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Kundgebungen zu Zeiten des Corona-Wahns

Wolfgang Langer

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Eigentlich schade das bei so vielen Parteien nur die Wahl gibt zwischen AfD oder den Rest !
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Hamburg​

AfD-Klage gegen Ausgangssperre erfolgreich​


11.05.2021, 09:58 Uhr | dpa




Hamburg: Klage von vier AfD-Politikern gegen Ausgangssperre erfolgreich. Eine leere Hamburger Innenstadt (Archivbild): Die AfD in der Hansestadt war mit einer Klage gegen die nächtlichen Beschränkungen erfolgreich. (Quelle: imago images/Hanno Bode)

Eine leere Hamburger Innenstadt (Archivbild): Die AfD in der Hansestadt war mit einer Klage gegen die nächtlichen Beschränkungen erfolgreich. (Quelle: Hanno Bode/imago images)



In der Hansestadt haben vier AfD-Politiker gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen geklagt – und Recht bekommen. Die Stadt möchte nun Beschwerde einlegen.
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die nächtliche Ausgangssperre im Eilverfahren stattgegeben. Demnach brauchen die vier Kläger keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich mit einem höchstens zwölf Stunden alten negativen Corona-Testergebnis nach draußen begeben, wie ein Gerichtssprecher am Montag erklärte. Die Begründung für die Entscheidung liegt noch nicht vor.

AfD-Klage gegen Ausgangssperre erfolgreich | https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_90011276/hamburg-klage-von-vier-afd-politikern-gegen-ausgangssperre-erfolgreich.html
 
OP
Franco B.

Franco B.

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Demnach brauchen die vier Kläger keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich mit einem höchstens zwölf Stunden alten negativen Corona-Testergebnis nach draußen begeben, wie ein Gerichtssprecher am Montag erklärte.
@Wolfgang Langer
Na gut, ein Versuch.
Aber er ist auch ein Witz.
Um nach draußen zu gehen oder auch wo immer hin, muss ich doch kein "Corona-Testergebnis" mit nehmen.
Ich würde so was nie machen, weder einen Nasentest noch meine Spucke spenden.
Als Mensch und Bürger bin ich frei, habe völlige Bewegungsfreiheit.
Ich sehe keinen Grund, das gerichtlich erkämpfen zu müssen.
Ja sicher haben die vier AfD-Politiker einen im Grunde guten Versuch gemacht, aber im Kern geht es um viel mehr:
unser Grundrecht. Und es geht um die Wahrheit. Denn die "Fakten und Zahlen" dieser angeblichen Pandemie sind ja schon für ein Schulkind durchschaubar, es gab nie eine Pandemie!
Es gab nie Übersterblichkeit.
Nirgends Leichenberge .. nicht mal in Italien. Nur Presse-Propaganda.
Und jetzt sucht die Presse neue schreckliche Schauplätze
und findet keine und muss wieder faken.
 
OP
Franco B.

Franco B.

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Wer hätte das gedacht.
Die Schweizer treten wieder für ihre Grundrechte ein:


In der Schweiz, Österreich und D-Land gehts weiter:


