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Linksextreme Faeser warnt Bürger zu demonstrieren

Roquette

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"Sicherheitsbehörden warnen vor radikalem Straßenprotest"​

"In der dunklen Jahreszeit drohen der Republik wegen rasant steigender Energiepreise radikale Proteste. Zu dieser Einschätzung gelangen deutsche Sicherheitsbehörden. Weil Russland die Stimmung mit Desinformationen anheizt, ist sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden.

Sicherheitsbehörden sehen eine wachsende Gefahr: Extremisten könnten die Angst der Bürger vor Einschränkungen wegen der massiven Preissteigerung ausnutzen – um den sozialen Frieden im Land zu untergraben. „Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)" - schreibt gerade die "Welt"

Wie seht ihr das?

1. was hat Russland damit zu tun?

2. handelt es sch nur um "Angst der Bürger" oder Realität?

3. "Sozialer Frieden untergraben"? Welchen sozialen Frieden? Der, diese linksradikale Regierung weiter im Amt zu tolerieren?

4. Oder kann es sein, dass die Dumm-Schreiber von der "Welt" gar kein Deutsch mehr können? (Wie kann man von "Angst" schreiben, nachdem Preissteigerungen von 100-300 % für Energie selbst in der Welt angekündigt wurden?)
 

Teestube14

ambivalent
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Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine fing die Misere an. Soviel zu 1.
Und das kann hier noch so oft umgelogen werden. So ist das.

Wobei diese Regierung mit dem Abbruch der Beziehungen zu Russland einen großen Fehler gemacht hat.
 

gerthans

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Als ich in der WELT Nancy Faesers Warnung

Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten

las, fühlte ich mich in die Jahre 1968ff. zurückversetzt. Die linksradikalen 68er hofften damals auf wirtschaftichen Niedergang, damit endlich die deutsche Arbeiterklasse auf die Barrikaden geht und die langersehnte Revolution beginnt. Die Regierungsparteien, damals verächtlich "Establishment" genannt, fürchteten dies und erließen Notstandsgesetze.

Aus den 68ern wurden die GRÜNEN. Nach ihrem langen Marsch durch die Institutionen etablierten sie sich in der Machtstruktur wie die Maden im Speck und fürchten heute Protestdemos wie der Teufel das Weihwasser. Auch Baerbock von den GRÜNEN hat ihrer Angst vor Aufständen Ausdruck gegeben.

Aus Revoluzzern sind Herrschende geworden, die um ihre Macht zittern. Das geschieht ihnen Recht!
 
OP
Roquette

Roquette

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Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine fing die Misere an. Soviel zu 1.
Und das kann hier noch so oft umgelogen werden. So ist das.

Wobei diese Regierung mit dem Abbruch der Beziehungen zu Russland einen großen Fehler gemacht hat.
Die Energie- und sonstige Preise waren aber schon vor dem Ukrainekrieg stark gestiegen. Klar, wenn man AKW, Kohle, Holzheizung und Fracking gleichzeitig abstellen will.

Preisaanstieg Lebensmittel etc hat nix mi Russland zu tun, sondern mit einer Euro- und EU-Rettung, vor der die AfD u.a. seit 2013 gewarnt hat. Jetzt habt ihr den Salat.
 

schelm65

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"Sicherheitsbehörden warnen vor radikalem Straßenprotest"​

"In der dunklen Jahreszeit drohen der Republik wegen rasant steigender Energiepreise radikale Proteste. Zu dieser Einschätzung gelangen deutsche Sicherheitsbehörden. Weil Russland die Stimmung mit Desinformationen anheizt, ist sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden.

Sicherheitsbehörden sehen eine wachsende Gefahr: Extremisten könnten die Angst der Bürger vor Einschränkungen wegen der massiven Preissteigerung ausnutzen – um den sozialen Frieden im Land zu untergraben. „Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)" - schreibt gerade die "Welt"

Wie seht ihr das?

1. was hat Russland damit zu tun?

2. handelt es sch nur um "Angst der Bürger" oder Realität?

