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Steinmeier in Kiew „nicht gewünscht“

fallrohr

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Mehr als verständlich und absolut richtig, dass die Ukraine keine Lust hat, sich warme Worte vom Architekten des Übels der deutschen Aussenpolitik anzuhören. Zeichen setzen will der ehemalige Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder. Die Ukraine hat wichtigeres zu tun.
Kann ich sehr gut verstehen und halte das aus Perspektive der Ukraine auch für absolut richtig. Spätestens ab 2014 hätte sich die Russland-Politik der Großen Koalition drehen müssen. Zur Erinnerung: Die SPD war Teil der GroKo.



Steinmeier in Kiew „nicht gewünscht“ – Scholz schon | https://www.tagesspiegel.de/politik/ukrainischer-botschafter-laedt-kanzler-ein-steinmeier-in-kiew-nicht-gewuenscht-scholz-schon/28248838.html
 

Pommes

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Mehr als verständlich und absolut richtig, dass die Ukraine keine Lust hat, sich warme Worte vom Architekten des Übels der deutschen Aussenpolitik anzuhören. Zeichen setzen will der ehemalige Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder. Die Ukraine hat wichtigeres zu tun.
Kann ich sehr gut verstehen und halte das aus Perspektive der Ukraine auch für absolut richtig. Spätestens ab 2014 hätte sich die Russland-Politik der Großen Koalition drehen müssen. Zur Erinnerung: Die SPD war Teil der GroKo.



Steinmeier in Kiew „nicht gewünscht“ – Scholz schon | https://www.tagesspiegel.de/politik/ukrainischer-botschafter-laedt-kanzler-ein-steinmeier-in-kiew-nicht-gewuenscht-scholz-schon/28248838.html
Der ist doch auch eh nur ein Grüßaugust ohne Entscheidungskompetenz.
 

Tooraj

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Es handelt sich m.E. um einen beispiellosen diplomatischen Eklat, den höchsten Repräsentant des dt. Staates de facto zur "persona non grata" zu erklären, so etwas hatten wir noch nicht. Es geht dabei keineswegs um die Frage, ob man nun Steinmeiers Reden und Statements toll oder eher heuchlerisch und hölzern findet. Es geht darum , dass ein durchgeknallter Schauspieler aus dem Umfeld des ukrainischen Oligarchen-Sumpfes, der ständig die Hand aufhält und sich mit dem aufdringlichen Charme einer Schmeißfliege ein bisschen wie die Bettel-Mafia aufführt, sich von Mama Selensky zunächst mal etwas Benehmen hätte beibringen lassen sollen.
 

Diskursant

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`*´
keine Frage der Selanski hat maximal Porzellan zerschlagen und sich selber massiv beschädigt
immerhin brüskiert er die stärkste EUkraft auf komplett kontaprodukive Art., .
Wohl ein Beweis von Größenwahn,, der Knabe kokst sich doch von morgens bis abends durch #.#
 

Chili

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Der ist doch auch eh nur ein Grüßaugust ohne Entscheidungskompetenz.
Ganz so ist es nicht (gewesen). Das konntest du gut bei Köhler sehen, der gewisse Spielchen nicht mitmachte und hin schmiß. Du konntest es auch bei Wulff sehen, nach seiner Lindauer Rede, was passiert, wenn du eben kein Grüßaugust bist.
Heute hat sich das geändert:

Die Funktion des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik​

Innenpolitisch kommt dem Bundespräsidenten eine wichtige Integrationsfunktion zu. Als Repräsentant aller Deutschen ist er gehalten, parteipolitisch neutral zu agieren.1

Der Bundespräsident schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten zur Wahl des Bundeskanzlers vor (Artikel 63 GG). Nach entsprechendem Votum durch den Bundestag ernennt bzw. entlässt er den Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag ernennt oder entlässt er wiederum die Bundesminister (Art. 64 GG). Soweit es gesetzlich nicht anders geregelt ist, ernennt der Bundespräsident auch die Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere sowie Unteroffizieren auf Vorschlag der Bundesregierung oder anderer Verfassungsorgane.2

