Werden wir nur noch von Irren und Dementen regiert ?

[König Ludwig III. von BY]

also, ich würde mich bei dieser Frage zur Bevölkerung zählen,
der Begriff repräsentiert Individualität, Freiheit, Selbstbestimmung/verantwortung

Volk allgemein, klingt für mich irgendwie "beängstigend",
auch wird es gerne abwertend/missbräuchlich, irreführend verwendet

krass ausgdrückt könnte man sagen, ein "Volk" bekommt man nur mit Unterdrückung,
weil alles, was nicht in den Rahmen passt, aussortiert werden muss,
..... Leute ..... hatten wir doch schon



eben, ich bin und sehe mich zB. als Hesse, Teil einer BRD

Als Hesse und sonst wer in einem Bundesland lebender, bist Du wie alle vorgenannten, ich als Franke Teil der Bevölkerung Deutschlands.

Aber nur ein Teil, zwar der Großteil der Bevölkerung Deutschlands, jedoch existiert ein kleiner Teil Bevölkerung, der nicht dem deutschen Volk herkunftsmäßig zugehörig ist.

 

[Ophiuchus]

Als Hesse und sonst wer in einem Bundesland lebender, bist Du wie alle vorgenannten, ich als Franke Teil der Bevölkerung Deutschlands.

Aber nur ein Teil, zwar der Großteil der Bevölkerung Deutschlands, jedoch existiert ein kleiner Teil Bevölkerung, der nicht dem deutschen Volk herkunftsmäßig zugehörig ist.

Meine russischstämmige Frau mit dt. Staatsbürgerschaft( seit ca. 30 Jahren ) ist deutscher als die Ampeljaner , FFF, Teddybärwerfer , Bürgergeldler ,Knackis ....
sie arbeitet und ist in vielen Dingen deutscher als ich ..

 

[Wolfgang Langer]

AFD: Verfassungsrechtler "Grüne Jugend macht sich strafbar!" Blockadeplan für Parteitag in Essen!​

WELT Nachrichtensender

 

[KurtNabb]

also, ich würde mich bei dieser Frage zur Bevölkerung zählen,
der Begriff repräsentiert Individualität, Freiheit, Selbstbestimmung/verantwortung

Volk allgemein, klingt für mich irgendwie "beängstigend",
auch wird es gerne abwertend/missbräuchlich, irreführend verwendet

krass ausgdrückt könnte man sagen, ein "Volk" bekommt man nur mit Unterdrückung,
weil alles, was nicht in den Rahmen passt, aussortiert werden muss,
..... Leute ..... hatten wir doch schon



eben, ich bin und sehe mich zB. als Hesse, Teil einer BRD

Als Hesse siehst Du Dich dem Stamm der Hessen zugehörig. Dieser Stamm wiederum ist Teil des deutschen Volkes.

Du kannst es drehen und wenden wie immer Du willst: Die natürliche Gliederung ist Familie, Stamm, Volk.

Natürlich darfst Du Dich auch als Volksangehöriger als Bevölkerung fühlen. So, wie Du Dich auch als Mann, Frau, Schwuler, Transe oder was auch immer Divers fühlen darfst. Was halt nichts an Deinem biologischen Geschlecht ändert.

 

[TanzendeFleischwurst]

AFD: Verfassungsrechtler "Grüne Jugend macht sich strafbar!" Blockadeplan für Parteitag in Essen!​

WELT Nachrichtensender

Den Namen merke ich mir, Prof. Volker Boehme-Neßler,
es erscheint, als hätte dieser Mann noch gesunden Menschenverstand und ist in der Lage in einem "öffentlichen" Medium seine von ihm vertretende Meinung auch so zu äußern, das diese so aufgefasst wird, wie er sie formuliert hat!

RESPEKT!

Solche Menschen brauchen wir als Entscheider und auch als Schiedsrichter.
Ein solcher Mensch ersetzt direkt 5 grüne Knallköppe ohne mit der Wimper zu zucken,
nach der Mittagspause diskutiert man bereits, ob er 12 ersetzen kann .


