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Die Große Koalition und die Grundwerte der SPD!
SPD unsere Grundwerte
http://www.spd.de/spd_organisationen/Grundwertekommission/themen/
Für uns ist der Markt ein notwendiges und anderen wirtschaftlichen Koordinierungsformen überlegenes Mittel. Der sich selbst überlassene Markt ist jedoch sozial und ökologisch blind. Er ist von sich aus nicht in der Lage, die öffentlichen Güter in angemessenem Umfang bereitzustellen. Damit der Markt seine positive Wirksamkeit entfalten kann, bedarf er
der Regeln, eines sanktionsfähigen Staates, wirkungsvoller Gesetze und fairer Preisbildung.
Zitat: „Heike Anger 2012 im Handelsblatt“
„SPD ringt mit ihrem finanzpolitischen Erbe
11.02.2012, 17:16 Uhr
http://www.handelsblatt.com/politik...mit-ihrem-finanzpolitischen-erbe/6189458.html
Einst setzte die rot-grüne Regierung die Deregulierung der Finanzmärkte in Gang. Heute tritt sie für mehr Regulierung ein. Das Dilemma zeigt sich an der aktuellen Diskussion um eine Finanzttransaktionssteuer.
Doch die SPD tut sich schwer mit ihrer finanzpolitischen Vergangenheit. Die Entscheidungen sind ihr unangenehm, dabei folgten sie der damaligen Logik. Vor rund zehn Jahren stand Rot-Grün unter ungeheurem Druck – von vielen Seiten. International herrschte ein neoliberaler Zeitgeist. Im Vergleich mit Großbritannien oder den USA drohte der Finanzplatz Deutschland ins Hintertreffen zu geraten. Banken, Verbände der Finanzbranche und auch die Wirtschaftspresse wie das Handelsblatt pochten auf die Marktöffnung. Wissenschaftler und Experten mochten damals den Gedanken nicht zulassen, dass sich die neuen Produkte wie hochkomplexe Derivate als Schrott erweisen könnten.
Die Episode, die der frühere Finanzminister Eichel nun mit den Worten „Man darf ja klüger werden“ umschreibt, klingt mitten in einer der größten je da gewesenen Finanzkrisen wie aus einer anderen Zeit. Während heute die Finanzmärkte fast täglich Abwehrkämpfe gegen neue Regulierungsattacken der Politik führen müssen, beschloss Rot-Grün 2001 das „Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland“. Dahinter verbarg sich nichts anderes als eine Einladung an Finanzinvestoren.
Die Steuerfreiheit der Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften wurde durchgesetzt. Ein lukratives Geschäft für Unternehmen, das viele Arbeitnehmer um ihren Job brachte. Gewollt war die Entflechtung der Unternehmen. Die verstaubte „Deutschland AG“ der Ära Kohl sollte endlich aufgelöst werden. Außerdem waren zahlreiche Liberalisierungsmaßnahmen mit dem Gesetz verknüpft, so etwa der Handel mit Derivaten im Immobiliengeschäft. Eine Entscheidung, die nicht nur von den Investoren, sondern auch vom politischen Gegner CDU allgemein begrüßt wurde.“
Was wird nur mit der Regulierung der Finanzmärkte in einer großen Koalition?
SPD unsere Grundwerte
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Für uns ist der Markt ein notwendiges und anderen wirtschaftlichen Koordinierungsformen überlegenes Mittel. Der sich selbst überlassene Markt ist jedoch sozial und ökologisch blind. Er ist von sich aus nicht in der Lage, die öffentlichen Güter in angemessenem Umfang bereitzustellen. Damit der Markt seine positive Wirksamkeit entfalten kann, bedarf er
der Regeln, eines sanktionsfähigen Staates, wirkungsvoller Gesetze und fairer Preisbildung.
Zitat: „Heike Anger 2012 im Handelsblatt“
„SPD ringt mit ihrem finanzpolitischen Erbe
11.02.2012, 17:16 Uhr
http://www.handelsblatt.com/politik...mit-ihrem-finanzpolitischen-erbe/6189458.html
Einst setzte die rot-grüne Regierung die Deregulierung der Finanzmärkte in Gang. Heute tritt sie für mehr Regulierung ein. Das Dilemma zeigt sich an der aktuellen Diskussion um eine Finanzttransaktionssteuer.
Doch die SPD tut sich schwer mit ihrer finanzpolitischen Vergangenheit. Die Entscheidungen sind ihr unangenehm, dabei folgten sie der damaligen Logik. Vor rund zehn Jahren stand Rot-Grün unter ungeheurem Druck – von vielen Seiten. International herrschte ein neoliberaler Zeitgeist. Im Vergleich mit Großbritannien oder den USA drohte der Finanzplatz Deutschland ins Hintertreffen zu geraten. Banken, Verbände der Finanzbranche und auch die Wirtschaftspresse wie das Handelsblatt pochten auf die Marktöffnung. Wissenschaftler und Experten mochten damals den Gedanken nicht zulassen, dass sich die neuen Produkte wie hochkomplexe Derivate als Schrott erweisen könnten.
Die Episode, die der frühere Finanzminister Eichel nun mit den Worten „Man darf ja klüger werden“ umschreibt, klingt mitten in einer der größten je da gewesenen Finanzkrisen wie aus einer anderen Zeit. Während heute die Finanzmärkte fast täglich Abwehrkämpfe gegen neue Regulierungsattacken der Politik führen müssen, beschloss Rot-Grün 2001 das „Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland“. Dahinter verbarg sich nichts anderes als eine Einladung an Finanzinvestoren.
Die Steuerfreiheit der Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften wurde durchgesetzt. Ein lukratives Geschäft für Unternehmen, das viele Arbeitnehmer um ihren Job brachte. Gewollt war die Entflechtung der Unternehmen. Die verstaubte „Deutschland AG“ der Ära Kohl sollte endlich aufgelöst werden. Außerdem waren zahlreiche Liberalisierungsmaßnahmen mit dem Gesetz verknüpft, so etwa der Handel mit Derivaten im Immobiliengeschäft. Eine Entscheidung, die nicht nur von den Investoren, sondern auch vom politischen Gegner CDU allgemein begrüßt wurde.“
Was wird nur mit der Regulierung der Finanzmärkte in einer großen Koalition?
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