Auf die Straße: Nein zum Syrien-krieg!

[Toralis]

Deutschland war kein "failed state" sondern lediglich militärisch besiegt, es hätte sich genau wie Frankreich nach dem 2.WK wieder aufbauen können. Die Besetzung diente nicht der Staatenbildung.

Richtig, die Besetzung selbst war lediglich Vorraussetzung dafür, die Ausrichtung bei der Staatenbildung zu beeinflussen - wobei das widerum auch nicht ganz richtig formuliert ist.
Besser:
Man konnte und wollte durch die Besetzung die Grundlage dafür schaffen, um auf die Entiwcklung zu einer neuen nationalen Identität Einfluß ausüben zu können.
Und das war richtig - wie man heute sieht.
Gleiches gilt für Afghanistan - nur: das ist eben nicht in 15 Jahren möglich. Erst recht nicht, wenn man bereits im Voraus einen Abzugstermin festlegt...

Warum es in Vietnam und Afghanistan nicht geklappt hat und anderswo schon, liegt einfach daran, dass dort kein umsetzbarer Plan vorhanden war. Bomben schmeißen und Leute erschießen verbessert nicht perse die Lage, sondern man braucht einen politischen Plan, den man mit militärischer Gewalt umsetzen will.

Korrekt, siehe oben.

Der Unterschied, warum Korea funktioniert hat und Vietnam nicht, lag im unterschiedliche Vorgehen der USA begründet.

Genau darum geht es. Wobei man hier Deine Aussage noch einschränken muss, denn den USA ist es in Vietnam nie gelungen diesen Staat vollständig zu besetzen und den Krieg damit zu beenden - was aber eine Voraussetzung für einen Erfolg gewesen wäre.

Nicht nur. Der Einsatz in Vietnam wurde nach 15 Jahren abgebrochen weil keine Fortschritte zu erkennen waren. Die 15 Jahre in Afghanistan hätte man sicher verlängert, wenn Fortschritt erkennbar wäre. Zeit ist nicht der einzige entscheidende Faktor.

Hier bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen:
Der Einsatz in Vietnam wurde abgebrochen weil auch nach 15 Jahren kein militärischer Sieg abzusehen war. Und genau dieser ist eben Voraussetzung.
Das lag in Afghanistan anders. Dieses Land wurde vollständig (wenn man die Einwohnerzahl des Landes als Maßstab zugrundelegt) besetzt.
Hier gäbe es durchaus die Chance - aber nicht innerhalb von 15 Jahren. Und erst recht nicht, wenn man sich lediglich darauf beschränkt das Land besetzt zu halten.
Man hat in Afghanistan durch die Besetzung die Grundlage geschaffen - und diese dann nicht in der Form genutzt, wie man es hätte tun müssen.

 

[Söldner]

Genau darum geht es. Wobei man hier Deine Aussage noch einschränken muss, denn den USA ist es in Vietnam nie gelungen diesen Staat vollständig zu besetzen und den Krieg damit zu beenden - was aber eine Voraussetzung für einen Erfolg gewesen wäre.

Das ist ihnen in Korea auch nicht gelungen, denn die chin. Armee hat sie wieder nach Südkorea zurückgeworfen. Sie konnten nur die Südhälfte besetzen, wie in Vietnam.

Hier bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen:
Der Einsatz in Vietnam wurde abgebrochen weil auch nach 15 Jahren kein militärischer Sieg abzusehen war. Und genau dieser ist eben Voraussetzung.
Das lag in Afghanistan anders. Dieses Land wurde vollständig (wenn man die Einwohnerzahl des Landes als Maßstab zugrundelegt) besetzt.
Hier gäbe es durchaus die Chance - aber nicht innerhalb von 15 Jahren. Und erst recht nicht, wenn man sich lediglich darauf beschränkt das Land besetzt zu halten.
Man hat in Afghanistan durch die Besetzung die Grundlage geschaffen - und diese dann nicht in der Form genutzt, wie man es hätte tun müssen.