3. "Sozialer Frieden untergraben"? Welchen sozialen Frieden? Der, diese linksradikale Regierung weiter im Amt zu tolerieren?

4. Oder kann es sein, dass die Dumm-Schreiber von der "Welt" gar kein Deutsch mehr können? (Wie kann man von "Angst" schreiben, nachdem Preissteigerungen von 100-300 % für Energie selbst in der Welt angekündigt wurden?)

Faeser und Konsorten sind die Demokratiefeinde, die sich dieses Land zur Beute gemacht haben und nun jeden diffamieren, der ihre kranke Politik nicht mitträgt.

Wird Zeit sich dieser Politgangster zu entledigen und die Demokratie wiederherzustellen. 🤷‍♂️
 

Teestube14

ambivalent
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Die Energie- und sonstige Preise waren aber schon vor dem Ukrainekrieg stark gestiegen. Klar, wenn man AKW, Kohle, Holzheizung und Fracking gleichzeitig abstellen will.

Preisaanstieg Lebensmittel etc hat nix mi Russland zu tun, sondern mit einer Euro- und EU-Rettung, vor der die AfD u.a. seit 2013 gewarnt hat. Jetzt habt ihr den Salat.
Die Preissteigerungen haben viele Gründe.
Viele Branchen springen jetzt auf diesen Zug um unverschämt Kasse zu machen.
EIN Preistreiber ist aber der Ukrainekrieg. Das ist richtig.
 
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Roquette

Roquette

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Als ich in der WELT Nancy Faesers Warnung



las, fühlte ich mich in die Jahre 1968ff. zurückversetzt. Die linksradikalen 68er hofften damals auf wirtschaftichen Niedergang, damit endlich die deutsche Arbeiterklasse auf die Barrikaden geht und die langersehnte Revolution beginnt. Die Regierungsparteien, damals verächtlich "Establishment" genannt, fürchteten dies und erließen Notstandsgesetze.

Aus den 68ern wurden die GRÜNEN. Nach ihrem langen Marsch durch die Institutionen etablierten sie sich in der Machtstruktur wie die Maden im Speck und fürchten heute Protestdemos wie der Teufel das Weihwasser. Auch Baerbock von den GRÜNEN hat ihrer Angst vor Aufständen Ausdruck gegeben.

Aus Revoluzzern sind Herrschende geworden, die um ihre Macht zittern. Das geschieht ihnen Recht!
Welcher Wandel !

1968 forderten die Faesers dieses Landes "Macht kaputt, was euch kaputt macht"
2022 fordern die Faesers dieses Landes "nicht kritisieren, sonst delegitimiert ihr ...."
 

Teestube14

ambivalent
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Welcher Wandel !

1968 forderten die Faesers dieses Landes "Macht kaputt, was euch kaputt macht"
2022 fordern die Faesers dieses Landes "nicht kritisieren, sonst delegitimiert ihr ...."
Wobei die Regierung mit Sicherheit unterscheidet zwischen einer Kritik am Regime und der Delegitimation der Regierung.
 
OP
Roquette

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Wobei die Regierung mit Sicherheit unterscheidet zwischen einer Kritik am Regime und der Delegitimation der Regierung.
Eine Regierung, die das GG und EU-Abkommen bricht, teilweise mit "Antifaschisten seit 137 Jahren", die Verantwortung für millionenfache Straftaten von Illegalen zu verantworten hat und aus "Illegalität Legalität" machen will (so Merkill) - der traust du auch nur irgend etwas zu?
 

KurtNabb

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Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine fing die Misere an. Soviel zu 1.
Und das kann hier noch so oft umgelogen werden. So ist das.

Wobei diese Regierung mit dem Abbruch der Beziehungen zu Russland einen großen Fehler gemacht hat.
Wenn dass Gedächtnis eine Reichweite < 5 Monate hat, mag das so erscheinen.
 

Schipanski

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Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine fing die Misere an. Soviel zu 1.
Und das kann hier noch so oft umgelogen werden. So ist das.

