- Registriert
- 10 Jan 2021
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 24.214
- Punkte Reaktionen
- 39.002
- Punkte
- 75.520
- Geschlecht
Wieder ein Schlag gegen DeepState und die Corona Jünger:Bist du auch so ein Vernünftiger, welcher per Haftbefehl gesucht wird?
BG, New York
Urteil: Belgien muss Corona-Einschränkungen binnen 30 Tagen aufheben | https://m.focus.de/gesundheit/news/news-zur-corona-pandemie-urteil-belgien-muss-corona-einschraenkungen-binnen-30-tagen-aufheben_id_13150097.html
Urteil: Belgien muss Corona-Einschränkungen binnen 30 Tagen aufheben
Dies habe ein Gericht der Hauptstadt Brüssel in erster Instanz nach einer Klage der Liga für Menschenrechte entschieden, berichteten am Mittwoch mehrere Medien. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte das Urteil.
Die Liga für Menschenrechte hatte den belgischen Staat vor einigen Wochen verklagt, weil die Entscheidungen während der Corona-Pandemie keine Rechtsgrundlage hätten. Das Urteil sieht nun eine Strafe von 5000 Euro täglich – aber maximal 200.000 Euro – vor, falls es nicht umgesetzt wird. Der flämischen Zeitung „De Standaard“ zufolge kann der belgische Staat Berufung einlegen. Diese hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung.
und weil es so schön ist, gleich noch einer:
Verwaltungsgericht Wien: Corona-Politik ohne Basis, PCR-Test ungeeignet | https://report24.news/verwaltungsgericht-wien-anschobers-corona-politik-ohne-basis-pcr-test-ungeeignet/?feed_id=854&_unique_id=6064265c9ed42
Verwaltungsgericht Wien: Corona-Politik ohne Basis, PCR-Test ungeeignet
Ja, und was den Haftbefehl betrifft, so warte ich noch auf den für Merkel und Co. - der wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.
Ist ja nicht so, dass das die einzigen guten Nachrichten für den Widerstand sind heute. Heute ist wirklich ein superguter Tag.