Mietendeckel in Berlin verfassungswidrig

[MANFREDM]

Der vor mehr als einem Jahr in Kraft getretene Berliner Mietendeckel verstößt gegen das Grundgesetz. Das geht aus dem Urteil hervor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Landesgesetz auf Antrag von FDP- und CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten für nichtig, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Berlin: Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht als nichtig erklärt - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230372215/Mietendeckel-Bundesverfassungsgerichterklaert-Berliner-Gesetz-fuer-nichtig.html

Ab sofort nicht mehr gültig: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig | https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-erklaert-berliner-mietendeckel-fuer-nichtig-17294360.html

Schöne Pleite für Rot-Rot-Grün! Hier die SED-Tusse, die das ganze hauptverantwortlich angerichtet hat:

3. August 2020, 7:27 Uhr Berlin:Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, ist zurückgetreten. Die Linken-Politikerin begründete dies am Sonntagabend in einer Mitteilung mit Fehlern bei der Abrechnung ihrer Bezüge aus Verwaltungsrats- und Aufsichtsratstätigkeit. Sie habe es über Jahre versäumt, Vergütungen für Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen wie vorgeschrieben an die Landeskasse zurückzuzahlen. Es geht um einen Fehlbetrag von 7000 Euro. Die 58-Jährige gilt als Vorkämpferin für den umstrittenen Berliner Mietendeckel. In dieser Rolle genoss sie zuletzt auch bundesweit Aufmerksamkeit.

Nicht nur radikal links und Abzockerin von Steuergeld, sondern auch SED-Funktionärin unter anderem Parteinamen.

Im Jahr 1981 trat Lompscher in die SED ein, bekleidete dort jedoch kein Parteiamt. Nach der deutschen Wiedervereinigung blieb sie Mitglied in der zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS, seit 2007: Die Linke) umbenannten Partei.[2] Von 1996 bis 2000 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wiki

So haben wir das gern.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Der vor mehr als einem Jahr in Kraft getretene Berliner Mietendeckel verstößt gegen das Grundgesetz. Das geht aus dem Urteil hervor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Landesgesetz auf Antrag von FDP- und CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten für nichtig, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Berlin: Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht als nichtig erklärt - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230372215/Mietendeckel-Bundesverfassungsgerichterklaert-Berliner-Gesetz-fuer-nichtig.html

Ab sofort nicht mehr gültig: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig | https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-erklaert-berliner-mietendeckel-fuer-nichtig-17294360.html

Schöne Pleite für Rot-Rot-Grün! Hier die SED-Tusse, die das ganze hauptverantwortlich angerichtet hat:

3. August 2020, 7:27 Uhr Berlin:Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück



Nicht nur radikal links und Abzockerin von Steuergeld, sondern auch SED-Funktionärin unter anderem Parteinamen.

Im Jahr 1981 trat Lompscher in die SED ein, bekleidete dort jedoch kein Parteiamt. Nach der deutschen Wiedervereinigung blieb sie Mitglied in der zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS, seit 2007: Die Linke) umbenannten Partei.[2] Von 1996 bis 2000 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wiki

So haben wir das gern.

Dieses Gesetz war ja auch eine politische Pleiteerklärung, gut von Berlin und rot-rot-grün nicht anders zu erwarten.
Es gäbe so viele kreative Lösungen, die man kopieren oder entwickeln könnte, aber das Einzige, was dieser intelektuellen Analphabetentruppe einfällt, sind Zwangsmaßnahmen.

 

[Jakob]

Dieses Gesetz war ja auch eine politische Pleiteerklärung, gut von Berlin und rot-rot-grün nicht anders zu erwarten.
Es gäbe so viele kreative Lösungen, die man kopieren oder entwickeln könnte, aber das Einzige, was dieser intelektuellen Analphabetentruppe einfällt, sind Zwangsmaßnahmen.

