Muss Berlin-Wahl wiederholt werden?

[Roquette]

Ich habe bewusst von 1949 bis 1990 mit dem Bewusstsein gelebt, dass die deutsche Verfassung im Westen, Grundgesetz heißt. Und im Westen wie im Osten waren die 'Verfassungen' - beide ! - angelehnt an die Verfassung von Weimar. Du darfst gerne zum derzeitigen Grundgesetz, Verfassung sagen, nichts hindert dich.

Ich finde die Diskussion albern. Engländer würden sich gar sehr wundern über die verbissenen 'Kraut', welche partout Verfassung sagen wollen, wo sie (die Engländer) doch selbst überhaupt keine haben, sondern sich seit Jahrhunderten (1689) mit einer Bill of Rights (Gesetzesvorlage der Rechte) begnügen und damit auch ohne Zweifel auskommen.

Naja, nachdem das GG so heisst, weil es nur ein Provisorium sein sollte, nachdem ausdrücklich 1949 rein geschrieben wurde, dass das GG gilt, bis die Deutschen sich in freier Wahl eine Verfassung gegeben haben, sollten die Deutschen schon seit 1990 dies tun dürfen.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Der Punkt ist aber IMMER UND IMMER WIEDER, das man einen Toast ( GG ) nicht Knäckebrot ( VF ) nennen kann um gleiche Dinge zu bezeichnen!

Trotzdem ist es möglich, mit unterschiedlichen Begriffen das Gleiche zu betiteln. Innerhalb verschiedener Sprachen und Dialekte ist das sowieso gängig, aber auch innerhalb einer Sprache und Kultur ist das weit verbreitet. Der Begriff "Verfassung" ist für Deutsche eher ungeeignet, weil er verschiedene Bedeutungen hat.

Zu kritisieren gibt es allerdings eine ganze Menge an der deutschen Verfassung, die sich Grundgesetz nennt. Zum Beispiel die Ausrichtung auf die Kapitalinteressen oder auch das Zustandkommen selbst (ohne gesellschaftliche Beteiligung). Erst recht nach der Eingliederung der neuen Bundesländer.

Und selbst diese Mangelhaftigkeit wird nicht ausreichend geschützt, wie die Verletzungen durch EU-Überstaat beweisen.

 

[schnipp-schnapp]

... wenn die AFD die Wahl gewonnen hätte wäre die Konsequenz selbstverständlich:
N E U W A H L muhahahaha und mep mep

Ja...so könnte man das nennen.

 

[schnipp-schnapp]

Ich habe nicht gesungen und weiß Theorie und Praxis zu unterscheiden. Nur Tote sind fehlerfrei.

Wie...müssen wir jetzt Scholz erschießen...damit dem Recht genüge getan wird...ein Richter wird sich nicht wirklich finden, der den Rechtsbruch andet.

 

[schnipp-schnapp]

Lass die Justiz ihren Job machen und urteile erst dann. Nichts ist vollkommen im Reich der Menschen, aber dieser ist auch noch nicht 'fertig'.

Wenn sie sich dann traut diesen Winkelakovaten zu bestrafen...allein der Glaube fehlt mir dazu...

 

[schnipp-schnapp]

Also soll ich in Vetternwirtschaft und Egoismus mir einen fetten Arsch anfressen und den anderen die ebenfalls professionell wiederum anderen auf der Tasche liegen ein High 5 geben...

Interessante Taktik...
Ich hab noch ein wenig was vom Leben, ich habe mich noch nicht mit den Menschen abgefunden!
Es bereitet mir entzücken, andere für den Dreck den sie meistens aus Egoismus anstellen mit der Nase ins ihre EIGENE SCHEISSE ZU DRÜCKEN!

Es wird irgendwann der Punkt kommen, andem ich es körperlich auch nicht mehr kann, oder nicht mehr möchte, aber solange ich da noch Spaß dran habe, werde ich das weiterhin machen!

Ob er das verstanden hat....ich glaube nicht....

