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CDU bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor
Nach dem NetzDG will die CDU mit Schäuble anscheinend den nächsten Coup starten.
Die CDU scheint weniger mit regieren, als mit dem Kampf gegen die eigene Bevölkerung beschäftigt zu sein.
Und gerade diese Nasen melden sich dann am lautesten, wenn es um das Hochhalten der Demokratie in Österreich geht.
In Deutschland wird zeitgleich ein System der totalen Überwachung und Kontrolle eingeführt, so dass politische Gegner gar nicht mehr auf die Idee kommen aufzumucken.
Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor
Der Ruf nach weiteren gesetzlichen Regelungen, die genau einen solchen Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit darstellen würden und die Gefahr einer Selbstzensur begründeten, passt perfekt in das Bild der CDU/CSU von heute.
https://www.tichyseinblick.de/daili...echsten-angriff-auf-die-meinungsfreiheit-vor/
Nach dem NetzDG will die CDU mit Schäuble anscheinend den nächsten Coup starten.
Die CDU scheint weniger mit regieren, als mit dem Kampf gegen die eigene Bevölkerung beschäftigt zu sein.
Und gerade diese Nasen melden sich dann am lautesten, wenn es um das Hochhalten der Demokratie in Österreich geht.
In Deutschland wird zeitgleich ein System der totalen Überwachung und Kontrolle eingeführt, so dass politische Gegner gar nicht mehr auf die Idee kommen aufzumucken.