Verfassungsrichter zum Essen im Kanzleramt

[zebra]

Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel CDU die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Gerichts
zum alljährlichen Abendessen im Kanzleramt. Es sind unter anderem dieselben Richter (2. Senat),
die am 21. Juli eine Klage gegen Merkel verhandeln müssen...

und so speist wohl auch der BND ( Mossad ) und auch sonst wer Probleme machen könnte
generell erstmal mit der Kanzlerin ... mit der Kanone am Kopf ?

um die Folgen für die Staatsangestellten bei einer Anklage zu besprechen ?

sischer sischer > haben die sich nur über das Wetter unterhalten ... was da abgeht ist Nord-Korea-3.0 !

Trotz Klage gegen Kanzlerin - Merkel lädt Verfassungsrichter ins Kanzleramt | https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-klage-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-ins-kanzleramt-77026096.bild.html

 

[Wolfgang Langer]

Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel CDU die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Gerichts
zum alljährlichen Abendessen im Kanzleramt. Es sind unter anderem dieselben Richter (2. Senat),
die am 21. Juli eine Klage gegen Merkel verhandeln müssen...

und so speist wohl auch der BND ( Mossad ) und auch sonst wer Probleme machen könnte
generell erstmal mit der Kanzlerin ... mit der Kanone am Kopf ?

um die Folgen für die Staatsangestellten bei einer Anklage zu besprechen ?

sischer sischer > haben die sich nur über das Wetter unterhalten ... was da abgeht ist Nord-Korea-3.0 !

Trotz Klage gegen Kanzlerin - Merkel lädt Verfassungsrichter ins Kanzleramt | https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-klage-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-ins-kanzleramt-77026096.bild.html

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth (49), CDU

Dabei geht es um Merkels Verhalten nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich (56) zum Thüringer Regierungschef (Februar 2020) mit Stimmen von CDU und AfD. Die Kanzlerin hatte damals von Südafrika aus erklärt, „dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss“.


Dagegen klagte die AfD. In der Verhandlung am 21. Juli geht es darum, ob eine Kanzlerin sich so deutlich in Angelegenheiten eines Bundeslandes einmischen darf („Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“).

Früher konnte man solche Richter wegen BEFANGENHEIT ablehnen.

 

[Jakob]

.


Dagegen klagte die AfD. In der Verhandlung am 21. Juli geht es darum, ob eine Kanzlerin sich so deutlich in Angelegenheiten eines Bundeslandes einmischen darf („Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“).

Letztendlich geht es der AfD um die Beschneidung des Rechts auf Meinungsäußerung

Früher konnte man solche Richter wegen BEFANGENHEIT ablehnen.

Konnte man das wirklich? Enzelne Verfassungsrichter als befangen ablehnen?

 

[Watson]

Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel CDU die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Gerichts
zum alljährlichen Abendessen im Kanzleramt. Es sind unter anderem dieselben Richter (2. Senat),
die am 21. Juli eine Klage gegen Merkel verhandeln müssen...

und so speist wohl auch der BND ( Mossad ) und auch sonst wer Probleme machen könnte
generell erstmal mit der Kanzlerin ... mit der Kanone am Kopf ?

um die Folgen für die Staatsangestellten bei einer Anklage zu besprechen ?

sischer sischer > haben die sich nur über das Wetter unterhalten ... was da abgeht ist Nord-Korea-3.0 !

Trotz Klage gegen Kanzlerin - Merkel lädt Verfassungsrichter ins Kanzleramt | https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-klage-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-ins-kanzleramt-77026096.bild.html

So stellt sich klein Erna in ihrem VT geschulten Hirn die Welt vor.

Als ob die beteiligten Personen am Dinner nicht mehr Intelligenz aufbringen können, den Sinn und die Bedeutung des informellen, repräsentativen Vorgangs richtig in die zulässigen, tradierten Rahmenbedingungen einordnen könnten. Das können nur unterbelichtete Zebras und AfD Bots nicht.

Wobei der AfD Bot als plapperndes Sprachrohr der Außenseiter den Sachverhalt des anstehenden überflüssigen Verfahrens vorm BVerfG selbst nicht versteht.