Was bezahlbaren Wohnraum anbetrifft, ist immer noch Wien das unerreichte Vorbild.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Was bezahlbaren Wohnraum anbetrifft, ist immer noch Wien das unerreichte Vorbild.

Ich sehe Wien nicht wirklich als Vorbild, denn diese Konzentration an Eigentum beim Staat kann immer auch extrem missbraucht werden.
Der Schlüssel ist ordentlich gestreutes Privateigentum.

 

[Joachim der Hellseher]

Ab sofort nicht mehr gültig: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig | https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-erklaert-berliner-mietendeckel-fuer-nichtig-17294360.html

Schöne Pleite für Rot-Rot-Grün! Hier die SED-Tusse, die das ganze hauptverantwortlich angerichtet hat:

3. August 2020, 7:27 Uhr Berlin:Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Das sind diese politischen Menschen, vom kommunistischen Geiste der untergegangenen DDR Beeinflussten, welche nichts (aber auch gar nichts) aus der Vergangenheit gelernt haben.

Und jetzt versuchen sie die BRD (durch Aussaugen, wie Blutsauger ala Vampire) zu vernichten, vergleichbar mit dem Wolf im Schafspelz.

 

[sportsgeist]

Der vor mehr als einem Jahr in Kraft getretene Berliner Mietendeckel verstößt gegen das Grundgesetz. Das geht aus dem Urteil hervor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Landesgesetz auf Antrag von FDP- und CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten für nichtig, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Berlin: Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht als nichtig erklärt - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230372215/Mietendeckel-Bundesverfassungsgerichterklaert-Berliner-Gesetz-fuer-nichtig.html

Ab sofort nicht mehr gültig: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig | https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-erklaert-berliner-mietendeckel-fuer-nichtig-17294360.html

Schöne Pleite für Rot-Rot-Grün! Hier die SED-Tusse, die das ganze hauptverantwortlich angerichtet hat:

3. August 2020, 7:27 Uhr Berlin:Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück



Nicht nur radikal links und Abzockerin von Steuergeld, sondern auch SED-Funktionärin unter anderem Parteinamen.

Im Jahr 1981 trat Lompscher in die SED ein, bekleidete dort jedoch kein Parteiamt. Nach der deutschen Wiedervereinigung blieb sie Mitglied in der zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS, seit 2007: Die Linke) umbenannten Partei.[2] Von 1996 bis 2000 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wiki

So haben wir das gern.

leider wird das nur ein kleines Mäkelchen sein, auf dem Weg in den Sozialismus 4.o auf deutschem Boden

wir haben soviel Überregulierung, Planwirtschaft, Sozialismus, Staat, Umverteilung, Bürokratie und Behördenwahnsinn an allen Ecken und Enden, da ändert dieser kleine Richterspruch nicht wirklich viel daran

 

[busse]

Was bezahlbaren Wohnraum anbetrifft, ist immer noch Wien das unerreichte Vorbild.

Tja eine Umgestaltung im Sinne Wiens würde aber nicht zu schnellen neuen Wohnraum führen und deren Knappheit mindern.
Wenn der Mietendeckel durchgekommen wäre , hätten die Unternehmen aller Art noch weniger Spielraum für Neubauten.
Bestandsmieter würden sich die hände reiben Neubaumieter müßten weiter horrende blechen und die die eine Wohnung suchen die bezahlbar ist wären gekniffen.
Übrigens in Wien gibt es auch keine gerechte Verteilung des Wohnraums , da wohnt der Professor mit der selben Miete wie eine putzfrau. gerechtigkeit pur.
busse

 

[Fredericus Rex]

Das BVG hat NICHT entschieden, dass ein Mietdeckel grundsätzlich verfassungswidrig sei, sondern nur, dass die Berliner Landesregierung keine Befugnis hatte, Mieten in der Hauptstadt zu regulieren.

Die Bundesregierung könnte es durchaus.

