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Lono

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Die Pariser Verträge in Kraft getreten am 9 Mai 1955 beendete den Besatzungsstatus, also sind nach dem 9 Mai 1955 auch keine Besatzungskosten mehr angefallen.

Die inneren Kriegsfolgelasten sind Leistungen an die eigenen Staatsbürger, also an Deutsche zum Beispiel die Kriegsopferversorgung und hat somit mit Besatzungskosten schon mal gar nichts zu tun.

Externe Kriegsfolgelasten sind die Entschädigungen an Kriegsopfer anderer Nationen.
Innere und externe Kriegsfolgelasten sinken stetig durch das absterben der Kriegsopfer.
Dann lies mal den Art. 120!
° danach sind "Besatzungskosten" auch "Kriegsfolgelasten" (müssen also etwas miteinander zu tun haben! )
° da der Artikel offenbar nach 1969 so formuliert worden ist, muss der Gesetzgeber davon ausgegangen sein, dass es - lange nach 1955 - immernoch Aufwendungen für Besatzungskosten gab.

So wie der Krieg 1945 geendet hat und heute noch "Kriegsfolgelasten" anfallen (z.B. auch Aufwendungen für Bombenentschärfungen),
haben die "Besatzungskosten" auch nicht 1955 geendet - auch nicht im vormaligen "Trizonesien".

(zur Erinnerung: 1990 ist auch die ehemalige "SBZ", dann DDR, dem "Geltungsbereich des Grundgesetzes" beigetreten!)
 

Fredericus Rex

Deutscher Bundespräsident
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Dann lies mal den Art. 120!
° danach sind "Besatzungskosten" auch "Kriegsfolgelasten" (müssen also etwas miteinander zu tun haben! )
Das hatten sie auch.
Allerdings sind bei den Kriegsfolgelasten der Kostenpunkt "Besatzungskosten" nach dem 9 Mai 1955 weggefallen und übrig blieben nur noch die Entschädigungen für die Kriegsopfer innere und externe.

° da der Artikel offenbar nach 1969 so formuliert worden ist, muss der Gesetzgeber davon ausgegangen sein, dass es - lange nach 1955 - immernoch Aufwendungen für Besatzungskosten gab.
Die gab es nicht mehr.
Es gab und es gibt allerdings noch Zahlungen ausschließlich an die USA, die aber aus Verträgen stammen, die mit einer Besatzung nichts mehr zu tun haben.

Der Schutz während des kalten Krieges vor dem Warschauer Packt war nicht zum Null-Tarif zu haben.
Also wurden Verträge geschlossen die Deutschland an den Stationierungskosten der US-Armee beteiligte.
Und bis heute noch bezahlt Deutschland für die in Deutschland stationierten Truppen der USA.
Das ist aber keine Besatzung die Verträge können beidseitig gekündigt werden und die Truppen verschwinden (((es sind ja auch schon welche verschwunden und ungefähr 3000 tausend sind nach Polen auf Wunsch der Polen die nach der Besetzung der Krim Angst vor den Russen bekamen)))

So wie der Krieg 1945 geendet hat und heute noch "Kriegsfolgelasten" anfallen (z.B. auch Aufwendungen für Bombenentschärfungen),
Bombenentschärfen sind Kriegsfolgelasten, richtig.
Aber keine Besatzungskosten.

haben die "Besatzungskosten" auch nicht 1955 geendet - auch nicht im vormaligen "Trizonesien".
Da es keine Besatzung mehr gab gab es auch keine Besatzungskosten mehr.
Besatzungskosten waren nur EIN Posten der Kriegsfolgelast.
Dass Deutschland die Folge-Kosten des von ihnen angezettelten Krieg bezahlt ist ja wohl logisch.
Darunter fiel ja wie schon erwähnt auch die Kriegsopferversorgung von Deutschen.
(zur Erinnerung: 1990 ist auch die ehemalige "SBZ", dann DDR, dem "Geltungsbereich des Grundgesetzes" beigetreten!)
Ja und?
Durch den 2+4 Vertrag den auch die letzte Regierung der DDR unterschrieben hatte ist auch das Besatzungsrecht dort, das möglicherweise gegenüber der Sowjetunion noch bestanden hatte, hinfällig geworden
 
OP
dadideldum

dadideldum

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It's about saving humanity. It's about moving things forward.

What have people learned since the murder of Kennedy?

You have to set in place a system that changes the world, not just America. That's what it is all about.

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Heli

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Jetzt hält er sich offenbar schon für TRUMP himself...:)giggle:)
 

Lono

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Da geht es wohl um GG-Artikel 120:

(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder ...

