Volksverhetzungs-Paragraf wurde verschärft

[gerthans]

Gleichsam in einer Nacht- und Nebelaktion hat der Bundestag das Strafrecht verschärft.

Strafbar ist jetzt nicht nur "Volksverhetzung" durch Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust, sondern von "Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen" überhaupt.

Übernimmt also ein Journalist nicht ungeprüft jede Meldung von russischen Gräueltaten in der Ukraine, sondern formuliert Zweifel, ist er dran.

Ampel-Parteien und CDU/CSU stimmten dafür, AfD und Linke dagegen:

Wer Verbrechen im Ukraine-Krieg anzweifelt, macht sich strafbar | https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/

Die GRÜNEN haben also auch dafür gestimmt, was verwundert. Finden (oder fanden) sich in den Reihen der GRÜNEN doch viele linksradikale Alt-68er, die in den 1970ern oft in stalinistisch-maoistischen K-Gruppen wie KPD/AO oder KPD/ML waren und Stalins GULag oder die Massenmorde unter Mao und Pol Pot abstritten oder runterspielten. Solche Gutmenschen haben meiner Meinung nach nicht das Recht, sich jetzt als Moralwächter aufzuspielen, wenn Kriegsverbrechen oder Völkermorde verharmlost werden.

Und da wir gerade bei dem Thema sind:
Auch ich darf mich nicht als Ankläger in diesem Punkt aufspielen, denn ich war in den 1970er Jahren 2-3 Jahre linksradikal, und zwar auf DKP-Linie, also Moskau-hörig. In diesen Jahren kam im Westen Solschenizyn mit seinem Archipel GULag ganz groß raus. In diesem Buch wird über die Gräuel in Stalins Lagern berichtet und alles ist wahr. Ich fiel in den nicht kleinen Chor jener Linken ein, die sagten: Solschenizyn hat vom CIA Geld bekommen und bewirft dafür die Sowjetunion mit Schmutz, im Auftrag der Entspannungsfeinde und kalten Krieger. Wir wollten es nicht wahrhaben. Ich könnte anführen, dass es damals salonfähig war, kommunistische Gräuel abzustreiten und Noam Chomsky erwähnen, der Pol Pots Massenmorde runterspielte, aber dadurch wird es natürlich nicht besser.

 

[Kaffeetante]

Gleichsam in einer Nacht- und Nebelaktion hat der Bundestag das Strafrecht verschärft.

Strafbar ist jetzt nicht nur "Volksverhetzung" durch Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust, sondern von "Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen" überhaupt.

Übernimmt also ein Journalist nicht ungeprüft jede Meldung von russischen Gräueltaten in der Ukraine, sondern formuliert Zweifel, ist er dran.

Ampel-Parteien und CDU/CSU stimmten dafür, AfD und Linke dagegen:

Wer Verbrechen im Ukraine-Krieg anzweifelt, macht sich strafbar | https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/

Die GRÜNEN haben also auch dafür gestimmt, was verwundert. Finden (oder fanden) sich in den Reihen der GRÜNEN doch viele linksradikale Alt-68er, die in den 1970ern oft in stalinistisch-maoistischen K-Gruppen wie KPD/AO oder KPD/ML waren und Stalins GULag oder die Massenmorde unter Mao und Pol Pot abstritten oder runterspielten. Solche Gutmenschen haben meiner Meinung nach nicht das Recht, sich jetzt als Moralwächter aufzuspielen, wenn Kriegsverbrechen oder Völkermorde verharmlost werden.

Und da wir gerade bei dem Thema sind:
Auch ich darf mich nicht als Ankläger in diesem Punkt aufspielen, denn ich war in den 1970er Jahren 2-3 Jahre linksradikal, und zwar auf DKP-Linie, also Moskau-hörig. In diesen Jahren kam im Westen Solschenizyn mit seinem Archipel GULag ganz groß raus. In diesem Buch wird über die Gräuel in Stalins Lagern berichtet und alles ist wahr. Ich fiel in den nicht kleinen Chor jener Linken ein, die sagten: Solschenizyn hat vom CIA Geld bekommen und bewirft dafür die Sowjetunion mit Schmutz. Wir wollten es nicht wahrhaben. Ich könnte anführen, dass es damals salonfähig war, kommunistische Gräuel abzustreiten und Noam Chomsky erwähnen, der Pol Pots Massenmorde runterspielte, aber dadurch wird es natürlich nicht besser.