 

[TanzendeFleischwurst]

Trotzdem ist es möglich, mit unterschiedlichen Begriffen das Gleiche zu betiteln. Innerhalb verschiedener Sprachen und Dialekte ist das sowieso gängig, aber auch innerhalb einer Sprache und Kultur ist das weit verbreitet. Der Begriff "Verfassung" ist für Deutsche eher ungeeignet, weil er verschiedene Bedeutungen hat.

Zu kritisieren gibt es allerdings eine ganze Menge an der deutschen Verfassung, die sich Grundgesetz nennt. Zum Beispiel die Ausrichtung auf die Kapitalinteressen oder auch das Zustandkommen selbst (ohne gesellschaftliche Beteiligung). Erst recht nach der Eingliederung der neuen Bundesländer.

Und selbst diese Mangelhaftigkeit wird nicht ausreichend geschützt, wie die Verletzungen durch EU-Überstaat beweisen.

Dem ist so zuzustimmen!

Mir ging es auch genau um den Punkt, den du hervogehoben hast!

JA ABER WIR HABEN DOCH EINE VERFASSUNG . . . Wird dann immer gelabert ... Dann sage ich ---> NEIN HABEN WIR NICHT! . . .
JA ABER! DAS GG IST DOCH DIE VERFASSUNG! ... NEIN DAS GG IST KEINE VERFASSUNG!

Die Schweiz hat eine Verfassung als Beispiel und dort ist EINDEUTIG und unumstösslich z.B drin geregelt, dass es VERBOTEN ist, die Leute gegen ihren Willen zu impfen!
( Nur mal so als Beispiel ... )

Hier jetzt aufklamüsern wo der Unterschied ist, ist den Leuten, die rumbrüllen und den Unterschied eh nicht kennen sowieso zu hoch bzw. übersteigt deren Horizont .


Wo du auch Recht hast ist, dass Kapitalinteressen einen eindeutigen Vorzug erhalten in dieser Grundgesetzgebung.
Damit könnte ich noch leben,

SOFERN,

ALLES KAPITAL VOR DEM GESETZ GLEICH WÄRE ( IST ).


Ist es aber nicht!

 

[TanzendeFleischwurst]

...Du darfst gerne zum derzeitigen Grundgesetz, Verfassung sagen, nichts hindert dich.

Ich finde die Diskussion albern...

Ich nicht, da ist gar nichts albern an der Diskussion, es geht ums Detail.

Wenn du einen Kaufvertrag abschließt, und in der 4.ten Etage wohnst, und man dir den Kühlschrank nur in die zweite Etage trägt ist das für die Spedition nur ein kleines Detail,
für dich bedeutet es alles oder nichts!

Genau so geht es mir wie Öl runter, wenn die Italiener und die Spanier zetern und wüten, weil wir in Deutschland hier Verpackungsbestimmungen und Deklarationspflicht von GENAUEN Inhaltsangaben haben, wonach nicht in eine Packung 72 Gramm und in der anderen wieder 130 Gramm drin sein dürfen!

Der Teufel steckt im Detail, und wenn ich 100 Gramm sage, dann meine ich auch 100 Gramm und nicht 70, oder 120.
Die Norm diesbezüglich definiert MAXIMAL eine Abweichung von x Prozent und darauf kann man sich verlassen ---> PUNKT!

 

[TanzendeFleischwurst]

Ob er das verstanden hat....ich glaube nicht....

Ich denke mal die Welt ist klein,
wenn er das nächste mal ein professionelles faules und ignorantes Stück ist und der Zufall es will, laufen wir uns über den Weg und er erlebt erstmalig in seinem Leben,
dass es auch KACKFRECHE Menschen gibt, die ungehörig lange sehr renitent sein können .

Vor 4-5 Wochen ( ?!? ) auch auf dem Aldi Parkplatz, Vater mit Sohn, beide fett wie Pommes-Panzer, lassen BEIDE ihre Wagen AM FAHRZEUG stehen...
Da bin ich hingefahren und habe denen die Ausfahrt ( das Fahrzeug ) blockiert,
GEHUPT haben die, war nicht zum aushalten...

Unter tosendem Applause der Zaungäste:
"Guck mal Schatz, sind das nicht faule Schweine?!
3 Kilo Schokoriegel und Chips im Kofferraum, aber nicht in der Lage den fetten Arsch zu bewegen, um ihre Wagen wegzubringen... SO ABARTIG! Das sollen wieder die Sklaven nach Dienstschluss machen..."

