(weiß jetzt plötzlich nicht mehr, wo ich das rauskopiert hab
)
grüße
Iphi
Probleme mit der Basis
Dossier Krise stürzt Linke in Krise
von Maike Rademaker
Die Linken in Deutschland versuchen bislang vergeblich, die Krise für sich zu nutzen. Die Lafontaine-Partei verliert in Umfragen, Protestveranstaltungen von Attac und Gewerkschaften finden nur wenig Zu lauf.
Der Jubel kommt prompt. Keine zwei Stunden nach der Demonstration gegen die Finanzkrise am 28. März verkündet Attac einen vermeintlichen Erfolg: Allein in Berlin hätten 30.000 Menschen mitgemacht. Damit sei klar, dass "ein großer Teil der Bevölkerung für eine soziale Form der Krisenpolitik" eintrete.
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Intern bewerten Attac-Mitglieder das Ergebnis ganz anders - nämlich als krassen Misserfolg. Nicht nur, dass die Zahlen weit übertrieben seien, schimpft Attac-Mitbegründer Peter Wahl in einem Schreiben. Er habe gerade mal 15.000 gezählt. Zudem sei die von Attac gesuchte parteipolitische Nähe zur Linkspartei eine "strategische Dummheit erster Güte". Sie habe wenig Effekt gehabt, da die Partei nur 3000 Demoteilnehmer auf die Beine brachte. Es sei "nirgendwo gelungen", über die engere Szene hinaus zu mobilisieren. Wahl empfiehlt: "Auf alle Fälle ist eine gründliche Diskussion über die weitere Strategie notwendig."
Ob es diese Debatte geben wird, ist indes fraglich. Denn die linke Basis will mit ihren Organisationen, ob Partei oder Bewegung, die Krise und ihre Folgen lieber nutzen und protestieren - und wundert sich, dass die alten Demokonzepte nicht mehr zünden. Gerade mal 35.000 Demonstranten liefen am Mittwoch gegen den G20-Gipfel durch London. 2002 kamen am gleichen Ort 400.000 Befürworter der Fuchsjagd zusammen - die Briten scheint deren Abschaffung mehr zu erschüttern als die Folgen der Finanzkrise. Ob man zum Nato-Treffen erfolgreicher sein wird, ist offen.
Die Ratlosigkeit wächst: Kein Massenprotest treibt die Lafontaine-Partei nach oben
"Mangelnde Bündnisbreite" attestiert Wahl als eine Ursache für den demonstrativen Fehlschlag, ein "antikapitalistisches Profil" der Proteste, mit dem der gemeine Opel-Arbeiter nun mal nichts anfangen könne. Es fehlten auch Differenzierungen bei der Beschreibung "der da oben - als ob es zwischen Obama und Bush keine Unterschiede gäbe". Und Alternativen würden auch nicht benannt. Zum Teil geben ihm Attac-Mitglieder recht: Man suche die Kooperation mit den Gewerkschaften, sagt Attac-Sprecher Pedram Shahyar. Und dass eine Bewegung nicht mit einer Partei identifiziert werden dürfe, denn das schrecke Mitläufer ab, gibt er zu. Trotzdem, findet Shahyar, war man erfolgreich - und hofft auf die nächsten Demoevents.
Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, der für den 16. Mai mobilisiert, glaubt, dass die von ihm organisierten Proteste mehr Zulauf haben. Bewusst hatten die Gewerkschaften die Attac-Linken-Demo nicht gefördert, man wollte die eigene Klientel schonen. Immerhin müssen sie schon entscheiden, ob sie vorher auch zu den Ostermärschen und auf die 1. Mai-Demo gehen. Und für den im Mai anstehenden Kapitalismuskongress hat man auch nicht Gysi, sondern den prominenten US-Soziologen Richard Sennett eingeladen.
Auf Parteiebene sieht es nicht besser aus. Auff ällig sprachlos geht die Linke über den 28. März hinweg, obwohl man dafür mobilisiert hat und obwohl Parteichef Oskar Lafontaine in jeder seiner Reden die Kooperation mit den sozialen Bewegungen beschwört. Die Ratlosigkeit wächst: Kein Massenprotest treibt die Partei nach oben, statt Aufschwung attestieren die Umfragen eine Stagnation bei elf Prozent der Stimmen für die Wahl - oder auch mal weniger. Wahlkampfleiter Dietmar Bartsch gibt sich kühl: Auch zehn Prozent seien noch mehr als 2005, sagt er. Aber da war auch keine Krise.