AfD schmeißt Kalbitz raus

[blues]

Jepp, Kinder parlamentarisch angespuckt, Fahndungsfoto aufgehängt...

https://www.welt.de/politik/deutsch...-auf-Familie-von-FDP-Politiker-Kemmerich.html

Na ja, Adolf wurde ja auch demokratisch gewählt und die SA hat die Wahllokale bewacht.


Feix
Debitist

Wurde er nicht, der österreichische, katholische Volksschüler wurde vom demokratiefeindlichen, senilen Reichspräsidenten ernannt, nicht mehrheitlich gewählt.

Das der Feudaldemokrat angegriffen wurde ist genauso Scheiße wie, wenn Nationaldilettanten linke Politiker angreifen oder Unionspolitiker ermorden ... Lübcke.

 

[Picasso]

Ach jee, entschuldige bitte:

"Höcke hält Hetz-Rede in Dresden und will Geschichte umschreiben"

https://www.thueringen24.de/erfurt/...-Dresden-und-will-Geschichte-umschreiben.html

Die Regierung sei ein Regime, sagt Höcke, die Bundeswehr sei zu einer multikulturalisierten Eingreiftruppe im Dienste der USA verkommen und das deutsche Volk elementar bedroht.

Die Bombardierung Dresdens, führt der 44-Jährige aus, sei ein Kriegsverbrechen, vergleichbar mit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Seiner Meinung nach wollten die Alliierten "mit der Bombardierung der deutschen Städte nichts anderes, als uns unsere kollektive Identität rauben". Im vermeintlichen Bezug auf die Entnazifizierung sagt der AfD-Mann, der für den völkischen Flügel seiner Partei steht, dass man es "mit der nach 1945 begonnenen Umerziehung" auch fast geschafft hätte.

"Bis heute sind wir nicht in der Lage, unsere eigenen Opfer zu betrauern", sagt Höcke. "Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in seine Hauptstadt pflanzt",

Stimmt doch. Der Mann hat recht.

 

[imho]

https://www.rnd.de/politik/bjorn-ho...issverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html

Gerichtssprecher: Persönlichkeitsrecht von Höcke verletzt

Ein Teil der Leser könne sie so verstehen, ein Gericht habe positiv festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, erläuterte der Gerichtssprecher. Das verletze das Persönlichkeitsrecht von Höcke. Tatsächlich habe damals das Verwaltungsgericht Meiningen nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden.

Hättest Du die Links Deiner Quelle verfolgt, wärest Du darauf gestoßen:

"Die Richter gingen erstens davon aus, dass die Bezeichnung „Faschist“ hier keine Tatsachenbehauptung, sondern ein Werturteil ist. Die Kläger mussten also nicht beweisen, dass die Behauptung richtig ist, sondern nur, dass sie zulässig ist. Zweitens stellten die Richter fest, dass die Bezeichnung „Faschist“ für Björn Höcke keine „Schmähkritik“ ist, weil die „Auseinandersetzung in der Sache“ im Vordergrund stehe und nicht die Abwertung der Person.

Wenn keine Schmähkritik vorliegt, müssen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Meinungsfreiheit und Ehrschutz abgewogen werden. Auch die Meininger Richter geben nicht automatisch der Meinungsfreiheit den Vorrang. Sie verweisen vielmehr auf eine Vielzahl von Indizien, die die Kläger vorgebracht hatten. Damit hätten sie „in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht“."

https://www.rnd.de/politik/warum-bj...t-werden-darf-T3X3A4NZFZHYPHUSFWNEPO6FPQ.html

 

[blues]

Die Regierung sei ein Regime, sagt Höcke, die Bundeswehr sei zu einer multikulturalisierten Eingreiftruppe im Dienste der USA verkommen und das deutsche Volk elementar bedroht.

Die Bombardierung Dresdens, führt der 44-Jährige aus, sei ein Kriegsverbrechen, vergleichbar mit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Seiner Meinung nach wollten die Alliierten "mit der Bombardierung der deutschen Städte nichts anderes, als uns unsere kollektive Identität rauben". Im vermeintlichen Bezug auf die Entnazifizierung sagt der AfD-Mann, der für den völkischen Flügel seiner Partei steht, dass man es "mit der nach 1945 begonnenen Umerziehung" auch fast geschafft hätte.