( Das so eine geerdete Meinung aka. eine so von Propaganda freie Meinung als Video mit dem Welt Logo publiziert wird, ich falle aus allen Wolken, aber im positiven Sinne )
Wenn mehr von "Sowas" in den Medien kommt, dann sind wir wieder auf einem guten Weg, denn da wird über Fakten und nicht über VORGEGEBENE Meinungen gesprochen!

 

[schelm65]

Slowik: "Gewalt in Berlin jung, männlich und hat einen nicht-deutschen Hintergrund" | https://www.tichyseinblick.de/meinungen/barbara-slowik-berlin-gewalt-berlin?amp=1

Es ist eigentlich unglaublich, mit welcher Dreistigkeit die bisher versuchen den Leuten direkt ins Hirn zu schei... :

Aus dem Beitrag :

Um darüber hinwegzutäuschen, dass die eigenen rosigen Illusionen tagtäglich von der schnöden Wirklichkeit unangenehm widerlegt werden, hat die rotgrüne Medienlandschaft und Akteure zunächst einfach die Wirklichkeit verschwiegen. Das konnte allerdings nicht lange gutgehen, weil die allermeisten Leute nun einmal in dieser Wirklichkeit leben.

Deshalb gingen die woken Neo-Jakobiner dann dazu über, die Wirklichkeit systematisch zu vernebeln. Vorhandene Informationen wurden einfach nicht mehr veröffentlicht – wie zum Beispiel die Herkunft von Straftätern. Die Polizei wurde genötigt, solche Daten nur noch im Ausnahmefall preiszugeben. Phase 2 der Polit-Operation „Wunsch statt Wahrheit“ ist längst angelaufen: Bestimmte unerwünschte Daten sollen erst gar nicht mehr erhoben werden – wie zum Beispiel der Migrationshintergrund von Straftätern.

Das Ziel ist klar: Wenn jeder Migrant schnell eingebürgert wird, haben irgendwann alle die deutsche Staatsbürgerschaft, und es gibt nur noch deutsche Straftäter. Und wenn deren tatsächliche Herkunft erst gar nicht mehr überprüft wird, dann gibt es in absehbarer Zeit auch keine kriminellen Migranten mehr – nur noch kriminelle Deutsche. Die „Rechten“ haben dann einen wichtigen Kritikpunkt weniger. Problem gelöst

 

[Roquette]

.........Phase 2 der Polit-Operation „Wunsch statt Wahrheit“ ist längst angelaufen: Bestimmte unerwünschte Daten sollen erst gar nicht mehr erhoben werden – wie zum Beispiel der Migrationshintergrund von Straftätern.

Das kann ich bestätigen. Meinem 16-Jährigen Sohn wurde von einem Neger ins Gesicht getreten. Die Polizei weigerte sich zu kommen. Nachdem dann wohl auch andere Jugendliche Opfer wurden, wurde immerhin seine Strafanzeige aufgenommen. Aber es gab nie seine Vernehmung als Zeuge.

Wir vermuten, dass die Straftat einfach nicht von der Polizei erfasst wurde.

 

[Fredericus Rex]

Eben. Keine Gewaltenteilung, sondern eine Gewaltenverschränkung.

Nicht ganz richtig.
Die Gewaltenteilung der Legislative und der Exekutive ist korrekt.
Nur die Judikative ist, zumindest was die Ernennung von Richtern betrifft, von der Exekutive abhängig.
Das kritisieren auch die Grünen, die „Intransparenz des Verfahrens“

Die Richter des BVerfG werden von der Legislative bestimmt, also letztlich von den Parteien ausgeklüngelt.

Irgend jemand muss sie ja vorschlagen und dann einsetzen.
Das geschieht jeweils mit einer zwei drittel Mehrheit des Bundestages und des Bundesrates.
Es ist Gesetzeskonform!
Artikel 94 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG)
Und es ist deshalb auch nicht geklüngelt, weil man nicht mit einer zwei drittel Mehrheit klüngeln kann – schon gar nicht wenn 9 Parteien im Bundestag sitzen.

