Blicke in EUROPA - Alles was mit Europa zutun hat und wie gut sie überhaupt ist?

[taz]

Affront gegen Madrid: Katalanen wollen sich unabhängig erklären

Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas hat vorgezogene Regionalwahlen für den 27. September angesetzt, bei denen per Volksbefragung auch über eine Abspaltung von Spanien entschieden werden soll, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Am 9. November 2014 hatten sich bei einer informellen Abstimmung bereits 80 Prozent der Katalanen für eine Abspaltung ausgesprochen. Die Regierung in Madrid stemmt sich massiv gegen die Unabhängigkeitsbemühungen der Katalanen.

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hält den Austritt Kataloniens für verfassungswidrig. Artur Mas müsse das Gesetz respektieren, so die spanische Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría.

Die Wahlkampagne beginnt am 11. September, dem Nationalfeiertag Kataloniens. Zu den vorgezogenen Wahlen will die Koalition „Junts pel Si“ („Zusammen für das Ja“) antreten, zu der die Partei „Demokratische Konvergenz“, die Linksrepublikaner (ERC) und zwei weitere Parteien gehören. Daneben spricht das Linksbündnis „Catalunya Si que es Pot“ („Katalonien, ja, wir können das“) für den Austritt und für das Selbstbestimmungsrecht.
Mit den vorgezogenen Wahlen wollen die Katalanen ihren Anspruch auf Unabhängigkeit untermauern. Sollten die Separatisten die Mehrheit im Regionalparlament erlangen, könnten sie einseitig die Unabhängigkeit Kataloniens erklären.
Kataloniens Premier Mas ordnet Unabhängigkeitsreferendum zum 9. November an

Gegen eine Abspaltung von Spanien sind die regierende konservative Volkspartei „Partido Popular“ und die Demokratische Union Kataloniens.
Der russischen Expertin Irina Prochorenko zufolge haben sich die Links- und Rechtsparteien in Katalonien in Koalitionen zusammengeschlossen. Jetzt hegen sie die Hoffnung, die absolute Mehrheit im Parlament zu erlangen. Laut des §151 der Verfassung könnte die spanische Zentralregierung (mit Billigung des Senats) Kataloniens Unabhängigkeitsbemühungen mit einer Verfassungsklage unterbinden.


Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/zeitungen/20150805/303652401.html#ixzz3hwm5Ukzc

 

[Johannes der Gesandte]

Spanien missachtet Menschenwürde!

Spanier bitte wirksam bei der EU-Aufgaben verpflichten mitzuwirken u.a. im Bezug auf Flüchtlinge (sehr wichtig). Weitere Hilfen an Griechenland davon abhängen.

Als Beispiel:
http://www.focus.de/panorama/videos...bschottung-gegen-fluechtlinge_id_4407548.html

 

[Dr. Nötigenfalls]

Spanien missachtet Menschenwürde!

Spanier bitte wirksam bei der EU-Aufgaben verpflichten mitzuwirken u.a. im Bezug auf Flüchtlinge (sehr wichtig). Weitere Hilfen an Griechenland davon abhängen.

Als Beispiel:
http://www.focus.de/panorama/videos...bschottung-gegen-fluechtlinge_id_4407548.html

Die Spanier die ich kennenlernen durfte,und das sind einige,sind alles Egoisten.
Die Abschottung gegen die wuchernde Zahl der Flüchtlinge halte ich jedoch für absolut Legitim.
Die EU sendet völlig falsche Signale.
Genau das ist der Grund warum immer mehr kommen.

Ich frage mich ja wann der Deutsche Michel das endlich kapiert.

