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Der Plan, den Syrienkrieg zu beenden und damit die Flut der Migranten einzudämmen.
Es ist nicht ganz einfach, einen solchen Plan zu erstellen,
und es wundert mich, weshalb die Politnasen dieser Welt nicht längst einen solchen aufgestellt haben.
Dabei scheint es doch ganz einfach, zumindest wenn man es so naiv sieht wie Merkel,
nämlich zuerst "die Fluchtursachen in den Herkunftsländern beseitigen".
Schönes Wort, leicht ausgesprochen, und Unrecht hat sie ja damit nicht, aber in der Realität ist es offensichtlich nicht durchführbar.
Trotzdem werde ich es mal versuchen.
1. Die Situation
Ich zitiere mal Zeit-Online.
Natürlich sind hier paar Bemerkungen erforderlich.
Z.B. "Diktator Assad".
"Internet und Satellitenfernsehen: Zu Beginn seiner Amtszeit öffnete al-Assad sein Land. Politische Veränderungen gab es hingegen kaum. Er ist ein Modernisierer, kein Reformer."
HIER kann und sollte man den Weg des "schüchternen Diktators" nachempfinden, will man sich an dieser Diskussion beteiligen.
Diktator hin oder her, der Schlimmsten einer ist Assad mit Sicherheit nicht. Andere tarnen ihre oft viel umfassendere und unmenschlichere Diktatur nur besser.
Im syrischen "Bürgerkrieg" kämpfen also mehrere Gruppierungen, oft jeder gegen jeden, zumindest ist ihre Haltung so.
2. Die Rolle der USA
Die USA(-Administration) ist bekanntlich ursächlich verantwortlich dafür, dass sich Da'esh (der IS) gebildet hat.
Zudem unterstützen die USA die bewaffnete von ihnen so genannte "gemäßigte Opposition". Also sind auch sie auch für die Kämpfe dieser bewaffneten Gruppen zumindest mit-verantwortlich.
Das sind die beiden hauptsächlichen Verantwortlichen des Bürgerkrieges, dessen Ziel es vor allem ist, die Regierung und Assad zu stürzen, und damit den Staat zu destabilisieren und zu einem weiteren Feld für weitere unmenschliche Verhältnisse zu schaffen, gegen die die angebliche Diktatur Assads ein Kinderspiel gewesen sein wird.
Und hinter beiden stecken die USA.
3. Grundzüge des Planes
Der Staat muss stabilisiert werden.
Das geht nur, wenn die Regierung wieder regieren kann. Momentan ist es die Regierung Assads, ob erwünscht oder nicht, ist nicht relevant. Assad hat übrigens bereits Neuwahlen bekannt gegeben.
Alle Gruppierungen, die ihre Ziele mit Waffen durchsetzen wollen, müssen entwaffnet oder besiegt werden, wenn sie nicht freiwillig die Waffen strecken und abgeben.
Dazu müssen sich die Parteien USA, Syrien, Russland, auch die Türkei, und alle, die sich stark in Syrien "engagieren", (einmischen), einig sein. Und da fängt das Drama an.
Das bedeutet, dass zunächst und sofort alle Versuche, Assad zu stürzen, eingestellt werden müssen und die Gruppen, die das wollen, nicht länger unterstützt werden dürfen. Es dürfen auch keine Waffen mehr an diese geliefert werden.
Die Hauptaufgabe muss jetzt also lauten: Den Staat zu stützen, nicht zu stürzen.
Denn wie soll ein Land befriedet werden, wenn dessen Regierung gestürzt werden soll?
Russland ist m.E. zusammen mit dem Iran das einzige Land außer Assads Regierung, was wirklich Stabilität in Syrien anstrebt. Russland besteht nicht auf einem unbedingten Machterhalt Assads, es sagt, das soll das syrische Volk selbst entscheiden (=demokratisch).
Diejenigen, die Assad um jeden Preis weiter stürzen wollen, sind die USA, GB, Frankreich und Saudi-Arabien.
Mehrere andere unterstützen zumindest Russlands Einsatz oder wollen mit Assad reden.