2021-05-16 Heute 9450 Schweiz Altstätten / SG 14:00 Uhr Reformierte Kirche Spaziergang unknown
2021-05-16 Heute 6900 Oesterreich Bregenz 14:00 Uhr Kornmarktplatz Kundgebung unbekannt
2021-05-16 Heute 07973 Deutschland Greiz 14:00 Uhr Markt Schweigemarsch unbekannt
2021-05-16 Heute 83527 Deutschland Haag in Oberbayern 13:00 Uhr Marktplatz Kundgebung Bürger im Dialog
2021-05-16 Heute 90443 Deutschland Nürnberg 14:00 Uhr Richard-Wagner-Platz Schweigemarsch Schweigemarsch
2021-05-16 Heute 70372 Deutschland Stuttgart 14:00 Uhr Mercedestrasse / Bad Cannstatt Mahnwache Mahnwache Mordanschlag Andreas
2021-05-16 Heute 06682 Deutschland Teuchern 16:00 Uhr Mühlstr. / RTS Platz Spaziergang
2021-05-16 Heute 9490 Liechtenstein Vaduz 18:00 Uhr Peter-Kaiser-Platz Spaziergang unknown
2021-05-16 Heute 84137 Deutschland Vilsbiburg 14:00 Uhr Stadthallenparkplatz Kundgebung Gerhard Pettenkofer und Bayern
2021-05-16 Heute 16868 Deutschland Wusterhausen 12:00 Uhr Marktplatz Eis essen unbekannt
2021-05-17 Montag 96052 Deutschland Bamberg 18:00 Uhr Bahnhof / gegenüber Spaziergang StayAwake Bamberg
2021-05-17 Montag 02625 Deutschland Bautzen 18:00 Uhr Kornmarkt Mahnwache unbekannt
2021-05-17 Montag 10177 Deutschland Berlin 15:00 Uhr Brandenburger Tor Kundgebung #ESREICHT
2021-05-17 Montag 74336 Deutschland Brackenheim 18:30 Uhr Rathaus Lichterkette unbekannt
2021-05-17 Montag 29221 Deutschland Celle 18:30 Uhr Stechbahn Spaziergang Das Volk geht spazieren für d
2021-05-17 Montag 06844 Deutschland Dessau-Roßlau 18:00 Uhr Rathaus / Friedensglocke Spaziergang Privat
2021-05-17 Montag 33330 Deutschland Gütersloh 18:00 Uhr Berliner Platz Spaziergang Privat
2021-05-17 Montag 07973 Deutschland Greiz 18:00 Uhr Markt Spaziergang unbekannt
2021-05-17 Montag 09661 Deutschland Hainichen 19:00 Uhr Markt Kundgebung unbekannt
2021-05-17 Montag 06108 Deutschland Halle 19:00 Uhr Markt / Ostseite Kundgebung Montagsdemo Halle
2021-05-17 Montag 87600 Deutschland Kaufbeuren-Neugablonz 19:00 Uhr Neuer Markt Kundgebung unbekannt
2021-05-17 Montag 47906 Deutschland Kempen 19:00 Uhr Kuhtor Demonstration Privat
2021-05-17 Montag 78462 Deutschland Konstanz 18:00 Uhr Marktstätte Mahnwache unbekannt
2021-05-17 Montag 63225 Deutschland Langen / Hessen 18:00 Uhr Bahnstr. / Goethestr. Mahnwache unbekannt
2021-05-17 Montag 6004 Schweiz Luzern 19:00 Uhr Schwanenplatz Spaziergang unbekannt
2021-05-17 Montag 49074 Deutschland Osnabrück 18:00 Uhr Rathaus Demonstration unbekannt
2021-05-17 Montag 14467 Deutschland Potsdam 18:00 Uhr Platz zwischen Filmmuseum und Kundgebung Fraktion Frieden / NW2021 / De
2021-05-17 Montag 92421 Deutschland Schwandorf 18:00 Uhr Unterer Marktplatz Kundgebung unbekannt
2021-05-17 Montag 6362 Schweiz Stansstad 18:00 Uhr Hafen Spaziergang unknown
2021-05-17 Montag 18439 Deutschland Stralsund 19:00 Uhr Trelleborger Platz Kundgebung unbekannt
2021-05-17 Montag 06682 Deutschland Teuchern 19:00 Uhr RTS Platz Mühlstraße Spaziergang unbekannt
2021-05-17 Montag 8636 Schweiz Wald / ZH 18:00 Uhr Hallenbad / Windegg Spaziergang unknown
2021-05-17 Montag 26382 Deutschland Wilhelmshaven 19:00 Uhr Rathausplatz Spaziergang
 

Pommes

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Eigentlich schade das bei so vielen Parteien nur die Wahl gibt zwischen AfD oder den Rest !
Schade ist das der Rest nen Klüngel bildet (Große Koalition) und wieder 4 Jahre lang keine vernünftige Politik gemacht wird.
Koalitionen sollten verboten werden, es wäre viel sinniger eine Minderheitsregierung zuzulassen die sich dann aber all ihre Vorhaben von der Opposition genehmigen lassen muß.
 

Ophiuchus

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Schade ist das der Rest nen Klüngel bildet (Große Koalition) und wieder 4 Jahre lang keine vernünftige Politik gemacht wird.
Koalitionen sollten verboten werden, es wäre viel sinniger eine Minderheitsregierung zuzulassen die sich dann aber all ihre Vorhaben von der Opposition genehmigen lassen muß.
Der MP von Sachsen sprach sich für den Ausschluß einer Koalition mit Grün aus , warum greift das seine Partei nicht auf ?
Bei AfD und Linken scheut man sich doch auch nicht ?!
Was nicht heißen soll das ich die Union toll fände .
 

