Polens neue Regierung Demontiert die Demokratie und lässt EU Fahnen abhängen !

[Dr. Nötigenfalls]

Polens neue Regierung Demontiert die Demokratie und lässt EU Fahnen abhängen !

Kaum im Amt, pflügt die neue Rechtsregierung das Land um. Medien und Richter werden eingeschüchtert und abgesetzt.

Der frühere Präsident des polnischen Verfassungsgerichts Jerzy Stępień sagt mit Blick auf die ersten Entscheidungen der neuen Machthaber: "Für mich sieht das nach einem Staatsstreich aus." Sein Vorgänger Andrzej Zoll sagt: "Eine Partei will die absolute Macht. Das nennt man Totalitarismus."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-pis-jaroslaw-kaczynski-beata-szydlo-umbau

Na was sagt man dazu ?
Unsere guten Freunde aus Polen spielen jetzt den Nationalismus der 30er Jahre neu auf.

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

 

[Maikel]

Na was sagt man dazu ?

(Wieso) erlaubt denn die polnische Verfassung solche Änderungen bzgl. des Verfassungsgerichtes, und das mit einfacher oder absoluter Mehrheit?
(ohne z.B. Zwei-Drittel-Mehrheit)

Wären solche Änderungen in D nach unserem Grundgesetz ohne Zwei-Drittel-Mehrheit auch möglich?
(Aktuell könnte die GroKo sich die Verfassung ja eh fast nach Belieben zurechtstutzen.)

Falls ja, müßte man das GG dringend entsprechend umbauen.
Falls nein; warum ist die polnische Verfassung so vergleichsweise "unsicher"?

 

[Ein Sachse]

Kaum im Amt, pflügt die neue Rechtsregierung das Land um. Medien und Richter werden eingeschüchtert und abgesetzt.

Der frühere Präsident des polnischen Verfassungsgerichts Jerzy Stępień sagt mit Blick auf die ersten Entscheidungen der neuen Machthaber: "Für mich sieht das nach einem Staatsstreich aus." Sein Vorgänger Andrzej Zoll sagt: "Eine Partei will die absolute Macht. Das nennt man Totalitarismus."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-pis-jaroslaw-kaczynski-beata-szydlo-umbau

Na was sagt man dazu ?
Unsere guten Freunde aus Polen spielen jetzt den Nationalismus der 30er Jahre neu auf.

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

Und Deutschland und die EU schaut tatenlos zu und zahlt kräftig weiter Fördergelder.

 

[taz]

Und Deutschland und die EU schaut tatenlos zu und zahlt kräftig weiter Fördergelder.

die polen sind echt gut drauf. Richtig so, weiter!!!

 

[joG]

Kaum im Amt, pflügt die neue Rechtsregierung das Land um. Medien und Richter werden eingeschüchtert und abgesetzt.

Der frühere Präsident des polnischen Verfassungsgerichts Jerzy Stępień sagt mit Blick auf die ersten Entscheidungen der neuen Machthaber: "Für mich sieht das nach einem Staatsstreich aus." Sein Vorgänger Andrzej Zoll sagt: "Eine Partei will die absolute Macht. Das nennt man Totalitarismus."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-pis-jaroslaw-kaczynski-beata-szydlo-umbau

Na was sagt man dazu ?
Unsere guten Freunde aus Polen spielen jetzt den Nationalismus der 30er Jahre neu auf.

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

Da sind viele Dinge vermischt in Polen unterwegs. Das eklatante Versagen der EU, die überaus unverschämten Lügen, die erzählt wurden die EU zu legitimisieren, die unverhohlene Missachtung und offensichtliche Charakter der Mundbekenntnisse zur Achtung der Bürger aber auch deutsches Verhalten auf vielen Ebenen haben Unmut auch in Polen hervorgerufen. Aber die Aktivitäten der Polen sind offenbar verfassungsmäßig, zumindest so verfassungsmäßig wie die Verträge von Lissabon und Maastricht in Deutschland das sind. Es handelt sich also auch um schlechte Verfassungen, die ungenügend die Bürger vor eventuellem Missbrauch der Macht, die sie den Regierenden überlassen müssen zum regieren schützen.

 

[Ophiuchus]

Kaum im Amt, pflügt die neue Rechtsregierung das Land um. Medien und Richter werden eingeschüchtert und abgesetzt.

