Die Veralberung der Bevölkerung über Staatsverträge

[Benno]

Die Veralberung der Bevölkerung über Staatsverträge

Staatsverträge gleich welcher Art, müssen bei der UNO hinterlegt und dort auch ratifiziert, also in eine völkerrechtliche Verbindung gebracht werden, und dort bei den 3 Geschäfstellen der UNO, entweder in New York, Genf oder Uganda nieder gelegt werden. Staatsverträge sind aber kein Staatsgeheimnise, sie sind offizielle Dokumente und per Internet einsehbar. Ein Staat kann keine Staatsverträge mit sich selber abschließen, Bundesländer sind aber keine Staaten, lt. Wiener Abkommen. Es gibt lt. Auskunft der UNO Geschäftsstellen keinen dt. Rundfunkgebühren- Staatsvertrag, jedenfalls keinen der bei der UNO hinterlegt ist. Abgesehen davon sind Staatsverträge über den Handel, Steuern und Gebühren unzulässig, denn dort werden lediglich die politischen Umgangsformen der Staaten untereinander geregelt, alles andere muss über Gesetze geregelt werden. Fazit: Über die GEZ gibt es kein Gesetz, aber einen "Staatsvertrag", der lt. UNO nicht hinterlegt ist, also eine gigantische 50 Mrd € Abzocke p.a., von allen die sich nicht dagegen wehren.

 

[Timirjasevez]

Und das soll wohl die Veralberung der Forencommunity werden?

Am besten zuerst nochmals zum Begriff Staatsvertrag kundig machen und vor allem: Was willst Du in Deiner Wirrnis eigentlich diskutieren?

 

[Benno]

Und das soll wohl die Veralberung der Forencommunity werden?

Am besten zuerst nochmals zum Begriff Staatsvertrag kundig machen und vor allem: Was willst Du in Deiner Wirrnis eigentlich diskutieren?

Du hast das Thema entweder nicht begriffen, noch deinen eigenen Link gründlich gelesen. Mein Strang soll den Usern deutlich machen, dass es über die GEZ weder einen Staatsvertrag noch ein Gesetz gibt, und sie von einer privaten Firma, mit Sitz im Ausland abgezockt werden.

 

[Teufel100]

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Köln ist also Ausland? Der Vertrag besteht übrigens zwischen den 16 Bundesländern und nicht mit dem Bund.

 

[Krosis]

Der Freistaat Bayern sieht das sicher anders..

 

[Benno]

Köln ist also Ausland? Der Vertrag besteht übrigens zwischen den 16 Bundesländern und nicht mit dem Bund.

Der Vertrag besteht demnach mit 16 Staaten, ich bitte dich, die BRD ist doch "ein" Staat, oder etwa nicht? Diese Abzocke betrifft ja nicht nur die GEZ, sondern auch Trinkwasser, Strom und Gas, sowie Mieten, so weit öffentlich gefördert. Das System ist am Ende, auch wir werden Bankenfeiertage sehen.

 

[Snafu]

Der Vertrag besteht demnach mit 16 Staaten, ich bitte dich, die BRD ist doch "ein" Staat, oder etwa nicht? Diese Abzocke betrifft ja nicht nur die GEZ, sondern auch Trinkwasser, Strom und Gas, sowie Mieten, so weit öffentlich gefördert. Das System ist am Ende, auch wir werden Bankenfeiertage sehen.

Wenn die deutsche Zivilgesellschaft nur aus Beklopften wie Dir bestehen würde, würde ich den Beitrag an die GEZ freiwillig verdoppeln. Um den allgemeinen Bildungsstand der Bevölkerung zu heben.

 

[Teufel100]

Der Vertrag besteht demnach mit 16 Staaten, ich bitte dich, die BRD ist doch "ein" Staat, oder etwa nicht? Diese Abzocke betrifft ja nicht nur die GEZ, sondern auch Trinkwasser, Strom und Gas, sowie Mieten, so weit öffentlich gefördert. Das System ist am Ende, auch wir werden Bankenfeiertage sehen.

