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Plant Scholz Militärdiktatur?

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Wird die Ampel so schlimm, dass wir uns bald nach Merkel zurücksehnen?

Zieht Scholz eine Militärdiktatur in Betracht? Warum sonst will er als Leiter für den Krisenstab zur Corona-Bekämpfung keinen Zivilisten, sondern einen General? Und zwar nicht irgendeinen General, sondern ausgerechnet Generalmajor Carsten Breuer, den Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr
Der Scholz ist ein Nordlicht und dort tickt die SPD anders.

Außerdem ist Scholz ein erfolgreicher Jurist gewesen, der genau weiß, das es ohne Gesetze keine Ordnung gibt.
 
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gerthans

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Der Scholz ist ein Nordlicht und dort tickt die SPD anders.

Außerdem ist Scholz ein erfolgreicher Jurist gewesen, der genau weiß, das es ohne Gesetze keine Ordnung gibt.

Dann hoffen wir doch, dass er das Berufsethos, das ihn als Diener Justitias leitete, verinnerlicht hat und deshalb unsere Grundrechte achtet.
 

denker_1

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Wird die Ampel so schlimm, dass wir uns bald nach Merkel zurücksehnen?

Zieht Scholz eine Militärdiktatur in Betracht? Warum sonst will er als Leiter für den Krisenstab zur Corona-Bekämpfung keinen Zivilisten, sondern einen General? Und zwar nicht irgendeinen General, sondern ausgerechnet Generalmajor Carsten Breuer, den Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für den Einsatz der Streitkräfte im Inneren, zum Beispiel bei Katastrophen, zuständig ist?

Ampel-Lindner will, dass ein General in der Pandemie führt | https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ampel-lindner-general-pandemie-krisenstab/

Werden Soldaten der Bundeswehr Ausgangssperren überwachen, Impfgegner in Lagern konzentrieren (dieses Wort verwende ich absichtlich!) und verbotene Demos von Corona-Skeptikern zerschlagen?

Tritt Scholz in die Fußstapfen seines – verstorbenen - Parteifreundes Gustav Noske, der die revolutionären Arbeiter des Spartakusaufstandes zusammenschießen ließ und so der Nazi-Diktatur vorarbeitete?

Ich hoffe, dass meine Angst grundlos ist wie – aus heutiger Sicht – die Angst der 68er vor den Notstandsgesetzen, die der Altnazi Kiesinger durchbrachte und die dann doch nicht angewandt wurden. Jedenfalls damals nicht.

Scholz hat jedoch angekündigt:




"Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann" - das klingt wie eine Drohung! Ist es auch eine?
Damit wird der Zweck der Pandemie klar. Um Gesundheit ging es dabei von Anfang an nicht. Die SPD hat im Osten Deutschlands schon einmal an einer Diktatur mitgewirkt. In der DDR mit den Kommunisten!
 

Ophiuchus

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Der Scholz ist ein Nordlicht und dort tickt die SPD anders.

Außerdem ist Scholz ein erfolgreicher Jurist gewesen, der genau weiß, das es ohne Gesetze keine Ordnung gibt.

Dann hoffen wir doch, dass er das Berufsethos, das ihn als Diener Justitias leitete, verinnerlicht hat und deshalb unsere Grundrechte achtet.
Art.78 Gg

(3) 1Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. 2Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) 1Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

Damit kannst du jede gewünschte Ordnung schaffen und unerwünschte Grundrechte abschaffen !
 
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gerthans

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Damit wird der Zweck der Pandemie klar. Um Gesundheit ging es dabei von Anfang an nicht. Die SPD hat im Osten Deutschlands schon einmal an einer Diktatur mitgewirkt. In der DDR mit den Kommunisten!

Es geht um Zerstörung der Freiheit, nicht um Gesundheit. Das wird auch aus diesem Interview klar, das Kretschmann der taz gibt:

Kretschmann über Klima und Pandemie: „Eigensinn in die Schranken weisen“ | https://taz.de/Kretschmann-ueber-Klima-und-Pandemie/!5817676/

Unsere Alarmglocken sollten schrillen angesichts solcher Sätze:

Jetzt in der Pandemie ist es verstörend, dass sich eine starke Minderheit weigert, sich auf der Grundlage von Tatsachen impfen zu lassen. Spätestens seit Kant ist der Freiheitsbegriff immer an die Vernunft gebunden. Und jetzt sehen wir uns mit starken Kohorten konfrontiert, die sich rationalen Argumenten verschließen. Das führt den freiheitlichen Staat an seine Grenzen und verändert auch ein Stück weit die Demokratie.

Freiheit will Kretschmann uns also nur gestatten, wenn sie im Rahmen der Vernunft bleibt. Ja, und wer definiert, was Vernunft ist? Natürlich Corona-Faschisten wie Scholz, der verkündet, für ihn gebe es keine roten Linien. Eine Diktatur wird vorbereitet.

Und sollte Corona doch irgendwann nachlassen und seinen Schrecken verlieren, dann muss eben die "Klimakrise", die Kretschmann in dem Interview nennt, zur Rechtfertigung der Diktatur herhalten.
 

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