Was nichts an der gängigen Praxis ändert. EU-Recht steht über Bundesrecht.

Das ist ein Gerücht der Nationalisten
In der Gemeinschaftsrechtsordnung besteht kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen EU-Recht und nationalem Recht.
Das EU-Recht steht also nicht »über« dem Grundgesetz.
Deshalb gilt auch der Artikel 23 GG
Und deshalb kann ja auch Deutschland das EU-Recht mit gestalten.

 

[Fredericus Rex]

Das Tragische an Leuten wie dir ist wieder mal der Dunning-Kruger-Effekt.
Um zu wissen dass man inkompetent ist, müsste man wissen, was Kompetenz ist.
Und exakt DAS weißt du eben nicht.

Quatsch! ICH jedenfalls weiß es!
Kompetenz ist die Fähigkeit Wissen und Können so zu verbinden, dass Aufgaben den Anforderungen selbstständig, eigenverantwortlich und situationsgerecht bewältigt werden können.

Kompetenzbereiche, zum Beispiel, sind:

Fachkompetenz
Berufsbezogene Handlungskompetenz
Sozialkompetenz / Selbstkompetenz
Lern- und Methodenkompetenz
Outputorientierte zentrale Kompetenzen
Fächerübergreifende Kompetenzen.

Selbstverständlich habe ich nicht von allen diesen Kompetenzbereichen Ahnung, deshalb vertraue ich den Leuten die darin Ahnung haben.
Und wenn 90% von denen durch Ausbildung, Tätigkeit und Publikationen bestätigte kompetenten Leute das selbe sagen, dann kann ich davon ausgehen, dass es auch stimmt.
Und wenn ein Dummi dann das Gegenteil davon behauptet kann ich das guten Gewissens für Bullshit halten.

Ich auch nicht, ich tue aber auch nicht so als wüsste ich.

*Heiterkeit
Für jemand der weiß dass er nichts weiß willst du dem Forum aber viel weis machen.

Und Du glaubst nur es zu wissen.

Nein! Ich weiß es!

Wie soll sich jetzt ein gläubiger Dummi mit einem gläubigen Wissi einigen können?

Also ich muss mich mit dir über gar nichts einigen.
Alles das was ich durch Bildung, Ausbildung und Lebenserfahrung nicht gelernt habe, frage ich bei kompetenten Leuten nach.

Konkret:
Würden wir beide akzeptieren, dass unsere Sichtweise unsere Sichtweise und nicht eine Tatsache ist,

Nein!
Tatsache ist, dass die Erde die Form einer Kugel hat und keine Scheibe ist
Tatsache ist, dass das Eis an den Polen schmilzt.
Und Tatsache ist, dass Russland die Ukraine angegriffen hat, und damit Verträge gebrochen, in denen es die Souveränität und die Unverletzlichkeit seiner Grenzen garantiert hat.

dann wäre Einigung möglich.

Was soll das werden?
Wir sind doch nicht auf einem türkischen Basar um über den Preis über 100 gr. Türkischen Honig zu feilschen.

Deine Sichtweise scheint zu sein: "ein Blick in´s Gesetz hilft der Wahrheitsfindung".

Gesetze und deren Einhaltung sind nötig um in einer Gemeinschaft leben zu können!
Und dass die Gesetze von der Mehrheit so akzeptiert werden wie sie sind bestätigen, in einer Demokratie, freie Wahlen!

Bei einer Gerichtlichen Wahrheitsfindung helfen Gesetze durchaus.
Bei einer Wissenschaftlichen Wahrheitsfindung eher nicht
Und schon gar nicht bei einer philosophischen Wahrheitsfindung.

Also kann ich mit so einer „Behauptung“ schon mal gar nichts anfangen – sie ist also unsinnig.

Meine Sichtweise ist: "Dinge sind anders als sie erscheinen sollen".