Die Türkei Erdogans. Das ist ein gesondertes Problem. Selbst durch Völkermord, Beseitigung der Pressefreiheit und weiterer demokratischer Rechte der Bevölkerung schwerst belastet, unterstützt die Türkei Erdogans den IS und mischt sich in Syrien und auch im Irak unerlaubt ein, schießt russische Kampfjets wegen einer Nichtigkeit ab und will den Sturz Assads.
Dem Treiben Erdogans kann nur multinational begegnet werden. Erdogan muss in die Schranken verwiesen oder abgelöst (d.h. gestürzt) werden. Ohne die USA, die ihn immer wieder stützen, wird das allerdings nichts werden.
Wieder die USA...
Allerdings hat Erdogan einen Vorschlag gemacht, der mir diskussionswürdig erscheint:
Ein großes Auffanglager für Fliehende in Syrien zu errichten.
Das würde die Fluchtbewegung ins Ausland, in die Türkei sehr drastisch einschränken.
Dazu müssten aber bestimmte Bedingungen erfüllt werden:
Es ist nicht ganz einfach, einen solchen Plan zu erstellen,
und es wundert mich, weshalb die Politnasen dieser Welt nicht längst einen solchen aufgestellt haben.
Dabei scheint es doch ganz einfach, zumindest wenn man es so naiv sieht wie Merkel,
nämlich zuerst "die Fluchtursachen in den Herkunftsländern beseitigen".
Schönes Wort, leicht ausgesprochen, und Unrecht hat sie ja damit nicht, aber in der Realität ist es offensichtlich nicht durchführbar.
Trotzdem werde ich es mal versuchen.
1. Die Situation
Ich zitiere mal Zeit-Online.
Aus friedlichen Demonstrationen hat sich 2011 in Syrien ein Krieg mit vielen Fronten entwickelt.
Die syrische Regierung von Diktator Baschar al-Assad bombardiert die eigene Bevölkerung. Auch der "Islamische Staat" (IS) und Rebellenmilizen wie die salafistische Ahrar al-Scham, der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra oder die Muslimbrüder greifen Zivilisten an.
Die 2004 gegründete islamistische Terrormiliz IS kämpft in Syrien gegen die Regierungstruppen von Assad, die Freie Syrische Armee und die kurdische Minderheit im Norden. Wo der IS herrscht, errichtet er ein Terrorregime.
Im September 2014 schloss sich unter der Führung der USA und mehrerer arabischer Staaten eine Militärkoalition zusammen, die aus der Luft IS-Ziele in Syrien und im Irak angreift.
Russland greift seit September 2015 in den Krieg ein und fliegt Luftangriffe – offiziell um den IS zu schwächen. Kritiker werfen Russland vor, die Angriffe gälten moderaten Rebellengruppen, die Gegner des Assad-Regimes sind.
Aus Syrien fliehen Hunderttausende Menschen. Laut einer Studie der Nichtregierungsorganisation SCPR sind in dem Krieg bislang 470.000 Menschen getötet worden, 45 Prozent der Bevölkerung wurden vertrieben (oder fliehen, Schulz).
Die syrische Regierung von Diktator Baschar al-Assad bombardiert die eigene Bevölkerung. Auch der "Islamische Staat" (IS) und Rebellenmilizen wie die salafistische Ahrar al-Scham, der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra oder die Muslimbrüder greifen Zivilisten an.
Die 2004 gegründete islamistische Terrormiliz IS kämpft in Syrien gegen die Regierungstruppen von Assad, die Freie Syrische Armee und die kurdische Minderheit im Norden. Wo der IS herrscht, errichtet er ein Terrorregime.
Im September 2014 schloss sich unter der Führung der USA und mehrerer arabischer Staaten eine Militärkoalition zusammen, die aus der Luft IS-Ziele in Syrien und im Irak angreift.
Russland greift seit September 2015 in den Krieg ein und fliegt Luftangriffe – offiziell um den IS zu schwächen. Kritiker werfen Russland vor, die Angriffe gälten moderaten Rebellengruppen, die Gegner des Assad-Regimes sind.