 

[Johannes der Gesandte]

Unions-Politiker fordern rasche Abschiebung von Kosovaren
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEKCN0QE0JJ20150809

Kommentar:
Menschenwürde wird NICHT per Geschmack sichergestellt. Menschenwürde steht jedem Menschen zu und zwar unabhängig davon wie sich die Politiker gegenseitig als sichere Staaten bewerten. Ein sicherer Staat gibt es in der Tat nie irgendwo auf der Welt. Auch Deutschland ist kein sicheres Staat im tatsächlich politischem Sinne. Es ist unschwer Unsicherheit fest zu stellen. Es reicht nur ein kleiner Blick (dafür muss man kein Gutachter sein) in das politische Leben der Welt. Und genau wo die Zeit gekommen ist die Sicherheit zu gewährleisten, entziehen sich die Politiker ihrer Verantwortung. Menschenwürde ist das Menschenrecht und nicht das Recht der Politiker welche meinen sie können Menschenwürde nach Belieben gestalten.

Finger weg von den Flüchtlinge aus Balkan. Genau in Zeiten wo Menschen in ihren Heimatsländer/Staaten gar keine Möglichkeit haben LEBEN zu dürfen werden fallen gelassen, so als ob diese Menschen ein politischer Spielzeug seien, also seien kein Leben und vielmehr eine Sache. Wertlose Menschen um die sich keiner kümmern möchte. Menschenwürde ist auch nicht mit ihr Geschäfte zu machen, an die Menschenwürde zu verdienen und somit Kapital zu schlagen.

Habt o ihr Christen Erbarmen gegenüber euren Brudern, Schwestern und Nachkommen dieser. Schließt die Toren nicht, öffnet sie in schwierigen Zeiten. Hilft ihnen zu leben so wie ihr selbst leben wollt. Erfüllt ihre Herzen mit Freude statt mit der Traurigkeit und Uninteressen. Wenn euch Bruder und Schwester an die Türen klopfen empfange sie, versteht sie und hilft ihnen. Brot und Wasser musst ihr geben solange sie nicht befähigt werden aus eigener Kraft die aktuellen Notlage zu beenden. Achtet darauf dass Menschen die kein Vermögensverzeichnis haben zu helfen und hilft ihnen humanitärer Art und Weise. Und achtet darauf dass Derjenigen die ein Vermögensverzeichnis haben die Rechte der Hilfsbedürftiger klauen und verweist sie darauf hin dass sie gegenüber Hilfsbedürftiger Unrecht tun. Prüft die Hilfsbedürftigkeit im behördlicher Zusammenarbeit wer vermögend ist und wer nicht, und handelt schnell. Hilfsbedürftig sind die Vermögenden nicht.

Damit ihr aber die Humanität eures Volkes nicht in Frage stellt, und etwas Kriminalität unterstützt, musst ihr sicher stellen dass die Sicherheit eures Volkes gewährleistet wird. Erst wenn das Volk zufrieden ist, wird es kein Problem sein humanitäre Hilfe zu leisten. Hilft daher insoweit zu vermeiden dass euer Volk selbst zum Hilfsbedürftigen wird. Politiker dieser Welt wirksam verpflichten die Versorgung zu gewährleisten, denn nur dann sei eine Staat sicher, und nicht anders.

Nimmt eure europäische und weltweiten Aufgaben wahr und achtet eure Mitmenschen. Ihr alle sind gleich vor dem Gesetz.

 

[Johannes der Gesandte]

De Maizière will Leistungen für Asylbewerber prüfen
http://www.faz.net/aktuell/de-maiziere-will-leistungen-fuer-asylbewerber-pruefen-13749708.html

Sozialleistungen für Asylbewerber entsprächen mitunter dem Monatseinkommen eines Beamten in anderen europäischen Staaten, argumentiert Bundesinnenminister de Maizière. Er überlegt, weniger Bargeld zu zahlen.

Inenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angesichts des starken Zuzugs von Flüchtlingen nach Deutschland eine Überprüfung der Leistungen für Asylbewerber gefordert. Viele seiner europäischen Kollegen seien der Ansicht, dass die Standards in Deutschland sehr hoch seien, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend im „heute journal“ des ZDF. „Das heißt, wir brauchen eine Debatte über europäische Standards der Menschenwürde und der Leistungen.“

De Maizière wies darauf hin, dass die Zahlungen nach dem deutschen Asylbewerberleistungsgesetz genauso hoch seien wie das Monatseinkommen eines Polizisten im Kosovo und in Albanien. Diese Leistungen könnten jedoch nicht beliebig reduziert werden. Das Bundesverfassungsgericht habe entschieden, dass Hartz IV eine Frage der Menschenwürde sei. Das gelte auch für Asylbewerber.

