Unsere Volksvertreter scheinen unter dem Wort Demokratie Narrenfreiheit zu verstehen, anders kann man Ihre Pollitik nicht mehr verstehen....
Der oder das chaos scheint Deutschland zu regieren....da es weder klug noch gerecht zugeht....
Es ist keine Demokratie oder Narrenfreiheit.
Es ist einfach eine DIKTATUR der MACHT - denn der STAAT - bzw. die Staatsbetreiber überwachen und kontrollieren >alles< !
Wie Tag / täglich berichtet wird.
[TD]Bundesministerium für Gesundheit[/TD]
[TD]
» Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
Vom 30. September 2021[/TD]
[TD]Bundespräsidialamt[/TD]
[TD]
» Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
Vom 06. September 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung der Änderung des Datensatzes für das Waffenwesen unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung
Vom 18. März 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Bildung und Forschung[/TD]
[TD]
» Richtlinie zur Förderung zum Aufbau von KI-Servicezentren
Vom 03. September 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Bildung und Forschung[/TD]
[TD]
» Änderung der Richtlinie zur Förderung von Forschungsverbünden zur Kinder- und Jugendgesundheit – Förderinitiative „Gesund – ein Leben lang“
Vom 03. September 2021[/TD]
[TD]Bundesgesetzblatt[/TD]
[TD]
» Inhalt des Bundesgesetzblatts Tel I Nr. 68 vom 28. September 2021
Vom 01. Oktober 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen auf internationalen Ausstellungen
Vom 22. September 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Gesundheit[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Vom 23. September 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung der Förderrichtlinie mFUND
Vom 08. September 2021[/TD]
[TD]Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2 bis 5 des Lastenausgleichsgesetzes
Vom 13. September 2021[/TD]
[TD]Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung des Medians und des dritten Quartils der vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021 erfassten bundesweiten betrieblichen Therapiehäufigkeiten für Mastrinder, Mastschweine, Masthühner und Mastputen nach § 58c Absatz 4 des Arzneimittelgesetzes
Vom 08. September 2021[/TD]
[TD]Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung Nr. 02/2021/42 über die Durchführung von Forschungsvorhaben zum Thema „Faktor K – Forschung zum Faktor Kultur in ländlichen Räumen“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE)
Vom 24. August 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Gesundheit[/TD]
[TD]
» Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV)
Vom 28. September 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Arbeit und Soziales[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung über die Änderung und das Außerkrafttreten von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen für das Dachdeckerhandwerk
Vom 15. Juli 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Gesundheit[/TD]
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» Allgemeinverfügung zur Sicherstellung der flächendeckenden Verteilung von Impfstoffen gegen COVID-19
Vom 28. September 2021[/TD]
[TD]Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung der Anwendung der Leitlinien für die Konditionierung von radioaktiven Abfällen mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung (Konditionierungsleitlinien) in Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
Vom 31. August 2021[/TD]
[TD]Deutsche Bundesbank[/TD]
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» Allgemeinverfügung zur Anforderung von Daten über die Ausgestaltung der Wohnimmobilienfinanzierungen in Deutschland von finanziellen Kapitalgesellschaften
Vom 21. September 2021[/TD]
[TD]Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)[/TD]
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» Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern
Vom 25. August 2021[/TD]
[TD]Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel[/TD]
[TD]
» Bekanntmachung zur regelmäßigen Datenübermittlung für Pharmazeutische Unternehmen zur Beurteilung der Versorgungslage nach § 52b Absatz 3f des Arzneimittelgesetzes
Vom 06. September 2021[/TD]
[TD]Umweltbundesamt[/TD]
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» Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Tabak, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Vom 24. August 2021[/TD]
[TD]Land Sachsen-Anhalt[/TD]
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» Bekanntmachung gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz über die Erteilung einer Buchmachererlaubnis
[TD]Bundesgesetzblatt[/TD]
[TD]
» Inhalt des Bundesgesetzblatts Teil I Nr. 67 vom 24. September 2021
Vom 29. September 2021[/TD]
Um den deutschen Staat, die Staat-Konstruktion und die Politik, wie die Staatsregierung zu verstehen -
sollte man schon wissen - was da alles genau abläuft.
Nur, - die hier oft über Politik / Parteien oder den deutschen Staat schreiben, wissen garnicht - was da alles im Hintergrund alles abläuft.
Das wird auch nur sehr begrenzt in den Medien dem Volk bekannt gegeben.
Aber das blanke Entsetzen steht uns noch bevor....einige wenige haben es jetzt erst umlängst erlebt ...ich meine die Flutopfer, die auch Opfer
unsere Demokratie geworden sind .....wie zu erfahren ist....werden die Medien weitgehend zum derzeitigen stillweigen angehalten bezieungsweise
nicht den wirklichen Zusatnd zu berichten....
Das ist richtig und realistisch!
Der >deutsche Staat< erfreut sich der steuerlichen Abgaben und Gebühren -
welche die Betroffenen nun leisten müssen, um den Schaden den SIE erlitten haben - auszugleichen.
Merkel, Laschet und die anderen Politiker sind nicht gekommen, um diese Menschen zu bedauern, >NEIN<
Sie sind gekommen, um zu sehen - wie groß die zu erwartenden steuerlichen Abgaben aus dem Volk - den finanziellen Status der
Staatsbetreiber steigern wird.
weil viele von Ihnen das Vergnügen wichtiger war als für die Sicherheit zu sorgen....sie lebten vergnüpgt in den Tag
hinein einschlisslich der Stadtväter und sonstige Oberhirten....die sich Über alles wegsetzen auch über die Natur....
Hier trägt die Kommune - als TÄTER die Verantwortung!
Strafe muss sein....nur nicht für sie selber...
Aber genau das wissen doch die Wähler - seit über 70 Jahren !