Wenn man das ständig und überall so macht, kommt eben nur Unfug raus.

 

[Fredericus Rex]

Wir leben nun mal in einer 2-Klassengesellschaft, welche nicht konsensfähig ist.
Die erste Klasse besteht aus Menschen, die sich vorstellen können, dass es Dinge gibt, die sie sich nicht vorstellen können.
Die absolute Mehrheit der Menschen zweiter Klasse kann sich das nicht vorstellen.
Mit zweitklassigen Menschen lässt sich aber keine Einigung erzielen, weil sie ja zu wissen glauben.
Das ist das Tragische, weil es die Wirkmächte ermächtigt, mittels Demokratien Mehrheitsmenschen demokratisch zu verführen.
@Fredericus Rex

Eine steile These für jemand der gerade noch behauptet hat er würde wissen, dass er nichts weiß.

Aber sie bestätigt zumindest, dass du keine Ahnung hast!

 

[KurtNabb]

Nicht ganz richtig.
Die Gewaltenteilung der Legislative und der Exekutive ist korrekt.

Natürlich nicht, denn es gibt keine personelle Trennung, und wie bereits erwähnt macht in der Praxis die Regierung die Gesetze, die Legislative nickt sie gerade noch ab.

Nur die Judikative ist, zumindest was die Ernennung von Richtern betrifft, von der Exekutive abhängig.
Das kritisieren auch die Grünen, die „Intransparenz des Verfahrens“

Irgend jemand muss sie ja vorschlagen und dann einsetzen.
Das geschieht jeweils mit einer zwei drittel Mehrheit des Bundestages und des Bundesrates.
Es ist Gesetzeskonform!
Artikel 94 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG)
Und es ist deshalb auch nicht geklüngelt, weil man nicht mit einer zwei drittel Mehrheit klüngeln kann – schon gar nicht wenn 9 Parteien im Bundestag sitzen.

Die Wahl der Borchardt beweist das Gegenteil.

Das ist ein Gerücht der Nationalisten
In der Gemeinschaftsrechtsordnung besteht kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen EU-Recht und nationalem Recht.
Das EU-Recht steht also nicht »über« dem Grundgesetz.
Deshalb gilt auch der Artikel 23 GG
Und deshalb kann ja auch Deutschland das EU-Recht mit gestalten.

Deshalb wollte die von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten, als das BVerfG gegen die Anleihenkäufe der EZB urteilte.
https://germany.representation.ec.e...ren-gegen-deutschland-wegen-ezb-2021-12-02_de

 

[Fredericus Rex]

Natürlich nicht, denn es gibt keine personelle Trennung, und wie bereits erwähnt macht in der Praxis die Regierung die Gesetze, die Legislative nickt sie gerade noch ab.

Die Legislative ist das Parlament die Exekutive die Regierung.
Das ist Trennung genug!
Das ist in jedem demokratischen Land so.

Es fällt auf dass AfD-Adepten das kritisieren die gleichzeitig in den Mastdarm des Diktators Putin kriechen, einem Diktator der Legislative, Exekutive, Judikative in einem ist und die für ihn gefährliche Oppositionelle kurzerhand ermorden lässt, andere einsperrt und den Rest zu Wahlen nicht zu lässt

Die Wahl der Borchardt beweist das Gegenteil.

Es gab und es gibt kein:e Richter:in des Bundeserfassungsgericht die oder der Borchardt heißt.

Es gibt ein stellvertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts die Dr. Stefanie Borchardt heißt und mit 93 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen gewählt wurde.

Und dann gab es noch eine Barbara Borchardt im Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern.
Die wurde auch mit einer zwei drittel Mehrheit ( sogar die CDU stimmte dafür) im zweiten Wahlgang gewählt.
Die Landesregierung war damals eine Koalition aus SPD / CDU und trotzdem hat eine aus der Partei der Linken die nötige zwei drittel Mehrheit bekommen.