Das sehe ich anders. Südvietnam war komplett militärisch besetzt und die USA wollte nur Südvietnam besetzen. Aus dem Norden sind ständig Truppen eingesickert, aber das wäre den Taliban aus Pakistan oder dem IS aus Irak genauso möglich.

 

[Toralis]

Das ist ihnen in Korea auch nicht gelungen, denn die chin. Armee hat sie wieder nach Südkorea zurückgeworfen. Sie konnten nur die Südhälfte besetzen, wie in Vietnam.

Richtig, allerdings ist der Erfolg im heutigen Südkorea doch deutlich zu sehen oder nicht?

Das sehe ich anders. Südvietnam war komplett militärisch besetzt und die USA wollte nur Südvietnam besetzen. Aus dem Norden sind ständig Truppen eingesickert, aber das wäre den Taliban aus Pakistan oder dem IS aus Irak genauso möglich.

Natürlich ist das möglich - und auch wahrscheinlich.
Daher war auch der teilweise Abzug aus Afghanistan ein Fehler. Die Anzahl der Truppen - unabhängig von den dadurch entstehenden Kosten - zu erhöhen und zwar um Faktor 5 wäre die richtige Entscheidung gewesen.
Das alles in Verbindung mit den von mir zu Beginn geschilderten Maßnahmen bringt den Erfolg.

 

[kataskopos]

Kriege - ineinander verschachtelt.

Das neueste Phänomen sogenannter Friedenspolitik ist offensichtlich eine ganz neu erfundene Form von sogenannten Kriegen. Eigentlich gibt es Kriege im herkömmlichen Sinne nicht mehr:Truppe A - gegen Truppe B.
Jetzt zermürbt man gewisse Ölländer durch gedungene Söldner-Heerscharen, die für die Drahtzieher der westlichen Kapitalisten
ein Land nach dem anderen - auf dem Weg nach Russland - und weiter nach China - mit Guerilla-Taktiken, finanziell, militärisch und ideologisch von außen aufgebaut - in ein unregierbares Chaos stürzen sollen.
Als Aufhänger für solche Kriegsverbrechen kreiert man jeweils einen teuflischen Diktator, der schon durch diese ihm zugeordnete Bezeichnung jede Schweinerei der Eindringlinge rechtfertigt.
Wenn sich dann ein genügend großer Teil der Bevölkerung hinter den immerhin gewählten Regenten stellt und sich bemüht, die gedungenen Söldner zu bekämpfen, ist Teil II als Bürgerkrieg die nächste Etappe ins gewollte Chaos. Kommen dann noch sogenannte Terrororganisationen wie IS hinzu, die überall dort, wo die westlichen Bomben schon ihre Wirkung hinterlassen haben, die Chance für eine eigene, übergreifende Machtstruktur nutzen wollen, dann kommt nach diesem Teil III gleich Teil IV, indem man diesen T-Organisationen im jeweiligen Land den Krieg erklärt, was wiederum nichts andere bedeutet, als dass wieder munter im Lande des Chaos X gebombt und geschossen werden kann - jetzt auch von mehreren sich selbst involvierenden
anderen Nationen, die alle ein Stück vom Ölkuchen in dem schon völlig umgepflügten Land für sich sichern wollen.
Natürlich müsste jeder Bomberpilot längst wissen, dass man in kleineren Gruppen operierende, in Kanälen und Schächten, unterirdischen Gängen abtauchende Kämpfer nicht mit Bomben vernichten kann. Aber das will man ja auch nicht wirklich.
Man will seinen nutzbaren Anspruch am Gesamt-Chaos irgendwie begründen können.

Vielleicht sollte man diese neueste Strategie-Politik mit einem entsprechenden Namen benennen: Etwa asymmetrischer Poly-Modular-Krieg (?) . Bezeichnungen sind wichtig, denn sie geben dem verblödeten Medien-Konsumenten die ruhige Gewissheit, es mit einer offiziellen Bezeichnung und damit mit etwas Regulärem zu tun zu haben.-


kataskopos

 

[nachtstern]

Ja, der Job der Medien ist es, die Emotionen zu erschaffen.
Unter Hitler, Bush, Obama, Merkel immer noch der gleiche Trick:
WIR werden angegriffen und ab 5:45 wird zurückgeschossen.

