- Registriert
- 21 Sep 2012
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 10.623
- Punkte Reaktionen
- 2.914
- Punkte
- 109.820
- Ort
- Franken
- Website
- www.cophila.de
- Geschlecht
Beim Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erhärtet sich der Verdacht, dass er in der Affäre um die Ermittlungen gegen Blogger des Portals Netzpolitik.org die Unwahrheit gesagt habe, das zeigt ein interner Vermerk der Bundesanwaltschaft.
Maas hatte im August 2015 vor dem Rechtsausschuss des Bundestags mehrfach beteuert, sein Ministerium habe dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range in dem Fall niemals eine Weisung erteilt. Dem Spiegel liegt nun eine Aktennotiz vor, welche dieser Version widerspricht.
www.spiegel.de/politik/deutschland/...ndesanwaltschaft-belastet-maas-a-1110621.html
Wenn Maas tatsächlich mehrfach einen Meineid beging,
sollte er dann nicht schleunigst zurücktreten?
Gut, anständiger Charakter ist bei den Sozis schon immer ein Problem gewesen.
Maas hatte im August 2015 vor dem Rechtsausschuss des Bundestags mehrfach beteuert, sein Ministerium habe dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range in dem Fall niemals eine Weisung erteilt. Dem Spiegel liegt nun eine Aktennotiz vor, welche dieser Version widerspricht.
www.spiegel.de/politik/deutschland/...ndesanwaltschaft-belastet-maas-a-1110621.html
Wenn Maas tatsächlich mehrfach einen Meineid beging,
sollte er dann nicht schleunigst zurücktreten?
Gut, anständiger Charakter ist bei den Sozis schon immer ein Problem gewesen.