Der Bundespräsident prüft die zu erlassenden Gesetze auf ihren Einklang mit dem Grundgesetz und unterzeichnet sie nach vorheriger Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler bzw. Bundesminister. Ihm obliegt es jedoch nicht, die Verfassungstreue der Gesetze abschließend zu beurteilen. Dies ist Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Nach Artikel 60 des Grundgesetzes übt der Bundespräsident auch das Begnadigungsrecht für den Bund aus. 3

Zudem beruft er im ersten Jahr seiner Amtszeit eine Kommission unabhängiger Experten zu Fragen der Parteienfinanzierung. Zu besonderen Anlässen lässt er Staatsakte ausrichten. Die Anordnung von Staatsbegräbnissen fällt ebenso in seine Zuständigkeit wie die Verleihung von Auszeichnungen und Staatsorden an besonders verdiente Bürger. Über Eingaben und Petitionen haben die Bürger die Möglichkeit, sich mit Problemen und Beschwerden an den Bundespräsidenten zu wenden. Für die Erfüllung seiner Aufgaben steht ihm das Bundespräsidialamt zur Verfügung.

Die Aufgaben des Bundespräsidenten​

Die wichtigste außenpolitische Aufgabe des Bundespräsidenten ist die völkerrechtliche Vertretung Deutschlands, allerdings ohne die Befugnis zu aktiver Außenpolitik. Nur in Abstimmung mit der Bundesregierung ist es ihm erlaubt, eigene Akzente in seinen Reden auf Auslandsreisen zu setzen. 4

Er empfängt die Staats- und Regierungsoberhäupter wie auch Botschafter anderer Nationen. Internationale Verträge der Bundesrepublik Deutschland mit dem Ausland müssen vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden. Dazu gehören z. B. die völkerrechtliche Anerkennung auswärtiger Staaten und die Ernennung der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland im Ausland. Zugleich muss der Bundespräsident der Entsendung eines ausländischen Botschafters nach Deutschland seine Zustimmung erteilen.5
Der Bundespräsident - Aufgaben und Wahl – Sächsische Landeszentrale für politische Bildung | https://www.slpb.de/themen/staat-und-recht/politische-ordnung-politisches-system/bundespraesident

@1: Ich habe nicht den Eindruck, daß er diese Funktion erfüllt…
@2: Da lt. BVerfG-Urteil von 1956 keine Wahl seit diesem Zeitpunkt gültig war und ist, ist Steimeier illegal im Amt und hat auch nicht die Befugnisse die dort aufgeführt sind. Er ist daher eigentlich noch nicht Mal ein Grüßaugust!
@3: dito
@4: dito. Abgesehen davon hat er das vereinigte Wirtschaftsgebiet mehr schlecht als recht vertreten. Wenn ihm die (illegale) Bundesregierung seine eigenen "Akzente" gestattet hat, dann war sie auch damit einverstanden, daß er bei seiner Rede in Israel nicht in der Sprache des Tätervolkes spricht, sondern in hebräisch.
@5: dito
 

gerthans

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Hier muss ich Steinmeier ausnahmsweise in Schutz nehmen. Als Förderer des deutsch-russischen Erdgasgeschäfts setzte Steinmeier eine alte Tradition fort, die von Bundeskanzler Brandt begonnen und von Schmidt, Kohl und Schröder fortgesetzt wurde.

Damals waren wir auch nicht durch die Sowjetunion bzw. Russland erpressbar, weil wir AKWs hatten. Erpressbar wurden wir erst seit dem Ausstieg aus der Atomkraft unter Merkel.

Baerbock hat nun der Ukraine zu erklären, dass die deutsche Regierung deutsche Interessen vorfolgt. Es soltle eigentlich selbstverständlich sein.
 

Jakob

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Mehr als verständlich und absolut richtig, dass die Ukraine keine Lust hat, sich warme Worte vom Architekten des Übels der deutschen Aussenpolitik anzuhören. Zeichen setzen will der ehemalige Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder. Die Ukraine hat wichtigeres zu tun.
Kann ich sehr gut verstehen und halte das aus Perspektive der Ukraine auch für absolut richtig. Spätestens ab 2014 hätte sich die Russland-Politik der Großen Koalition drehen müssen. Zur Erinnerung: Die SPD war Teil der GroKo.