Na klar, die Polen, die Russen, die Vietnamesen, Al Kaida oder ISIS ..
und wenn kein Feind zur Verfügung steht, baut man sich einen.

.. und wie schön dass unsere Medien jedesmal brav mitziehen.

hättest du nun Hitler da raus gelassen,
hättest nen "Topf" verdient,
aber leider halte ich die gesamte Geschichtsschreibe der letzten 100 Jahre in groben Zügen,
für ein Schauermärchen....
es gibt zu viel widersprüchliches.

 

[Dr. Nötigenfalls]

hättest du nun Hitler da raus gelassen,
hättest nen "Topf" verdient,
aber leider halte ich die gesamte Geschichtsschreibe der letzten 100 Jahre in groben Zügen,
für ein Schauermärchen....
es gibt zu viel widersprüchliches.

Beispielsweise,..?

 

[nachtstern]

Beispielsweise,..?

die Pläne polnischer Politiker zum "Großpolnischen Reich".
die Grenzübertretungen polnischer Truppen zwecks Massakern an der deutschen Landbevölkerung
die Genozide an den Minderheiten im polnisch besetzten Gebiet....

was magst noch?

die zitate Churchills mag ick heut nicht wiederkäuen.
der Engländer hat sich ohnehin mit diesem seinen Krieg, das eigene Empire vernichtet.

 

[nachtstern]

Das hat wenig mit "Kriegslust" zu tun! Weder bin ich Soldat, noch ein Freund unnötiger Ausgaben.

Die Tatsache ist einfach das hier ein Militärisches Eingreifen absolut Notwendig ist!
1. Als Zeichen der Stärke und Durchsetzungs-Bereitschaft, schließlich leben wir in Zeiten eines erneuten Kalten Krieges und wehe dem der den Buckel Krum macht.
2. Als eine art Solidarische Strafexpedition! Dieser "Islamische Staat" hat hier mitten in unserer Europäischen Gemeinschaft unzählige Zivile Bürger ermordet.
Die Antwort auf diese Tat kann und darf nur mit aller Härte ausfallen, es muss klar werden das wer uns angreift nicht ungeschoren davon kommt!
Um die Verursachung einiger Kollateralschäden werden wir eben nicht herumkommen.
3. Wenn der Kriegszustand in Syrien durch Militärische Intervention (+Besetzung) beendet werden kann haben wir endlich eine reale Chance die Flüchtlingskatastrophe in den griff zu bekommen!

Hast Du denn eindeutige Beweise, das es die ISIL war, welche diese Anschläge durchführte?
Also EINDEUTIGE!?

Ferner wurde Deutschland bislang nur durch die Aktivitaeten Soros angegriffen, welcher durch seine "Humanitären Aktionen" Millionen Flüchtlinge nach Deutschland und Europa hineintreibt!

 

[hoksila]

die Pläne polnischer Politiker zum "Großpolnischen Reich".
die Grenzübertretungen polnischer Truppen zwecks Massakern an der deutschen Landbevölkerung
die Genozide an den Minderheiten im polnisch besetzten Gebiet....

was magst noch?

die zitate Churchills mag ick heut nicht wiederkäuen.
der Engländer hat sich ohnehin mit diesem seinen Krieg, das eigene Empire vernichtet.

Hallo!

Bezüglich Polen hier einmal ein Link:

www.oberschlesien-aktuell.de/presse/aktuell/kriegsschuld.htm

Vielleicht kennst Du den noch nicht.

Gruß, hoksila

 

[nachtstern]

Hallo!

Bezüglich Polen hier einmal ein Link:

www.oberschlesien-aktuell.de/presse/aktuell/kriegsschuld.htm

Vielleicht kennst Du den noch nicht.

