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Wie soll ein Volk lernen, mit derlei Instrumenten umzugehen, wenn sie nicht zur Verfügung stehen?Auch bei meinem Beispiel: Enteignung in Berlin?
Das ist nämlich ein Beispiel dafür, wie ein von Populisten aufgeheiztes Volk eine sinnfreie Entscheidung fordert.
So gesehen sollten wir uns dann auch die Wahlen schenken. Die sind in der Hinsicht noch gefährlicher, denn da gibt der Bürger sein Stimmrecht auf Grund einer momentanen Stimmung gleich für 4 bzw. 5 Jahre ab. Und nicht nur für ein Thema, sondern für alle. Auch für die, von denen der Wähler zum Zeitpunkt der Wahl noch gar nichts weiß.Umfragen sind höchstens Stimmungsbilder.
Merkel hat sich stets daran orientiert; mit dem Erfolg, dass Deutschland jetzt vor dem Abgrund steht.
Bei uns macht in aller Regel die Regierung die Gesetze. Der Bundestag nickt sie nur ab.Da liegst Du daneben.
Regieren tut die Regierung. Der Bundestag macht die dazugehörigen Gesetze.
Falsch. S. o.Wenn der Bundestag nicht kleiner wird, liegt das nicht an der Regierung, sondern am Bundestag.
Viel besser!Besser: an den Parteien, die ihre Pfünde nicht aufgeben wollen.
Wie gesagt: Übung macht den Meister.Da wird ein Volksentscheid auch nichts ausrichten. Mangels Ahnung des Volkes.
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