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16355/bundesstaat

Ja, der Vertrag besteht mit 16 Staaten, wenn du es so ausdrücken möchtest. Man könnte es auch Bundesländer nennen....:rolleyes2:

 

[Benno]

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16355/bundesstaat

Ja, der Vertrag besteht mit 16 Staaten, wenn du es so ausdrücken möchtest. Man könnte es auch Bundesländer nennen....:rolleyes2:

Also Staaten und Bundesländer ist schon mal ein riesiger Unterschied. Wenn wir hier wirklich alle Staaten wären, hätten wir einen permanenten Krieg, sicher nicht physisch aber politisch, und genau den haben wir ja mehr oder weniger, siehe Länderfinanzausgleich.

 

[Teufel100]

Also Staaten und Bundesländer ist schon mal ein riesiger Unterschied. Wenn wir hier wirklich alle Staaten wären, hätten wir einen permanenten Krieg, sicher nicht physisch aber politisch, und genau den haben wir ja mehr oder weniger, siehe Länderfinanzausgleich.

Ich merke, du hast den Link nicht gelesen. Gut, dafür kann ich natürlich nichts, aber so macht das Diskutieren natürlich keinen Sinn.

 

[Benno]

Wenn die deutsche Zivilgesellschaft nur aus Beklopften wie Dir bestehen würde, würde ich den Beitrag an die GEZ freiwillig verdoppeln. Um den allgemeinen Bildungsstand der Bevölkerung zu heben.

Persönliche Beleidigungen bestraft das Forum im allgemeinen mit Sperre oder Dauerbeurlaubung, also tschüss.

 

[Snafu]

Persönliche Beleidigungen bestraft das Forum im allgemeinen mit Sperre oder Dauerbeurlaubung, also tschüss.

Schon den Petzknopf unten links gesehen? Nur zu!

 

[Timirjasevez]

Du hast das Thema entweder nicht begriffen, noch deinen eigenen Link gründlich gelesen. Mein Strang soll den Usern deutlich machen, dass es über die GEZ weder einen Staatsvertrag noch ein Gesetz gibt, und sie von einer privaten Firma, mit Sitz im Ausland abgezockt werden.

Es scheint zur Regel zu werden, dass ich Deine Themenstellungen nicht verstehe. Bin eben zu blöd für Deine Absurditäten und unqualifizierten Diskussionsbeiträge.
Übrigens: Der semantische Gegensatz ist "entweder - oder".

 

[Benno]

Es scheint zur Regel zu werden, dass ich Deine Themenstellungen nicht verstehe. Bin eben zu blöd für Deine Absurditäten und unqualifizierten Diskussionsbeiträge.
Übrigens: Der semantische Gegensatz ist "entweder - oder".

Du bis zu schlau, oder besser gesagt falsch übergebildet, um den Sachverhalt zu begreifen, darum beziehst du dich auf Nebensächlichkeiten, statt einer konkreten Antwort. Dies ist das typische Verhalten, wenn man nicht weiter wies.

 

[Uwe O.]

Das Thema kann wegen Unsinnigkeit geschlossen werden.

Staatsverträge gleich welcher Art, müssen bei der UNO hinterlegt und dort auch ratifiziert, also in eine völkerrechtliche Verbindung gebracht werden, ....

Ach Benno; Du wolltest doch etwas über die GEZ ausführen und hängst Dich jetzt an dem Begriff "Rundfunkgebührenstaatsvertrag", den es seit 1.1.2013 nicht mehr gibt, auf.
Jetzt heißt das Ding "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag".

Da dieser Staatsvertrag nicht bilateral ist, sondern nur die Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland betrifft, muss da nichts bei der UNO hinterlegt werden.

Das Thema kann wegen Unsinnigkeit geschlossen werden.

Uwe

 

[Psw - Redaktion/dh]

Ach Benno; Du wolltest doch etwas über die GEZ ausführen und hängst Dich jetzt an dem Begriff "Rundfunkgebührenstaatsvertrag", den es seit 1.1.2013 nicht mehr gibt, auf.
Jetzt heißt das Ding "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag".

Da dieser Staatsvertrag nicht bilateral ist, sondern nur die Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland betrifft, muss da nichts bei der UNO hinterlegt werden.

Das Thema kann wegen Unsinnigkeit geschlossen werden.

Uwe

Wir folgen der Anregung.

Das Thema ist geschlossen.

Die Redaktion