Der frühere Präsident des polnischen Verfassungsgerichts Jerzy Stępień sagt mit Blick auf die ersten Entscheidungen der neuen Machthaber: "Für mich sieht das nach einem Staatsstreich aus." Sein Vorgänger Andrzej Zoll sagt: "Eine Partei will die absolute Macht. Das nennt man Totalitarismus."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-pis-jaroslaw-kaczynski-beata-szydlo-umbau

Na was sagt man dazu ?
Unsere guten Freunde aus Polen spielen jetzt den Nationalismus der 30er Jahre neu auf.

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

Als sich Polen das letzte mal soweit von den Inhalten des Militär - und Wirtschaftsbündnisses abwendete , stand es dann isoliert da und Streitkräfte der Partner waren im Alarmzustand.

 

[werner100]

Da sind viele Dinge vermischt in Polen unterwegs. Das eklatante Versagen der EU, die überaus unverschämten Lügen, die erzählt wurden die EU zu legitimisieren, die unverhohlene Missachtung und offensichtliche Charakter der Mundbekenntnisse zur Achtung der Bürger aber auch deutsches Verhalten auf vielen Ebenen haben Unmut auch in Polen hervorgerufen. Aber die Aktivitäten der Polen sind offenbar verfassungsmäßig, zumindest so verfassungsmäßig wie die Verträge von Lissabon und Maastricht in Deutschland das sind. Es handelt sich also auch um schlechte Verfassungen, die ungenügend die Bürger vor eventuellem Missbrauch der Macht, die sie den Regierenden überlassen müssen zum regieren schützen.

Die Regierung Polens handelt aus Erfahrung und baut die Elemente politischer Handkungsunfähigkeit ab.
Das kann man verstärkten Nationalismus nennen - auch eine gewisse Begrenzug bürgerlicher Freiheiten -aber es bleibt ein Potential zur Veränderung und Erneuerung des eigenen Landes übrig und das nützt dem Bürger bedeutend mehr, als die Verzettelung in sterile Freiheiten.

 

[denmarkisbetter]

Kaum im Amt, pflügt die neue Rechtsregierung das Land um. Medien und Richter werden eingeschüchtert und abgesetzt.

Der frühere Präsident des polnischen Verfassungsgerichts Jerzy Stępień sagt mit Blick auf die ersten Entscheidungen der neuen Machthaber: "Für mich sieht das nach einem Staatsstreich aus." Sein Vorgänger Andrzej Zoll sagt: "Eine Partei will die absolute Macht. Das nennt man Totalitarismus."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-pis-jaroslaw-kaczynski-beata-szydlo-umbau

Na was sagt man dazu ?
Unsere guten Freunde aus Polen spielen jetzt den Nationalismus der 30er Jahre neu auf.

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

Es ist doch klar,das die Polen die Partei gewählt haben,weil auch die anderen polnischen Parteien in der Flüchtlingsfrage weitab des Volkes agierten.

Tja und was man sich ansonsten da eingehandelt sieht man jetzt. Aber trotzdem : selbst wenn die Partei jetzt "durchdreht" und alles herunterwirtschaftet. Selbst die beste Partei der anderen hätte ja letztlich nur für die Pakistani,Nigerianer etc Dinge geschaffen.

Die Dimensionen der Herkunftsländer der Flucht sind so extrem bei extremsten Geburtenraten,dass der polnische Wähler mit Blick auf den Taschenrechner wohl keine andere Wahl hatte.

Die haben es eben versäumt ,einer gemässigte,vernünftige Partei zu schaffen mit ausreichender Machtbasis die in der Flüchtlingsfrage eine strikte Richtung fährt. Anders als viele andere Länder und jetzt sogar Deutschland.

 

[werner100]

Kaum im Amt, pflügt die neue Rechtsregierung das Land um. Medien und Richter werden eingeschüchtert und abgesetzt.

Der frühere Präsident des polnischen Verfassungsgerichts Jerzy Stępień sagt mit Blick auf die ersten Entscheidungen der neuen Machthaber: "Für mich sieht das nach einem Staatsstreich aus." Sein Vorgänger Andrzej Zoll sagt: "Eine Partei will die absolute Macht. Das nennt man Totalitarismus."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-pis-jaroslaw-kaczynski-beata-szydlo-umbau

Na was sagt man dazu ?
Unsere guten Freunde aus Polen spielen jetzt den Nationalismus der 30er Jahre neu auf.

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

Verständlich, weil die Polen gemerkt haben, was EU-Bevormundung vor allem durch unfähige Politiker wie Schulz und Merkel im Lande anrichten.
Wenn der Neue Europa-Gedanke nicht mehr bietet als eine permanente Belastung durch globale Sozialfälle und wandernde Vorteils-Sucher - dann aber fix zurück zur nationalen Autonomie.
Der polnische Verstand hat eben noch nicht ausgesetzt -im Unterschied zu Deutschland.

