Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Justizminister Maas (SPD) wegen Unwahrheit in der Klemme!

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Registriert
21 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
10.536
Punkte Reaktionen
2.842
Punkte
109.820
Ort
Franken
Website
www.cophila.de
Geschlecht
Beim Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erhärtet sich der Verdacht, dass er in der Affäre um die Ermittlungen gegen Blogger des Portals Netzpolitik.org die Unwahrheit gesagt habe, das zeigt ein interner Vermerk der Bundesanwaltschaft.

Maas hatte im August 2015 vor dem Rechtsausschuss des Bundestags mehrfach beteuert, sein Ministerium habe dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range in dem Fall niemals eine Weisung erteilt. Dem Spiegel liegt nun eine Aktennotiz vor, welche dieser Version widerspricht.

www.spiegel.de/politik/deutschland/...ndesanwaltschaft-belastet-maas-a-1110621.html

Wenn Maas tatsächlich mehrfach einen Meineid beging,
sollte er dann nicht schleunigst zurücktreten?
Gut, anständiger Charakter ist bei den Sozis schon immer ein Problem gewesen. :rolleyes:
 

E160270

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
10 Jan 2016
Zuletzt online:
Beiträge
6.359
Punkte Reaktionen
29
Punkte
35.102
Geschlecht
Beim Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erhärtet sich der Verdacht, dass er in der Affäre um die Ermittlungen gegen Blogger des Portals Netzpolitik.org die Unwahrheit gesagt habe, das zeigt ein interner Vermerk der Bundesanwaltschaft.

Maas hatte im August 2015 vor dem Rechtsausschuss des Bundestags mehrfach beteuert, sein Ministerium habe dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range in dem Fall niemals eine Weisung erteilt. Dem Spiegel liegt nun eine Aktennotiz vor, welche dieser Version widerspricht.

www.spiegel.de/politik/deutschland/...ndesanwaltschaft-belastet-maas-a-1110621.html

Wenn Maas tatsächlich mehrfach einen Meineid beging,
sollte er dann nicht schleunigst zurücktreten?
Gut, anständiger Charakter ist bei den Sozis schon immer ein Problem gewesen. :rolleyes:

Solche Deppen braucht keine Regierung! Egal ob mit, oder ohne Meineid......
 

E160270

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
10 Jan 2016
Zuletzt online:
Beiträge
6.359
Punkte Reaktionen
29
Punkte
35.102
Geschlecht
Das Problem mit dem Charakter haben nicht nur die Sozis!Das haben alle Parteien!

Stimmt! Und deshalb wäre es auch überlegenswert ob man spitzenpolitiker nicht besser bezahlt (vergeichbar mit Industrie-Managern, ihnen dann aber auch wesentlich mehr persönliche verantwortung überträgt!?!
Wie sagte mal einer: " Alle die in der Wirtschaft keinen Erfolg haben, gehen in die Politik" ! Da ist was dran!
 
Registriert
10 Dez 2014
Zuletzt online:
Beiträge
5.630
Punkte Reaktionen
1
Punkte
0
Geschlecht
Stimmt! Und deshalb wäre es auch überlegenswert ob man spitzenpolitiker nicht besser bezahlt (vergeichbar mit Industrie-Managern, ihnen dann aber auch wesentlich mehr persönliche verantwortung überträgt!?!
Wie sagte mal einer: " Alle die in der Wirtschaft keinen Erfolg haben, gehen in die Politik" ! Da ist was dran!

Um Gottes Willen !
Ihre Idee ist Öl ins Feuer für Korruption, Lobbyismus und nebenberufliche Machenschaften aller Art. Denn es gilt: "je mehr er hat, je mehr er will, nie halten seine Hände still".-
Im Gegenteil: würde man Minister etc. wie die Chefs von Oberlandesgerichten bezahlen, wäre das mehr als ausreichend. Es würden dann mehr Leute in die Politik gehen, die einen gewissen Idealismus mitbrächten - und womöglich auch beibehielten.-
Dann ginge es endlich nicht mehr nur darum, seine Politiker-Privilegien und Super-Einkünfte (verglichen mit der arbeitenden Bevölkerung) durch ein paar Legislaturperioden im Plenarsaal schlafend bis zum Super-Pensionsanspruch zu sichern.-