Die Partei der Außenseiter wird mit ihrer Klage krachend scheitern. Da sitzen intelligente Leute, die trefflich differenzieren nach Wortwahl und Position des Sagenden, was als politische Äußerung wie zu verstehen ist. Kanzlerdasein und Parteivorsitzender sind zwar oft eins, nur sind und bleiben diese Portionen zu einer Seite hin getrennt und doch verwoben. Beschränkt politisch Aufnahmefähige können da schwer folgen.

 

[Wolfgang Langer]

Letztendlich geht es der AfD um die Beschneidung des Rechts auf Meinungsäußerung

Typischer, schwachsinniger Reflex eines minderbemittelten Linksradikalen.

Konnte man das wirklich? Enzelne Verfassungsrichter als befangen ablehnen?

Wäre dringend angeraten,
weil auch schon im umstrittenen Klima-Wahn-Urteil öko-links-grüne Eigeninteressen eine Rolle spielten.

 

[zebra]

So stellt sich klein Erna in ihrem VT geschulten Hirn die Welt vor.

Als ob die beteiligten Personen am Dinner nicht mehr Intelligenz aufbringen können, den Sinn und die Bedeutung des informellen, repräsentativen Vorgangs richtig in die zulässigen, tradierten Rahmenbedingungen einordnen könnten. Das können nur unterbelichtete Zebras und AfD Bots nicht.

Wobei der AfD Bot als plapperndes Sprachrohr der Außenseiter den Sachverhalt des anstehenden überflüssigen Verfahrens vorm BVerfG selbst nicht versteht.

Die Partei der Außenseiter wird mit ihrer Klage krachend scheitern. Da sitzen intelligente Leute, die trefflich differenzieren nach Wortwahl und Position des Sagenden, was als politische Äußerung wie zu verstehen ist. Kanzlerdasein und Parteivorsitzender sind zwar oft eins, nur sind und bleiben diese Portionen zu einer Seite hin getrennt und doch verwoben. Beschränkt politisch Aufnahmefähige können da schwer folgen.

also wenn die Partei-Medien selbst schreiben das es ein Geschmäckle hat,
wird wohl etwas dran sein, ansonsten bedürfte es ja keiner dieser Treffen ...
denn sicher haben die Nicht übers Wetter geredet !

 

[Wolfgang Langer]

So stellt sich klein Erna in ihrem VT geschulten Hirn die Welt vor.
....

Tja Erna!

Da geht schon was am frühen Morgen.

 

[Wolfgang Langer]

also wenn die Partei-Medien selbst schreiben das es ein Geschmäckle hat,
wird wohl etwas dran sein, ansonsten bedürfte es ja keiner dieser Treffen ...
denn sicher haben die Nicht übers Wetter geredet !

Logo,
NUR übers KLIMA,
und dass sie es wegen der A-Kälte retten müssen!

 

[Kibuka]

Deutschland ist mittlerweile ein korrupter und sozialistischer Drecksstaat! Da wundert mich gar nichts mehr.

 

[zebra]

Letztendlich geht es der AfD um die Beschneidung des Rechts auf Meinungsäußerung


Konnte man das wirklich? Enzelne Verfassungsrichter als befangen ablehnen?

nein Verfassungsrichter nicht ...

 

[gerthans]

Auf Kosten von uns Steuerzahlern zieht sich Merkel die Spendierhosen an und sorgt für gute Stimmung unter ihren Richtern.

 

[Kibuka]

Harbarth wurde direkt von Mutti installiert. Kein Wunder das nun nur noch Urteile im Sinne Berlins gefällt werden.

Die Bundesrepublik der 1970 oder 1980 gibt es nicht mehr. Soetwas, wie der Rechtsstaat, ist Vergangenheit. Heute geht es nicht mehr um Recht, sodern um Haltung zeigen im Sinne einer grünsozialistischen Clique, die mittlerweile den Staat auf allen Ebenen unterwandert hat.

 

[Wolfgang Langer]

Auf Kosten von uns Steuerzahlern zieht sich Merkel die Spendierhosen an und sorgt für gute Stimmung unter ihren Richtern.

