Meinungsfreiheit in Deutschland ist gestorben

[Picasso]

warst du nicht wegen deines Postings vor ca einer Woche " Kinder in den Kopf schiessen") gesperrt worden - und jetzt wiederholst du dein infames, hinterhältiges Lügen trotz erzieherischen Versuchs der Forumleitung?

Er hat seinen Mist einfach verändert. In den Rücken schießen. Als nächstes kommt wohl in den Hintern schießen.

 

[MANFREDM]

Vielen Dank für die Bestätigung, dass die Ausnahmen der Meinungsfreiheit außerhalb des GG geregelt werden.

Allerdings ausschließlich seine Meinung!
Und wehe, es kommt Gegenwind. Dann pochen diese Jacobs/ Manfreds gerne auf angebliche Einschränkungen des Grundgesetzes oder drohen mit Anzeigen (siehe oben). Das Gute daran ist, dass sich dieser Abschaum mit Gestapo-Allüren und Kahane-Methoden, dieses Blockwart- und Denunziantengesocks dadurch immer selbst entlarvt. Die können es nie verkneifen, mit Staat zu drohen ...

Das ist genau die richtige Behandlung für Lügner wie dich. Es gibt keine Einschränkung des Grundgesetzes. Es gibt Grenzen der in Art 5 geregelten Meinungsfreiheit bzgl. deren Äußerungen. Damit ist die Putin-Plappertante zu recht verurteilt worden.

 

[Wolfgang Langer]

So landen wir in einer Klima-Diktatur (schlimmer als du denkst)​

Ketzer der Neuzeit
13.06.2023
DAS will man uns vorschreiben... (um das Klima zu retten, versteht sich)

 

[Kibuka]

Wer immer noch glaubt, dass wir in Deutschland eine Meinungsfreiheit haben, der sollte doch so langsam mal aus seinem Dornröschenschlaf aufwachen.

Ukrainerin muss 900 Euro Strafe zahlen, weil sie Russlands Krieg billigt | https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ukrainerin-muss-900-euro-strafe-zahlen-weil-sie-russlands-krieg-billigt-a4294541.html

Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.

Die Ukrainerin Elena Kolbasnikova hatte nach Überzeugung des Gerichts am 8. Mai 2022 bei einer prorussischen Demonstration in Köln den Krieg „für andere wahrnehmbar gutgeheißen und befürwortet“, wie es in der Urteilsbegründung hieß.

In einem Fernsehinterview, das auch Gegenstand in der Verhandlung war, hatte die Frau gesagt: „Russland ist kein Aggressor.“ Zudem hatte sie behauptet, das Vorgehen Russlands sei „alternativlos“. Das Gericht war daher überzeugt, dass die Äußerungen der 48-Jährigen dazu geeignet seien, „den öffentlichen Frieden zu stören“.

Da sieht man mal wieder, im sozialistischen Deutschland darf man nur das sagen, was den grünen Faschisten genehm ist. Kritik und freie Meinung wird verfolgt.

Die Meinungsfreiheit wird seit einigen Jahren massiv geschliffen.

Die Bevölkerung schaut zu, wie immer mehr Gesetze, wie das NetzDG, verabschiedet werden oder im StGB der Paragraph für Hetze gegen Regierende.

Wir befinden uns längst auf den Weg in einen neuen Totalitarismus.

Zuerst stirbt die Meinungsfreiheit, dann die Demokratie.

 

[Yeti]

Eine Freiheit, die eine einzige Einschränkung hat, ist nicht etwa "eine etwas kleinere Freiheit", sondern sie ist weg. Es ist dann keine Freiheit mehr.

Sich selbst beim Ausleben dieser Freiheit zu beschränken, ist ne andere Sache.
Das kann dann aufgrund wachsender Lebenserfahrung, Mitgefühl, Risikoabschätzung, Verantwortungsgefühl... im Laufe des Lebens wachsen und Ausdruck des "Erwachsenwerdens" sein. Der Weise sagt nicht zu jedem zu jeder Zeit das gleiche, er kuckt, ob sein Gegenüber eher lethargisch ist, dann rät er zur Aktion, wenn er eher eher müde ist, eher zur Ruhe. Eine Meinung rauszuposaunen, kann Teil des Selbstausdruckes sein und einen selber einfach mal befreien, sie kann aber auch konstruktiv für den Empfänger der Meinung eingesetzt werden. Das ist zu jeder Tageszeit und Lebenszeit unterschiedlich.