Gruß, hoksila

scusi...
aber schon nach einigen Zeilen ein recht großer Widerspruch an sich:

5. Kriegsschuld
Das Fundament für die Nachkriegspolitik ist der Vorwurf, daß Deutschland die Alleinschuld an den beiden Weltkriegen treffe. Um diese Frage für den 1. Weltkrieg zu klären, sollte in den USA eine neutrale Zentralkommission Anfang der zwanziger Jahre die Ursachen des Weltkrieges ergründen. Auf eine Anfrage veröffentlichte in ihrer Ausgabe 4/1928 "The American Monthly" die Antwort der Zentralkommission:

"Trotz eifriger Untersuchungen waren wir nicht in der Lage, einen Anteil Deutschlands an der Kriegsschuld nachzuweisen. Wir verlängerten die Untersuchungen in der Hoffnung, irgend etwas zu entdecken. Denn bei dem augenblicklichen Stand der öffentlichen Meinung ist es nicht angängig, ein Ergebnis zu veröffentlichen, das Deutschland völlig entlastet. Wenn wir eine dahin gehende Erklärung veröffentlichen, würden wir beschuldigt, prodeutsch zu sein."

Obwohl z.B. die Wahrheit im Falle Katyn bereits durchbrochen ist, predigen die meisten Politiker von deutscher "Kollektiv-Scham und -Schuld" und verweigern unseren tapferen gefallenen Soldaten, die für den Erhalt ihrer Heimat - und letztlich die Bewahrung Europas vor dem Bolschewismus - gekämpft haben, die selbstverständliche Anerkennung ihres Opfers.

Untersuchen um 1920 und dann wenig später "Katyn" als Beispiel aufzuzeigen?!
da gibt es besseres im Net.
Der Ersteller dieser Seite sollte mal ein wenig an Sich arbeiten, dann klappt das vielleicht irgendwann.

p.s
wenn man es stark verkürzt mag, dann:

http://homment.com/H7jAACxMvS
„…Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt. Anlaß war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier und Angst…“ Generalmajor John Frederick Charles Fuller – britischer Militärhistoriker (vgl. “Der Zweite Weltkrieg“, Wien 1950)

“…Führt Deutschland ein vernünftiges Geldsystem ein, in welchem kein Geld gekauft (gehortet) werden kann, dann wird die Goldblase platzen, und die Grundlagen des Staatskapitalismus brechen auseinander. Daher muß es um jeden Preis daran gehindert werden; daher auch die fieberhaften Vorbereitungen zu seiner Vernichtung…” J. F. C. Fuller – britischer General und Militärschriftsteller 1938 in seinem Buch “Der erste der Völkerbundkriege”

“…Die Kriegführung hatte versucht, ein Abkommen zu treffen, wobei das Schicksal Polens und der kleinen Staaten keine wesentliche Rolle spielte, sondern daß es sich dabei um die Lösung Deutschlands vom Goldstandard gehandelt habe, während des ganzen Telegrammkrieges fanden ausgedehnte Verhandlungen zwischen dem britischen und dem deutschen Auswärtigen Amt statt, in denen wir vorschlugen, die Feindseligkeiten einzustellen, sofern sich Deutschland bereit erklärt, zur Goldwährung zurückzukehren…” (Liddel Hart – Militärhistoriker in der Zeitschrift “Tomorrow” 1947/6)

 

[Söldner]

Daher war auch der teilweise Abzug aus Afghanistan ein Fehler. Die Anzahl der Truppen - unabhängig von den dadurch entstehenden Kosten - zu erhöhen und zwar um Faktor 5 wäre die richtige Entscheidung gewesen.
Das alles in Verbindung mit den von mir zu Beginn geschilderten Maßnahmen bringt den Erfolg.

Wieso Fehler? Anders als in Vietnam die USA haben wir kein Interesse den Afghanen irgendein Regierungssystem aufzuzwingen - oder ihnen eines mit Gewalt zu verwehren. Also auch keinen Grund die Kosten zu ignorieren.

 

[J.F.A.]

Sobald ich das Radio einschalte und Nachrichten höre werde ich zornig. Es ist bereits völlig normal, über die Kriegseinsätze Deutschlands zu reden und natürlich diese gut zu heißen. Der Tenor der Nachrichtensprecher ist gleich.