„Aber wir können mehr Sachleistungen machen, wir können uns das Taschengeld genauer anschauen“, sagte der Minister. In den Erstaufnahmeeinrichtungen könne man dafür sorgen, dass nicht viel Bargeld und schon gar nicht Monate im Voraus ausgezahlt werde, weil das ohnehin nur die Schlepper bekämen. „Wir können im Leistungsbereich auch unter Wahrung der Menschenwürde doch einiges tun“, betonte de Maizière.

Kommentar:
Innenminister redet über Menschenwürde weißt sie aber nicht zu wahren!

- Es ist unerheblich in welcher Höhe sich das Einkommen in anderen Staaten bewegt, das Grundgesetz gilt für Deutschland und müssen die Ausgaben hier in Deutschland menschenwürdig berechnen werden. Asylbewerber leben in Deutschland, vergisst bitte das nie!

- Unterkunft ist nicht gesichert.
- Hotelkosten werden nicht gezahlt/erbracht und es droht Rauswerfen.
- In Hotels ist das Lebensmittel nicht gesichert, den Menschen wird trotzdem nur Taschengeld gezahlt, damit lässt sich aber nicht leben.
- Menschen hungern obwohl sowas nicht passieren darf.
- Hotelier wollen Asylbewerber/Flüchtlinge rauswerfen, wegen ausstehender Zahlungen.
- Ohne gesicherte Unterkunft können keine Sachleistung gewährt werden, es werden mehrere Artikeln verletzt.

Es gibt eine ganze Menge Vorarbeit.

 

[Johannes der Gesandte]

Joachim Herrmann wirft den Ländern vor, Flüchtlinge "tausendfach" ohne Registrierung weiterreisen zu lassen. Geldleistungen für Asylbewerber will er drastisch kürzen.
http://www.zeit.de/politik/deutschl...achim-herrmann-vorwuerfe-griechenland-italien

Kommentar:
So funktioniert das nicht. Das ist keine verfassungsrechtliche Politik. Hält euch an Gesetze oder verzichtet auf diese.

Alle Die das Grundgesetz nicht beachten aus der Politik verbannen lassen. J. Hermann macht keine Politik zur Senkung der Flüchtlinge und Wahrung der Menschenwürde, und damit zum Wohle des Grundgesetz, er arbeitet fleißig gegen das Grundgesetz.

Asylbewerber/Flüchtlinge haben soviel Rechte wie übrige Menschen (vgl. Art. 3 GG). Ihr dürft Gesetze ändern und verändern, die Menschenwürde (Art. 1 GG) dagegen nicht. Jeder hat Anspruch auf Leben (vgl. Art. 2 GG) und Asylbewerber/Flüchtlinge sind auch Menschen, nicht gewusst?

 

[Johannes der Gesandte]

Dank Flüchtlinge geht die EU und Europa Richtung Soziales. Es muss nur noch in EU-Verfassung fest verankert werden.

Die Bildung dagegen wackelt. Auch die Bildung muss vorangetrieben werden. Flüchtlingskinder müssen in die Bildung integriert werden. Hört nicht auf Rassisten an die Schulpflicht aufzuheben. Wer eine gemeinsame Europa, EU und Weltgemeinschaft möchte, muss alles gemeinsam meistern können, sonst ist alles sinnlos.

Und noch etwas. Wirtschaft ohne Gemeinsamkeit ist sinnlos. Setzt daher auf alle Menschen und die Wirtschaft kommt von alleine.

 

[nachtstern]

Die Spanier die ich kennenlernen durfte,und das sind einige,sind alles Egoisten.
Die Abschottung gegen die wuchernde Zahl der Flüchtlinge halte ich jedoch für absolut Legitim.
Die EU sendet völlig falsche Signale.
Genau das ist der Grund warum immer mehr kommen.