Nebenbei: auch die Manager-Gehälter der Wirtschaft sollten um 80% gekürzt werden. dann haben die immer noch mehr, als ein Mensch für sich ausgeben kann.-

kataskopos
 

bourg

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
2.726
Punkte Reaktionen
183
Punkte
57.652
Geschlecht
Um Gottes Willen !
Ihre Idee ist Öl ins Feuer für Korruption, Lobbyismus und nebenberufliche Machenschaften aller Art. Denn es gilt: "je mehr er hat, je mehr er will, nie halten seine Hände still".-
Im Gegenteil: würde man Minister etc. wie die Chefs von Oberlandesgerichten bezahlen, wäre das mehr als ausreichend. Es würden dann mehr Leute in die Politik gehen, die einen gewissen Idealismus mitbrächten - und womöglich auch beibehielten.-
Dann ginge es endlich nicht mehr nur darum, seine Politiker-Privilegien und Super-Einkünfte (verglichen mit der arbeitenden Bevölkerung) durch ein paar Legislaturperioden im Plenarsaal schlafend bis zum Super-Pensionsanspruch zu sichern.-

Nebenbei: auch die Manager-Gehälter der Wirtschaft sollten um 80% gekürzt werden. dann haben die immer noch mehr, als ein Mensch für sich ausgeben kann.-

kataskopos

Es würde meiner Meinung ausreichen, wenn man die super-komfortionösen Altersversorgungen auf ein vernünftiges Maß zurückführt und/oder auf Beitragsbeine stellt. Dann könnte man über höhere Vergütungen sprechen, damit die Beiträge hierfür erbracht werden können.
 

Dr. Nötigenfalls

stoppt Globalisierung !
Registriert
20 Feb 2012
Zuletzt online:
Beiträge
6.342
Punkte Reaktionen
18
Punkte
34.102
Geschlecht
--
Beim Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erhärtet sich der Verdacht, dass er in der Affäre um die Ermittlungen gegen Blogger des Portals Netzpolitik.org die Unwahrheit gesagt habe, das zeigt ein interner Vermerk der Bundesanwaltschaft.

Maas hatte im August 2015 vor dem Rechtsausschuss des Bundestags mehrfach beteuert, sein Ministerium habe dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range in dem Fall niemals eine Weisung erteilt. Dem Spiegel liegt nun eine Aktennotiz vor, welche dieser Version widerspricht.

www.spiegel.de/politik/deutschland/...ndesanwaltschaft-belastet-maas-a-1110621.html

Wenn Maas tatsächlich mehrfach einen Meineid beging,
sollte er dann nicht schleunigst zurücktreten?
Gut, anständiger Charakter ist bei den Sozis schon immer ein Problem gewesen. :rolleyes:

Tja,wer hat die Arbeiter verraten ?
Was ist von denen schon noch gutes zu erwarten ?

und dann noch ein Lügender Justizminister,....
 

Dr. Nötigenfalls

stoppt Globalisierung !
Registriert
20 Feb 2012
Zuletzt online:
Beiträge
6.342
Punkte Reaktionen
18
Punkte
34.102
Geschlecht
--
Um Gottes Willen !
Ihre Idee ist Öl ins Feuer für Korruption, Lobbyismus und nebenberufliche Machenschaften aller Art. Denn es gilt: "je mehr er hat, je mehr er will, nie halten seine Hände still".-
Im Gegenteil: würde man Minister etc. wie die Chefs von Oberlandesgerichten bezahlen, wäre das mehr als ausreichend. Es würden dann mehr Leute in die Politik gehen, die einen gewissen Idealismus mitbrächten - und womöglich auch beibehielten.-
Dann ginge es endlich nicht mehr nur darum, seine Politiker-Privilegien und Super-Einkünfte (verglichen mit der arbeitenden Bevölkerung) durch ein paar Legislaturperioden im Plenarsaal schlafend bis zum Super-Pensionsanspruch zu sichern.-

Nebenbei: auch die Manager-Gehälter der Wirtschaft sollten um 80% gekürzt werden. dann haben die immer noch mehr, als ein Mensch für sich ausgeben kann.-

kataskopos

Wenn ihnen zuwenig ist,holen Sie sich ihr Geld von den Lobby Vertretern
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Mordversuch auf Fico
Das hilft nicht, weil die SPD ein gewaltiges inhaltliches und geistiges Problem hat...
Grüne Verräter auf der Insel der Seligen
Friedrich Merz wohnt jetzt im Grünen – und muss den Ossis das erklären
Oben