Da kommt ja Hoffnung auf.

[Blackbyrd]

CDU plant Abkehr vom Bürgergeld (msn.com)

Ein erster Schritt um die arbeitende Bevölkerung nicht auch noch auf die Straße zu treiben, um ihren Unmut zu zeigen.

Ein weiterer Schritt wäre, dass man endlich die Gelder, die angeblich für Entwicklungshilfe ans Ausland verschleudert, dem deutschen Bürger zugutekommen lässt.

Der nächste Schritt wäre, dass man endlich kein Bargeld mehr an Flüchtlinge, Migranten und Asylbewerber auszahlt

 

[Gaijin]

War ja klar, dass die wieder bei den Prekären zuerst den Rotstift ansetzen wollen...

 

[zebra]

CDU plant Abkehr vom Bürgergeld (msn.com)

Ein erster Schritt um die arbeitende Bevölkerung nicht auch noch auf die Straße zu treiben, um ihren Unmut zu zeigen.

Ein weiterer Schritt wäre, dass man endlich die Gelder, die angeblich für Entwicklungshilfe ans Ausland verschleudert, dem deutschen Bürger zugutekommen lässt.

Der nächste Schritt wäre, dass man endlich kein Bargeld mehr an Flüchtlinge, Migranten und Asylbewerber auszahlt

die CDU plant ihre eigene Rettung bevor sie auch noch von ihrer bescheuerten Brandmauer in 2 Jahren erschlagen werden, das Nazi Geschmarre geht dem Bürger gewaltig auf den Sack !!!

Wenn eine Partei zu blöde zum Haushalten / Rechnen und Regieren ist, zückt diese einfach mal
die Nazikeule und meint ihre Fehler sind weg ... ?

Vergesst es ihr Ampel-Alt-Idioten > zukünftige Parteien werden nach Leistung gewählt, und nicht
nach Wahlversprechen die 5 Minuten später vergessen und gebrochen sind !!!

 

[Blackbyrd]

die CDU plant ihre eigene Rettung bevor sie auch noch von ihrer bescheuerten Brandmauer in 2 Jahren erschlagen werden, das Nazi Geschmarre geht dem Bürger gewaltig auf den Sack !!!

Wenn eine Partei zu blöde zum Haushalten / Rechnen und Regieren ist, zückt diese einfach mal
die Nazikeule und meint ihre Fehler sind weg ... ?

Vergesst es ihr Ampel-Alt-Idioten > zukünftige Parteien werden nach Leistung gewählt, und nicht
nach Wahlversprechen die 5 Minuten später vergessen und gebrochen sind !!!

Welche Partei wird denn deiner Meinung nach der Leistung gewählt und nicht nach Wahlversprechen.
Weder die AfD noch die Wagenknechtpartei werden Leistungen vorweisen, die sie zum heutigen Zeitpunkt dem Publikum verkaufen wollen.

Geht es überhaupt ohne Wahlversprechen, bei der Beachtung der z.Zt. gültigen Gesetze?

 

[Humanist62]

Welche Partei wird denn deiner Meinung nach der Leistung gewählt und nicht nach Wahlversprechen.
Weder die AfD noch die Wagenknechtpartei werden Leistungen vorweisen, die sie zum heutigen Zeitpunkt dem Publikum verkaufen wollen.

Geht es überhaupt ohne Wahlversprechen, bei der Beachtung der z.Zt. gültigen Gesetze?

Man kann halt Leistungen nicht vorweisen wenn man nicht selbst regiert ...

 

[zebra]

Welche Partei wird denn deiner Meinung nach der Leistung gewählt und nicht nach Wahlversprechen.
Weder die AfD noch die Wagenknechtpartei werden Leistungen vorweisen, die sie zum heutigen Zeitpunkt dem Publikum verkaufen wollen.

Geht es überhaupt ohne Wahlversprechen, bei der Beachtung der z.Zt. gültigen Gesetze?

so ist es > aber sie werden ihre Chance bekommen, und entweder Erfolgreich sein, oder
versagen und abgewählt wie in 2 Jahren die Altparteien-Betrüger ... ist doch ganz einfach >

alle 4 Jahre wird durchgewechselt oder wiedergewählt ...wenn die Leistung erbracht haben.

 

[Blackbyrd]

so ist es > aber sie werden ihre Chance bekommen, und entweder Erfolgreich sein, oder
versagen und abgewählt wie in 2 Jahren die Altparteien-Betrüger ... ist doch ganz einfach >

alle 4 Jahre wird durchgewechselt oder wiedergewählt ...wenn die Leistung erbracht haben.

Auf den ersten Blick scheint es einfach. Aber was wollen die AfD und die Wagenknechtpartei in 2 Jahren bewerkstelligen?
Da ist unser Rechtssystem viel zu langsam um entsprechende Gesetze zu verabschieden, ist halt so in einem Rechtsstaat.

Was könnte bzw. sollte man deiner Meinung nach sofort ändern, wenn es die Rechtslage zulässt?

 

[Blackbyrd]

Man kann halt Leistungen nicht vorweisen wenn man nicht selbst regiert ...

Ja, wenn man nicht selbst regiert kann man sich munter viele Sachen ausdenken, die letztendlich aber dann an rechtlichen Hürden scheiden würden.

