Sanktionen gegen Kuba, Syrien, Russland etc. verstoßen gegen Völkerrecht

[ZillerThaler]

Wie wenig "wirksam die UNO ihrer Aufgabe 'gerecht werden' kann", zeigt doch der naive Appell, der hier im Forum mal in

Putins Kriegserklaerung? | Asien/Russland | https://www.politik-sind-wir.net/threads/putins-kriegserklaerung.19164/page-4951#post-2058834​

zitiert wirden ist
>>

Im Februar 2022, kurz vor Beginn der "Spezialoperation", als schon russländiesche Truppen nahe der Grenze zur Ukraine versammelt wurden, "vorgeblich" nur zu "üblichen" Manövern und als Geheimdienstler - vorwiegend der Briten - von einem bevorstehenden Einmarsch redeten,​

wurde (angesicht des drohenden Krieges) ein "Appell an alle Staaten" gerichtet:​

>> ... mit einem Appell im Interesse des gemeinsamen Wohlergehens, den Dialog und das gegenseitige Vertrauen zu stärken, das gegenseitige Verständnis zu vertiefen, solche universellen Werte wie Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit zu wahren, die Rechte der Völker zu respektieren, den Entwicklungsweg ihrer Länder selbst zu wählen, sowie die Souveränität und Interessen der Staaten auf dem Gebiet der Sicherheit und Entwicklung, zum Schutz des internationalen Systems auf der Grundlage der zentralen Rolle der UNO, der auf internationaler Grundlage beruhenden Weltordnung Recht, echten Multilateralismus mit der zentralen und koordinierenden Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrates zu erreichen, die Demokratisierung der internationalen Beziehungen zu fördern, die Verwirklichung von Frieden, Stabilität und nachhaltiger Entwicklung auf der Erde zu gewährleisten. <<​

​

Ein schöner Appell doch die UNO hatte keine Gelegenheit mehr, ihrer "zentralen Rolle" entsprechend für das "gemeinsame Wohl" zu agieren und den angesprochenen "universellen Werten" Geltung zu verschaffen:​

"Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit zu wahren, ​

die Rechte der Völker zu respektieren, den Entwicklungsweg ihrer Länder selbst zu wählen"​

​

Leider hat "man" - haben die / hat der Verantwortliche(n) - nicht darauf gehört und wenige Tage später kam es zu dem befürchteten "Einmarsch",​

ohne dass die UNO noch ihrer angesprochenen "zentralen Rolle" hätte nachkommen konnen.​

(angesichts der Regularien im "Sicherheitsrat" wohl auch zu naiv gedacht)​

<<
Wie doch sowohl die (noch "LINKE") Wagenknecht, als auch die AfD-Bundestagsfraktion festgestellt haben:

ein "völkerrechtswidriger Angriffskrieg Russlands"​

den die UNO auch nicht verhinden konnte!

 

[Uwe O.]

also ich nenne "Annexion" eine Aneignung gegen den Willen der Angeeigneten,
und "Sezession" einen Abspaltungswillen der Bevölkerung.

Richtig.

Aber ich fragte @Spökes

 

[ZillerThaler]

Völkerrecht ist solange existent, wie es von ALLEN gleichermaßen respektiert wird.
Ist das nicht der Fall, wird es vom Stärksten als Völkerknecht missbraucht.

Warum nur "Völkerrecht" - das betrifft doch jedes Recht !

Und es zeigt sich immer mehr:
das einzige "Recht", das gilt, ist das "Recht des Stärkeren" !

Innerstaatlich scheint es noch ein paar mehr zu geben, die "das Recht" als nützlich ansehen,
aber auch da werden es immer weniger, die sich noch daran halten wollen

 

[Dummi]

Warum nur "Völkerrecht" - das betrifft doch jedes Recht !

Und es zeigt sich immer mehr:
das einzige "Recht", das gilt, ist das "Recht des Stärkeren" !