KEIN WORT haben die beiden Schmalzkringel rausgebracht, KNALLROT die Masken fast ins Gesicht gezogen dann doch die Wagen weggebracht...


Dann letztens Penny Parkplatz,
Auch son fetter Schmaztitan, dachte, weil er fett ist, darf er direkt vor der Tür auf den Familienparkplätzen parken...
GUCK MAL SCHATZ, DER MANN DARF HIER PARKEN, DER IST SCHWANGER!

Mich umgedreht, SIE SIND DOCH SCHWANGER, ODER? ODER SIND SIE EINFACH NUR FETT?!

Ja ABER, ich wollte doch einfach nur ...

NEIN, SIE WOLLTEN FETT UND FAUL SEIN!!!
MAN KANN SOGAR AFFEN BEIBRINGEN PIKTOGRAMME ZU VERSTEHEN!
SIND SIE EIN DUMMER FETTER AFFE?!


Knall roter Kopf, kein Wort, ins Auto und den Parkplatz verlassen,
die Leute drumherum haben sich auch unter tosendem Beifall bekringelt vor lachen!



ALLE halten die Fresse und trauen sich nicht wenn es angebracht ist das Maul aufzumachen...
Meistens ALLE, außer MIR!

 

[schnipp-schnapp]

Ich denke mal die Welt ist klein,
wenn er das nächste mal ein professionelles faules und ignorantes Stück ist und der Zufall es will, laufen wir uns über den Weg und er erlebt erstmalig in seinem Leben,
dass es auch KACKFRECHE Menschen gibt, die ungehörig lange sehr renitent sein können .

Vor 4-5 Wochen ( ?!? ) auch auf dem Aldi Parkplatz, Vater mit Sohn, beide fett wie Pommes-Panzer, lassen BEIDE ihre Wagen AM FAHRZEUG stehen...
Da bin ich hingefahren und habe denen die Ausfahrt ( das Fahrzeug ) blockiert,
GEHUPT haben die, war nicht zum aushalten...

Unter tosendem Applause der Zaungäste:
"Guck mal Schatz, sind das nicht faule Schweine?!
3 Kilo Schokoriegel und Chips im Kofferraum, aber nicht in der Lage den fetten Arsch zu bewegen, um ihre Wagen wegzubringen... SO ABARTIG! Das sollen wieder die Sklaven nach Dienstschluss machen..."

KEIN WORT haben die beiden Schmalzkringel rausgebracht, KNALLROT die Masken fast ins Gesicht gezogen dann doch die Wagen weggebracht...


Dann letztens Penny Parkplatz,
Auch son fetter Schmaztitan, dachte, weil er fett ist, darf er direkt vor der Tür auf den Familienparkplätzen parken...
GUCK MAL SCHATZ, DER MANN DARF HIER PARKEN, DER IST SCHWANGER!

Mich umgedreht, SIE SIND DOCH SCHWANGER, ODER? ODER SIND SIE EINFACH NUR FETT?!

Ja ABER, ich wollte doch einfach nur ...

NEIN, SIE WOLLTEN FETT UND FAUL SEIN!!!
MAN KANN SOGAR AFFEN BEIBRINGEN PIKTOGRAMME ZU VERSTEHEN!
SIND SIE EIN DUMMER FETTER AFFE?!


Knall roter Kopf, kein Wort, ins Auto und den Parkplatz verlassen,
die Leute drumherum haben sich auch unter tosendem Beifall bekringelt vor lachen!



ALLE halten die Fresse und trauen sich nicht wenn es angebracht ist das Maul aufzumachen...
Meistens ALLE, außer MIR!

Ich gestehe....auch ich Parke hin und wieder auf solche Plätze.....weil ich Opa bin und oft beschwerden habe mit den Füßen,
größere Wege zu gehen....
Junge Mütter könnten also auch mal weiter gehen mit Ihren Kindern die sonst das laufen verlernen...und gewisse spielregeln im
Verkehr auch lernen müssen...
Ansonsten sind wir uns einig....