Ein Fall für den Bundes-Rechnungshof,
und für die Korruptions-AufdeckerINNEN!

 

[Wolfgang Langer]

Harbarth wurde direkt von Mutti installiert. Kein Wunder das nun nur noch Urteile im Sinne Berlins gefällt werden.

Die Bundesrepublik der 1970 oder 1980 gibt es nicht mehr. Soetwas, wie der Rechtsstaat, ist Vergangenheit. Heute geht es nicht mehr um Recht, sodern um Haltung zeigen im Sinne einer grünsozialistischen Clique.

 

[Jakob]

nein Verfassungsrichter nicht ...

Auch wenn wir uns sonst streiten: Das ist ein interessanter Aspekt!

 

[zebra]

Auch wenn wir uns sonst streiten: Das ist ein interessanter Aspekt!

zu was streiten, Jeder hat seine Meinung, und Jeder macht es etwas anders,
also ganz normal.

 

[Roquette]

Harbarth wurde direkt von Mutti installiert. Kein Wunder das nun nur noch Urteile im Sinne Berlins gefällt werden.

Die Bundesrepublik der 1970 oder 1980 gibt es nicht mehr. Soetwas, wie der Rechtsstaat, ist Vergangenheit. Heute geht es nicht mehr um Recht, sodern um Haltung zeigen im Sinne einer grünsozialistischen Clique, die mittlerweile den Staat auf allen Ebenen unterwandert hat.

Harbarth, CDU hat als MdB bis zuletzt die tödliche, rechtswidrige Politik der Merkel in seinen Bundestagsreden verteidigt, die Fraktion der AfD wegen ihrer Haltung angegriffen.

Wie soll Harbarth unabhängig über das urteilen, was er doch wenige Jahre zuvor im BT in diversen Reden einforderte, rechtfertigte? Da müsste Harbarth, "Verfassungsrichter" quasi den Harbarth, CDU-MdB, als Rechtsbrecher verurteilen......

 

[Watson]

Auch wenn wir uns sonst streiten: Das ist ein interessanter Aspekt!

Wenn es dich interessiert lies dieses:

Befangen? | https://verfassungsblog.de/befangen/

Dann wirst du bals sehen, dass die üblichen Verdächtigen auch in diesem Faden viel Blödsinn erzählen. Deren Mitteilungselixier besteht meist in Blödsinn verzapfen.

 

[Pommes]

Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel CDU die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Gerichts
zum alljährlichen Abendessen im Kanzleramt. Es sind unter anderem dieselben Richter (2. Senat),
die am 21. Juli eine Klage gegen Merkel verhandeln müssen...

und so speist wohl auch der BND ( Mossad ) und auch sonst wer Probleme machen könnte
generell erstmal mit der Kanzlerin ... mit der Kanone am Kopf ?

um die Folgen für die Staatsangestellten bei einer Anklage zu besprechen ?

sischer sischer > haben die sich nur über das Wetter unterhalten ... was da abgeht ist Nord-Korea-3.0 !

Trotz Klage gegen Kanzlerin - Merkel lädt Verfassungsrichter ins Kanzleramt | https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-klage-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-ins-kanzleramt-77026096.bild.html

Stephan Harbarth: Verfassungsrichter mit umstrittener Vergangenheit
Seit Anbeginn seiner Ausrufung als Verfassungsrichter betonen Kritiker, dass Harbarth als ehemaliger Anwalt und CDU-Politiker nicht neutral agieren könne.
Umstrittener Merkel-Vertrauter soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden | https://open-speech.com/threads/802004-Umstrittener-Merkel-Vertrauter-soll-Pr%C3%A4sident-des-Bundesverfassungsgerichts-werden

 

[Van der Graf Generator]

Deutschland ist mittlerweile ein korrupter und sozialistischer Drecksstaat! Da wundert mich gar nichts mehr.

Staat möchte ich sowas gar nicht nennen.
Eher ein vernachlässigtes Gebiet ohne Seele, in dem mindestens 70 Mio degenerierte Zellklumpen ihr masochistisch- moralistisches Dasein feiern.