Genau. Durch den immergleichen Tenor der sollen wir auf die Normalität des Krieges eingedudelt werden.
Und ganz bewusst werden Begriffe wie "Kriegseinsätze Deutschlands" nicht erlaubt. Sie formulieren dann "internationale Gemeinschaft".
Das klingt nach Vernunft. Die internationale Gemeinschaft gegen einzelne verwirrte Fanatiker.

"Wer macht diesem Wahnsinn ein Ende? Er ist nie endend."

Ja, das müssen wir machen. Was Afghanistan betrifft ist auch die Mehrheit der Deutschen gegen diese Kriegsbeteiligung.

Und wenn ich Weihnachten und Silvester möglicherweise vom Ober-Expfaffen salbungsvolle Sprüche höre von Freiheit und Frieden, dann ist möglicherweise die Intaktheit des Fernsehbildschirmes gefährdet. Auch überzogen ausgedrückt.

Den Kriegspastor anhören müssen ist Folter.

.

 

[nachtstern]

Genau. Durch den immergleichen Tenor der sollen wir auf die Normalität des Krieges eingedudelt werden.
Und ganz bewusst werden Begriffe wie "Kriegseinsätze Deutschlands" nicht erlaubt. Sie formulieren dann "internationale Gemeinschaft".
Das klingt nach Vernunft. Die internationale Gemeinschaft gegen einzelne verwirrte Fanatiker.


Ja, das müssen wir machen. Was Afghanistan betrifft ist auch die Mehrheit der Deutschen gegen diese Kriegsbeteiligung.



Den Kriegspastor anhören müssen ist Folter.

.

"Ja Ja" ^^

na Ups---<
warum is det denn noch nicht verboten det Lied?!
Is ja Diskriminierung!!!

In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute, wir sind die stärkste der Partei´n.
Die Müßiggänger schiebt beiseite! Diese Welt muss unser sein

 

[J.F.A.]

na Ups---<
warum is det denn noch nicht verboten det Lied?!
Is ja Diskriminierung!!!

Hm ... mit dem Verbieten, das geht nicht mehr.
Kaum verboten hast du 10 Millionen downloads am nächsten Tag.

Aber "international" hat heute nen anderen Geschmack: International ist "in".
Die Grosskonzerne lieben ja auch das Internationale, deshalb der Versuch, TTIP und CETA durchzusetzen.

"International" sollen auch die neuen Kriegseinsätze ans Medienpublikum verkauft werden.
So als bekämpfe eine internationale Gemeinschaft wirre Islamisten oder "Diktatoren".

Das ist immer der gleiche PR-Trick.
Ein Putin oder ein Assad wären "isoliert" von der "Weltgemeinschaft".
Die Weltgemeinschaft sei sich also irgendwie einig und strebe nach Höherem,
Regierungen, die ihre Souverenität verteidigen will man ( die Medien ) als nationalistisch hinstellen.
Als ewig Gestrige oder so.

Der Witz ist natürlich dass die sogenannte Weltgemeinschaft immer in der NATO organisiert ist, und
damit sie etwas bunter aussieht, werden noch ein paar NGOs hereingeholt.
Die aber auf den 2. Blick erkennbar auch nur die westliche Weltsicht vertreten und zudem noch von US-Oligarchen Spenden erhalten.

... muss ja ne schlimme eit sein im Moment. Für die westliche Weltgemeinschaft:
In allen europäischen Ländern werden Parteien gewählt, die zu NATO, EU und US-Weltgemeinschaft auf Distanz gehen.

Auch an der Mitbeteiligung am Syrienkrieg kommt Kritik auf.
Tut sich da was - wachen wir so langsam auf ?

.

 

[Seneca]

...
Tut sich da was - wachen wir so langsam auf ?

.

Die Meisten wachen erst auf, wenn's geklingelt hat - wollen wir hoffen, dass es in Syrien nicht zu dolle "klingelt".

 

[Toralis]

Wieso Fehler? Anders als in Vietnam die USA haben wir kein Interesse den Afghanen irgendein Regierungssystem aufzuzwingen - oder ihnen eines mit Gewalt zu verwehren. Also auch keinen Grund die Kosten zu ignorieren.