Mir ist klar, dass man das anders sehen kann. Diese Begriffe hatten z.B. in der Aufklärung vor 200 Jahren eine etwas andere Bedeutung als heute, deshalb verdreht man da erstmal die Augen. Pflicht zum Beispiel, wurde damals als selbstgewählte Verpflichtung verstanden, heute wird darunter eher eine von außen aufgetragene Verpflichtung verstanden. Wir bewegen uns seither eigentlich wieder "rückwärts". Weg von der Eigenverantwortung.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Es gibt Grenzen der in Art 5 geregelten Meinungsfreiheit bzgl. deren Äußerungen.

... und diese Grenzen sind NICHT IM GG geregelt. Schön, dass das geklärt ist.
Damit ist jeder Hinweis zu angeblicher Verletzung des GG bei diesem und ähnlichen Prozessen Blödsinn.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

gelöschter Account schrieb:
.... Dann pochen diese Jacobs/ Manfreds gerne auf angebliche Einschränkungen des Grundgesetzes oder drohen mit Anzeigen (siehe oben).

darauf antwortet
ManfredM

Das ist genau die richtige Behandlung für .... dich.

Die Halbwertzeit für Foristen, die mit Real-Anzeigen drohen, ist hier gering. Solltest Du eigentlich wissen nach 6 Jahren.
Aber, tu Dir keinen Zwang an, wenn Du PSW von draußen anschauen willst ...

 

[KurtNabb]

Eine Freiheit, die eine einzige Einschränkung hat, ist nicht etwa "eine etwas kleinere Freiheit", sondern sie ist weg. Es ist dann keine Freiheit mehr.
...

Nein. Jede Freiheit hat ihr Ende wo die Rechte anderer beginnen.

 

[Picasso]

Nein. Jede Freiheit hat ihr Ende wo die Rechte anderer beginnen.

Es geht hier lediglich um Meinungsäußerung. In diesem Fall bezüglich des Ukraine - Konfliktes.

 

[KurtNabb]

Es geht hier lediglich um Meinungsäußerung. In diesem Fall bezüglich des Ukraine - Konfliktes.

Ich antwortete auf Freiheit, ganz allgemein.

Was übrigens auch für Meinungsäußerungen gilt. Du darfst von mir aus jede Meinung über mich äußern, solange sie nicht mit meinen Persönlichkeitsrechten in Konflikt gerät.

 

[Picasso]

Ich antwortete auf Freiheit, ganz allgemein.

Was übrigens auch für Meinungsäußerungen gilt. Du darfst von mir aus jede Meinung über mich äußern, solange sie nicht mit meinen Persönlichkeitsrechten in Konflikt gerät.

Ich kenne dich doch gar nicht. Es geht auch nicht darum, wie heftig wir uns hier beschimpfen dürfen , es geht darum, ob man seine Sichtweise zu aktuellen politischen Dingen noch öffentlich äußern darf, ohne Gefahr zu laufen, für die eigene Meinung bestraft zu werden.

 

[Glaubnix]

Die Meinungsfreiheit wird seit einigen Jahren massiv geschliffen.

Die Bevölkerung schaut zu, wie immer mehr Gesetze, wie das NetzDG, verabschiedet werden oder im StGB der Paragraph für Hetze gegen Regierende.

LÜGEN zB. fallen nicht unter Meinungsfreiheit
und ... sorry ....
die Gesetzesverschärfung zu Hass und Hetze im Internet bezieht sich auf ALLE Menschen ... nicht nur auf Regierende
und soll ALLE & JEDEN besser schützen und nur einige wenige stärker zur Rechenschaft ziehen

aber so funktioniert's .... kleine Unschärfen, ein Wort zuviel und eins zu wenig, ein wenig Rauch um nichts, uswusf.
und schon hat man die Realität an seine Meinung angepasst

also aufpassen .... WER, WIE, die "Meinungsfreiheit" hier seit Jahren "massiv schleift"

 

[KurtNabb]

Ich kenne dich doch gar nicht. Es geht auch nicht darum, wie heftig wir uns hier beschimpfen dürfen , es geht darum, ob man seine Sichtweise zu aktuellen politischen Dingen noch öffentlich äußern darf, ohne Gefahr zu laufen, für die eigene Meinung bestraft zu werden.