 

[van Kessel]

Ich nicht, da ist gar nichts albern an der Diskussion, es geht ums Detail.

Wenn du einen Kaufvertrag abschließt, und in der 4.ten Etage wohnst, und man dir den Kühlschrank nur in die zweite Etage trägt ist das für die Spedition nur ein kleines Detail,
für dich bedeutet es alles oder nichts!

Genau so geht es mir wie Öl runter, wenn die Italiener und die Spanier zetern und wüten, weil wir in Deutschland hier Verpackungsbestimmungen und Deklarationspflicht von GENAUEN Inhaltsangaben haben, wonach nicht in eine Packung 72 Gramm und in der anderen wieder 130 Gramm drin sein dürfen!

Der Teufel steckt im Detail, und wenn ich 100 Gramm sage, dann meine ich auch 100 Gramm und nicht 70, oder 120.
Die Norm diesbezüglich definiert MAXIMAL eine Abweichung von x Prozent und darauf kann man sich verlassen ---> PUNKT!

Niemand hindert dich daran, unser Grundgesetz Verfassung zu nennen. Und wenn du mal in Karlsruhe bist, kannst du bei Bundesverfassungsgericht dort in Lettern verewigt sehen, dass sich diese Behörde Verfassungsgericht nennt.

Für diese Feststellung musst du noch nicht einmal beim REWE 100 Gramm Wurst einkaufen. Ein Tipp: bleib' bei der Sache und mache nicht immer neue 'Baustellen' auf, um irgendwie recht haben zu wollen.

Dies würde z.B. bedeuten, dass du die Selbsterklärung des Deutschen Bundestages von 1949 dahingehend kritisierst, dass der Verfassungsvorbehalt (das Grundgesetz erst dann Verfassung zu nennen, wenn die beiden deutschen Staaten in freier und selbstständiger Entscheidung vereinigt sind und dies mit einer Volksabstimmung akklamieren).
Diese Kritik ist m.E. zielführender als Wurstpreise und Mengen.

 

[TanzendeFleischwurst]

Ich gestehe....auch ich Parke hin und wieder auf solche Plätze.....weil ich Opa bin und oft beschwerden habe mit den Füßen,
größere Wege zu gehen....

Respekt für deine ehrliche Offenbarung ,
was hindert dich daran zwei Parkplätze daneben zu parken?

Wenn ein Mensch so schwer krank und in seiner Bewegung beschränkt eventuell sogar behindert ist,
dann sollte er eigentlich auch gar kein Auto mehr fahren?!
( So sehe ich das zumindest ).
Dann kann man sich einmal die Woche von der Diakonie einkaufen lassen,
wenn es dir damit besser geht, kannst du denen dann auch dein Auto zur Verfügung stellen, wenn die das annehmen zum Einkaufen.


Ich weiß, dass ich jetzt große Fresse habe was das angeht und später ähnlich agieren werde,
darum bin ich mir bewusst, dass nicht immer alles optimal läuft und laufen wird,
aber sowas finde ich unfair und frech den anderen Leuten gegenüber.


Eventuell weißt du, wie schwer es ist sich einen Behindertenausweis zur Anerkennung von Behinderung teilweise zu erstreiten...
Die Leute, die einen haben, die haben auch ihre Parkplätze verdient,
genau so wie die Eltern ihre Eltern Kind Parkplätze verdient haben,
alleine schon aus dem Grund,
weil so nah am Eingang STATISTISCH gesehen das junge Leben viel weniger mit Unfällen auf einem Parkplatz konfrontiert wird!
NUR deswegen lohnt es sich zwei Parkplätzte daneben zu parken.
( Meine Meinung )

 

[schnipp-schnapp]

Respekt für deine ehrliche Offenbarung ,
was hindert dich daran zwei Parkplätze daneben zu parken?

Wenn ein Mensch so schwer krank und in seiner Bewegung beschränkt eventuell sogar behindert ist,
dann sollte er eigentlich auch gar kein Auto mehr fahren?!
( So sehe ich das zumindest ).
Dann kann man sich einmal die Woche von der Diakonie einkaufen lassen,
wenn es dir damit besser geht, kannst du denen dann auch dein Auto zur Verfügung stellen, wenn die das annehmen zum Einkaufen.