Hier muss ich widersprechen - sowohl der Aussage an sich, als auch der Formulierung.
"Regierungssystem aufzuzwingen" oder "mit Gewalt zu verwehren" setzt voraus, dass die Mehrheit der Afghanen die Herrschaft der Taliban gutheißen würde - was nachweislich nicht der Fall ist.
Der dortigen Bevölkerung (welche bisher der Willkür der Taliban ausgeliefert war) durch eine ausreichend große Schutztruppe die Möglichkeit zur Selbstbestimmung und die Chance zur Identitätsfindung zu verschaffen, halte ich für sinnvoll und notwendig.
Den ideologischen Nährboden entzieht man den Taliban damit freilich nicht - das ist aber eben auch anderweitig kaum möglich.

EDIT:
Das die Taliban über Jahrzehnte durch die USA gestützt wurden, darf man hier natürlich trotzdem nicht übersehen. Und genau darin liegt eigentlich die Misere des ganzen Problems.

 

[nachtstern]

Hm ... mit dem Verbieten, das geht nicht mehr.
Kaum verboten hast du 10 Millionen downloads am nächsten Tag.

Aber "international" hat heute nen anderen Geschmack: International ist "in".
Die Grosskonzerne lieben ja auch das Internationale, deshalb der Versuch, TTIP und CETA durchzusetzen.

"International" sollen auch die neuen Kriegseinsätze ans Medienpublikum verkauft werden.
So als bekämpfe eine internationale Gemeinschaft wirre Islamisten oder "Diktatoren".

Das ist immer der gleiche PR-Trick.
Ein Putin oder ein Assad wären "isoliert" von der "Weltgemeinschaft".
Die Weltgemeinschaft sei sich also irgendwie einig und strebe nach Höherem,
Regierungen, die ihre Souverenität verteidigen will man ( die Medien ) als nationalistisch hinstellen.
Als ewig Gestrige oder so.

Der Witz ist natürlich dass die sogenannte Weltgemeinschaft immer in der NATO organisiert ist, und
damit sie etwas bunter aussieht, werden noch ein paar NGOs hereingeholt.
Die aber auf den 2. Blick erkennbar auch nur die westliche Weltsicht vertreten und zudem noch von US-Oligarchen Spenden erhalten.

... muss ja ne schlimme eit sein im Moment. Für die westliche Weltgemeinschaft:
In allen europäischen Ländern werden Parteien gewählt, die zu NATO, EU und US-Weltgemeinschaft auf Distanz gehen.

Auch an der Mitbeteiligung am Syrienkrieg kommt Kritik auf.
Tut sich da was - wachen wir so langsam auf ?

.

Ick meinte det ja nur auf:

Die Müßiggänger schiebt beiseite!

bezogen ^^

mit den NGO´s haste völlig Recht,
man sieht ja was "Soros" so anrichtet!

 

[Problemmanager]

Die Zeit drängt! Denn am Freitag soll wohl endgültig über den "Einsatz" unserer Soldaten nach Syrien entschieden werden.
Von der Leyen hat noch keine Angaben bezüglich der Dauer gemacht!


<<GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND!

Autor: U. Gellermann
Datum: 01. Dezember 2015

Wir treffen uns: Auf den Straßen und Plätzen der Republik, gegen den Krieg in Syrien. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Zeigt dieser Regierung wer das Volk ist. Sagt dieser Regierung klar und deutlich, dass sie wahnsinnig ist. Dass sie für diesen Kriegseinsatz kein Mandat hat. Dass wir solidarisch sind mit den Menschen in Syrien.

Die ersten Termine:

FRANKFURT a. M. , Kundgebung
Mittwoch, 2. Dezember, 17.00 Uhr, Roßmarkt Platz

STUTTGART, Demonstration & Kundgebung
Mittwoch, 2. Dezember um 17:15, Beginn: Bahnhofsvorplatz Cannstatt
Abschluss: Lutherkirche Bad Cannstatt, Waiblinger Str. 50

ESCHBORN, Mahnwache
Mittwoch, 02.12.2015, 15-16 Uhr, Unterortstrasse/Kurt-Schumacher-Str.

