Ist das Grundgesetz Makulatur?

[Pommes]

Wiiirrrrrrrrrrrrrrrrrrrrr haben gggggggggggggggggggggggaaaaaaaaaaaaaaaaaaaarr keine Verfassung !

Pssssst...... wirst du wohl nicht alles verraten!

 

[KurtNabb]

In der Tat man kann gar nicht so viel Fressen wie man kotzen möchte, ich erinnere mich in dem Zusammenhang das eine gewisser Horst Köhler, 9ter BUPrä seines Zeichens, unter Schröder vorzeitig seinen Hut nehmen mußte weil er das Volk an die Zustimmung von Kriegen für Rohstoffe gewöhnen wollte, anschließend hat die Merkel Junta das Problem einfach ausgesessen, "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft".
Jetzt verkauft die SED Schlampe unsere Volksgesundheit an die Pharmaindustrie.
Hoch gelobt sei unsere Verfassung.

Köhler ist erst 2010 unter Merkel zurückgetreten. Schröder kann wahrlich nicht an allem Schuld sein.

Aber ja: Wir haben einen Rechtsanspruch auf Demokratie. Allerdings nur, solange wir unser Grundgesetz verteidigen.

 

[Ophiuchus]

Darum geht es nicht. Die eigentliche Frage geht viel tiefer.

In unserem Grundgesetz steht in Artikel 20:

1. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Wenn die EU-Recht unsere Verfassung bricht, ist mindestens "demokratisch" nicht mehr gewährleistet, denn die EU genügt grundlegenden Ansprüchen an eine Demokratie nicht. Die Wahlen zum EU-Parlament entsprechen nicht dem Grundsatz der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl, Kommission und Rat werden gar nicht gewählt.

Fett druch mich !
Ging es hier um Grimms Märchen ?????

Pssssst...... wirst du wohl nicht alles verraten!

Hatte heute Post vom Bundesverfassungsgericht !
Wie kann ein Land welches keine Verfassung hat , ein Bundesverfassungsungsgericht haben ?
Dachte schon ich hätte mich etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt !
Nee Antwort auf eine Mail von Anfang April !
Aber echt deutsch so mit Stempel von einem(er) Oberregenerierungsratt(in) !

 

[Watson]

Wenn Du mal meine Muttersprache erlernt hast, erkläre ich Dir die Zusammenhänge.

Da du die in meinen Augen nicht ausreichend beherrschst, kannst dir das sparen.

 

[KurtNabb]

Da du die in meinen Augen nicht ausreichend beherrschst, kannst dir das sparen.

Ich hatte ohnehin nicht erwartet, dass Du jemals die Voraussetzungen erfüllst.

 

[Watson]

Darum geht es nicht. Die eigentliche Frage geht viel tiefer.

In unserem Grundgesetz steht in Artikel 20:

1. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Wenn die EU-Recht unsere Verfassung bricht, ist mindestens "demokratisch" nicht mehr gewährleistet, denn die EU genügt grundlegenden Ansprüchen an eine Demokratie nicht. Die Wahlen zum EU-Parlament entsprechen nicht dem Grundsatz der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl, Kommission und Rat werden gar nicht gewählt.

Unrichtig.

Das Europaparlement als gestzgeberische Institution wird nach den Regeln einer demokratischen Wahl gewählt. Das Parlament hat das sagen über die Gestze, die die EU beshcließen will.
Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie ist allein zuständig für die Erarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften und setzt die Beschlüsse des Europäischen Parlaments und des Rates der EU um.
Im Rat der EU, landläufig auch „der Rat“ genannt, kommen Minister aus allen EU-Ländern zusammen, um Rechtsvorschriften zu diskutieren, zu ändern und anzunehmen. Außerdem koordinieren sie ihre Politikbereiche. Alle auf den Ratstagungen anwesenden Minister sind befugt, „für die Regierungen der von ihnen vertretenen Mitgliedstaaten verbindlich zu handeln“. Somit unterliegt der Rat der EU der demokratischen Kontrolle über die Funktion der jeweiligen Minister in ihren einzelnen Ländern, somit auch Einfluss der jeweiligen Länderparlamente in den Rat der EU hinein.

Was willst du denn eigentlich? Scheinst von demokratischen Reglungen wenig Ahnung zu heben, nur ein AfD-gefühl von Demokatie als Gutdünken einiger Rückständigen.

 

[Watson]

Ich hatte ohnehin nicht erwartet, dass Du jemals die Voraussetzungen erfüllst.