"Bis heute sind wir nicht in der Lage, unsere eigenen Opfer zu betrauern", sagt Höcke. "Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in seine Hauptstadt pflanzt",

Stimmt doch. Der Mann hat recht.

"Vor 75 Jahren: Dresden erinnert an Bombardierung"

https://www.ndr.de/kultur/Vor-75-Jahren-Dresden-erinnert-an-Bombardierung,dresden226.html

jedes Jahr wird gedacht, jedes ...dazu braucht es keinen Faschisten.

 

[Picasso]

"Vor 75 Jahren: Dresden erinnert an Bombardierung"

https://www.ndr.de/kultur/Vor-75-Jahren-Dresden-erinnert-an-Bombardierung,dresden226.html

jedes Jahr wird gedacht, jedes ...dazu braucht es keinen Faschisten.

Wird auch angesprochen das es ein Kriegsverbrechen war? Wohl kaum. Wer das sagt wäre ja ein Faschist....richtig?

 

[Picasso]

Hättest Du die Links Deiner Quelle verfolgt, wärest Du darauf gestoßen:

"Die Richter gingen erstens davon aus, dass die Bezeichnung „Faschist“ hier keine Tatsachenbehauptung, sondern ein Werturteil ist. Die Kläger mussten also nicht beweisen, dass die Behauptung richtig ist, sondern nur, dass sie zulässig ist. Zweitens stellten die Richter fest, dass die Bezeichnung „Faschist“ für Björn Höcke keine „Schmähkritik“ ist, weil die „Auseinandersetzung in der Sache“ im Vordergrund stehe und nicht die Abwertung der Person.

Wenn keine Schmähkritik vorliegt, müssen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Meinungsfreiheit und Ehrschutz abgewogen werden. Auch die Meininger Richter geben nicht automatisch der Meinungsfreiheit den Vorrang. Sie verweisen vielmehr auf eine Vielzahl von Indizien, die die Kläger vorgebracht hatten. Damit hätten sie „in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht“."

https://www.rnd.de/politik/warum-bj...t-werden-darf-T3X3A4NZFZHYPHUSFWNEPO6FPQ.html

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden.



Lass dir Zeit. Lese es mehrmals. Langsam.

 

[imho]

Das Verwaltungsgericht Meiningen nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden.



Lass dir Zeit. Lese es mehrmals. Langsam.

Und dabei hat es festgestellt, dass Höcke ausreichend Argumente liefert, ihn als Faschisten zu bezeichnen.

 

[blues]

Wird auch angesprochen das es ein Kriegsverbrechen war? Wohl kaum. Wer das sagt wäre ja ein Faschist....richtig?

Krieg ist Krieg, waren die Bombardierungen von Coventry, Rotterdam, London, Warschau, Leningrad für dich keine Kriegsverbrechen? Nee, ganz sicher nicht, du wirst die kleinzureden versuchen, wie Leningrad, verbrannte Erde undsoweiterundsofort ...

Du findest aber u.a. bei Jörg Friedrich eine ausgesprochen detailreiche Auflistung des Unsinns des Bombenkrieges der Alliierten zur Befreiung Europas vom Joch der Nazibarbaren

https://www.welt.de/print-welt/article264642/Ein-Kriegsverbrechen-Das-muss-jeder-entscheiden.html

 

[blues]

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden.



Lass dir Zeit. Lese es mehrmals. Langsam.

Hilft nichts. Höcke als Faschisten zu bezeichnen bleibt legitim.

 

[blues]

was ist eigentlich mit kolbitz oder wie der heißt - will er nicht in seiner Partei mehr bleiben?
oder meint der, das ist nicht mehr seine Partei?

 

[Picasso]

Und dabei hat es festgestellt, dass Höcke ausreichend Argumente liefert, ihn als Faschisten zu bezeichnen.

Bezogen auf eben diesen einen Kontext. Nirgends wird Leuten deshalb generell erlaubt Höcke als Faschisten zu bezeichnen. Ich weiß, einigen Hohlbratzen täte das gefallen, aber es ist eben nicht so.

 

[imho]

Hilft nichts. Höcke als Faschisten zu bezeichnen bleibt legitim.

