Quatsch nicht so einen Müll, der polnische "Rechtsstaat" soll sich der linken Presse entsprechend schon die letzten 2 Jahre auflösen.
Komisch, dass man noch nichts von marodierenden außer Kontrolle geratenen Polen gehört hat, die sich gegenseitig fressen und in dem im Bürgerkrieg versunkenen Land ihr Brot in Erdlöchern backen...
Es wird dort nur so ein Theater gemacht, weil man dort die Statuten geändert hat,
wonach bestimmte Legitimation nicht mehr durch die Opposition müssen, um angenommen zu werden.
Das wäre mir neu, das du dich hier bei GLEICHEN NOCH KRASSEREN Vorgängen jemals muckiert hättest.
Die Opposition wird seit Jahren hier in Deutschland DIREKT umgangen wenn die CDU genau weiß, dass das Endergebnis haarig werden könnte. Das traut sich nur keiner mehr an zu sprechen, weil es einfach so ist. Genau wie mit den Dekreten von Frau Merkel, einfach mal geltendes Recht zu beugen. Kein Richter hat mehr die Eier in der Hose, und würde dieser Frau die Leviten lesen. Schon mal mitbekommen wie manche "Abstimmungen" laufen, nach dem Türbogen-Prinzip? Selbst das oberste Gericht in Karlsruhe hat keine Zähne mehr, und gibt bei politisch "inkorrekten" Fällen die Aktenhohheit und Deutungshoheit auf Erlass von Oben an die Eurokraten weiter...
Was ist das? Findest du toll, oder?
( Kann ich dir aber genau sagen, was das ist, das ist ein taktischer Schachzug, damit man verschleiern kann, das es sowieso so gemacht wird, wie es die Regierung will. So kann man nämlich die Schuld an politisch von der Allgemeinheit nicht akzeptierten Entscheidungen auf das böse nicht greifbare EU-Konstrukt schieben. Dann stellt man sich hin und zuckt mit den Achseln und sagt, haben wir nicht entschieden, da müssen wir uns aber beugen, wir sind ja EU... )
Bevor du nachher hier wieder rumrandalierst, du darfst dich gerne mal ein wenig schlau lesen über die letzten 15 Jahre Grundgesetz-Geschmiere, sowie die aktuellen Pläne unseres Innenministers!
Vielleicht hast du dann noch die Geduld und liest dich ein wenig Schlau über abgetretene Fälle aus Karlsruhe an die Eurokraten und dann zum Schluss noch ein wenig Lektüre / Informationen über die Oppositions-Übergehung gerade im Bezug auf Schengen / Dublin / CETA und TTIP
. Das hier innerhalb weniger Stunden Gesetze und Verordnungen geändert werden wie es gerade passt, damit man sich nicht mehr mit der Opposition beschäftigen muss, ist für Deutschland okay? Bestes aktuelles Beispiel für verworfenes Enquete-Recht ist der NSA Skandal, hatte die Opposition ihr Recht wahrgenommen? Konnte sie es? Warum nicht? Ist dafür Jemand in tatsächlich verantwortlicher Führungsposition betraft worden, oder hat es Konsequenzen gegeben? ( Such das Häufchen! )
Alleine diese Vorgänge könnten verständlicherweise einen Volksaufstand anzetteln. Bedauerlicherweise fehlt es aber anscheinend viel zu vielen Menschen in diesem Land an einem gesteigerten Interesse an Politik generell und auch an Weit / Durchblick überhaupt zu verstehen, was da so alles passiert und wie sie regiert werden. Aber selbst wenn, sich mehr Leute politisch einbringen würden und eine Opposition stärken würden, sie würden trotzdem komplett übergangen und mundtot gemacht, kalt gestellt / entfernt! ( Parteibuchkonform / Türbogenmässig bis es passt. )
Geh mal durch die Straßen und frag X beliebige Menschen ob sie dir den Unterschied / die Besonderheit zwischen Opposition und Parlament in einem Zweizeiler (
) erklären können.
Du wirst staunen, was du für Antworten erhalten wirst!
( Wenn überhaupt mal Jemand dabei ist, der nicht sofort denkt, Opposition hat was mit den Rückgaberechten im Versandhandel zu tun, der sexuellen Prägung oder irgendwelchen Abläufen in Altersheimen... )
Dir stinkt es lediglich absolut, dass die Regierung dort eher rechts gerichtet ist, das liest man wundervoll aus deinen Beiträgen heraus!