Quatschkopf

schreib noch was Schmalbrüstiges über Demokratie oder so.

 

[Watson]

Fett druch mich !
Ging es hier um Grimms Märchen ?????

Hatte heute Post vom Bundesverfassungsgericht !
Wie kann ein Land welches keine Verfassung hat , ein Bundesverfassungsungsgericht haben ?
Dachte schon ich hätte mich etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt !
Nee Antwort auf eine Mail von Anfang April !
Aber echt deutsch so mit Stempel von einem(er) Oberregenerierungsratt(in) !

Blödquatsch über alles. Deutschland hat eine tolle Verfassung. Deshalb hat es auch ein Bundesverfassungsgericht. Deine Verfassung ist nur gut in die Tonne gekloppt zu werden, deshalb hat deine Verfassung nur ein Scherbengericht

 

[KurtNabb]

Unrichtig.

Das Europaparlement als gestzgeberische Institution wird nach den Regeln einer demokratischen Wahl gewählt. Das Parlament hat das sagen über die Gestze, die die EU beshcließen will.
Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie ist allein zuständig für die Erarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften und setzt die Beschlüsse des Europäischen Parlaments und des Rates der EU um.
Im Rat der EU, landläufig auch „der Rat“ genannt, kommen Minister aus allen EU-Ländern zusammen, um Rechtsvorschriften zu diskutieren, zu ändern und anzunehmen. Außerdem koordinieren sie ihre Politikbereiche. Alle auf den Ratstagungen anwesenden Minister sind befugt, „für die Regierungen der von ihnen vertretenen Mitgliedstaaten verbindlich zu handeln“. Somit unterliegt der Rat der EU der demokratischen Kontrolle über die Funktion der jeweiligen Minister in ihren einzelnen Ländern, somit auch Einfluss der jeweiligen Länderparlamente in den Rat der EU hinein.

Was willst du denn eigentlich? Scheinst von demokratischen Reglungen wenig Ahnung zu heben, nur ein AfD-gefühl von Demokatie als Gutdünken einiger Rückständigen.

Schon das Grundprinzip "Ein Mann, eine Stimme" oder auch wie es im GG heißt: die "gleiche Wahl" ist nicht gewährleistet.

Wer glaubt, für die Europawahl Ende Mai gebe es ein einheitliches europäisches System und jede Stimme sei gleich viel wert, der irrt. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Wahl beruht auf einem Flickenteppich aus vielen unterschiedlichen nationalen Systemen. Dadurch hat die Stimme des einen Unionsbürgers anderen Wert und anderes Gewicht als die Stimme eines Wählers aus einem anderen Land.

Die unterschiedliche Gewichtung beginnt bei der Frage, ob es eine Sperrklausel gibt oder nicht, und wenn ja, wie hoch die Hürde ist, und geht bis zur Zahl der Abgeordneten, die ein Land ins Parlament entsenden darf.

Das Europaparlament ist eben nicht die gesetzgeberische Institution, es hat keine Legislativrecht, kann also kein Gesetz einbringen und beschließen.
Im Rat übernehmen Mitglieder der Exekutive der EU-Staaten legislative Aufgaben.

Wie gesagt: Die EU genügt nicht den einfachsten Grundprinzipien einer Demokratie.

Davon mal ganz abgesehen: Dein Gefasel oben ist ein Plagiat.

​

 

[bejaka]

"""„Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben! “
Max Reimann/ Kommunist
Diese bösen Kommunisten aber auch.
Das Braunvieh und strohfressende Beiwerk, klappert. Und das war es auch schon)
Übrigens Herr @Pommes. zeigen Sie uns bitte den SED - Ausweis der Kirchenhure)

 

[Funkelstern]

... Scheinst von demokratischen Reglungen wenig Ahnung zu heben, nur ein AfD-gefühl von Demokatie als Gutdünken einiger Rückständigen.

Mädel, was hast du nur immer mit der AfD? Der TE hat diese Partei mit keiner Silbe erwähnt, und der Thread hat auch absolut nichts mit der AfD zu tun. Zu allem Übel zitierst du auch noch ohne Zitat- und Quellenangabe, ts ts ts.....

 

[Fredericus Rex]

Was für ein erbärmliches Würstchen ist eigentlich dieses Mino?

Hinterlässt überall seine Häufchen und stellt sich keiner Diskussion.

Wenn man kein Hirn hat, ist es Schwierig einen Satz zu schreiben, aber einen Button drücken geht dann gerade noch.