 

[zebra]

Auf den ersten Blick scheint es einfach. Aber was wollen die AfD und die Wagenknechtpartei in 2 Jahren bewerkstelligen?
Da ist unser Rechtssystem viel zu langsam um entsprechende Gesetze zu verabschieden, ist halt so in einem Rechtsstaat.

Was könnte bzw. sollte man deiner Meinung nach sofort ändern, wenn es die Rechtslage zulässt?

ja okay aber irgendwann muss man ja mal anfangen,
es wäre jetzt völlig Gaga zu sagen: ne weil es zu lange dauert mit den Gesetzten
wähle ich doch keine andere Partei ...

 

[Humanist62]

Ja, wenn man nicht selbst regiert kann man sich munter viele Sachen ausdenken, die letztendlich aber dann an rechtlichen Hürden scheiden würden.

Rechtliche Hürden sind im diesen Staat aber auch zum Teil willkürlich, zB ist sowas wie Generalstreik grundsätzlich verboten. Was hat das dann noch mit Demokratie zu tun ?

 

[Blackbyrd]

ja okay aber irgendwann muss man ja mal anfangen,
es wäre jetzt völlig Gaga zu sagen: ne weil es zu lange dauert mit den Gesetzten
wähle ich doch keine andere Partei ...

Ja, das wäre völlig Gaga, aber so hatte ich es nicht ganz gemeint.

Es wird dem Wähler immer viel versprochen, egal von welcher Couleur. Leider sind die meisten Versprechungen auch mit gesetzlichen Vorgaben bzw. Vorschriften verbunden, was dem Wähler natürlich nicht sofort mitgeteilt wird.

Da steht doch für etliche Bürger die Situation von Flüchtlingen und Migranten ganz oben auf der Agenda. Da passt auch mir vieles nicht und da hindert uns der Rechtsstaat, auch die EU, zur sofortigen Maßnahmen. Schau nach Italien, was wurde da vor der Wahl auf diese Thematik herumgetrampelt, es wurde "Rechts" gewählt. Hat sich dort in der Thematik etwas geändert? Nein, es hat sich bezüglich Flüchtlinge und Migranten nichts geändert.

 

[Dummi]

Auf den ersten Blick scheint es einfach. Aber was wollen die AfD und die Wagenknechtpartei in 2 Jahren bewerkstelligen?
Da ist unser Rechtssystem viel zu langsam um entsprechende Gesetze zu verabschieden, ist halt so in einem Rechtsstaat.

Was könnte bzw. sollte man deiner Meinung nach sofort ändern, wenn es die Rechtslage zulässt?

Hätten wir einen Rechtsstaat
dann würde die Rechtslage es zulassen
Missstände sofort zu ändern.
Eigentlich ganz einfach

 

[Blackbyrd]

Rechtliche Hürden sind im diesen Staat aber auch zum Teil willkürlich, zB ist sowas wie Generalstreik grundsätzlich verboten. Was hat das dann noch mit Demokratie zu tun ?

Ein Generalstreik in in Deutschland meines Wissens im Grunde nicht verboten, da gibt es garantiert ausnahmen und entsprechende rechtliche Vorgaben.

 

[Humanist62]

Ein Generalstreik in in Deutschland meines Wissens im Grunde nicht verboten, da gibt es garantiert ausnahmen und entsprechende rechtliche Vorgaben.

Auch das wird man versuchen willkürlich zu drehen ...

 

[Blackbyrd]

Hätten wir einen Rechtsstaat
dann würde die Rechtslage es zulassen
Missstände sofort zu ändern.
Eigentlich ganz einfach

Deine ersten 4 Worte kannst du dir sonst wo hinschieben. Auf diesem Niveau kannst du gerne mit Reichsbürgern und VTs weiter diskutieren.

 

[Dummi]

Ein Generalstreik in in Deutschland meines Wissens im Grunde nicht verboten, da gibt es garantiert ausnahmen und entsprechende rechtliche Vorgaben.

Was ist denn eine "Ausnahme von Verbot von Generalstreik"?
Ein erlaubter Unteroffizierstreik?

 

[Blackbyrd]

Auch das wird man versuchen willkürlich zu drehen ...

Nein, da würde die entsprechende Regierung eingreifen und in diesen Generalstreik die Tarifpartner zu einer Einigung zwingen.

 

[Blackbyrd]

Was ist denn eine "Ausnahme von Verbot von Generalstreik"?
Ein erlaubter Unteroffizierstreik?

Auf diesem Niveau kannst du gerne mit Reichsbürgern und VTs weiter diskutieren.

 

[Humanist62]

Nein, da würde die entsprechende Regierung eingreifen und in diesen Generalstreik die Tarifpartner zu einer Einigung zwingen.

Dann bleibt es ja trotzdem willkürlich ! Demokratie heißt Macht dem Volke und nicht ich suche mir die entsprechende Regierung aus, Du mußt noch viel lernen ...

 

[Dummi]

Nein, da würde die entsprechende Regierung eingreifen und in diesen Generalstreik die Tarifpartner zu einer Einigung zwingen.

In einem Generalstreik geht es nicht um Tarifpartner.
Du musst wohl noch lernen?