Und was genau beweist die Wahl der beiden Borchardt jetzt?
Dass Regierungsparteien nicht ihre eigenen Kandidaten aufstellen und wählen sondern die der Opposition?

Deshalb wollte die von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten, als das BVerfG gegen die Anleihenkäufe der EZB urteilte.
https://germany.representation.ec.e...ren-gegen-deutschland-wegen-ezb-2021-12-02_de

Ja schade dass es nicht dazu gekommen ist.
Gemeinschaftsrechtsordnung besteht trotzdem kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen EU-Recht und nationalem Recht.

Ware die Regierung nicht eingeknickt wäre das mal gerichtlich entschieden worden.

 

[Dummi]

Die Legislative ist das Parlament die Exekutive die Regierung.
Das ist Trennung genug!
Das ist in jedem demokratischen Land so.

Es fällt auf dass AfD-Adepten das kritisieren die gleichzeitig in den Mastdarm des Diktators Putin kriechen, einem Diktator der Legislative, Exekutive, Judikative in einem ist und die für ihn gefährliche Oppositionelle kurzerhand ermorden lässt, andere einsperrt und den Rest zu Wahlen nicht zu lässt

Es gab und es gibt kein:e Richter:in des Bundeserfassungsgericht die oder der Borchardt heißt.

Es gibt ein stellvertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts die Dr. Stefanie Borchardt heißt und mit 93 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen gewählt wurde.

Und dann gab es noch eine Barbara Borchardt im Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern.
Die wurde auch mit einer zwei drittel Mehrheit ( sogar die CDU stimmte dafür) im zweiten Wahlgang gewählt.
Die Landesregierung war damals eine Koalition aus SPD / CDU und trotzdem hat eine aus der Partei der Linken die nötige zwei drittel Mehrheit bekommen.

Und was genau beweist die Wahl der beiden Borchardt jetzt?
Dass Regierungsparteien nicht ihre eigenen Kandidaten aufstellen und wählen sondern die der Opposition?

Ja schade dass es nicht dazu gekommen ist.
Gemeinschaftsrechtsordnung besteht trotzdem kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen EU-Recht und nationalem Recht.

Ware die Regierung nicht eingeknickt wäre das mal gerichtlich entschieden worden.

Du predigst stets die reine Lehre.
Du verkennst die wirksam wirkende Wirklichkeit, oder:
Du unterdrückst diese Erkenntnis wissentlich.

 

[Fredericus Rex]

Du predigst stets die reine Lehre.

Genau! Und zwar deshalb weil mir abstrakte Verschwörungstheorien ein Gräuel sind.

Du verkennst die wirksam wirkende Wirklichkeit, oder:

Das ist schon deshalb eine unsinnige Behauptung, da du nicht die "wirksam wirkende Wirklichkeit", die du glaubst erkannt zu haben, zur Diskussion stellst.

Du unterdrückst diese Erkenntnis wissentlich.

Du auch! Sonst würdest du dein Erkenntnis zur Diskussion stellen - und vor allem erklären wie, in diesem Fall die Gewaltenteilung, anders realisiert werden kann.

Also nicht nur dumm labern sondern praktikable Lösungen anbieten.

 

[Dummi]

Genau! Und zwar deshalb weil mir abstrakte Verschwörungstheorien ein Gräuel sind.

Das ist schon deshalb eine unsinnige Behauptung, da du nicht die "wirksam wirkende Wirklichkeit", die du glaubst erkannt zu haben, zur Diskussion stellst.

Du auch! Sonst würdest du dein Erkenntnis zur Diskussion stellen - und vor allem erklären wie, in diesem Fall die Gewaltenteilung, anders realisiert werden kann.

Also nicht nur dumm labern sondern praktikable Lösungen anbieten.

Dein Vorwurf läuft ins Leere, weil:
Wiederholt von mir angebotene, praktikable Lösung:
1. Anwendung des Art 146 GG.
2. Dabei Umformulierung des Art 38 GG hinsichtlich Rechenschafts- u. Haftpflichtigkeit von Abgeordneten.
@Humanist62

 

[KurtNabb]

Die Legislative ist das Parlament die Exekutive die Regierung.
Das ist Trennung genug!
Das ist in jedem demokratischen Land so.