 

[Pommes]

Köhler ist erst 2010 unter Merkel zurückgetreten. Schröder kann wahrlich nicht an allem Schuld sein.

Aber ja: Wir haben einen Rechtsanspruch auf Demokratie. Allerdings nur, solange wir unser Grundgesetz verteidigen.

stimmt hast Recht.

 

[zebra]

Es ist eigentlich ganz wurscht, worum es im konkreten Fall geht. Viel wichtiger ist mir das Prinzip:

Darf unsere Regierung Souveränität zugunsten einer Organisation aufgeben, die wesentliche Grundsätze der Demokratie missachtet?

Selbstverständlich 0,0 ... das haben unsere Vorfahren hart erarbeitet,
Demokratie und Grundrechte bekommen eine neue definition zu Gunsten der Mafia.

 

[Watson]

Schon das Grundprinzip "Ein Mann, eine Stimme" oder auch wie es im GG heißt: die "gleiche Wahl" ist nicht gewährleistet.

Das Europaparlament ist eben nicht die gesetzgeberische Institution, es hat keine Legislativrecht, kann also kein Gesetz einbringen und beschließen.
Im Rat übernehmen Mitglieder der Exekutive der EU-Staaten legislative Aufgaben.

Wie gesagt: Die EU genügt nicht den einfachsten Grundprinzipien einer Demokratie.

Davon mal ganz abgesehen: Dein Gefasel oben ist ein Plagiat.

​

Mein Beitrag oben enthält tatsächlich plagiative Elemente. Auf die Schnelle ( man/ich braucht ja nicht so viel Zeit auf die Beiträge aus schmalbrüstigen Gedankengebäuden aufwenden) hatte ich vergesse die Quelle, die die demokratische geprägte Grundstruktur der EU-Institutionen erklärt , anzugeben. Die Quelle ist im zitierten Post ersichtlich. Verstanden hat der Poster sie nicht.

Inhaltlich ist der zitierte Post unrichtig ( der Poster möge die Quelle angeben, aus der die unrichtigen Gedanken stammen)

a) Rolle: Direkt gewähltes EU-Organ mit Zuständigkeit für Gesetzgebung, Aufsicht und Haushalt

Das Europäische Parlament ist das Gesetzgebungsorgan der EU. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die letzten Wahlen fanden im Mai 2019 statt.

b) Legislativbefugnis​

Gemeinsam mit den Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten im Rat ist das Parlament für den Erlass von EU-Rechtsvorschriften zuständig. Im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens werden die beiden Organe als gleichberechtigte Mitgesetzgeber tätig. In bestimmten Sonderfällen können andere Verfahren zur Anwendung kommen.

Quelle: Europäisches Parlament | Europäische Union | https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-parliament_de

zu a) jeder souveräne, demokratische Staat bestellt die von ihm zu stellenden Abgeordneten nach seinen souveränen Regeln zur Wahl. Die Stimme eine jeden Mannes/Frau zählt bei der Wahl des Parlaments gleichberechtig für alle Statsbürger eines souveränen Staates in der EU. One man, one vote ist gewährleistet.

zu b) es ist im Rahmen der demokratischen Form der Gewaltenteilung total legal, wenn sich die Gewalt der Legislative ( hier EU Parlament ) eine Erweiterung der Möglichkeit von Gesetzesvorlagen / -Vorschlägen durch ein Organ der Exekutive ( EU-Rat ) zulässt /erweitert).

Wo sind eigentlich die echten Arguemnet für deine Anwandlungen in Post 1 ?

 

[KurtNabb]

...
Quelle: Europäisches Parlament | Europäische Union | https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-parliament_de
...

Deine Quelle ist bezeichnend. Du bist offensichtlich nicht die hellste Kerze auf der Torte, sonst wüsstest Du, dass man niemals die Frösche fragen darf, wenn man einen Sumpf trocken legen will.

Aber so als kleinen Hinweis für Dich eine durchaus offizielle, aber nicht gar so sehr geschönte Quelle zu den Stimmgewichten:

In der Praxis bedeutet dies, dass jeder maltesische Abgeordnete mit je ungefähr 67.000 Wahlberechtigten eine kleinere Anzahl von wahlberechtigten Bürgern vertritt als die deutschen Abgeordneten. Letztere repräsentieren mit fast 855.000 Wahlberechtigten mehr als zwölf Mal so viele wahlberechtigte Bürger.
Stimmengewichtung und Sitzverteilung in den Ländern | bpb | https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europawahl/europawahl-2014/183203/stimmengewichtung-und-sitzverteilung

Deine Stimme hat also nur ein Zwölftel des Gewichts der Stimme eines Maltesers.