Das beweist bestens, dass Deutschland ein totalitärer Staat mit enormen Demokratieschwund ist. Die sozialistische Diktatur schreitet ungehindert voran und niemand tut bei euch etwas dagegen.

 

[franzmannzini]

Kann man nun noch den Holocaust verharmlosen ?

 

[Le Bon]

Das beweist bestens, dass Deutschland ein totalitärer Staat mit enormen Demokratieschwund ist. Die sozialistische Diktatur schreitet ungehindert voran und niemand tut bei euch etwas dagegen.

Îch bin mir sehr sicher, daß es eine Demokratie im Sinn "Macht" des Volkes auf diesem Planetn noch nie als Herrschaftsmodell gegeben hat. Demokratsiche Strukturen gibt es mMn nur in kleinen Gemeinschaften. Vereinen z.B., wobei ich Parteien ausschließe. Und ja, ich denke auch, daß die BRD immer totalitärer wird. Je größer der Widerstand in der Bevölkerung, desto mehr erkennt man es.

 

[Le Bon]

Kann man nun noch den Holocaust verharmlosen ?

Den HC zu verharmlosen, ist eine Straftat! Wobei.... nach den Aussagen des Rebbe Schneerson ergibt sich, was die Verursacher angeht, ein anderes Bld als man es uns von Kindheit an erzählt.

Liest Du:

Als der Lubawitscher Rebbe Schneerson, einer der berühmtesten Rabbiner unserer Generation, gefragt wurde, wie der Holocaust habe geschehen können, wenn der Gott Israels die Welt regierte, sagte er, es habe einen faulen Ast im Judentum gegeben (wie Mischehen oder das Reformjudentum).
Quelle: ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl. | http://www.zeit.de/1997/34/Gott_schuetze_uns_vor_den_Religioesen_

Ups! Habe gerade bemerkt, daß dieser Artikel hinter der Bezahlschranke ist. Als ich es damals rauskopierte, gab es das noch nicht.

 

[Ophiuchus]

Gleichsam in einer Nacht- und Nebelaktion hat der Bundestag das Strafrecht verschärft.

Die Deppen hätten die nicht noch bis zur Fußball - WM warten können , dann wärs ganz unter gegangen .
Komisch ähnliche Aktionen würden sie in Russland oder ... stattfinden wären total schlimm .
In der arabischen Welt wäre sowas jetzt auch kein Problem mehr , schließlich sind das jetzt alles die ziemlich besten Freunde von ROOOOOObert , außer die bözen Iraner .

Strafbar ist jetzt nicht nur "Volksverhetzung" durch Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust, sondern von "Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen" überhaupt.

Wo bringen wir die ganzen straffälligen Türken (Aghet ) und Amerikaner unter die auch nicht zu ihren Kriegsverbrechen Stehen ?

Übernimmt also ein Journalist nicht ungeprüft jede Meldung von russischen Gräueltaten in der Ukraine, sondern formuliert Zweifel, ist er dran.

Brauchen wir dann eigentlich noch Journalisten ?
Was der Regierungssprecher ausgibt ist die Wahrheit .PUNKT!

Ampel-Parteien und CDU/CSU stimmten dafür, AfD und Linke dagegen:

Die demokatischen Parteien haben sich also gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit ausgesprochen !

 

[gerthans]

Wo bringen wir die ganzen straffälligen Türken (Aghet ) und Amerikaner unter die auch nicht zu ihren Kriegsverbrechen Stehen ?