Orwellhatterecht

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Der MP von Sachsen sprach sich für den Ausschluß einer Koalition mit Grün aus , warum greift das seine Partei nicht auf ?
Bei AfD und Linken scheut man sich doch auch nicht ?!
Was nicht heißen soll das ich die Union toll fände .
Eine Minderheitsregierung ist rechtlich zugelassen und daher zumindest theoretisch immer möglich. Dazu muss sich die Minderheitsregierung dank dann erforderlich werdender „kluger“ Politik für ihre Vorhaben zusammen mit der Opposition Mehrheiten suchen. Ihre Vorhaben werden nur dann von Erfolg gekrönt sein, wenn die Opposition einemVorhaben auch zustimmen kann. Sonst könnte die Minderheitsregierung durch stellender Vertrauensfrage schnell beendet werden.
 

Ophiuchus

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Eine Minderheitsregierung ist rechtlich zugelassen und daher zumindest theoretisch immer möglich. Dazu muss sich die Minderheitsregierung dank dann erforderlich werdender „kluger“ Politik für ihre Vorhaben zusammen mit der Opposition Mehrheiten suchen. Ihre Vorhaben werden nur dann von Erfolg gekrönt sein, wenn die Opposition einemVorhaben auch zustimmen kann. Sonst könnte die Minderheitsregierung durch stellender Vertrauensfrage schnell beendet werden.
Ist ja nicht falsch was du schreibst , sehe aber den Bezug zu meinem Post nicht .

Diese Minderheitsregierungen sollen ja irgendwo im Norden sogar ehr die Regel als die Ausnahme sein .
 

gert friedrich

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Der MP von Sachsen sprach sich für den Ausschluß einer Koalition mit Grün aus , warum greift das seine Partei nicht auf ?
Bei AfD und Linken scheut man sich doch auch nicht ?!
Was nicht heißen soll das ich die Union toll fände .
Das ist politische Taktik.Der MP schließt erstmal aus...die Parteibasis,Funktionäre schweigen mit der Perspektive "...na,warten wir mal ab" .Hinterher kann dann auch der MP sagen, der Druck der Basis sei zu groß...man könne auf die Grünen zugehen ....bla...bla... ;) :whistle:
 

Orwellhatterecht

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Ist ja nicht falsch was du schreibst , sehe aber den Bezug zu meinem Post nicht .

Diese Minderheitsregierungen sollen ja irgendwo im Norden sogar ehr die Regel als die Ausnahme sein .
Ich halte sie auch nicht unbedingt für die schlechtere Variante, bedeutet sie doch, dass eine Regierung sich nicht einfach selbstherrlich über die berechtigten Anliegen von Minderheiten hinweg setzen kann. Sondern Regelungen anstreben muss, die möglichst vielen gerecht werden. Das ist sicherlich schwieriger, als dank satter Mehrheiten einfach durch regieren zu können, für viele Belange der Bevölkerung gleichzeitig Fluch und Segen.
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Das ist politische Taktik.Der MP schließt erstmal aus...die Parteibasis,Funktionäre schweigen mit der Perspektive "...na,warten wir mal ab" .Hinterher kann dann auch der MP sagen, der Druck der Basis sei zu groß...man könne auf die Grünen zugehen ....bla...bla... ;) :whistle:
Eine Partei mit der Unverbindlichkeit braucht keiner , ich zumindest nicht !
 
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Der MP von Sachsen sprach sich für den Ausschluß einer Koalition mit Grün aus ,
Politiker, sind berufsmäßige Lügner. (P. Gauweiler im Fernsehen.)
Es geht diesen Menschen um den Ausbau ihres Status und der eigenen Vermögenserwirtschaftung.
Vor der Wahl wird dem Volk das erzählt, was von dieser Partei und deren Politiker vom Volk / Wähler
erwartet wird. Also die Interessen, welche das Volk in seiner Hoffnung und Glauben an die Politiker
glauben wollen, auf das diese in ihrem Volksinteresse so handeln und deshalb gewählt werden.
Nach der Wahl, und dem Abklingen des fröhlichen Gelächters (man sieht das an den Gesichtern)
der Gewählten, wird nur noch im Staatsinteresse und im Sinn der staatlichen, finanziellen
Vermögensverteilung unter den Staatsbetreibern gehandelt.
Das Volk, der Wähler ist zu vergesslich -
und wird jeden Tag durch die Medien "geistig so zugemüllt"
auf das, wie wir alle rückwirkend sehen können, diese kleinen, elitären "Einheiten"
mit ihren Vasallen und Handlangern - alles gegen den Willen des Volkes durchsetzen können.
Um an die "Macht" zu kommen oder diese zu erhalten, sind solche Menschen bereit
über "Leichen" zu gehen. Und der Wähler stimmt dem auch noch zu !?!
 

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