 

[cw.]

Ich frage mich ernsthaft,welche Laus denen über die Leber gelaufen ist.
Schliesslich durften sie uns Deutsche doch straflos von hinten bis vorne bestehlen,wenn auch zumeist legal.

Vlt. sind es diese ständigen und verächtlichen Kommentare?

 

[cw.]

Wenn ich es richtig gelesen habe, schafft das Verfassungsgericht anders als in DE. Die Entscheidungen der Richter dort müssen durch die polnischen Parlamentarier bestätigt werden. Zukünftig müssen sogar 3/4 der Parlamentarier zustimmen, statt nur der Hälfte, denn das Verfassunggericht ein Urteil fällt. 3/4 ist in der Tat vlt zu hoch, aber grundsätzlich finde ich das viel besser, als das Konstrukt in DE. Hier entscheiden eine handvoll Richter - und zwar ohne Rücksicht auf die Wahlverhältnisse und ggf. sogar direkt dagegen. Die EU sollte sich um die Karlsruhkratie in DE m.E. ebenso Sorgen machen, wie um Polen.

 

[denmarkisbetter]

Verständlich, weil die Polen gemerkt haben, was EU-Bevormundung vor allem durch unfähige Politiker wie Schulz und Merkel im Lande anrichten.
Wenn der Neue Europa-Gedanke nicht mehr bietet als eine permanente Belastung durch globale Sozialfälle und wandernde Vorteils-Sucher - dann aber fix zurück zur nationalen Autonomie.
Der polnische Verstand hat eben noch nicht ausgesetzt -im Unterschied zu Deutschland.

In Berlin zb gibt es viele polnische Obdachlose. Nicht immer haben die Hartz4 Anspruch. Die sind dort wohl kaum,weil sie in Polen keine Sozialhilfe oder eine Wohnung wollen.Es sind sehr viele.

Und in Polen kann man mit Blick auf die Löhne wohl erahnen wie es hart arbeitenden Menschen ohne tollen Arbeitsvertrag geht. Sie kommen sogar als Erntehelfer für ein paar Wochen nach Dänemark,Holland,Deutschland für ein paar Euro.

ich mag mir kaum vorstellen,was in einem Polen vorgeht,der dann mit ansehen muss, wie vormals reiche Syrer (habe so ein Interview mit einem wohlhabenden christlichen Syrer gesehen der aber nach Deutschland wollte und unzufrieden tobte und ein KOntigentflüchtling war) sich benehmen.

Und Polen soll dann für reiche Pakistani, Afrikaner,Syrer Geld zahlen während in jedem Winter unzählige Polen auf der Strasse verrecken?

Wer denkt sich so einen Wahnsinn aus? Die Polen hatten letztlich wohl keine Wahl. Es bleibt aber zu hoffen,dass es dort bald Alternativen gibt, die direkte Demokratie und mehr Freiheit ebenso im Programm haben wie die Interessen des polnischen Bürgers.So schwer ist das nicht. Die Österreicher haben das, Die Franzosen, die Deutschen sogar jetzt und viele andere Länder.

Ich glaube als Deutscher versteht man das nicht was es bedeutet als armes Volk,das seine eigenen Bürger im Stich lässt,vormals Reichen Menschen den roten Teppich auszurollen.Da war blinde Emotion im Spiel.

 

[Ein Sachse]

In Berlin zb gibt es viele polnische Obdachlose. Nicht immer haben die Hartz4 Anspruch. Die sind dort wohl kaum,weil sie in Polen keine Sozialhilfe oder eine Wohnung wollen.Es sind sehr viele.

Und in Polen kann man mit Blick auf die Löhne wohl erahnen wie es hart arbeitenden Menschen ohne tollen Arbeitsvertrag geht. Sie kommen sogar als Erntehelfer für ein paar Wochen nach Dänemark,Holland,Deutschland für ein paar Euro.

ich mag mir kaum vorstellen,was in einem Polen vorgeht,der dann mit ansehen muss, wie vormals reiche Syrer (habe so ein Interview mit einem wohlhabenden christlichen Syrer gesehen der aber nach Deutschland wollte und unzufrieden tobte und ein KOntigentflüchtling war) sich benehmen.

Und Polen soll dann für reiche Pakistani, Afrikaner,Syrer Geld zahlen während in jedem Winter unzählige Polen auf der Strasse verrecken?

Wer denkt sich so einen Wahnsinn aus? Die Polen hatten letztlich wohl keine Wahl. Es bleibt aber zu hoffen,dass es dort bald Alternativen gibt, die direkte Demokratie und mehr Freiheit ebenso im Programm haben wie die Interessen des polnischen Bürgers.So schwer ist das nicht. Die Österreicher haben das, Die Franzosen, die Deutschen sogar jetzt und viele andere Länder.