An die immer mächtiger werdende Gruppe der AKP-Türken in Deutschland wird sich die Justiz nicht rantrauen. Die Ampel braucht deren Wählerstimmen und vergrault sie deshalb nicht.

 

[Ophiuchus]

Bin ich jetzt Volksverhetzer , wenn ich schreibe der Steinmeier ist einem FakeLuftarlarm aufgesessen oder hat
wissentlich mitgespielt , weil es zu dieser Zeit keine russischen Luftangriffe im Umfeld gab ?

 

[Ophiuchus]

An die immer mächtiger werdende Gruppe der AKP-Türken in Deutschland wird sich die Justiz nicht rantrauen. Die Ampel braucht deren Wählerstimmen und vergrault sie deshalb nicht.

Dann doch lieber gegen Falschparker mit Polizeipanzern vorgehen !

 

[Kaffeetante]

Îch bin mir sehr sicher, daß es eine Demokratie im Sinn "Macht" des Volkes auf diesem Planetn noch nie als Herrschaftsmodell gegeben hat. Demokratsiche Strukturen gibt es mMn nur in kleinen Gemeinschaften. Vereinen z.B., wobei ich Parteien ausschließe. Und ja, ich denke auch, daß die BRD immer totalitärer wird. Je größer der Widerstand in der Bevölkerung, desto mehr erkennt man es.

So richtigen Widerstand scheint es ja nicht zu geben, obwohl in den ungarischen Medien feierte man die Demo in Berlin, die von der AfD organisiert wurde. Allerdings war man sehr enttäuscht, wie wenige dabei waren. Die Demo von den Linken in den letzten Tagen dagegen verspottete man, so nach dem Motto, Kommunisten demonstrieren gegen Kommunisten.

 

[Abe Voltaire]

Die Volksverhetzer verschärfen ein Gesetz für ihre eigene Schulter, um das eigene Volk noch stärker verhetzen zu können, da sie ja nie müde wurden, zu betonen, dass es kein Volk sei und mit ihrer Politik fleißig dafür sorgen, dass es eines Tages tatsächlich nicht mehr existiert. Das nennt sich: Eine Prophezeiung mit persönlicher Eigengewalt wahr werden zu lassen!

 

[KurtNabb]

Das beweist bestens, dass Deutschland ein totalitärer Staat mit enormen Demokratieschwund ist. Die sozialistische Diktatur schreitet ungehindert voran und niemand tut bei euch etwas dagegen.

Das kommt aus der EU. Dürfte also auch Ungarn treffen. Wobei unsere natürlich auch auf diesem Gebiet zur Übertreibung neigen.

 

[Teestube14]

Bin ich jetzt Volksverhetzer , wenn ich schreibe der Steinmeier ist einem FakeLuftarlarm aufgesessen oder hat
wissentlich mitgespielt , weil es zu dieser Zeit keine russischen Luftangriffe im Umfeld gab ?

Nee.
Du bist einfach eine russische Trollfabrik. Russische Propaganda im Netz: Die Armee der Trolle | https://www.tagesschau.de/investigativ/russland-trolle-ukraine-101.html

 

[Redwing]

Mit Sozialismus hat derlei freilich nichts zu tun bzw. korrespondiert auch prima mit Kapitalismus, wie wir sehen, aber ja, das stinkt doch gleich noch ein wenig mehr nach (Gesinnungs)diktatur. Sie wollen einem eben mit aller Gewalt die eine "Pflichtmeinung" überstülpen, und natürlich war sich das gesamte systemische KED-Politkartell wieder einig. ;-P

Und wenn man derart einseitig und evident zweifelhaft von einem Krieg "informiert" wird wie von diesen systemischen Politikern und den systemischen "Qualitätsmedien", dann KANN man ja gar nicht anders, als das kritisch zu hinterfragen. Darüber hinaus können sie das Gesetz gleich erstmal bei Erdogan oder ihren Saudi- und Ami-Kumpels anwenden - oder bei sich selbst. Wie ignorant und kritiklos etwa die Verbrechen der Saudis im Jemen oder der Kamikaze-Ukrainer im Donbass seit 2014 behandelt werden, da könnten sie sich gleich alle selbst anzeigen. Israels lokalimperialistische Willkürverbrechen werden auch regelmäßig ignoriert, relativiert oder schöngeredet. Aber freilich wird, wie so oft, auch bez. dieses Gesetzes mit zweierlei Maß gemessen und ist das einfach nur wieder ein weiteres Utensil zur Zensur und Repression in dieser immer weniger verkappten Diktatur. ;-) Muß man gar nicht anerkennen...