 

[Watson]

Deine Quelle ist bezeichnend. Du bist offensichtlich nicht die hellste Kerze auf der Torte, sonst wüsstest Du, dass man niemals die Frösche fragen darf, wenn man einen Sumpf trocken legen will.

Aber so als kleinen Hinweis für Dich eine durchaus offizielle, aber nicht gar so sehr geschönte Quelle zu den Stimmgewichten:

Deine Stimme hat also nur ein Zwölftel des Gewichts der Stimme eines Maltesers.

Lach,

Du und der Typ, der deine Quelle befeuert , verstehen es grundsätzlich nicht. Mist, was du und er schreiben. Selbst ne Kerze wird dabei nicht.

Grundsatz ist : die EU ist ein Verbund von souveränen Staaten, deren Fläche, Bevölkerungszanzahl, Wirtschaftsleistung unterschiedlich sind. Wie diese Unterschiedlichkeiten innerhalb der verbindenden vertraglichen Gestaltung zur Ausgestaltung von demokratischen Entscheidungsprozessen gewürdigt werden, obliegt den einzelnen Staaten, die den Vertrag schließen. Da diese Staaten ihre Souveränität wahren, selber demokratischen Kriterien genüge tun, ist der Zuschnitt von Wahlkreisen/Bestimmung der Kopfzahl Wähler auch innerhalb dieses Pozederes demokratisch.

Hinter einem Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Diepholz steht sicher auch ein anderes Gewicht , als hinter einem Abgeodneten aus München. Beide sind aber gleichberechtigt mit ihrer Stimme/Dasein als Abgeordnete.

 

[KurtNabb]

Lach,

Du und der Typ, der deine Quelle befeuert , verstehen es grundsätzlich nicht. Mist, was du und er schreiben. Selbst ne Kerze wird dabei nicht.

Wie ich schon sagte: Ich diskutiere nur in meiner Muttersprache, und nur ungern mit Schwachköpfen.

Grundsatz ist : die EU ist ein Verbund von souveränen Staaten, deren Fläche, Bevölkerungszanzahl, Wirtschaftsleistung unterschiedlich sind. Wie diese Unterschiedlichkeiten innerhalb der verbindenden vertraglichen Gestaltung zur Ausgestaltung von demokratischen Entscheidungsprozessen gewürdigt werden, obliegt den einzelnen Staaten, die den Vertrag schließen. Da diese Staaten ihre Souveränität wahren, selber demokratischen Kriterien genüge tun, ist der Zuschnitt von Wahlkreisen/Bestimmung der Kopfzahl Wähler auch innerhalb dieses Pozederes demokratisch.

Hinter einem Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Diepholz steht sicher auch ein anderes Gewicht , als hinter einem Abgeodneten aus München. Beide sind aber gleichberechtigt mit ihrer Stimme/Dasein als Abgeordnete.

Die Staaten sind eben nicht mehr souverän, wenn ihre Verfassungen und ihre Verfassungsgerichte keinen Bestand haben.

Du hast ganz offensichtlich den Kernpunkt meiner Kritik nicht erfasst.

 

[Watson]

Wie ich schon sagte: Ich diskutiere nur in meiner Muttersprache, und nur ungern mit Schwachköpfen.

Die Staaten sind eben nicht mehr souverän, wenn ihre Verfassungen und ihre Verfassungsgerichte keinen Bestand haben.

Du hast ganz offensichtlich den Kernpunkt meiner Kritik nicht erfasst.

Quark!

Hast eine Beleg, dass das belgische Verfassungsgericht, die franz. Verfassung keinen Bestand hat. ?

Unglaublich, was hier wieder so rausgehauen wird. Aber egal. Man/ich weiß a) wo es steht, b wer es schreibt.

 

[KurtNabb]

Quark!

Bitte, wenn Milchprodukte Deine Kernkompetenz sind, überlasse ich ihn Dir.

Hast eine Beleg, dass das belgische Verfassungsgericht, die franz. Verfassung keinen Bestand hat. ?

Aktuell ist es ein Urteil unseres Verfassungsgerichts, das zur Debatte steht. Sollte das weniger wert sein, als das belgische?

Unglaublich, was hier wieder so rausgehauen wird. Aber egal. Man/ich weiß a) wo es steht, b wer es schreibt.

Da stimme ich Dir zu. Schlampige Schreiber sind eben in aller Regel auch schlampige Denker.