werden) garantiert wird

Gegen das Grundgesetz für die BRD (= GG, das der BRD als Verwaltungskonstrukt vorgegeben wurde; s. Rede v. Carlo Schmid, YT über das GG; ein GG, das sich das dt. Volk selbst gegeben hätte, wäre das GG der BRD - hier steckt der Teufel mal wieder im Detail!) wird tagtäglich z.B. gegen Art. 5 "Recht der freien Meinungsäußerung" verstoßen, indem man Menschen vom Dienst suspendiert oder gar entläßt, weil sie nicht der gleichen Meinung sind, wie die Lagerverwaltung (Schland hat sich seit der Corona-"Schutzmaßnahmen" mMn in ein Lager verwandelt, das nur Menschen mit Passierschein (negativer Test/Impfnachweis, also quasi per Sondererlaubnis) verlassen dürfen.
Gegen welche anderen Artikel wird in Schland mMn verstoßen?
Art. 1: Menschenwürde: Dazu gehört die Art und Weise, wie die POLIZEI (eingetragene Marke in Bayern) bzw. Söldner von Constellis o.A. in POLIZEI-Dienstbekleidung (das Wort "Polizeiuniform" wurde abgeschafft) mit Spaziergängern bzw. Demonstranten umgeht, die auf Mißstände in Schland aufmerksam machen
Art. 2: Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperl. Unversehrtheit... (Inwieweit ist die bei der indirekt aufgezwungenen Impfung oder bei Festnahmen gegeben, wenn sich bis zu 3 oder mehr "POLIZISTEN" auf einen Menschen werfen und ihn zu Boden zwingen, weil er keine Maske trägt oder sich nicht ausweist? Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?
Art. 3: Gleichheit vor dem Gesetz (auch Gleichberechtigung): Wie vertragen sich Stellenangebote, die explizit für Migranten ausgeschrieben wurden mit diesem Artikel?
Art. 4: Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit: Wie steht es damit in Coronazeiten bei Menschen, die bestimmte Anordnungen des Regimes aus Gewissensgründen (oder unter Berufung auf die im GG festgeschriebenen Menschenrechte) nicht befolgen oder dagegen angehen?
Art. 5: s.o.
Art. 6: Ehe/Familie: Wird z.B. durch das Gesetz der "Kinderrechte" ausgehebelt, was nicht wundert, wenn dt. Politiker die "Lufthoheit über den Kinderbetten" gefordert haben.

Quelle: Wikipedia
Was das Regime derzeit (das geht schon eine ganze Weile so) macht, ist das Gegenteil. SchülerInnen werden zu unmündigen und verantwortungslosen Untertanen erzogen. In Coronazeiten hapert es gewaltig mit der Wissensvermittlung (homeschooling - äh, dafür sollte es auch ein dt. Wort geben - Schulwissensvermittlung zuhause oder so?) Das mit den Fähigkeiten lasse ich mal einfach so stehen, aber die Werte...
Da fällt mir die Frühsexualisierung ein; Anleitung zur Masturbation in der Schule u.v.m.. Desweiteren: Mobbing von Schülern und Schülerinnen und Lehrpersonal (gern dt. Herkunft) durch Migranten.
Ehrfurcht vor dem Leben: ja, sieht man bei Forderungen nach Abtreibung bis kurz vor der Geburt, gefordert v. jungen Grünschnäbeln, die durch diese "Schule" gegangen sind.
Bewahrung der Umwelt: Prima Ziel, vertreten u.A. von Greta: Man läßt sich aber von den Eltern in die Schule fahren und braucht für den FFF Strom für die Lautsprecher und Futter in Wegwerfverpackung+ Dosen.
Wissensvermittlung durch den Staat war abgesagt (normalerweise ist Schuleschwänzen eine Sache, die geahndet wird): Lehrer, SchülerInnen haben mit ausdrücklicher Billigung der Lagerkommandantin das Wort Frei-Tag wörtlich genommen. Samstag wäre auch eine Möglichkeit gewesen...
Art. 8: Versammlungsfreiheit: Wie es damit steht, muß ich hier nicht erläutern - das wissen wir Alle
Art. 9: Vereinigungsfreiheit: Man darf also einer Gewerkschaft angehören oder gründen. Neugründungen wären dringend angebracht, denn inzwischen sind die Gewerkschaften der Genosse der Bosse
Art.10: Brief-, Post und Fernmeldegeheimnis: Was ist davon noch übrig?

Damit lasse ich es für jetzt mal gut sein - aus Zeitmangel. Vielleicht findet sich Jemand, der die weiteren Artikel auflisten und kommentieren möchte?! Ich denke, es ist dringend nötig, daß wir uns das GG und was uns damit verloren ging (bitte nach Bereinigungsgesetze googlen) mal wieder ins Gedächnis rufen, insbesonder Art. 20, 4: Widerstandsrecht
Um es nochmals zu betonen: MMn ist das GG nur noch geltendes Recht - gültiges Recht ist es schon lange nicht mehr!!!

Dazu auch dieses kurze Video:
NityaD.Stahl✅ | https://t.me/nityatelegram/14858
Ohne jetzt jedes Wort Deines Postings einzeln bewerten zu wollen, meinst Du also offenbar, es gehöre auch zu Deinen Grundrechten, andere Menschen nach Deinem Gusto mit Krankheitskeimen beglücken zu dürfen, das gehört Deiner Meinung ja zur freien Persönlichkeitsentfaltung. Auch eine „Meinung@, die ich allerdings für extrem egoistisch halte und daher auch nicht teile.
 

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