Ich weiß, dass ich jetzt große Fresse habe was das angeht und später ähnlich agieren werde,
darum bin ich mir bewusst, dass nicht immer alles optimal läuft und laufen wird,
aber sowas finde ich unfair und frech den anderen Leuten gegenüber.


Eventuell weißt du, wie schwer es ist sich einen Behindertenausweis zur Anerkennung von Behinderung teilweise zu erstreiten...
Die Leute, die einen haben, die haben auch ihre Parkplätze verdient,
genau so wie die Eltern ihre Eltern Kind Parkplätze verdient haben,
alleine schon aus dem Grund,
weil so nah am Eingang STATISTISCH gesehen das junge Leben viel weniger mit Unfällen auf einem Parkplatz konfrontiert wird!
NUR deswegen lohnt es sich zwei Parkplätzte daneben zu parken.
( Meine Meinung )

Zu Frage 1....weil die meistens schon besetzt sind....
zu Frage 2 wo wohnst du...sicherlich nicht auf dem Land....sonst kämst du nicht auf solche merkwürdige Gedanken...
wir haben weder ein Doktor noch einen Laden/Geschäft irendeiner Art dort...noch nicht mal mehr eine Wirtschaft.
dabei wächst unser Dorf ständig...es ist durch seine Nähe zu München (100 Km ) zum Schlafdorf für Wohlhabende geworden...
demendsprechend wachsen aud die kosten.
Übrigens: welche Vorstellung hast du von Eigentum beziehungsweise hast du eine Vorstellung welch Versicherungstechnisch er
Aufwand betrieben werden muss um einen fremden am eigenen Steuer zu lassen...
Und weiter: auch Kinder müssen zeitig lernen mit dem Verkehr umzugehen....statt den Kinder etwas Vernünftiges zu lernen werden sie
schon im Kindergarten über verschieden Geschlechtsarten und praktiken aufgeklärt....
und weiter: Ich habe einen behindertengrad von 50 % wegen allerlei beschwerden....nun Sitz ich in der Falle....der Kopf ist gesund Laut
medizinischen Befund , nur die Füsse wollen mich nicht immer so tragen wie ich es gerne hätte....am Steuer hab ich keine
negative Beeinflussung, aber wie erklärt man das einen Gesunden ....
Egal es ist nun mal so....ich könnte auch sagen, Mutter fährt einkaufen und Vater passt zu Hause auf die Kinderlein auf....
ist zwar auch unsinnig , aber eben auch ein Argument....
Übrigens: Ich stehe jeden Samstag früh auf um der erste auf den Parkplatz zu sein, damit Vater und Mutter Ihren faulen Arsch länger
länger im Bett liegen können, weil sie wissen die haben einen resavierten Parkplatz vor dem Geschäft....
das Tragische an der Sache ist.....die meisten Väter und Mütter so denken, und so sind dann mehr Mamas und Papas da, als
reservierte Parkplätze... überhaupt vorhanden sind...

 

[schnipp-schnapp]

Ich nicht, da ist gar nichts albern an der Diskussion, es geht ums Detail.

Wenn du einen Kaufvertrag abschließt, und in der 4.ten Etage wohnst, und man dir den Kühlschrank nur in die zweite Etage trägt ist das für die Spedition nur ein kleines Detail,
für dich bedeutet es alles oder nichts!

Genau so geht es mir wie Öl runter, wenn die Italiener und die Spanier zetern und wüten, weil wir in Deutschland hier Verpackungsbestimmungen und Deklarationspflicht von GENAUEN Inhaltsangaben haben, wonach nicht in eine Packung 72 Gramm und in der anderen wieder 130 Gramm drin sein dürfen!

Der Teufel steckt im Detail, und wenn ich 100 Gramm sage, dann meine ich auch 100 Gramm und nicht 70, oder 120.
Die Norm diesbezüglich definiert MAXIMAL eine Abweichung von x Prozent und darauf kann man sich verlassen ---> PUNKT!

So ist es....drum kaufe ich solche Gewichtsangaben nicht ...-.es bleibt bei 100 gr...aus basta.

