Regierung will Sexualstrafrecht verschärfen

[Volkmar]

Regierung will Sexualstrafrecht verschärfen

Wehret den Anfängen!

Damit noch mehr Männer mundtot gemacht werden können. Jörg Kachelmann wird mir da sicherlich zustimmen.

wv

 

[schlussmitlustig]

Fööööhn

Angela Sorglos föhnt sich die Haare

Föhn ein, Stufe eins - Ablenkung, schau mal da ein Problem, wir schaffen das:winken: ( aus der Welt)

alles Theater, Gesetze sind vorhanden danach handeln gut ist es!

Problem Sonderrechte für Moslems, an deren Kultur angepasst, wir Deutsche meine ich...............hm was denen da noch einfällt

 

[Tooraj]

Wieder mal so ein Schnellschuss. Statt auf eine EU-weite Angleichung im Sexualstrafrecht zu setzen, verfällt die Regierung in Aktionismus. Mit der Beweislage bei „Begrapschen“ wird es sowieso sehr schwierig, denn mit DNA lässt sich da sicher wenig machen.

„Es gibt Situationen, in denen die Voraussetzungen von Paragraf 177 StGB nicht vorliegen, die aber dennoch in strafwürdiger Weise für sexuelle Handlungen ausgenutzt werden, etwa, wenn das Opfer aufgrund der überraschenden Handlungen des Täters keinen Widerstand leisten kann oder wenn das Opfer nur aus Furcht von Widerstand absieht."

Hier ein Beispiel:

 

[Heli]

Wieder mal so ein Schnellschuss. Statt auf eine EU-weite Angleichung im Sexualstrafrecht zu setzen, verfällt die Regierung in Aktionismus. Mit der Beweislage bei „Begrapschen“ wird es sowieso sehr schwierig, denn mit DNA lässt sich da sicher wenig machen.

„Es gibt Situationen, in denen die Voraussetzungen von Paragraf 177 StGB nicht vorliegen, die aber dennoch in strafwürdiger Weise für sexuelle Handlungen ausgenutzt werden, etwa, wenn das Opfer aufgrund der überraschenden Handlungen des Täters keinen Widerstand leisten kann oder wenn das Opfer nur aus Furcht von Widerstand absieht."

Wenn Zeugen einen sexuellen Übergriff den das Opfer angezeigt hat und den beschuldigten Täter bestätigen, dann brauchst du zu einer Verurteilung kein DNA-Material...


Soviel zur Beweislage...


Mit der Einschränkung das man da bei Nicht-Deutschen gerne Ausnahmen macht (schwierige Kindheit, langer Weg nach DE usw.) und vor allem weil man als Richter nicht als N@zi beschimpft werden möchte, wenn man geltendes Recht/gängige Praxis auch bei Migranten in DE anwendet...

 

[Heli]

Na ja, es gibt immer noch die Menschenrechte. Die sollte man nicht so schnell außer Kraft setzen. Aber JVA, Versagung einer Arbeitserlaubnis, Residenzpflicht - all das sind probate Mittel, die ein Leben in Deutschland unerträglich machen können.

Ich denke, wir haben die Mittel, unseren Gesetze Geltung zu verschaffen, auch wenn aus Menschenrechtsgründen in Kriegsgebiete nicht abgeschoben werden kann.

Das ist mit Sicherheit gegen die Menschenrechte, wenn man als Migrant in DE gewisse Pflichten und nicht nur Rechte haben soll. Das hat man den naiven Gutmenschen wohl mit der Moralkeule solange eingeprügelt bis diese das auch weitertransportieren...


Nur dass diese Mittel (in puncto Abchiebung illegaler Migranten) in den seltensten Fällen angewendet werden!
Wie jeder einigermaßen informierte Bürger in DE weiß.
Wenn er nicht gerade Traumschloßbesitzer oder Wolkenkuckucksheimbewohner ist...

 

[Heli]

unsere Gefängnisse sind für einige Zugewanderte eher "Sanatorien" und ein "Kurzaufenthalt" eher mit einer Rea-Maßnahme verglichen,
also wem möchtest du damit abschrecken?
die Versagung einer Arbeitserlaubnis, bei völliger Alimentierung von Migranten, quasi die Gewährung eines "bedingungslosen Grundeinkommens, etwas was man der Einheimischen Bevölkerung verwehrt soll eine "Bestrafung" sein? ^^
Dann bitte Ich um diese Bestrafung

"Residenzpflicht"?
kaum prüfbar und ohnehin ein Umstand den jeder "normale Arbeitnehmer" teilt!

