Hallo liebe Gemeinde,
aus aktuellem Anlass interessiert mich folgendes:
Die deutsche Außenpolitik kommt ja immer wieder in die Situation, bei Kontakten mit Diktaturen die Menschenrechtsfrage aufzuwerfen.
So jetzt meine Frage die im Raum steht: Welche Strategien sollte man in diesen Überlegungen verfolgen ?
Eure Meinungen interessieren mich brennend, da es wie oben erwähnt ein aktuelles Thema ist.
Die Frage müsste richtigerweise folgendermaßen gestellt werden:Welche Strategien werden bei der Forderung nach Verwirklichung der Menschenrechte verfolgt?
Wenn es um die Rechte der Menschen auf Bildung,medizinische Versorgung,Arbeit und kultureller Teilhabe geht dann drückt die deutsche Außenpolitik beide Augen zu,denn diese Rechte werden auch in den entwickelten kapit. Ländern nicht für alle garantiert.Somit ist nicht zu erwarten,das die deutsche Außenpolitik z. B. in Griechenland wenigstens die medizinische Versorgung der Menschen einfordern würde.Da ist das Gegenteil der Fall,um die Gewinne und Zinsen der Gläubiger bedienen zu können zwingt man solche Staaten dazu die sozialen Rechte der Menschen nicht weiter zu beachten,auch wenn das Tausende Tote verursacht.
Dann gibt es Staaten die andere Vorstellungen von polit. Menschenrechten haben.Da muß unterschieden werden,ob diese unseren politischen Vorstellungen entsprechen,also unsere Werte vertreten.Das kann man leicht daran erkennen,ob diese Staaten unserem außenpolitischen Kurs bedingungslos folgen und ob der Kapitalseite keinerlei Stolpersteine in den Weg gelegt werden.Da wird dann auch gegen die Verletzung der polit. Menschenrechte protestiert aber immer mit dem versteckten Hinweis,das man das nur aus innenpolitischen Gründen tun müsse,es also bedeutungs-und konsequenzenlos ist.
Entsprechen Staaten nicht unseren Anforderungen nach politischer Unterwürfigkeit und Freiheit für das Kapital dann,ja dann sieht die Sache mit den polit. Menschenrechten ganz anders aus.Da kommen auch schon mal Sanktionen ins Spiel,die Medien werden scharfgemacht und die Bevölkerung mobilisiert.Wenn es ganz hart kommt,setzen wir die Menschenrechte auch schon mal mit Bomben und Granaten um oder unterstützen jene die das tun.