Ich glaube als Deutscher versteht man das nicht was es bedeutet als armes Volk,das seine eigenen Bürger im Stich lässt,vormals Reichen Menschen den roten Teppich auszurollen.Da war blinde Emotion im Spiel.

Fahr einfach mal in das "auch so arme Polen" um zu begreifen was du für Unsinn hier erzählst.
Polen ist eine aufstrebende Wirtschaftsmacht udn Polen die im Ausland arbeitejhn sind auch nicht anders wie Deutsche die unser Land verlassen um besser leben zu können.

Was in Polen Überhand nimmt ist die Art aggresiver Nationalismus , den es übrigens auch schon vor den ii. Weltkrieg z. B gegen Juden dort gab.

 

[denmarkisbetter]

Fahr einfach mal in das "auch so arme Polen" um zu begreifen was du für Unsinn hier erzählst.
Polen ist eine aufstrebende Wirtschaftsmacht udn Polen die im Ausland arbeitejhn sind auch nicht anders wie Deutsche die unser Land verlassen um besser leben zu können.

Was in Polen Überhand nimmt ist die Art aggresiver Nationalismus , den es übrigens auch schon vor den ii. Weltkrieg z. B gegen Juden dort gab.

Darum geht es doch nicht. Das mag ja stimmen,in Polen läuft es ganz gut.Trotzdem gibt es weiterhin zigtausende die für ein Minimalgehalt als Erntehelfer in Europa für ein paar Wochen unterwegs sind.

Welcher Syrer ging zb wie zigtausende Filipinos zum arbeiten in die Golfstaaten um ein paar Euro zu verdienen? Das hatten die nicht nötig.

Und die Obdachlosen die erfrieren, für die ist eben kein Geld da. Übrigens auch nicht in Italien und anderen europäischen Ländern.
Ich bin kein Pole, aber mich selbst machte schon ein Interview eines REICHEN christlichen Syrers in einer WOHNUNG der JAMMERTE obwohl er die WOHNUNG GRATIS bekam fassungslos.

Naja die Dänen durchsuchen jetzt die Flüchtlinge nach Wertsachen.Mal sehen ob ich ja bald was von sehe .

Reiche oder vormals Reiche Flüchtlinge oder Flüchtlinge die noch über Besitz oder Grundbesitz in ihrer Heimat verfügen mit Sozialhilfe zu versorgen obwohl man die eigenen Leute nicht mit Sozialhilfe versorgt halte ich für Schwachsinn. Die Polen haben gezeigt was sie von so einem Wahnsinn halten.
Das hat nichts mit Aufnahme von Menschen zu tun. Wenn alle Polen untergebracht sind, können die anderen Reichen gerne bargeldlos weniger Hilfe bekommen.Sie sind ja im Zweifel wohlhabend.Deswegen ist der Aufschrei mit der Durchsuchung nach Wertsachen in Dänemark ja so entlarvend. Es geht gar nicht um die Armen. Aber gut,die Dänen scheren sich einen Dreck um sowas .Gleichheit ist dort Pflicht. Und ohne Bargeld und mit Arbeitspflicht werden sich mit dem neuen Programm viele Nahost-Mauschler umgucken.

oder um direkt zu formulieren: wenn in Berlin tausende Hartz4 Empfänger keine WOhnung finden würde ich hingehen und zum Pakistani oder Syrer sagen:

du Pakistani,du hast im Asylantrag angegeben du bist durch die Armen als Big Businessman bedroht durch Entführungen.Dies ist dein Asylgrund.Du bist reich. Du wohnst solange im Wohnheim bist du dein Vermögen offenlegst, wir versorgen erstmal die Bedürftigen hiesigen.
Und du Syrer heisst ja Bashar. Dein Vater war Beamter unter Assad.Du bist Gewinnler.Auch für dich heisst es: hinten anstellen. Das was dir EU-Sozialhilfeempfänger übrig lassen bekommst du.Reichtum und Ungleichheit in einer Dikatur und deren Nutzniesser daraus dulden wir nicht. Wir werden zudem bei Wiederaufbau deiner Heimat versuchen,über Abkommen dein Haus in Damaskus an den Deutschen Fiskus zu übertragen.Solltest du irgendwann Deutscher werden,wirst du dein Vermögen dort bei Sozialhilfebezug offenlegen müssen.Dafür arbeiten wir als Deutsche Politik Tag und Nacht.