 

[Chili]

Bei der letzten Wahl war u.A. in Berlin eine ganze Menge faul. Lt. Gesetz müßte die Wahl dort wiederholt werden. Jetzt ist im Gespräch/hat man sich darauf geeinigt, die Wahl nur in den Wahlbezirken zu wiederholen, die aufgefallen sind. Das allein ist schon ein Skandal - noch "besser" wird es hier:

Audio: rbb24 Inforadio | 21.10.2022 | Christoph Reinhardt | Bild: dpa/Robert Michael
Nach der fehlerhaften Wahl im Vorjahr wird in Berlin wohl bald schon wieder zur Urne gebeten. Bereits gewählte Bezirksbeamte könnten dann aber im Amt bleiben, selbst wenn die Wiederholungswahl für neue Verhältnisse sorgt.
In Berlin wird aktuell erwartet, dass der Verfassungsgerichtshof am 16. November eine Wiederholungswahl für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen im Frühjahr 2023 anordnen wird. Anders als Neuwahlen nach dem Ende einer Wahlperiode führen Wiederholungswahlen wegen Wahlfehlern aber nicht automatisch zu einem kompletten politischen Neustart.
Stattdessen gehe es bei den möglichen Wahlwiederholungen nur darum, Fehler bei der Wahl im September 2021 zu korrigieren. Das ergab eine juristische Prüfung der Berliner Innenverwaltung. "Eine Wiederholungswahl unterscheidet sich insoweit fundamental von einer vorgezogenen Neuwahl", sagte die Sprecherin der Innenverwaltung, Sabine Beikler. Deshalb beende die eventuelle Wahl auch die schon laufende Wahlperiode nicht. Die läuft bis 2026 weiter, dann müsste erneut regulär gewählt werden.....

Stadträte dürften auch bei Wahlwiederholung im Amt bleiben | https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/10/berlin-wahl-wiederholung-beamte-parlamente-stadtrat-ag-bvv-senat.html
Ich finde das unerträglich!

 

[Ophiuchus]

Bei der letzten Wahl war u.A. in Berlin eine ganze Menge faul. Lt. Gesetz müßte die Wahl dort wiederholt werden. Jetzt ist im Gespräch/hat man sich darauf geeinigt, die Wahl nur in den Wahlbezirken zu wiederholen, die aufgefallen sind. Das allein ist schon ein Skandal - noch "besser" wird es hier:

Stadträte dürften auch bei Wahlwiederholung im Amt bleiben | https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/10/berlin-wahl-wiederholung-beamte-parlamente-stadtrat-ag-bvv-senat.html
Ich finde das unerträglich!

Also wird nur gewählt um die Wahl abzuhaken , egal wie sie ausgeht .
Deshalb hab ich ein Problem Demokratie zu verstehen !

 

[Chili]

Also wird nur gewählt um die Wahl abzuhaken , egal wie sie ausgeht .
Deshalb hab ich ein Problem Demokratie zu verstehen !

Das ist keine Demokratie mehr, das ist Pseudo-Demokratie, oder besser gesagt: Faschismus. Brauchen wir nicht, kann weg!

 

[Ophiuchus]

Das ist keine Demokratie mehr, das ist Pseudo-Demokratie, oder besser gesagt: Faschismus. Brauchen wir nicht, kann weg!

Dann wählen wir den @Abe Voltaire zum König und alles ist in Butter .

 

[Wolfgang Langer]

Rückspiegel: Ein schönes Urteil für Berlin​

Achgut.Pogo
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17.11.2022
Das Berliner Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht rechtmäßig war. Eine nicht legitimierte Regierung passt zum failed state Berlin. Immerhin haben die Richter ihre Arbeit getan.

 

[Van der Graf Generator]

Rückspiegel: Ein schönes Urteil für Berlin​

Achgut.Pogo
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17.11.2022
Das Berliner Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht rechtmäßig war. Eine nicht legitimierte Regierung passt zum failed state Berlin. Immerhin haben die Richter ihre Arbeit getan.

Das schon. Doch was nützt es, wenn die Berliner genau das gleiche wählen werden?
Denn das wird passieren.