Steinmeier in Kiew „nicht gewünscht“ – Scholz schon | https://www.tagesspiegel.de/politik/ukrainischer-botschafter-laedt-kanzler-ein-steinmeier-in-kiew-nicht-gewuenscht-scholz-schon/28248838.html
Auch heute noch gilt Deutschland bei vielen Europäern als heimlicher Verbündeter Russlands. Da werden sich Steinmeier und vor allem Scholz endlich dieser Reailtät stellen müssen und klar die europäische Position verteidigen!.
 

James Dean

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Quatsch , der Steinmeier ist ein Wendehals ; .....
ein Westdeutscher ......wie pikant !
Alle wenden sich wie Robben ........
Ekelhafte politische Kultur zur Zeit .....
 

Schipanski

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[...]

Baerbock hat nun der Ukraine zu erklären, dass die deutsche Regierung deutsche Interessen vorfolgt. Es soltle eigentlich selbstverständlich sein.
Sollte es eigentlich, ja.
Die Realität ist aber die, dass unsere Volksvertreter fremde Interessen verfolgen.
 

Schipanski

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Es handelt sich m.E. um einen beispiellosen diplomatischen Eklat, den höchsten Repräsentant des dt. Staates de facto zur "persona non grata" zu erklären, so etwas hatten wir noch nicht. Es geht dabei keineswegs um die Frage, ob man nun Steinmeiers Reden und Statements toll oder eher heuchlerisch und hölzern findet. Es geht darum , dass ein durchgeknallter Schauspieler aus dem Umfeld des ukrainischen Oligarchen-Sumpfes, der ständig die Hand aufhält und sich mit dem aufdringlichen Charme einer Schmeißfliege ein bisschen wie die Bettel-Mafia aufführt, sich von Mama Selensky zunächst mal etwas Benehmen hätte beibringen lassen sollen.
Man liefert aber weiter Waffen, mittlerweile wird über "schwere Waffen" geredet und im Fernsehen wird dem Michel jeden Abend der "durchgeknallte Schauspieler" oder sein "Diplomat" in unverschämter, anschuldigender und fordernder Weise präsentiert.
Und das im besten Schland, das es jemals gab. :poop:
 

Schipanski

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[...]
Kann ich sehr gut verstehen und halte das aus Perspektive der Ukraine auch für absolut richtig. Spätestens ab 2014 hätte sich die Russland-Politik der Großen Koalition drehen müssen. Zur Erinnerung: Die SPD war Teil der GroKo.
[...]
Ja und zwar dahingehend, dass man der NaSo-Regierung nach dem Staatsstreich eindeutig klar hätte machen müssen, dass das Beschießen der eigenen Bevölkerung gar nicht geht.
 

Van der Graf Generator

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Ich mag die ukrainische Führung nicht.
Aber dass Steinmeier hier einen vor den Latz bekam, gefällt mir.

Eigentlich wurde der brd ihr Doppelmoralmoralismus aufgezeigt.
Chapeau!

Ob der jetzt wenigstens erahnt, dass er jetzt aus opportunistischen Gründen auf der falschen Seite steht?
 

zebra

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Mehr als verständlich und absolut richtig, dass die Ukraine keine Lust hat, sich warme Worte vom Architekten des Übels der deutschen Aussenpolitik anzuhören. Zeichen setzen will der ehemalige Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder. Die Ukraine hat wichtigeres zu tun.
Kann ich sehr gut verstehen und halte das aus Perspektive der Ukraine auch für absolut richtig. Spätestens ab 2014 hätte sich die Russland-Politik der Großen Koalition drehen müssen. Zur Erinnerung: Die SPD war Teil der GroKo.