 

[Ein Sachse]

Ausgerechnet Polen

die für uns in Ostdeutschland mit ihre Gewerkschaft "Solidarität"in den 80 er Jahren Vorbild für den Kampf für Freiheit und Selbstbestimmung waren, drehen jetzt am Rad und schaffen bei Justitz und nun bei den Medien Bedingungen wie zu Jaruselskis Zeiten. Es fehlt nur noch die Ausrufung des Kriegsrechtes.
Ich hoffe Polen kommt wieder zu Vernunft.

 

[rotdorn]

Bundesverfassungsgericht, zweite Regierung?

Wenn ich es richtig gelesen habe, schafft das Verfassungsgericht anders als in DE. Die Entscheidungen der Richter dort müssen durch die polnischen Parlamentarier bestätigt werden. Zukünftig müssen sogar 3/4 der Parlamentarier zustimmen, statt nur der Hälfte, denn das Verfassunggericht ein Urteil fällt. 3/4 ist in der Tat vlt zu hoch, aber grundsätzlich finde ich das viel besser, als das Konstrukt in DE. Hier entscheiden eine handvoll Richter - und zwar ohne Rücksicht auf die Wahlverhältnisse und ggf. sogar direkt dagegen. Die EU sollte sich um die Karlsruhkratie in DE m.E. ebenso Sorgen machen, wie um Polen.

Hallo!
In Deutschland entscheiden nur eine handvoll Richter. Die sind leicht zu manupulieren. gefährlich!
Wenn ein Verbrecher seine Daten lieber alle gelöscht hätte, dann sitzen dort seine Freunde!
Komischerweise kommen immer Urteile heraus, die nicht im Interesse der deutschen Bevölkerung sind!
Letztens hat das Bundessozialgericht allen arbeitsscheuen EU-Ausländern ein sorgenfreies Lebenin Deutschland verschafft!
Diesen Leuten muß man auf die Finger schauen!

 

[Dr. Nötigenfalls]

Vlt. sind es diese ständigen und verächtlichen Kommentare?

Was erwartest du,etwa Beifall ?

 

[Dr. Nötigenfalls]

Verständlich, weil die Polen gemerkt haben, was EU-Bevormundung vor allem durch unfähige Politiker wie Schulz und Merkel im Lande anrichten.
Wenn der Neue Europa-Gedanke nicht mehr bietet als eine permanente Belastung durch globale Sozialfälle und wandernde Vorteils-Sucher - dann aber fix zurück zur nationalen Autonomie.
Der polnische Verstand hat eben noch nicht ausgesetzt -im Unterschied zu Deutschland.

Ich stimme dir zu,trotzdem zeigt es wieviel ein Bündnis mit den Polen wert ist.
Sobald diese Freundschaft auch nur etwas von den Polen fordert,knicken diese ein.

Solche falschen Freunde braucht niemand.
Mir würde es schon reichen, wenn die unser Land verlassen,und wir in friedlicher Co Existenz Leben.
Das wäre nur positiv für unsere Arbeitslosenzahlen.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Es ist doch klar,das die Polen die Partei gewählt haben,weil auch die anderen polnischen Parteien in der Flüchtlingsfrage weitab des Volkes agierten.

Tja und was man sich ansonsten da eingehandelt sieht man jetzt. Aber trotzdem : selbst wenn die Partei jetzt "durchdreht" und alles herunterwirtschaftet. Selbst die beste Partei der anderen hätte ja letztlich nur für die Pakistani,Nigerianer etc Dinge geschaffen.

Die Dimensionen der Herkunftsländer der Flucht sind so extrem bei extremsten Geburtenraten,dass der polnische Wähler mit Blick auf den Taschenrechner wohl keine andere Wahl hatte.

Die haben es eben versäumt ,einer gemässigte,vernünftige Partei zu schaffen mit ausreichender Machtbasis die in der Flüchtlingsfrage eine strikte Richtung fährt. Anders als viele andere Länder und jetzt sogar Deutschland.

Ich hoffe es,das die Alternative das auch bringt,und von möglichst vielen gewählt wird.
Die alten Etablierten Parteien sind alle durch und durch korrumpiert,und drehen nur noch ihr eigenes Ding.
Der Wähler ist da nur noch Wahlvieh,was nach Strich und Faden betrogen werden darf.

Ich hoffe also das die AFD möglichst schnell erwachsen wird.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Als sich Polen das letzte mal soweit von den Inhalten des Militär - und Wirtschaftsbündnisses abwendete , stand es dann isoliert da und Streitkräfte der Partner waren im Alarmzustand.

Wann soll das gewesen sein ?