Aus Syrien fliehen Hunderttausende Menschen. Laut einer Studie der Nichtregierungsorganisation SCPR sind in dem Krieg bislang 470.000 Menschen getötet worden, 45 Prozent der Bevölkerung wurden vertrieben (oder fliehen, Schulz).
Natürlich sind hier paar Bemerkungen erforderlich.
Z.B. "Diktator Assad".
"Internet und Satellitenfernsehen: Zu Beginn seiner Amtszeit öffnete al-Assad sein Land. Politische Veränderungen gab es hingegen kaum. Er ist ein Modernisierer, kein Reformer."
HIER kann und sollte man den Weg des "schüchternen Diktators" nachempfinden, will man sich an dieser Diskussion beteiligen.
Diktator hin oder her, der Schlimmsten einer ist Assad mit Sicherheit nicht. Andere tarnen ihre oft viel umfassendere und unmenschlichere Diktatur nur besser.
Im syrischen "Bürgerkrieg" kämpfen also mehrere Gruppierungen, oft jeder gegen jeden, zumindest ist ihre Haltung so.
2. Die Rolle der USA
Die USA(-Administration) ist bekanntlich ursächlich verantwortlich dafür, dass sich Da'esh (der IS) gebildet hat.
Zudem unterstützen die USA die bewaffnete von ihnen so genannte "gemäßigte Opposition". Also sind auch sie auch für die Kämpfe dieser bewaffneten Gruppen zumindest mit-verantwortlich.
Das sind die beiden hauptsächlichen Verantwortlichen des Bürgerkrieges, dessen Ziel es vor allem ist, die Regierung und Assad zu stürzen, und damit den Staat zu destabilisieren und zu einem weiteren Feld für weitere unmenschliche Verhältnisse zu schaffen, gegen die die angebliche Diktatur Assads ein Kinderspiel gewesen sein wird.
Und hinter beiden stecken die USA.
3. Grundzüge des Planes
Der Staat muss stabilisiert werden.
Das geht nur, wenn die Regierung wieder regieren kann. Momentan ist es die Regierung Assads, ob erwünscht oder nicht, ist nicht relevant. Assad hat übrigens bereits Neuwahlen bekannt gegeben.
Alle Gruppierungen, die ihre Ziele mit Waffen durchsetzen wollen, müssen entwaffnet oder besiegt werden, wenn sie nicht freiwillig die Waffen strecken und abgeben.
Dazu müssen sich die Parteien USA, Syrien, Russland, auch die Türkei, und alle, die sich stark in Syrien "engagieren", (einmischen), einig sein. Und da fängt das Drama an.
Das bedeutet, dass zunächst und sofort alle Versuche, Assad zu stürzen, eingestellt werden müssen und die Gruppen, die das wollen, nicht länger unterstützt werden dürfen. Es dürfen auch keine Waffen mehr an diese geliefert werden.
Die Hauptaufgabe muss jetzt also lauten: Den Staat zu stützen, nicht zu stürzen.
Denn wie soll ein Land befriedet werden, wenn dessen Regierung gestürzt werden soll?
Russland ist m.E. zusammen mit dem Iran das einzige Land außer Assads Regierung, was wirklich Stabilität in Syrien anstrebt. Russland besteht nicht auf einem unbedingten Machterhalt Assads, es sagt, das soll das syrische Volk selbst entscheiden (=demokratisch).
Diejenigen, die Assad um jeden Preis weiter stürzen wollen, sind die USA, GB, Frankreich und Saudi-Arabien.
Mehrere andere unterstützen zumindest Russlands Einsatz oder wollen mit Assad reden.
Die Türkei Erdogans. Das ist ein gesondertes Problem. Selbst durch Völkermord, Beseitigung der Pressefreiheit und weiterer demokratischer Rechte der Bevölkerung schwerst belastet, unterstützt die Türkei Erdogans den IS und mischt sich in Syrien und auch im Irak unerlaubt ein, schießt russische Kampfjets wegen einer Nichtigkeit ab und will den Sturz Assads.