Da es Abgeordnete der FDP und CDU waren, die diese Klage eingereicht hatten, weiß der Wähler der ein Mietdeckel befürwortet jetzt wenigstens genau, wen er NICHT wählen darf, bei der nächsten Bundestagswahl.

 

[Roquette]

Das BVG hat NICHT entschieden, dass ein Mietdeckel grundsätzlich verfassungswidrig sei, sondern nur, dass die Berliner Landesregierung keine Befugnis hatte, Mieten in der Hauptstadt zu regulieren.

Die Bundesregierung könnte es durchaus.

Da es Abgeordnete der FDP und CDU waren, die diese Klage eingereicht hatten, weiß der Wähler der ein Mietdeckel befürwortet jetzt wenigstens genau, wen er NICHT wählen darf, bei der nächsten Bundestagswahl.

Ja, wenn man Versager, Habenichts, Nixnutz ist, dann wählt man RRG. Klar, den Wohnraum schaffen ja die Fleissigen.

 

[Maier zwo]

....
Es gäbe so viele kreative Lösungen, die man kopieren oder entwickeln könnte, aber das Einzige, was dieser intelektuellen Analphabetentruppe einfällt, sind Zwangsmaßnahmen.

Das mag durchaus so sein. Es wäre dann allerdings ganz schön gewesen, wenn Du zumindest ein paar Beispiele der kreativen Lösungen aufführen würdest, darlegst, wie sie besser funktionieren und vor allem wie sie durchzusetzen sind.

So wirkt dies wie eine hilflose Häme wegen des Scheiterns.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Das mag durchaus so sein. Es wäre dann allerdings ganz schön gewesen, wenn Du zumindest ein paar Beispiele der kreativen Lösungen aufführen würdest, darlegst, wie sie besser funktionieren und vor allem wie sie durchzusetzen sind.

So wirkt dies wie eine hilflose Häme wegen des Scheiterns.

Eine Grundprämisse vorweg, die Krise in Berlin ist nur zu lösen durch massives Bauen. Das Angebot muss steigen. Die Vorschläge sind durchaus kombinierbar und müssen gleichzeitig durchgeführt werden.

1) Der Singapur Ansatz:
Man baut, gleitet durch eine Firma welche die Stadt besitzt aber nicht führt, Wohnraum der von den Bürgern bestellt und mittels einer Art Ratenzahlung langsam abgekauft wird. Dadurch steigert man die Wohneigentumsquote (Singapur liegt bei 90%), ermöglicht einen gewissen Vermögensaufbau für die Menschen, dezentralisiert gleichzeitig Eigentum und fördert einen gepflegten Umgang mit den Immobilien. Diese Firma muss, eben wie Singapur eine ordentliche Flexibilität aufweisen und unterschiedlichste Bedarfsgruppen abdecken.
Eine kurze, aber gute Zusammenfassung des Ansatzes Singapurs findet man hier:

2) Die vorgenehmigten Häuser:
Diese Strategie sieht vor, dass man mittels Ingenieurbüros, Universitäten... einen sich stetig erweiternden Fundus allgemein genehmigter Mehrparteienhäuser schafft, welche praktisch sofort und ohne lange Verfahren gebaut werden können, sowohl von Bezirken, Gemeinden, Geossenschaften, kommerziellen Bauherren....
Der wachsende Fundus unterschiedlicher Entwürfe würde dazu führen, dass sowohl die Verfahrenszeiten als auch der individuellen Kosten für die Bauherren sinken würden. Dazu kann man im 21. Jahrhundert auch problemlos regionale Varianten entwerfen wenn Stadtbilder geschützt werden sollen.