MÜLLHEIM, Mahnwache
Mittwoch, 02.12.2015, 15.30 Uhr, vor der Ev. Stadtkirche Müllheim, Werderstr.,

BERLIN, Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr Brandenburger Tor

MÜNCHEN, Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 18 Uhr, Max-Joseph-Platz

HAMBURG, Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 17:00 Uhr, Hauptbahnhof - gegenüber Spitalerstr.

BOCHUM, Mahnwache
Donnerstag, 03.12.2015, 18 Uhr, Rathaus

BREMEN, Mahnwache
Donnerstag, 03.12.2015, 17-18 Uhr, Marktplatz

DORTMUND, Mahnwache mit Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 15:00 Uhr, Katharinenstraße /HBF

AACHEN, Demonstration
Donnertag, 3. Dezember 2015, 18:00, Elisenbrunnen, Kaiser-Wilhelm-Platz 1

Weitere Termine werden ergänzt wenn sie vorliegen.

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Für alle, die schriftlich protestieren wollen, ein Muster-Brief unseres Lesers Torsten Küllig aus Dresden an den Generalbundesanwalt:

Herrn Dr. Peter Frank
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe


Anzeige gemäß § 80 StGB i.V. mit Artikel 26 Abs. 1 Grundgesetz gegen Bundesministerin der Verteidigung Frau Dr. von der Leyen wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges

Hiermit erstatte ich Anzeige gegen Frau Ursula Gertrud von der Leyen (geb. Albrecht; * 8.10.1958) wegen Vorbereitung eines Angriffkrieges gegen Syrien.
Begründung.

Die Terroranschläge von Paris wurden mutmaßlich von IS-Terroristen mit französischen und belgischen Staatsbürgerschaften ausgeführt. Der französische Präsident hat daraufhin entschieden, IS-Stellungen in Syrien zu bombardieren. Eine UN-Resulotion dazu gibt es bisher nicht, der rechtmäßige Präsident Assad hat Frankreich nicht um militärische Hilfe gebeten. Im völkerrechtlichen Sinne handelt es sich daher unzweifelhaft um einen Angriffskrieg.
Die Bundesregierung plant die Unterstützung Frankreichs bei dieser Militäraktion. Die in der Vergangenheit ebenfalls völkerrechtswidrigen Angriffskriege (Kossovo mit deutscher Beteiligung, Irak-Krieg 2003 ohne deutsche Beteiligung) haben allerdings den islamistischen Terror eher noch befeuert als bekämpft.

Jetzt unter deutscher Beteiligung IS-Stellungen zu bombardieren wäre so, als würde man Brände mit Benzin löschen. Bomben lösen keine Konflikte, Bomben verschärfen Konflikte. Die Terrorgefahr wird durch die Beteiligung der Bundeswehr in Deutschland eher noch steigen, als sinken.

Gemäß Grundgesetz ist die Teilnahme an einem Angriffskrieg verboten und unter Strafe zu stellen. Relevante Gesetze und Verträge sind dabei:

Artikel 26 Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen. Nach Art. 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrages vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland gilt mit Inkrafttreten am 15. März 1991: (Verbot des Angriffskrieges) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen. Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB umfasst tatbestandsmäßig nur die Vorbereitung eines Angriffskriegs mit Deutschland als Teilnehmer, wenn die konkrete Gefahr eines solchen Krieges auch tatsächlich droht. Als einzige Ausnahme kann angesehen werden, wenn nach einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gemäß Art. 42 oder Art. 53 der Charta der Vereinten Nationen, die eine Basis für das Völkerrecht ist, die Anwendung militärischer Gewalt unter deutscher Beteiligung beschlossen wird. In diesem Fall liegt zumindest kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag vor. Dies ist bisher nicht erfolgt.

Mit freundlichen Grüßen


Die Mail-Adresse:

poststelle@generalbundesanwalt.de <<

http://www.rationalgalerie.de/home/nein-zum-syrien-krieg-auf-die-strasse.html

Da ja so viele der User so für Demonstrationen einstehen, wobei Pegida im Fokus steht, wäre es doch sicherlich gut, sich für Sinnvolles stark zu machen!