 

[zebra]

Die Volksverhetzer verschärfen ein Gesetz für ihre eigene Schulter, um das eigene Volk noch stärker verhetzen zu können, da sie ja nie müde wurden, zu betonen, dass es kein Volk sei und mit ihrer Politik fleißig dafür sorgen, dass es eines Tages tatsächlich nicht mehr existiert. Das nennt sich: Eine Prophezeiung mit persönlicher Eigengewalt wahr werden zu lassen!

" ein kein Volk " bedarf auch keine Politiker / Beamte, da diese nun Feinde der entvolkten Bürger sind.

 

[zebra]

Den HC zu verharmlosen, ist eine Straftat! Wobei.... nach den Aussagen des Rebbe Schneerson ergibt sich, was die Verursacher angeht, ein anderes Bld als man es uns von Kindheit an erzählt.

Liest Du:

Als der Lubawitscher Rebbe Schneerson, einer der berühmtesten Rabbiner unserer Generation, gefragt wurde, wie der Holocaust habe geschehen können, wenn der Gott Israels die Welt regierte, sagte er, es habe einen faulen Ast im Judentum gegeben (wie Mischehen oder das Reformjudentum).
Quelle: ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl. | http://www.zeit.de/1997/34/Gott_schuetze_uns_vor_den_Religioesen_

Ups! Habe gerade bemerkt, daß dieser Artikel hinter der Bezahlschranke ist. Als ich es damals rauskopierte, gab es das noch nicht.

den Holocaust kann man genau so wenig verharmlosen wie die Atombombenabwürfe der USA oder
den Genozid an den Armeniern durch die Türkei oder die Ausrottung der Tasmanier durch England ...
Völkermord an den Assyrern und Aramäern durch das Osmanische Reich ...usw.

 

[Träumer]

Wer sich Nazimethoden bedient, der entlarvt sich selber als.....?

 

[Schipanski]

Tja, wurde schon gestern viel gesagt dazu.

Den Verschissmus in seinem Lauf, hält eben weder Ochs noch Esel auf. Und die Kameraden hier im Forum haben es bejubelt.

 

[Schipanski]

Und sowieso - die wahren Volksverhetzer, auch schon bevor das erweitert wurde, wie z.B. jene die dazu aufgerufen haben Ungeimpfte zu markieren, bloß zu stellen, auszugrenzen, die werden natürlich nicht zur Rechenschaft gezogen.

Obwohl das die eigentliche Volksverhetzung darstellt. Weil hier wirklich ein erheblicher Teil der Bevölkerung aufgehetzt und der öffentliche Frieden gestört wurde.

Aber man kennt das ja...

 

[Le Bon]

So richtigen Widerstand scheint es ja nicht zu geben, obwohl in den ungarischen Medien feierte man die Demo in Berlin, die von der AfD organisiert wurde. Allerdings war man sehr enttäuscht, wie wenige dabei waren. Die Demo von den Linken in den letzten Tagen dagegen verspottete man, so nach dem Motto, Kommunisten demonstrieren gegen Kommunisten.

Ich halte ja den größten Teil meiner Landsleutz für völlich bescheuert! Aber... ich bemerke doch, auch in meinem eigene Umfeld, daß stramme BRDler jetzt anfangen zu zweifeln. Die Widersprüche sind immer genauer zu sehen. Vor allem die schon 2 Ma Gespitzten lassen sich zum größten Teil die 3. nicht mehr setzten. Zumindest die, die ich selbst kenne, nicht!