Höcke-Flügel erwiesen rechtsextrem?
Nein Jetzt ist es der ganze Landesverband Thüringen der erwiesenermaßen rechtsextrem ist.
Naja, wenn der Verfassungsschutz Thüringen das sagt!
Ja das ist auch offensichtlich!
Ein paar Beispiele:
Die Relativierung oder sogar Leugnung der Verbrechen des "Dritten Reiches" und damit verbunden eine Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus.
Nichts anderes war es, als Höcke eine "Erinnerungspoltische Wende" in Bezug auf den Nationalsozialismus verlangte und das Denkmal an den Juden Mord als Denkmal der Schande bezeichnete das "weg" gehört.
Antipluralismus: Die AfD lehnt eine gleichberechtigte Existenz von verschiedenen Lebenseinstellungen, Weltanschauungen und Lebensstilen in einer Gesellschaft ab.
Zu sehen an der Forderung der AfD gleichgeschlechtliche Ehegemeinschaften oder Alleinerziehende nicht die selben Förderungen bekommen dürfen wie die traditionelle Familie.
Das ständige diffamieren demokratischer Institutionen und ihrer Repräsentanten.
Das trifft alles auf die AfD zu.
Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes soll laut Gesetz die Befähigung zum Richteramt haben, also Volljurist sein. Damit der Verfassungsschutz auch im Rahmen der Gesetze agiert. Damit alles mit rechten Dingen zugeht.
Stephan Kramer aber, der Leiter des Verfassungsschutzes Thüringen, ist mitnichten Volljurist
Ja dagegen darfst du juristisch vorgehen.
Die ein kleiner Teil der Gründe warum der Landesverband Thüringen als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird, steht oben.
wie auch Annalena Baerbock nicht.
Annalena Baerbock bewirbt sich ja nicht beim einem Verfassungsschutz sondern als Bundeskanzlerin.
Und dafür ist keine Qualifikation vorgeschrieben.
Ob die Qualifikation des Bewerbers reicht, entscheidet der Wähler.
Er hat sein Jurastudium abgebrochen. Aber Haltung zählt eben mehr als Qualifikation.
Ja natürlich!
Eine Demokratie kann ja nicht einen rechtsextremen Verfassungsfeind und / oder Verschörungstheoretiker zum Leiter eines Verfassungsschutz ernennen.
Wobei mit Maaßen hatten wir ja schon mal so was ähnliches.
Nein, in der Merkel-BRD geht es nicht mit rechten Dingen zu.
Nun es gibt sicher genug Punkte um die Politik von Merkel und ihrer CDU und dem Koalitionspartner SPD zu kritisieren.
Nur das hat mit "rechten Dingen" nichts zu tun.
Das ist irgend so ein nebulöse Behaupten und fällt unter:
Das ständige diffamieren demokratischer Institutionen und ihrer Repräsentanten.
Das zeigt erneut die Kriminalisierung der AfD Thüringen, indem Merkel sie durch den Verfasungsschutz unter Beobachtung stellen lässt.
Völlig zurecht!
Ein paar Beispiele habe ich genannt.
