Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Grundgesetz und EU

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Registriert
2 Jan 2014
Zuletzt online:
Beiträge
363
Punkte Reaktionen
79
Punkte
38.852
Geschlecht
--
Äääähhhh ... Hallo!
Es ging NUR um Diejenigen, die erst deutsche Staatsbürger werden wollen!
Infrastruktur und Pandemie sind Aufgaben die der Staat übernehmen muß!
Aber Aufgaben die ohne gesetzliche Grundlage oder sogar gegen bestehende Gesetze durchgeführt werden sollten von Spenden finanziert werden!
Das ist doch nicht so schwer.
 

Titanic deckchair

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
4 Apr 2019
Zuletzt online:
Beiträge
2.070
Punkte Reaktionen
61
Punkte
38.552
Geschlecht
Das europäische Asylsystem ist gescheitert

Der Europäische Gerichtshof hat das Recht von Asylbewerbern besiegelt, sich innerhalb der EU den attraktivsten Staat auszusuchen. Dass also ein Migrant nur irgendwie europäischen Boden betreten muss, um sofort Zugang zum deutschen Sozialgeld zu bekommen, ist völlig untragbar.....

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/das-europaeische-asylsystem-ist-gescheitert/

Unsere gefühlte Staatsratsvorsitzende hat aus der Asylpolitik quasi einen Ponyhof gemacht - kein Wunder, dass die nun andauernd ihre Nägel abknabbert.
 

van Kessel

Deutscher Bundespräsident
Registriert
13 Feb 2019
Zuletzt online:
Beiträge
5.789
Punkte Reaktionen
2.668
Punkte
59.820
Geschlecht
Äääähhhh ... Hallo!
Es ging NUR um Diejenigen, die erst deutsche Staatsbürger werden wollen!
Infrastruktur und Pandemie sind Aufgaben die der Staat übernehmen muß!
Aber Aufgaben die ohne gesetzliche Grundlage oder sogar gegen bestehende Gesetze durchgeführt werden sollten von Spenden finanziert werden!
Das ist doch nicht so schwer.
dann wäre es gut gewesen, du hättest dies so geschrieben wie du es gemeint hast. Dies System gibt es schon lange, wo eine Einwanderung von einer einzubringenden Kapitalsumme abhängig gemacht wurde (welche ausreichen muss, dass der/die Kandidad auch das Rückreisegeld parat hat).

https://www.zeit.de/entdecken/2016-11/auswandern-was-brauche-ich-visum-arbeitsvisum

Leider hat Deutschland dies Verfahren nicht, und so kommen all die Ausreisewilligen ohne Knete ins Land und mit der Qualifikation ist es auch nicht weit her. Dies Gesetz gehört auf den Müll und muss ersetzt werden weil es den Weg öffnet mit dem Zauberwort aus 1001-Nacht... (nein nicht Sesam, sondern Asyl).

Diese, meine Ansicht widerspricht nicht meiner humanistischen Einstellung, sondern der Tatsache, dass sich auch Humanisten nicht vera... lassen dürfen weil sie sonst keinen Humanismus mehr 'pflegen' können.
 
Registriert
2 Jan 2014
Zuletzt online:
Beiträge
363
Punkte Reaktionen
79
Punkte
38.852
Geschlecht
--
Hi van Kessel

Du sagst " ... ohne Knete .." und das ist nur bedingt richtig.
Denn die Meisten haben ihr eigenes Handy. Dafür haben sie dann aber keine Ausweise.
Und die Schleuser werden sie auch nicht umsonst nach Europa gebracht haben.
Sie haben also schon mal richtig Knete gehabt!
 
OP
T

Träumer

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
22 Mai 2020
Zuletzt online:
Beiträge
12.756
Punkte Reaktionen
22.850
Punkte
40.420
Geschlecht
In der westlichen Welt muss halt immer erst ein halber Kontinent in Schutt und Asche gelegt werden, bevor die Menschen mal einsehen, dass rechts wählen in die Katastrophe führt.
Danach geht es dann mal 20 Jahre oder so so leidlich gut, aber dann schleichen sich die Rechten halt wieder ein.
Der Weg wie das geht ist immer identisch, hier mal ein simples Beispiel zum Thema sozialer Wohnungsbau:

Rechte Politik verscherbelt alles was Gewinn bringen kann an private Unternehmen, die sich an Sozialwohnungen eine goldene Nase verdienen indem sie die Bausubstanz verkommen lassen und einfach nur abkassieren, sowohl von den Mietern, als auch Subventionen vom Staat.
Halb-rechte Politik kommt dann mit so absurden Ideen wie Mietpreisbremse um es wenigstens so aussehen zu lassen als würden sie versuchen den Normalverbrauchern zu helfen.

Danach kommt Propaganda, wo rechte Politik den Linken unterstellt, sie würden private Hausbesitzer enteignen wollen.

ECHTE linke Politik würde schlicht aufhören den Privaten Subventionen zu bezahlen, stattdessen neue Wohnungen bauen, die im Staatsbesitz behalten und zum Selbstkostenpreis vermieten, aber dazu kommt es gar nicht erst, weil die Propaganda der Rechten verhindert, dass ECHTE linke Politik überhaupt an die Macht kommen kann ...... bis nach dem nächsten Weltkrieg halt.

Blöd halt, dass es da dieses Zitat von Einstein gibt:
"Ich bin [mir] nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen."

Unter welchen Regierungen wurden die Bahn, die Post privatisiert?
Bist Du sicher das dies unter §rechter Politik" geschah?
 
OP
T

Träumer

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
22 Mai 2020
Zuletzt online:
Beiträge
12.756
Punkte Reaktionen
22.850
Punkte
40.420
Geschlecht
In einigen Theman habe ich immer wieder auf das GG Artikel 16a Abs.2 verwiesen und wie dieser Artikel bis heute in der BRD zur Hure gemacht wird. Leider konnte mir noch keiner der im Forum befindlichen "Asylaktivisten" erklären wie der Bruch des GG zu rechtfertigen ist.
Außer sehr schwammigen Begründungen wie "Menschenrechte" ist da sehr wenig gekommen. Auch wurde eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht (richtigerweise müßte es ja Grundgesetzgerichtshof lauten) unbegründet abgewiesen wurde. Die Klage wurde von einem ehemaligen verfassungsrichter formuliert. Aber wo man keine sachliche begründung finden kann, da tut es in einem "edeldemokratischen" Staat auch eine unbegründete Abweiseung, ist wohl zu schwer einen eindeutigen Gesetzestext zu widerlegen.....
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Warum wählt man die AFD?
Man könnte auch die Bedenken von zig-Millionen Bürgern aus den ehemaliagen...
DFB auf Islam-Linie
Jedes Tor für Deutschland ist eines gegen linke und rechte Miesmacher. Besser kann...
Die Umwelt-Lügner
Oben