Dann empfehle ich den Selbstversuch - er wird erleuchtend sein. garantiert.

[MENTION=3104]Diogena[/MENTION]

Wenn, wie in diesem Falle offenbar, Betroffene das schreiben/empfehlen (da die Erkenntnisse als garantiert bezeichnet werden), dann hat das natürlich einen anderen Stellenwert. Wie wenn jemand wieder mal Gutmenschengeschwätz von sich gibt.

 

[admonitor]

Das eigentliche Problem ist doch, dass bestehende Gesetze nicht angewendet werden, oder man deutlich unter den möglichen Höchststafen bleibt, selbst bei Wiederholungstätern. Man könnte denke ich sämtliche beteiligten Migranten an den Vorfällen von Silvester wegen Landfriedensbruch anklagen und ggf. ausweisen sofern ihre Identität ermittelt werden kann (und daran dürfte es scheitern) ohne Gesetze zu ändern oder zu verschärfen die dann wieder nicht angewendet werden.

http://dejure.org/gesetze/StGB/125.html

Das Strafmaß für Landfriedensbruch dürfte ähnlich hoch sein wie für sexuelle Belästigug.

 

[nachtstern]

[MENTION=3104]Diogena[/MENTION]

Wenn, wie in diesem Falle offenbar, Betroffene das schreiben/empfehlen (da die Erkenntnisse als garantiert bezeichnet werden), dann hat das natürlich einen anderen Stellenwert. Wie wenn jemand wieder mal Gutmenschengeschwätz von sich gibt.

"Mann" muss nicht zwingend selbst im Knast gesessen haben,
es reicht wenn man es aus dem Familienkreis oder Bekanntenkreis kennt,
oder aber wie in meinem Fall desöfteren mal im Strafvollzug zu arbeiten ^^
der deutsche Knast gleicht einem Sanatorium!

 

[Heli]

unsere Gefängnisse sind für einige Zugewanderte eher "Sanatorien" und ein "Kurzaufenthalt" eher mit einer Rea-Maßnahme verglichen,
also wem möchtest du damit abschrecken?
die Versagung einer Arbeitserlaubnis, bei völliger Alimentierung von Migranten, quasi die Gewährung eines "bedingungslosen Grundeinkommens, etwas was man der Einheimischen Bevölkerung verwehrt soll eine "Bestrafung" sein? ^^
Dann bitte Ich um diese Bestrafung

"Residenzpflicht"?
kaum prüfbar und ohnehin ein Umstand den jeder "normale Arbeitnehmer" teilt!

Dann empfehle ich den Selbstversuch - er wird erleuchtend sein. garantiert.

[MENTION=3104]Diogena[/MENTION]

Wenn, wie in diesem Falle offenbar, Betroffene das schreiben/empfehlen (da die Erkenntnisse als garantiert bezeichnet werden), dann hat das natürlich einen anderen Stellenwert. Wie wenn jemand wieder mal Gutmenschengeschwätz von sich gibt.

"Mann" muss nicht zwingend selbst im Knast gesessen haben,
es reicht wenn man es aus dem Familienkreis oder Bekanntenkreis kennt,
oder aber wie in meinem Fall desöfteren mal im Strafvollzug zu arbeiten ^^
der deutsche Knast gleicht einem Sanatorium!

[MENTION=1145]nachtstern[/MENTION]

Ich dachte eigentlich mit der kleinen Anspielung, sprich der persönlichen Anrede und der erwähnten/übernommenen Wortwahl ersichtlich gemacht zu haben wenn ich damit meine...


PS: Habe es jetzt einmal farblich gekennzeichnet...

 

[nachtstern]

[MENTION=1145]nachtstern[/MENTION]

Ich dachte eigentlich mit der kleinen Anspielung, sprich der persönlichen Anrede und der erwähnten/übernommenen Wortwahl ersichtlich gemacht zu haben wenn ich damit meine...


PS: Habe es jetzt einmal farblich gekennzeichnet...

vielleicht war es "Besucher"?

 

[Heli]

vielleicht war es "Besucher"?

''Es''?!?:kopfkratz: