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Heute hält die SPD eine Konferenz ab auf der Vorschläge gemacht werden sollen den Sozialstaat neu zu definieren.Unter anderem soll das Arbeitslosengeld I länger bezahlt werden. Der Bezugszeitraum von ALG 1 soll bis zu 33 Monate verlängert werden. Er wird nun deutlich stärker an der Dauer der Einbezahlungen von Beiträgen ausgerichtet. Mit Weiterbildungsmaßnahmen, wie es SPD-Kanzlerkandidat Schulz mit dem Arbeitslosengeld Q bereits vorgeschlagen hatte, kann der Bezug des Arbeitslosengeldes I auf bis zu drei Jahren ausgedehnt werden.
Auch die Regelung, wonach sich Personen, die ihren Job verloren haben, zwei Jahre lang keine Sorgen um ihre Wohnung machen müssen, ist eine Verbesserung: "Die Betroffenen brauchen ihre Kraft, einen neuen Job zu finden, nicht eine neue Wohnung. In dieser Zeit sollen die Menschen in ihren Wohnungen bleiben können und von diesbezüglichen Sanktionen verschont bleiben."
Es stellt sich nur die Frage der Glaubwürdigkeit der SPD-Forderungen.Ihr muss bewusst sein,dass sie ihre Vorschläge mit der CDU/CSU nicht umsetzen kann.Davon kann man mit Sicherheit ausgehen.Mit Parteien,mit denen das möglich gewesen wäre,wollte sie aber nicht koalieren und zusammenarbeiten.Es ist Wahlkampf angesagt,da kommen solche Vorschläge immer gut an nur wie will die SPD sie umsetzen?Mit Merkel?Das kann sie vergessen.Mit der Linken will sie nicht.Nur mit den Grünen reicht es nicht.Also bleibt die Frage ob dass alles glaubwürdig ist.
Auch die Regelung, wonach sich Personen, die ihren Job verloren haben, zwei Jahre lang keine Sorgen um ihre Wohnung machen müssen, ist eine Verbesserung: "Die Betroffenen brauchen ihre Kraft, einen neuen Job zu finden, nicht eine neue Wohnung. In dieser Zeit sollen die Menschen in ihren Wohnungen bleiben können und von diesbezüglichen Sanktionen verschont bleiben."
Es stellt sich nur die Frage der Glaubwürdigkeit der SPD-Forderungen.Ihr muss bewusst sein,dass sie ihre Vorschläge mit der CDU/CSU nicht umsetzen kann.Davon kann man mit Sicherheit ausgehen.Mit Parteien,mit denen das möglich gewesen wäre,wollte sie aber nicht koalieren und zusammenarbeiten.Es ist Wahlkampf angesagt,da kommen solche Vorschläge immer gut an nur wie will die SPD sie umsetzen?Mit Merkel?Das kann sie vergessen.Mit der Linken will sie nicht.Nur mit den Grünen reicht es nicht.Also bleibt die Frage ob dass alles glaubwürdig ist.