Das sieht nicht mal die Bundesregierung so: Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung | https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtsstaat_grundlagen/gewaltenteilung/gewaltenteilung_artikel.html#:~:text=Stellen%20aufgeteilt%20wird.-,Die%20Gewaltenverschr%C3%A4nkung,verschr%C3%A4nkt%20und%20kontrollieren%20sich%20gegenseitig.

Es fällt auf dass AfD-Adepten das kritisieren die gleichzeitig in den Mastdarm des Diktators Putin kriechen, einem Diktator der Legislative, Exekutive, Judikative in einem ist und die für ihn gefährliche Oppositionelle kurzerhand ermorden lässt, andere einsperrt und den Rest zu Wahlen nicht zu lässt

Persönliche Angriffe zeigen den Mangel an Argumenten.

Es gab und es gibt kein:e Richter:in des Bundeserfassungsgericht die oder der Borchardt heißt.

Es gibt ein stellvertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts die Dr. Stefanie Borchardt heißt und mit 93 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen gewählt wurde.

Und dann gab es noch eine Barbara Borchardt im Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern.
Die wurde auch mit einer zwei drittel Mehrheit ( sogar die CDU stimmte dafür) im zweiten Wahlgang gewählt.
Die Landesregierung war damals eine Koalition aus SPD / CDU und trotzdem hat eine aus der Partei der Linken die nötige zwei drittel Mehrheit bekommen.

Eben die ist gemeint. Ein Unionsmann antwortete auf die Frage, wie eine erwiesen Linksextreme mit Stasi-Vergangenheit mit den Stimmen der CDU gewählt werden konnte, das sei im Gesamtpaket beschlossen worden. Was mehr als deutlich zeigt, dass es. sich nicht um eine Wahl, sondern um eine Klüngelei handelte.

Und was genau beweist die Wahl der beiden Borchardt jetzt?
Dass Regierungsparteien nicht ihre eigenen Kandidaten aufstellen und wählen sondern die der Opposition?

Ja schade dass es nicht dazu gekommen ist.
Gemeinschaftsrechtsordnung besteht trotzdem kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen EU-Recht und nationalem Recht.

Ware die Regierung nicht eingeknickt wäre das mal gerichtlich entschieden worden.

Es kam nicht zu. dem Verfahren, weil die Bundesregierung versicherte, dass EU - Recht über dem Bundesrecht steht. Könnte man dem oben verlinkten Text entnehmen.

 

[KurtNabb]

Du predigst stets die reine Lehre.

Genau das tut er nicht, stattdessen verteidigt er den Status quo.

Du verkennst die wirksam wirkende Wirklichkeit, oder:
Du unterdrückst diese Erkenntnis wissentlich.

Das kommt erschwerend hinzu.

 

[Dummi]

Genau das tut er nicht, stattdessen verteidigt er den Status quo.

Das kommt erschwerend hinzu.

Ich nahm bisher zur Kenntnis, dass @Fredericus Rex die reine Lehre als wirksame Wirklichkeit darzustellen versucht.
Mir ist nur noch nicht klar, ob das Menschenskind das wirklich selber glaubt.

 

[Picasso]

Verfassungsrechtler vs. Faeser: Man darf den Staat verhöhnen! | https://www.youtube.com/shorts/6RmDsIObSNk

 

[KurtNabb]

Ich nahm bisher zur Kenntnis, dass @Fredericus Rex die reine Lehre als wirksame Wirklichkeit darzustellen versucht.
Mir ist nur noch nicht klar, ob das Menschenskind das wirklich selber glaubt.

Kommt halt drauf an, was man als "reine Lehre" ansieht. Die Ausführungen Lockes und Montesquieus, oder eher die reine Leere vom real existierenden Parteienstaat.