Ich frage mich ja wann der Deutsche Michel das endlich kapiert.

der deutsche Michel hat es im Grunde genommen schon erkannt,
aber diese Erkenntnis wird Niemanden nutzen!
Zu sehr ist man in der "political correctness" gefangen, die Jeden aufkeimenden Protest sofort ins Rechte Lager verweist und somit jeglichen Dialog zu diesem Thema unmöglich macht!

 

[dayox]

Die Spanier die ich kennenlernen durfte,und das sind einige,sind alles Egoisten.
Die Abschottung gegen die wuchernde Zahl der Flüchtlinge halte ich jedoch für absolut Legitim.
Die EU sendet völlig falsche Signale.
Genau das ist der Grund warum immer mehr kommen.

Ich frage mich ja wann der Deutsche Michel das endlich kapiert.

Dass es anfangs Reibereien gibt ist ganz normal. Man muss dem mit sanfter Gewalt entgegenwirken. Die Lage beruhigt sich irgendwann wieder. Flüchtlinge und Einheimische werden sich kennenlernen und feststellen, dass der andere lange nicht so ein Mistkerl ist, wie die Hetzer im Internet erzählen.

 

[Johannes der Gesandte]

Dank Flüchtlinge geht die EU und Europa Richtung Soziales. Es muss nur noch in EU-Verfassung fest verankert werden.

Die Bildung dagegen wackelt. Auch die Bildung muss vorangetrieben werden. Flüchtlingskinder müssen in die Bildung integriert werden. Hört nicht auf Rassisten an die Schulpflicht aufzuheben. Wer eine gemeinsame Europa, EU und Weltgemeinschaft möchte, muss alles gemeinsam meistern können, sonst ist alles sinnlos.

Und noch etwas. Wirtschaft ohne Gemeinsamkeit ist sinnlos. Setzt daher auf alle Menschen und die Wirtschaft kommt von alleine.

Ich möchte noch folgende Meldung dazu fügen
http://www.swissinfo.ch/ger/alle-ne...entscheidungen-zur-fluechtlingskrise/41626400

Wie UNHCR mitteil, können 510 Mio. Einwohner mit Flüchtlingspolitik locker umgehen.
Und bitte darauf achten dass ihr so viele Flüchtlinge aufnimmt mit der Zahl ihr klar kommt.

Was es Asylrecht angeht muss dieser nicht geändert werden, sondern nachfolgende Gesetze die das Recht auf Papiere erleichtern. Diese Gesetze erreichen nun mal das was mit Asylgesuch auf Dauer nicht erreichtbar ist bzw. unmöglich ist.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Dass es anfangs Reibereien gibt ist ganz normal. Man muss dem mit sanfter Gewalt entgegenwirken. Die Lage beruhigt sich irgendwann wieder. Flüchtlinge und Einheimische werden sich kennenlernen und feststellen, dass der andere lange nicht so ein Mistkerl ist, wie die Hetzer im Internet erzählen.

Das ist nicht der Punkt.
Sondern das die Industrie wie auch die Dienstleister und Logistik,ihre Kosten drücken wollen,und schon mit der Osterweiterung gedrückt hatten.

Ein weiter Zustrom billiger Arbeitskräfte würde deren Einkommen so weit sinken lassen das Deutsche endgültig ausgebootet werden.
In der Internationalen Transportbranche gibts jetzt ja schon fast nur noch Osteuropäer.

 

[Viper3001]

Meine Meinung zur EU ist, dass sie im Grundgedanken gut ist. Nämlich ein Wirtschaftsraum und kein Krieg. Den 2. Aspekt sehe ich gut umgesetzt, den ersten allerdings finde ich zu weit Umgesetzt. Heißt 1. sind z.B. die ganzen Währungshilfen und Banke, Fonds zu undurchsichtig, 2. finde ich sie falsch, da wir z.B. nicht mit 27% für ein pleites Land bürgen müssen und 3. denke ich ist es falsch alles dafür tun zu wollen, eine Dezentrale Regierung in Brüssel zu errichten und über die Köpfe der Völker zu entscheiden.