Steinmeier in Kiew „nicht gewünscht“ – Scholz schon | https://www.tagesspiegel.de/politik/ukrainischer-botschafter-laedt-kanzler-ein-steinmeier-in-kiew-nicht-gewuenscht-scholz-schon/28248838.html
früher High-Fife mit den Ober Nazis Oleh Tjahnybok / Selenskyj > und Heute ?
Ich vermute das vor allem der Komiker und sein Wunschkonzert nach immer mehr Geld und Waffen
nicht rechtzeitig bekommen wird, und der Depp merkt langsam das Er und seine SS vom Westen genau
so benutzt wird wie damals der Nowitschok-Süchtige der jetzt auf Ewig in Sibirien hockt ... 😂
momentan schaut es doch so aus, das US / EU / Nato merkt das sie ihre Ziele so nicht erreichen, und
Russland ja tatsächlich auf den Knopf drücken wird ...z.B. England wäre mit nur einer einer Rakete innerhalb
Minuten nicht mehr vorhanden ...
Das Risiko wegen einem Komiker eingehen ? im Leben nicht ...😂
und >
jetzt gilt es wohl wer mehr Ausdauer bei den Embargos hat, und das wird vermutlich Russland sein,
was bedeutet das wir richtig beschissene Zeiten bekommen ...
und Millionen westlich angepasste Flüchtlinge auf die schon Merkel & Industriemafia geil war, welche als
neue Konsumenten und Billigarbeiter brav dienen sollen.
Der Vorteil > wir können die Voodoo / Teppichflieger nach Hause schicken !!!
 

Iles9

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Es handelt sich m.E. um einen beispiellosen diplomatischen Eklat, den höchsten Repräsentant des dt. Staates de facto zur "persona non grata" zu erklären, so etwas hatten wir noch nicht. Es geht dabei keineswegs um die Frage, ob man nun Steinmeiers Reden und Statements toll oder eher heuchlerisch und hölzern findet. Es geht darum , dass ein durchgeknallter Schauspieler aus dem Umfeld des ukrainischen Oligarchen-Sumpfes, der ständig die Hand aufhält und sich mit dem aufdringlichen Charme einer Schmeißfliege ein bisschen wie die Bettel-Mafia aufführt, sich von Mama Selensky zunächst mal etwas Benehmen hätte beibringen lassen sollen.
Ich gehe mit, bin aber auch der Meinung das Steinmeier eh nichts zu sagen hat.
Warum also den empfangen. Silensky will Leute sehen die was zu sagen haben
und ihm Waffen, Geld und später den Wiederaufbau bezahlt.
Hand auf halten war schon immer Silenskyj sein Motto, egel ob Frieden oder Krieg.
 

Pommes

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Ganz so ist es nicht (gewesen). Das konntest du gut bei Köhler sehen, der gewisse Spielchen nicht mitmachte und hin schmiß.
Ganz so isses nicht, Köhler mußte seinen Hut nehmen nachdem er folgende Äußerung tat.
Zitat.
"militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".

Das wurde ihm als Aufforderung zum Verstoß gegen das Grundgesetz ausgelegt und deshalb hat er hingeschmissen.

Der hat also damals schon das gefordert was heute normal zu sein scheint und ist dafür angefeindet worden.

Er wollte also gewisse Spielchen nur die Politik wollte nicht mitmachen.
 

gert friedrich

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Es handelt sich m.E. um einen beispiellosen diplomatischen Eklat, den höchsten Repräsentant des dt. Staates de facto zur "persona non grata" zu erklären, so etwas hatten wir noch nicht. Es geht dabei keineswegs um die Frage, ob man nun Steinmeiers Reden und Statements toll oder eher heuchlerisch und hölzern findet. Es geht darum , dass ein durchgeknallter Schauspieler aus dem Umfeld des ukrainischen Oligarchen-Sumpfes, der ständig die Hand aufhält und sich mit dem aufdringlichen Charme einer Schmeißfliege ein bisschen wie die Bettel-Mafia aufführt, sich von Mama Selensky zunächst mal etwas Benehmen hätte beibringen lassen sollen.
Geschieht dem Steinmeier ganz recht.Vor ein paar Jahren bepöbelte er US-Präsident Trump.Auch bei uns in unserem Haus ist er unerwünscht, wie auch Merkel,Laschet und Söder.
FDP- Politiker sind jederzeit willkommen.Getränke gehen dann aufs Haus. 🦊 :cool: ;)
 

Schipanski

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Geschieht dem Steinmeier ganz recht.Vor ein paar Jahren bepöbelte er US-Präsident Trump.Auch bei uns in unserem Haus ist er unerwünscht, wie auch Merkel,Laschet und Söder.
FDP- Politiker sind jederzeit willkommen.Getränke gehen dann aufs Haus. 🦊 :cool: ;)
Was ist das für ein "Haus", indem windige FDPler willkommen sind? :unsure:
 

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