Vorsicht: Du verwechselst das Strangthema mit dem Beitrag, auf den ich antwortete.

Was das Strangthema angeht, bin ich selbstverständlich bei Dir.

 

[Träumer]

LÜGEN zB. fallen nicht unter Meinungsfreiheit
und ... sorry ....
die Gesetzesverschärfung zu Hass und Hetze im Internet bezieht sich auf ALLE Menschen ... nicht nur auf Regierende
und soll ALLE & JEDEN besser schützen und nur einige wenige stärker zur Rechenschaft ziehen

aber so funktioniert's .... kleine Unschärfen, ein Wort zuviel und eins zu wenig, ein wenig Rauch um nichts, uswusf.
und schon hat man die Realität an seine Meinung angepasst

also aufpassen .... WER, WIE, die "Meinungsfreiheit" hier seit Jahren "massiv schleift"

1."LÜGEN zB. fallen nicht unter Meinungsfreiheit", ist falsch!
Denn eine Meinung ist keine bewiesene Tatsache und kann somit auch einer Unwahrheit entsprechen, es sollte gelten das man eine "falsche" Meinung durch Beweisführung widerlegt...
Da dies in dieser Scheindemokratie nicht möglich ist, da wird die "falsche" meinung halt durch Gesetze unterdrückt

2."die Gesetzesverschärfung zu Hass und Hetze im Internet bezieht sich auf ALLE Menschen ... nicht nur auf Regierende
und soll ALLE & JEDEN besser schützen und nur einige wenige stärker zur Rechenschaft ziehen"
Von dieser Praxis habe ich leider noch nichts gemerkt.....

3. Wer hier die Meinungsfreiheitschleift, das sind nicht die Bürger welche ihre Meinung äußern, sondern diejenigen welche diese Meinung durch widerliche Gesetze unterdrücken!

 

[Picasso]

LÜGEN zB. fallen nicht unter Meinungsfreiheit
und ... sorry ....
die Gesetzesverschärfung zu Hass und Hetze im Internet bezieht sich auf ALLE Menschen ... nicht nur auf Regierende
und soll ALLE & JEDEN besser schützen und nur einige wenige stärker zur Rechenschaft ziehen

aber so funktioniert's .... kleine Unschärfen, ein Wort zuviel und eins zu wenig, ein wenig Rauch um nichts, uswusf.
und schon hat man die Realität an seine Meinung angepasst

also aufpassen .... WER, WIE, die "Meinungsfreiheit" hier seit Jahren "massiv schleift"

 

[KurtNabb]

LÜGEN zB. fallen nicht unter Meinungsfreiheit ...

Echt jetzt? Darf ich Dich vielleicht an Old Schwurhand erinnern?

Es ist gar nicht so einfach, eine Lüge festzustellen. So bin ich zum Beispiel überzeugt, dass die "Nazioma" nicht lügt, sondern von ihrer Sache überzeugt ist. Was keineswegs ein Beweis für die Wahrheit ihrer Aussagen ist. Meiner Ansicht nach ist sie eher eine verbohrte alte Krampfhenne. Aber auch das ist nur eine Meinung ohne Anspruch auf absolute Wahrheit.

Ich kann Trump für den besten US-Präsidenten aller Zeiten halten, auch wenn er es definitiv nicht ist. Das wäre eine falsche Meinung, aber definitiv keine Lüge.

Wie also willst Du zwischen Wahrheit, Lüge und Meinung unterscheiden?

 

[jk's meinung]

Hat zufällig irgendjemand die Urteilsbegründung gefunden? Es würde mich ja schon interessieren wie die das hingebogen haben.

 

[König Ludwig III. von BY]

Amerikafreunde sind nicht zimperlich ...

 

[König Ludwig III. von BY]

Er hat seinen Mist einfach verändert. In den Rücken schießen. Als nächstes kommt wohl in den Hintern schießen.

Anhang anzeigen 13117

Geschossen wird real mitten in Europa und politisch sowie medial unterstützt - das bereitet mir Sorgen!

 

[Picasso]

Geschossen wird real mitten in Europa und politisch sowie medial unterstützt - das bereitet mir Sorgen!

Nur Nazis sind für Frieden.