Wobei diese Regierung mit dem Abbruch der Beziehungen zu Russland einen großen Fehler gemacht hat.
Nein, nein, "Teestube". Die Misere fing so richtig mit dem Migrationswahnsinn seit 2015, gefolgt vom Coronawahnsinn 2020 an. Als nächste Panikschraube / Spaltklotz kam Anfang 2022 der Ukrainekrieg dazu. Du bist hier seit Mai 22 registriert. Ob das was damit zu tun hat? "Fragen!!!"
 

Teestube14

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Eine Regierung, die das GG und EU-Abkommen bricht, teilweise mit "Antifaschisten seit 137 Jahren", die Verantwortung für millionenfache Straftaten von Illegalen zu verantworten hat und aus "Illegalität Legalität" machen will (so Merkill) - der traust du auch nur irgend etwas zu?
Straftaten die innerhalb der Gemarkung der BRD begangen werden, haben in erster Linie die Straftäter zu verantworten.
Nicht die Regierung. Da fängt es schon an.
 
OP
Roquette

Roquette

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Straftaten die innerhalb der Gemarkung der BRD begangen werden, haben in erster Linie die Straftäter zu verantworten.
Nicht die Regierung. Da fängt es schon an.
dann wäre also Hitler nie schuld gewesen, denn er selber hat ja nicht hand angelegt?

töten durch unterlassen

Zitat Strafbarkeitsgutachten
II. Strafrechtliche Betrachtung

1. Die durch das Unterlassen einer Maßnahme der vorgenannten Art bedingten zusätzlichen Erkrankungs- und Todesfälle bilden den tatbestandsmäßigen Erfolg von § 222 StGB bzw. § 229 StGB.
Die Strafbarkeit wegen einer Begehung durch Unterlassen knüpft nach § 13 StGB daran an, daß die verantwortlichen Politiker rechtlich dafür einzustehen haben, daß dieser Erfolg nicht eintritt.
Die hierfür maßgebliche Frage, ob Regierungspolitiker sich zugunsten der Menschen im Land in einer entsprechenden Stellung als „Schutzgaranten“ befinden, war aufgrund der bislang fehlenden Praxisrelevanz zwar noch nicht Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und wissenschaftlicher Abhandlungen.

Sie dürfe im Ergebnis aber ohne weiteres zu bejahen sein: Es ist allgemein anerkannt, daß für Amtsträger im Rahmen ihres Aufgabengebiets strafbewehrte Pflichten zur Abwendung von Rechtsgutsverletzungen bestehen (vgl. Bosch in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl. 2019, § 13 Rn. 31a). Für Regierungspolitiker, die einen Amtseid darauf geleistet haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, kann im Angesicht einer existentiellen, Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen bedrohenden Katastrophenlage schwerlich etwas anderes gelten.

Quelle/Gutachten: https://erb.jura.uni-mainz.de/files/...tachten-II.pdf
 

KurtNabb

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Nein, nein, "Teestube". Die Misere fing so richtig mit dem Migrationswahnsinn seit 2015, gefolgt vom Coronawahnsinn 2020 an. Als nächste Panikschraube / Spaltklotz kam Anfang 2022 der Ukrainekrieg dazu. Du bist hier seit Mai 22 registriert. Ob das was damit zu tun hat? "Fragen!!!"
Man könnte mit gutem Grund auch Draghis "whatever it takes" (2012) als Auslöser der Inflation ansetzen.
 

Schipanski

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Man könnte mit gutem Grund auch Draghis "whatever it takes" (2012) als Auslöser der Inflation ansetzen.
Ja, es gibt einige Ereignisse, auch weit vor dem Migrationswahnsinn, die als bedeutendes Ereignis und als Beweis angesehen werden könnten, dass Politik gegen die Bevölkerung gemacht wird.
Die Kiste 2015 war für mich jedenfalls die Marke, als es richtig geisteskrank und für jeden noch halbwegs Denkenden wirklich nicht mehr zu übersehen war, was läuft.
 

Teestube14

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dann wäre also Hitler nie schuld gewesen, denn er selber hat ja nicht hand angelegt?

töten durch unterlassen

Zitat Strafbarkeitsgutachten
II. Strafrechtliche Betrachtung

1. Die durch das Unterlassen einer Maßnahme der vorgenannten Art bedingten zusätzlichen Erkrankungs- und Todesfälle bilden den tatbestandsmäßigen Erfolg von § 222 StGB bzw. § 229 StGB.
Die Strafbarkeit wegen einer Begehung durch Unterlassen knüpft nach § 13 StGB daran an, daß die verantwortlichen Politiker rechtlich dafür einzustehen haben, daß dieser Erfolg nicht eintritt.
Die hierfür maßgebliche Frage, ob Regierungspolitiker sich zugunsten der Menschen im Land in einer entsprechenden Stellung als „Schutzgaranten“ befinden, war aufgrund der bislang fehlenden Praxisrelevanz zwar noch nicht Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und wissenschaftlicher Abhandlungen.

Sie dürfe im Ergebnis aber ohne weiteres zu bejahen sein: Es ist allgemein anerkannt, daß für Amtsträger im Rahmen ihres Aufgabengebiets strafbewehrte Pflichten zur Abwendung von Rechtsgutsverletzungen bestehen (vgl. Bosch in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl. 2019, § 13 Rn. 31a). Für Regierungspolitiker, die einen Amtseid darauf geleistet haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, kann im Angesicht einer existentiellen, Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen bedrohenden Katastrophenlage schwerlich etwas anderes gelten.

Quelle/Gutachten: https://erb.jura.uni-mainz.de/files/...tachten-II.pdf
Der Verweis auf Hitler ist komplett daneben und der versuch einer juristischen Einordnung überlasse lieber Juristen, die in diesem Segment firm sind.
Das ist nicht unsere Spielwiese. Das kann nur schiefgehen.
 

Teestube14

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Der Verweis auf Hitler ist komplett daneben und der Versuch einer juristischen Einordnung überlasse lieber Juristen, die in diesem Segment firm sind.
Das ist nicht unsere Spielwiese. Das kann nur schiefgehen.
 

Schipanski

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Straftaten die innerhalb der Gemarkung der BRD begangen werden, haben in erster Linie die Straftäter zu verantworten.
Nicht die Regierung. Da fängt es schon an.
Das ist ähnlich wie bei der Ukrainekiste. Nicht, dass ich einen Einmarsch oder eine Straftat gut heißen würde. Aber man kann in beiden Fällen so lange provozieren und immer einen Schritt weiter gehen, bis eben das Fass überläuft.
Sich dann hinstellen und sagen, dass "Putler" oder der "Wutbürger" ja nicht reagieren müsste, ist ziemlich billig. Aber so ist heutzutage eben die Argumentation, sowohl der schlandischen Politik, wie auch die der aufrrrächten Dämmokrätts hier im Forum.

Hier sei auch an das berühmt-berüchtigte Zitat von Ischias-Schonclod seinerzeit erinnert:

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

Wenn es dann doch Geschrei und Aufstände, des auf deutsch Verarschten, gibt, kann man diesen nicht zum Übeltäter machen. Und vor allem nicht schon im Vorfeld, wie es jetzt die Politik, die wohlgemerkt "Frieren für die Ukraine" verordnet hat, macht.
Und um Feeek-Nuus-Bezichtigungen vorzubeugen bzgl. des Ischias-Junker Zitats, hier gleich noch die Quelle: Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.
 

Bratmarx

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Nein, nein, "Teestube". Die Misere fing so richtig mit dem Migrationswahnsinn seit 2015, gefolgt vom Coronawahnsinn 2020 an. Als nächste Panikschraube / Spaltklotz kam Anfang 2022 der Ukrainekrieg dazu. Du bist hier seit Mai 22 registriert. Ob das was damit zu tun hat? "Fragen!!!"

Da irrst du dich leider, die Misere fing noch viel früher an um genau zu sein:

 

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