Innerstaatlich scheint es noch ein paar mehr zu geben, die "das Recht" als nützlich ansehen,
aber auch da werden es immer weniger, die sich noch daran halten wollen

Fazit: auch "Recht" ist - wie "Demokratie" - ein Narrativ zur Verschleierung eigener Machterhaltung

 

[Spökes]

Das ist vollkommen bedeutungslos im Völkerrecht.

Du verwechselst jetzt Sezession mit Annexion.

Nein, Du verwechselst die beiden Sachen. In Israel gibt es die Annexion des West-Jordanlandes gegen den Willen der Bevölkerung. In der Ost-Ukraine hat sich die Bevölkerung vom Putsch-Regime los gesagt.

 

[Spökes]

Richtig.

Aber ich fragte @Spökes

Der hat dir doch eine ähnlich Antwort gegeben und dich zusätzlich darauf hingewiesen, dass Du schief liegst in deiner Einschätzung der Lage.

 

[ZillerThaler]

...
Fazit:
es läuft alles nach Plan
nur anders als gedacht

Auch dabei kommt es darauf an, "von WEM gedacht"

dass manche User hier im Februar 2022 falsch gedacht haben, hat sich ja nach Ablauf der von ihnen genannten Termine ("bis zum Wochenende", "bis Montag", ...) herausgestellt.

Vielleicht hatte ja jemand schon damals "21 Jahre" als "Plan".
- Ein Hinweis auf den "Großen Nordischen Krieg" könnte ja so verstanden werden
- aber wer hier in einem anonymen Forum kennt schon die "Pläne"
und weiß, was in den Köpfen von Akteuren steckt,
die immer "wie geplant" handeln und ihre Pläne durchsetzen?!

 

[Dummi]

Auch dabei kommt es darauf am, "von WEM gedacht"

dass manche User hier im Februar 2022 falsch gedacht haben, hat sich ja nach Ablauf der von ihnen genannten Termine ("bis zum Wochenende", "bis Montag", ...) herausgestellt.

Vielleicht hatte ja jemand schon damals "21 Jahre" als "Plan".
- Ein Hinweis auf den "Großen Nordischen Krieg" könnte ja so verstanden werden
- aber wer hier in einem anonymen Forum kennt schon die "Pläne"
und weiß, was in den Köpfen von Akteuren steckt,
die immer "wie geplant" handeln und ihre Pläne durchsetzen?!

insbesondere erscheint mir wichtig:
"wer weiß schon, WER letztlich der wirkliche (wirksam wirkende) Planer ist"

 

[Blackbyrd]

Sanktionen gleich welcher Art sind nur legitim wenn sie von UN Sicherheitsrat verhängt werden. Alles andere ist Völkerrechtswidrig.

Aha, wenn es in den politischen Kram passt, dann, ja dann greift man schon mal gerne auf die UN zurück.

Dummerweise hat die UN die russischen Annexionen in der Ukraine nicht anerkannt, damit sind diese also völkerrechtswidrig.

Nun darfst du und deine Genossen gerne wieder die UN "verfluchen"

Es gibt doch Länder die Mitglied in der UN sind, die die neuen Verhältnisse anerkannt haben.

Diese Sezessionen können nicht völkerrechtswidrig sein da sie sich an der UN-Charta orientieren. Völkerrechtswidrig sind sie nur in Bezug auf diese wertebasierte Ordnung, also US-Völkerrecht, was aber keine Relevanz hat da nicht authorisiert.

Es waren russische Annexionen und somit völkerrechtswidrig, dieses sieht auch die UN so.

Man kann sich halt nicht immer die Rosinen aus dem Kuchen der UN holen, wenn es gerade einmal passt.