Was sagen Sie bezüglich der offensichtlichen Verletzungen unseres Grundgesetzes?

Ein toller Beitrag von dir - von mir einen Top

Ich überlege mir auch, eine Abschrift davon an den Generalbundesanwalt zu senden.......möchte aber noch einige Zusätze dazupacken.

 

[Problemmanager]

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Daher war auch der teilweise Abzug aus Afghanistan ein Fehler. Die Anzahl der Truppen - unabhängig von den dadurch entstehenden Kosten - zu erhöhen und zwar um Faktor 5 wäre die richtige Entscheidung gewesen.
Das alles in Verbindung mit den von mir zu Beginn geschilderten Maßnahmen bringt den Erfolg.

Dann würde wahrscheinlich die um den Faktor 5 erhöhte Anzahl von Soldaten wie die Hasen davonlaufen, wenn die IS wirklich kommt.........

 

[Commander]

Man kann sie zurückdrängen, aber sie sind nicht regional gebunden, so das der Vergleich von Todenhöfer, mit dem Zuschlagen eines Hammers auf ein Wespennest zutrifft. Du vergißst, das sie nicht nur in Syrien sich verbreiten, sondern auch in Libyen und anderen Regionen. Das Land plattzubomben ist eine Sache, die Region zu halten, würde einen Riesenaufwand über Jahre bedeuten und wäre sicher nicht von Erfolg gekrönt, wie die Taliban in Afghanistan beweisen.

Kann man eben nicht mit Taliban vergleichen, ist die Hauptstreitmacht in Syrien und Irak aufgerieben wird sich der Rest außerhalb auch nicht lange selber aufrecht halten können, viel Rückzugsmöglichkeiten haben die nicht mehr, die sind quasi von Feinden umgeben und somit durchaus gebunden.

Nun, wenn der Fassbombenvorwurf alleine schon stimmt, ist es indiskutabel ihn zu stützen. Ich halte von beiderlei Propaganda nichts. Zumindest sollte man tunlichst alles vermeiden, was die Region dort weiter instabiler macht.

Kolleteralschäden entstehen auch durch Präzisionswaffen, die die Syrer halt nicht haben, was aber auch vor allem damit zu tun hat daß die Terroristen die Zivilisten als Schuzschilder gebrauchen.
Nichtsdestotrotz ist Assad die einzige Stabilitätsgarantie.

Das ist schlichtweg nur Blödsinn, weil pauschalisierend und unwahr.
Die Bundeswehr ist als reine Verteidigungsarmee aufgestellt worden. Das sie sich an Auslandseinsätzen beteiligt war ein großer Fehler und Irrtum. Sie als Bündnisarmee auszurüsten und aufzustellen würde viel Geld kosten, da sie dafür gar nicht ausgerüstet ist. Dieses Geld ist aber anderweitig viel sinnvoller angelegt.

Eine reine neutrale Verteidigungsarmee wie sie z.B. Schweiz/Schweden haben wäre noch teurer da alle Fähigkeiten einer Streitmacht abgedeckt sein müssen, mit einer Bündnissarmee kann man Fähigkeiten abgeben bzw. sparen, so hat die BW z.B. keine Heeresflugabwehr mehr und die niederländische keine Panzertruppe (Kampfpanzer) so etwas kann man sich aber nur in großen Bündnissen wie die NATO leisten.

Militärisch ist er aus oben genannten Gründen nicht zu besiegen. Daher bleibt nur der Weg ihm ideologisch und finanziell die Mittel zu entziehen.

Um ihn finanziell zu zerschlagen hat der IS zu viel Geschäftssinn, es ist z.B. kaum noch auszumachen wo IS-Öl getankt wird und wo nicht. Ideologie ist kein Bildungsproblem demnach dürfte es in der westlichen Welt auch keine Rechts-/Linksextremisten geben. Und die Islamisten stammen auch nicht gerade aus der letzten "Wildnis" oder dem "Gettho", oder wurden vom "Prediger" ausschließlich hirngewaschen, die haben sich zu ihrer Ideologie entschieden.