Just my 2 Cents

 

[Johannes der Gesandte]

NPD-Abgeordnete dürfen Flüchtlingsheim besuchen
http://www.focus.de/regional/meckle...gen-fluechtlingsheim-besuchen_id_4916252.html

NPD hat in Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge nichts verloren. Das ist menschenverachtend und dürfte gegen die Menschenwürde der Flüchtlingen verstoßt. Ihr dürft Flüchtlinge aus dem historischem Grund nicht so behandeln. Das Recht der Flüchtlinge dürfte das Recht der Parteien übersteigen. Es muss nun mal verboten werden. Kümmert euch darum.

 

[K. K. V. Fellner]

NPD-Abgeordnete dürfen Flüchtlingsheim besuchen
http://www.focus.de/regional/meckle...gen-fluechtlingsheim-besuchen_id_4916252.html

NPD hat in Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge nichts verloren. Das ist menschenverachtend und dürfte gegen die Menschenwürde der Flüchtlingen verstoßt. Ihr dürft Flüchtlinge aus dem historischem Grund nicht so behandeln. Das Recht der Flüchtlinge dürfte das Recht der Parteien übersteigen. Es muss nun mal verboten werden. Kümmert euch darum.

Was für ein Unsinn! Die Abgeordneten der NPD sind demokratisch legitimiert und haben somit die ganz normalen Recht von Abgeordneten eines Landtags. Solange diese Partei erlaubt ist, solange hat sie die gleichen Rechte und Pflichten wie jede Partei.

Warum darf man Flüchtlinge nicht so behandeln, welche historischen Gründe sollen das denn bitte sein?

Wenn wir in einer Demokratie leben wollen, dann müssen wir auch Meinungen akzeptieren, die unseren Vorstellungen nicht entsprechen. Die Ablehnung von Zuwanderung oder die Einschränkung der Aufnahme von Flüchtlingen sind legitime politische Ansichten.

Wenn man menschenverachtende Behandlung von Flüchtlingen beklagen möchte, dann gibt es aktuell genug Länder in Europa die man anprangern kann.

 

[denker_1]

Was für ein Unsinn! Die Abgeordneten der NPD sind demokratisch legitimiert und haben somit die ganz normalen Recht von Abgeordneten eines Landtags. Solange diese Partei erlaubt ist, solange hat sie die gleichen Rechte und Pflichten wie jede Partei.

Warum darf man Flüchtlinge nicht so behandeln, welche historischen Gründe sollen das denn bitte sein?

Wenn wir in einer Demokratie leben wollen, dann müssen wir auch Meinungen akzeptieren, die unseren Vorstellungen nicht entsprechen. Die Ablehnung von Zuwanderung oder die Einschränkung der Aufnahme von Flüchtlingen sind legitime politische Ansichten.

Wenn man menschenverachtende Behandlung von Flüchtlingen beklagen möchte, dann gibt es aktuell genug Länder in Europa die man anprangern kann.

Dann aber gilt es um so mehr die soziel benachteiligten ebenso zu hören deren Meinung bedingungslos zu respektieren und ggf. auch Ausländer zu repektieren und mit ihenen jede multikulturelle Strömung.

 

[K. K. V. Fellner]

Dann aber gilt es um so mehr die soziel benachteiligten ebenso zu hören deren Meinung bedingungslos zu respektieren und ggf. auch Ausländer zu repektieren und mit ihenen jede multikulturelle Strömung.

Das ist mir zu schwammig. Toleranz sollte man in unserer Gesellschaft erwarten können, nicht gleichbedeutend mit Beliebigkeit, Respekt erwirbt man sich.

 

[Olivia]

Das ist mir zu schwammig. Toleranz sollte man in unserer Gesellschaft erwarten können, nicht gleichbedeutend mit Beliebigkeit, Respekt erwirbt man sich.

Respekt meint nicht zwangsläufig die "Achtung", die man jemandem ob irgendwelcher großartigen Taten, Einstellungen o.ä. entgegenbringt.
Respekt muss ein jeder einem anderen alleine aufgrund seines ebenfalls "Menschseins" grundsätzlich zollen!