3) Massive Nachverdichtung und eine deutliche Anhebung der Grenze der Bebauungshöhe:
Berlin kann auch aus Verkehrsgründen nicht ständig in die Breite wachsen. Die Stadt muss damit beginnen, ähnlich wie es asiatische Großstädte mit entsprechendem Baugrundmangel tun, radikal in die Höhe zu bauen. Zu diesem Zweck muss unter anderem das Nutzungsprojekt für die Tegel Fläche komplett neu aufgestellt werden. Das kann nicht wie die Messestadt Riem genutzt werden mit Wohnraum für gerade mal 10.000 Menschen, das erfordert eine neue denkerische Dimension des Städtebaus.

 

[roadrunner]

Dieses Gesetz war ja auch eine politische Pleiteerklärung, gut von Berlin und rot-rot-grün nicht anders zu erwarten.
Es gäbe so viele kreative Lösungen, die man kopieren oder entwickeln könnte, aber das Einzige, was dieser intelektuellen Analphabetentruppe einfällt, sind Zwangsmaßnahmen.

Da unsere Blutsauger, sorry ich meine natürlich unsere führenden Polit-Zecken, es nicht für nötig befinden, Wohneigentum in Deutschland für über 60% der berufstätigen Bevölkerung zu ermöglichen, wie z. B. in anderen europäischen Staaten. Dort können alle Ausgaben, die mit dem Erwerb und dem Erhalt der Immobilie zusammenhängen, steuerlich vollumfänglich abgesetzt werden. Hierzu ein Rechenbeispiel:
Wohnung mit 110 qm (natürlich nicht in einer Innenstadt), Kaufpreis 2.000€/qm = 220.000 €
Eigenleistung (Bargeld oder Arbeit an der Immobilie) 20.000€
Kapitalbedarf insgesamt 220.000€
Verzinsung z.Zt. 1,1%
Laufzeit 30 Jahre
Belastung pro Monat 721€
Steuerersparnis pro Jahr im Durchschnitt 2.500€ entspricht 208€ pro Monat.
Die monatliche Belastung läge also bei 513€ pro Monat, das dürfte etwa mit der Miete vergleichbar sein. Unser politisches Dreckspack ist aber nicht an Immobilienvermögen in breit gestreuter Hand interessiert, sie verschleudern über 100 Milliarden€ jährlich lieber an Ferkels hochqualifizierte Gäste.

 

[MANFREDM]

Das BVG hat NICHT entschieden, dass ein Mietdeckel grundsätzlich verfassungswidrig sei, sondern nur, dass die Berliner Landesregierung keine Befugnis hatte, Mieten in der Hauptstadt zu regulieren.

Die Bundesregierung könnte es durchaus.

Da es Abgeordnete der FDP und CDU waren, die diese Klage eingereicht hatten, weiß der Wähler der ein Mietdeckel befürwortet jetzt wenigstens genau, wen er NICHT wählen darf, bei der nächsten Bundestagswahl.

Das ist genau der Grund AfD zu wählen.

Unser politisches Dreckspack ist aber nicht an Immobilienvermögen in breit gestreuter Hand interessiert, sie verschleudern über 100 Milliarden€ jährlich lieber an Ferkels hochqualifizierte Gäste.

Richtig.

 

[Maier zwo]

Ja, wenn man Versager, Habenichts, Nixnutz ist, dann wählt man RRG. Klar, den Wohnraum schaffen ja die Fleissigen.

n RRG.schaffen ja die Fleissigen.

Wieviele m² Wohnraum hast Du denn als Fleißiger so auf den Markt gebracht?

Ich will nicht weiter gehen und fragen, in Berlin (oder überhaupt wo?), vor der Mietpreisbremse?

 

[Fredericus Rex]

Das ist genau der Grund AfD zu wählen.

Ja, wenn man dämlich genug ist macht man das.
Die AfD lehnt nicht nur den Mietdeckel ab, sondern auch noch den Sozialen Wohnungsbau damit Spekulanten die Mieten noch stärker erhöhen können.
Ein Mietdeckel ist nicht besonders gut geeignet um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, der soziale Wohnungsbau aber schon.
Wenn genügend Wohnraum zur Verfügung steht reduziert das die Nachfrage und der Preis sinkt.

 

[Fredericus Rex]

Ja, wenn man Versager, Habenichts, Nixnutz ist, dann wählt man RRG. Klar, den Wohnraum schaffen ja die Fleissigen.

58% der Haushalte in Deutschland lebt in Miete.
Wer alle diese Menschen außerhalb eines Forums als als Versager, Habenichts, Nixnutz bezeichnet muss damit rechnen dass ihm seine dumme Fresse eingeschlagen wird.

Nein! Wohraum schaffen nicht nur Fleißige! Wohnraum wird vererbt und Wohnraum ist auch Spekulationsobjekt von Gesellschaften.

 

[MANFREDM]

Ja, wenn man dämlich genug ist macht man das.
Die AfD lehnt nicht nur den Mietdeckel ab, sondern auch noch den Sozialen Wohnungsbau damit Spekulanten die Mieten noch stärker erhöhen können.
Ein Mietdeckel ist nicht besonders gut geeignet um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, der soziale Wohnungsbau aber schon.
Wenn genügend Wohnraum zur Verfügung steht reduziert das die Nachfrage und der Preis sinkt.

Ein Mietendeckel, wie in der DDR von der SED geschaffen, ist besonders geeignet verrottbaren Wohnraum zu schaffen.

Erfurt:

Görlitz:

58% der Haushalte in Deutschland lebt in Miete.

Genau ich lebe in Miete und benötige 3 Mieter für meine 3 Mietwohnungen, um das zu bezahlen!

 

[Fredericus Rex]

Ein Mietendeckel, wie in der DDR von der SED geschaffen, ist besonders geeignet verrottbaren Wohnraum zu schaffen.

Das war der Höhe der Mieten geschuldet den der Mietdeckel vorschrieb. Ein Mietdeckel kann ja auch in der Höhe festgeschrieben werden die durchaus noch Gewinne zulässt.

Erfurt:

Görlitz:

Genau ich lebe in Miete und benötige 3 Mieter für meine 3 Mietwohnungen, um das zu bezahlen!

Kann ich nicht nachvollziehen!
Ich habe ein Haus gekauft das renovierungsbedürftig war und habe es selbst in Stand gesetzt.
Musste zwar eine Zeitlang auf einer Baustelle leben, habe mich aber nicht groß verschulden müssen und war dann schnell Schuldenfrei.

 

[MANFREDM]

Das war der Höhe der Mieten geschuldet den der Mietdeckel vorschrieb. Ein Mietdeckel kann ja auch in der Höhe festgeschrieben werden die durchaus noch Gewinne zulässt.

Kann ich nicht nachvollziehen! Ich habe ein Haus gekauft das renovierungsbedürftig war und habe es selbst in Stand gesetzt.
Musste zwar eine Zeitlang auf einer Baustelle leben, habe mich aber nicht groß verschulden müssen und war dann schnell Schuldenfrei.

Laut deiner linken Parteien & CDU-Teilen, sind die Bauvorschriften so, dass du Neubau in Städten kaum unter 10 € pro m² Miete realisieren kannst.

Ich bin ja auch schuldenfrei. In die beiden Mietwohnungen (100.000) mit Eigenleistungen + 30.000 investiert, bringen die jetzt ca. 9.000 € vor Steuern und die andere Wohnung billig geschossen für 90.000 € noch was dazu. Damit finanziere ich mein Heim und Mieter, die es verdienen und die ich mir aussuche, haben eine günstige (unter 6 € kalt) innenstadtnahe oder stadtnahe Wohnung.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Das war der Höhe der Mieten geschuldet den der Mietdeckel vorschrieb. Ein Mietdeckel kann ja auch in der Höhe festgeschrieben werden die durchaus noch Gewinne zulässt.

Die denkbar schlechteste Lösung, der Staat hat sich historisch nicht als guter Marktlenker erwiesen....