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Gerade stolperte ich über einen Artikel der TAZ:
Dass wir diverse Schattenhaushalte sowohl im Bund als auch in den Ländern haben, ist in Einzelfällen immer wieder mal bekannt geworden. Die entscheidende Frage ist, welches Ausmaß derlei Praktiken inzwischen angenommen haben. Kann da jemand weiterhelfen?
So richtig angetriggert hat mich der Satz:Finanzierung der Ampel-Pläne: Geldbeschaffung einfach auslagern
Investitionen trotz Schuldenbremse, ohne Steuererhöhungen? Das Sondierungspapier der Ampel zeigt Ansätze, wie das gehen kann.
Mittels solcher Zweckgesellschaften lagerten z.B. die SachsenLB und die IKB unverantwortliche Risiken aus der eigenen Bilanz aus. Risiken, die letztendlich der Steuerzahler abzudecken hatte.„Die Ampel wird, wo immer möglich, öffentliche Investitionen in Zweckgesellschaften auslagern, die neben der Schuldenbremse operieren.“
Dass wir diverse Schattenhaushalte sowohl im Bund als auch in den Ländern haben, ist in Einzelfällen immer wieder mal bekannt geworden. Die entscheidende Frage ist, welches Ausmaß derlei Praktiken inzwischen angenommen haben. Kann da jemand weiterhelfen?