"Toleranz" funktioniert immer nur von oben nach unten. Weil nämlich "dem da oben" es aufgrund seiner Sonderstellung/Position/Macht gänzlich uninteressant erscheint, was jemand "da unten" von ihm denkt. Toleranz meint eine Duldung. Und ist im Grunde genommen widerrufbar.
"Akzeptanz" wiederum steht auf einem anderen Blatt und versteht sich eher im zustimmenden Zusammenhang.

 

[dayox]

Das ist nicht der Punkt.
Sondern das die Industrie wie auch die Dienstleister und Logistik,ihre Kosten drücken wollen,und schon mit der Osterweiterung gedrückt hatten.

Ein weiter Zustrom billiger Arbeitskräfte würde deren Einkommen so weit sinken lassen das Deutsche endgültig ausgebootet werden.
In der Internationalen Transportbranche gibts jetzt ja schon fast nur noch Osteuropäer.

Dem Effekt, dass ein Überschuss an Arbeitskräften den Marktpreis drückt, muss der Staat entgegenwirken. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Der Staat hat diesbezüglich allerdings mehrere Möglichkeiten.

 

[K. K. V. Fellner]

Respekt meint nicht zwangsläufig die "Achtung", die man jemandem ob irgendwelcher großartigen Taten, Einstellungen o.ä. entgegenbringt.
Respekt muss ein jeder einem anderen alleine aufgrund seines ebenfalls "Menschseins" grundsätzlich zollen!

Ich nehme der Einfachheit mal die Definition von Wikipedia:
Respekt (lateinisch respectus „Zurückschauen, Rücksicht, Berücksichtigung“, auch respecto „zurücksehen, berücksichtigen“) bezeichnet eine Form der Wertschätzung, Aufmerksamkeit und Ehrerbietung gegenüber einem anderen Lebewesen (Respektsperson) oder einer Institution.

Ich muss also Adolf Hitler respektieren, weil er ein Mensch war? Ganz sicher?

"Toleranz" funktioniert immer nur von oben nach unten. Weil nämlich "dem da oben" es aufgrund seiner Sonderstellung/Position/Macht gänzlich uninteressant erscheint, was jemand "da unten" von ihm denkt. Toleranz meint eine Duldung. Und ist im Grunde genommen widerrufbar.

Das stimmt so nicht und deine Definition scheint mir von irgendeiner Klassenkampfideologie überfrachtet zu sein.

 

[Olivia]

Ich nehme der Einfachheit mal die Definition von Wikipedia:
Respekt (lateinisch respectus „Zurückschauen, Rücksicht, Berücksichtigung“, auch respecto „zurücksehen, berücksichtigen“) bezeichnet eine Form der Wertschätzung, Aufmerksamkeit und Ehrerbietung gegenüber einem anderen Lebewesen (Respektsperson) oder einer Institution.

Ich muss also Adolf Hitler respektieren, weil er ein Mensch war? Ganz sicher?

Sie sollten Wikipedia auch weiter zitieren:
<< Respekt impliziert nicht notwendigerweise Achtung, aber eine respektvolle Haltung schließt bedenkenloses egoistisches Verhalten aus. Die Respektvorstellung ist etwas Vorausgehendes und leitet sich nicht aus einer Rechtsvorstellung ab. <<

Im Nachhinein können Sie also den Menschen bewerten!
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen...Aber erst einmal vorurteilslos und respektvoll ihm gegenüber sein.

Das stimmt so nicht und deine Definition scheint mir von irgendeiner Klassenkampfideologie überfrachtet zu sein.

Dann erklären Sie einfach einmal, WIESO das nicht stimmt, wenn ich behaupte, dass "Toleranz" immer nur von oben nach unten WIRKLICH funktioniert!

Was Sie da ablenkend meinen ist Unfug.
Denn Begriffsbestimmungen resp. das Verständnis für Worte haben sicherlich nichts mit einer "Ideologie" zu tun.