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Einige Bundesländer hatten vor, ihre Strafverfolgung zu straffen und effizienter zu gestalten. Dabei planten die Bundesländer behutsam vorzugehen: Nummernschilder sollen elektrisch eingelesen werden und nur falls z.B. ein Haftbefehl bestünde oder man sich über Fahrverbote hinwegsätzte, gängen "Sirenen" an. Zumindest in der Idee bedeutet dies keine Stopps oder Belästigung für normale Leute. Es wäre also fair und wunderschön nachteilig für Kriminelle. Die Karlsruher-Könige aber wägten ab: Kriminelles Handeln muss möglichst folgenlos und straffrei bleiben; die Situation von Opfern und die Kosten für den Staat sind selbstverständlich weniger von Interesse als das Recht einiger, sich wie der Rotz am Ärmel aufführen zu dürfen. Ich habe immer mehr den Eindruck: Dieser "Rechtsstaat" und der Gerichtsplatz in Karlsruhe schadet und gefährdet uns mehr, als er nutzt. Er wurde einst mit guten Intentionen geschaffen, denen wird er aber nicht gerecht.
Wir sollten Karlsruhe wieder abschaffen. Vermutlich seht ihr das anders? Warum?
Wir sollten Karlsruhe wieder abschaffen. Vermutlich seht ihr das anders? Warum?