Erst recht, wenn man sieht, was er unter dem Pseudonym Landolf Ladig von sich gegeben hat:

https://www.thueringen24.de/erfurt/...e-schrieb-als-Landolf-Ladig-fuer-die-NPD.html

 

[Picasso]

Hilft nichts. Höcke als Faschisten zu bezeichnen bleibt legitim.

Nein. Aber solche Feinheiten kannst du geistig nicht erfassen, das wird sich auch nicht ändern. Da ist nichts und da war nichts.

 

[imho]

Bezogen auf eben diesen einen Kontext. Nirgends wird Leuten deshalb generell erlaubt Höcke als Faschisten zu bezeichnen. Ich weiß, einigen Hohlbratzen täte das gefallen, aber es ist eben nicht so.

Du willst es nicht verstehen. Was das Gericht gesagt hat, ist doch eindeutig. Es hatte nur in diesem einen Fall zu entscheiden. Aber die vom Gericht anerkannten Gründe bestehen unabhängig.

 

[Picasso]

Erst recht, wenn man sieht, was er unter dem Pseudonym Landolf Ladig von sich gegeben hat:

https://www.thueringen24.de/erfurt/...e-schrieb-als-Landolf-Ladig-fuer-die-NPD.html

Diesbezüglich ist auch nichts bewiesen. Ärgerlich. Aber so ist es nun mal.

 

[blues]

Erst recht, wenn man sieht, was er unter dem Pseudonym Landolf Ladig von sich gegeben hat:

https://www.thueringen24.de/erfurt/...e-schrieb-als-Landolf-Ladig-fuer-die-NPD.html

Ach ja, das gab ja auch noch, vielen Dank für den Hinweis.

 

[imho]

Diesbezüglich ist auch nichts bewiesen. Ärgerlich. Aber so ist es nun mal.

Höcke hat das indirekt selbst zugegeben. Er drohte Andreas Kemper mit Klage, wenn dieser seine Behauptungen nicht zurücknehmen würde. Kemper hat das öffentlich gemacht und gesagt, er sähe einer solchen Klage gelassen entgegen, weil alle seine Behauptungen hieb- und stichfest seien. Höcke hat nie geklagt.

 

[Picasso]

Du willst es nicht verstehen. Was das Gericht gesagt hat, ist doch eindeutig. Es hatte nur in diesem einen Fall zu entscheiden. Aber die vom Gericht anerkannten Gründe bestehen unabhängig.

Nein du Intelligenzallergiker, du kannst es anscheinend nicht verstehen.....

Ein Teil der Leser könne sie so verstehen, ein Gericht habe positiv festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, erläuterte der Gerichtssprecher. .......

Mit diesem Teil bist auch du gemeint. Leute die es so verstehen WOLLEN.

https://www.rnd.de/politik/bjorn-ho...issverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html

 

[Picasso]

Höcke hat das indirekt selbst zugegeben. Er drohte Andreas Kemper mit Klage, wenn dieser seine Behauptungen nicht zurücknehmen würde. Kemper hat das öffentlich gemacht und gesagt, er sähe einer solchen Klage gelassen entgegen, weil alle seine Behauptungen hieb- und stichfest seien. Höcke hat nie geklagt.

Deshalb ist es trotzdem nicht bewiesen. Auch nicht indirekt. Bleibe bei den Fakten. Das versuchst du doch auch wenn es um Flüchtlinge geht. Bei Höcke sollte es auch funktionieren. Streng dich mal an . Du schaffst das.

 

[imho]

Nein du Intelligenzallergiker, du kannst es anscheinend nicht verstehen.....

Ein Teil der Leser könne sie so verstehen, ein Gericht habe positiv festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, erläuterte der Gerichtssprecher. .......

Mit diesem Teil bist auch du gemeint. Leute die es so verstehen WOLLEN.

https://www.rnd.de/politik/bjorn-ho...issverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html

Du verwechselst da etwas. Ein Gericht befindet nur darüber, wozu es angerufen wurde. Die Gründe, die es sah, dass die Bezeichnung als Faschist nachvollziehbar seien, bestehen aber unabhängig davon. Bei einer vergleichbaren Klage würden sie wieder anerkannt.