Dem Treiben Erdogans kann nur multinational begegnet werden. Erdogan muss in die Schranken verwiesen oder abgelöst (d.h. gestürzt) werden. Ohne die USA, die ihn immer wieder stützen, wird das allerdings nichts werden.
Wieder die USA...
Allerdings hat Erdogan einen Vorschlag gemacht, der mir diskussionswürdig erscheint:
Ein großes Auffanglager für Fliehende in Syrien zu errichten.
Das würde die Fluchtbewegung ins Ausland, in die Türkei sehr drastisch einschränken.
Dazu müssten aber bestimmte Bedingungen erfüllt werden:
- Syrien, die Regierung Assads muss einverstanden sein,
- Geld zum Bau und zur Versorgung, auch zum militärischen Schutz gegen Angriffe, z.B. von Da'esh, muss von Syrien und vor allem von der EU, auch von den USA bereitgestellt werden, evtl. auch von NGOs und der UNO (wo ist die eigentlich abgeblieben?).
- Die humanitäre Versorgung muss organisiert und gesichert werden.
- Dieses Lager muss an der Landes-Grenze (zur Türkei) errichtet werden, damit Hilfstransporte es erreichen können./INDENT]
Deutschland? Eiert herum, hat keinen Plan, keine Linie (bei sowas wie Merkel auch kein Wunder), will, dass die Türkei die Migranten behält, sogar zurücknimmt, und das, ohne die Türkei zu kritisieren. Wer zu Verbrechen schweigt, macht sich selbst ebenfalls zum Mittäter, zum Mitverantwortlichen.
Die EU? Ist zerstritten. Müsste geeint werden. Wer soll das erreichen?
4. Das Ziel
Beendigung aller Waffengänge, Niederringung und Entwaffnung aller Terror- und auch der sog. Oppositionsgruppen, d.h. man muss auch versuchen, mit dem Da'esh zu reden und ihn zur Aufgabe zu bringen. Erforderlichenfalls Zitieren der Verantwortlichen vor ein multinationales Gericht.
Ausrufung von Neuwahlen.
Wiederaufbau Syriens unter materieller (finanzieller und materieller) Beteiligung aller Kampfparteien,
bei gleichzeitiger Rückkehr der Syrer aus dem genannten Lager in Syrien und aus allen Ländern, in die Syrer geflohen sind. Über Modalitäten muss gesprochen werden.
Das ist der Schulz-Plan. Ihr dürft (sollt) diskutieren.
- Geld zum Bau und zur Versorgung, auch zum militärischen Schutz gegen Angriffe, z.B. von Da'esh, muss von Syrien und vor allem von der EU, auch von den USA bereitgestellt werden, evtl. auch von NGOs und der UNO (wo ist die eigentlich abgeblieben?).
- Die humanitäre Versorgung muss organisiert und gesichert werden.
- Dieses Lager muss an der Landes-Grenze (zur Türkei) errichtet werden, damit Hilfstransporte es erreichen können./INDENT]
Deutschland? Eiert herum, hat keinen Plan, keine Linie (bei sowas wie Merkel auch kein Wunder), will, dass die Türkei die Migranten behält, sogar zurücknimmt, und das, ohne die Türkei zu kritisieren. Wer zu Verbrechen schweigt, macht sich selbst ebenfalls zum Mittäter, zum Mitverantwortlichen.
Die EU? Ist zerstritten. Müsste geeint werden. Wer soll das erreichen?
4. Das Ziel
Beendigung aller Waffengänge, Niederringung und Entwaffnung aller Terror- und auch der sog. Oppositionsgruppen, d.h. man muss auch versuchen, mit dem Da'esh zu reden und ihn zur Aufgabe zu bringen. Erforderlichenfalls Zitieren der Verantwortlichen vor ein multinationales Gericht.
Ausrufung von Neuwahlen.
Wiederaufbau Syriens unter materieller (finanzieller und materieller) Beteiligung aller Kampfparteien,
bei gleichzeitiger Rückkehr der Syrer aus dem genannten Lager in Syrien und aus allen Ländern, in die Syrer geflohen sind. Über Modalitäten muss gesprochen werden.
Das ist der Schulz-Plan. Ihr dürft (sollt) diskutieren.