 

[ZillerThaler]

Fazit: auch "Recht" ist - wie "Demokratie" - ein Narrativ zur Verschleierung eigener Machterhaltung

Das mag DEINE Folgerung sein, die doch bedeutet: "weg mit solchem 'Unfug' "-
du hast eben das Pech in so einer schrecklichen Umgebung zu leben
(würdest aber nicht gehindert, dir einen besseren Platz zu suchen, wo dich weder "Recht" noch "Demokratie" belästigen)

China hat doch laut Xi JinPäng die einzig "wahre Demokratie", - die soll sicher auch nur der Verschleierung dienen?!

(Und der Enkel von dem immernoch amtierenden Staatsoberhaupt in Nordkorea
dürfte Demokratie wohl auch für die KVDR in Anspruch nehmen..)

 

[ZillerThaler]

insbesondere erscheint mir wichtig:
"wer weiß schon, WER letztlich der wirkliche (wirksam wirkende) Planer ist"

Na, hier in diesem Forum dürfte das doch einer lautstarken Mehrheit "klar" sein!

siehe:

[...]
es läuft alles nach Plan
nur anders als gedacht [:...]

 

[Uwe O.]

Nein, Du verwechselst die beiden Sachen. .... In der Ost-Ukraine hat sich die Bevölkerung vom Putsch-Regime los gesagt.

Sicher doch. Ganz sicher.Deshalb zerbomt Putin ja auch die Ostukraine, also "sein" Land.

 

[Dummi]

Sicher doch. Ganz sicher.Deshalb zerbomt Putin ja auch die Ostukraine, also "sein" Land.

und wer zerbombt außerdem die Ostukraine, also "IHR" Land?

 

[Ophiuchus]

und wer zerbombt außerdem die Ostukraine, also "IHR" Land?

Die Kriegsverbrechen in der Ostukraine begehen die Selenskyfaschisten !

 

[Uwe O.]

und wer zerbombt außerdem die Ostukraine, also "IHR" Land?

Die "die Bevölkerung", die sich micht "vom Putsch-Regime los gesagt" (um mal Deine Formulierung zu gebrauchen).

 

[Spökes]

Sicher doch. Ganz sicher.Deshalb zerbomt Putin ja auch die Ostukraine, also "sein" Land.

Macht er ja gar nicht. Die Russischen Truppen vertreiben nur die Besatzer. Was dabei kaputt geht zahlen nachher die Veranstalter, also die Amis.

 

[Spökes]

Es waren russische Annexionen und somit völkerrechtswidrig, dieses sieht auch die UN so.

Man kann sich halt nicht immer die Rosinen aus dem Kuchen der UN holen, wenn es gerade einmal passt.

Eben, deshalb waren es nach UN-Charta eine ukrainische Sezessionen. Die UN kann es nicht so sehen weil sie sonst ihre Charta nicht mehr sehen würde. Wahrscheinlich wurde die durch eine imaginäre "wertebasierte Ordnung" in den Köpfen einiger abgelöst. Die gilt aber nicht.

 

[Spökes]

Die "die Bevölkerung", die sich micht "vom Putsch-Regime los gesagt" (um mal Deine Formulierung zu gebrauchen).

...und diese kleine Minderheit hat dazu das Recht? Naja, sind halt "Demokrade", oder?

 

[Ophiuchus]

Der UN-Menschenrechtsrat verurteilt einseitige Sanktionen:

Soviel zur werte- und regelbasierten Politik der Amis und der EU.

Und das zur "feministischen Außenpolitik":


Quelle
Primärquelle in Englisch zum Download als PDF

Wir messen mal mit der Bügelmessschraube und mal mit dem Zollstock , wo ist das Problem ?

 

[frustriert]

Der UN-Menschenrechtsrat verurteilt einseitige Sanktionen:

Soviel zur werte- und regelbasierten Politik der Amis und der EU.

Und das zur "feministischen Außenpolitik":


Quelle
Primärquelle in Englisch zum Download als PDF

Das Anallena wird das genaus ignorieren, wie die deutschen Qualitätsmedien.