So wie immernoch "sonstige" Kriegsfolgelasten anfallen, können auch nach der längst beendeten "Besatzungszeit" noch "Besatzungskosten" anfallen,
sowohl Ansprüche von "Opfern", als z.B. auch Kosten für die Dekontaminierung und Sanierung ehemaliger Truppenübungsplätze.

Das gilt seit 1990 übrigens für alle vier ehemaligen Besatzungszonen und die 16 Bundesländer.
Das hatten sie auch.
Allerdings sind bei den Kriegsfolgelasten der Kostenpunkt "Besatzungskosten" nach dem 9 Mai 1955 weggefallen und übrig blieben nur noch die Entschädigungen für die Kriegsopfer innere und externe. ...
Für wie blöd hältst du denn die "Gesetzgeber" von "anno damals", als sie den Artikel 120 in der heute geltenden Fassung formuliert haben, dass sie da etwas reingeschrieben haben, was - nach DEINEN Behauptungen schon Jahre vor dem genannten 1.Oktober 1969 belanglos gewesen sein solle?!

Und dass bei allen Änderungen des Grundgesetzes seitdem ausgerechnet dieser Artikel nicht den von dir behaupteten Gegebenheiten entsprechend angepasst worden sei,
denn umformuliert worden ist er ja, seit der Urfassung von 1949.
z.B. durch "Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes Vom 30. Juli 1965"
und
durch "Vierundzwanzigstes Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. Juli 1969"

Da der Artikel 120 lange nach 1955 zweimal geändert worden ist:
warum wurde dann "Besatzungskosten" nicht herausgenommen?
- ganz einfach: weil es noch Besatzungskosten gab!
und auch heute noch Kosten anfallen, obwohl die "Besatzung selber" in allen 4 Besatzungszunen längst beendet ist.
 
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Fredericus Rex

Deutscher Bundespräsident
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Für wie blöd hältst du denn die "Gesetzgeber" von "anno damals", als sie den Artikel 120 in der heute geltenden Fassung formuliert haben, dass sie da etwas reingeschrieben haben, was - nach DEINEN Behauptungen schon Jahre vor dem genannten 1.Oktober 1969 belanglos gewesen sein solle?!

Und dass bei allen Änderungen des Grundgesetzes seitdem ausgerechnet dieser Artikel nicht den von dir behaupteten Gegebenheiten entsprechend angepasst worden sei,
denn umformuliert worden ist er ja, seit der Urfassung von 1949.
z.B. durch "Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes Vom 30. Juli 1965"
und
durch "Vierundzwanzigstes Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. Juli 1969"

Da der Artikel 120 lange nach 1955 zweimal geändert worden ist:
warum wurde dann "Besatzungskosten" nicht herausgenommen?
- ganz einfach: weil es noch Besatzungskosten gab!
und auch heute noch Kosten anfallen, obwohl die "Besatzung selber" in allen 4 Besatzungszunen längst beendet ist.
Du kannst Behaupten was immer du willst!
Du darfst mir im Bundeshaushalt oder dem Verteidigungshaushalt „Besatzungskosten“ nachweisen.
Wenn du die gefunden hast reden wir weiter!
 

ZillerThaler

cogtito ergo sum
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Für wie blöd hältst du denn die "Gesetzgeber" von "anno damals", als sie den Artikel 120 in der heute geltenden Fassung formuliert haben, dass sie da etwas reingeschrieben haben, was - nach DEINEN Behauptungen schon Jahre vor dem genannten 1.Oktober 1969 belanglos gewesen sein solle?!

Und dass bei allen Änderungen des Grundgesetzes seitdem ausgerechnet dieser Artikel nicht den von dir behaupteten Gegebenheiten entsprechend angepasst worden sei,
denn umformuliert worden ist er ja, seit der Urfassung von 1949.
z.B. durch "Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes Vom 30. Juli 1965"
und
durch "Vierundzwanzigstes Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. Juli 1969"

Da der Artikel 120 lange nach 1955 zweimal geändert worden ist:
warum wurde dann "Besatzungskosten" nicht herausgenommen?
- ganz einfach: weil es noch Besatzungskosten gab!
und auch heute noch Kosten anfallen, obwohl die "Besatzung selber" in allen 4 Besatzungszunen längst beendet ist.
Du kannst Behaupten was immer du willst! ...

[MENTION=4309]Lono[/MENTION], da siehst du:
- entweder waren die "Gesetzgeber" schon "anno damals" (1965 und 1969 und seither) wirklich soooo blöd,
- oder heute wird ihnen das von Reichsbürgern und ähnlich "Blöden" unterstellt.
 

julius

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Du kannst Behaupten was immer du willst!
Du darfst mir im Bundeshaushalt oder dem Verteidigungshaushalt „Besatzungskosten“ nachweisen.
Wenn du die gefunden hast reden wir weiter!



Die mehr als 900 Millionen von 2010 bis 19 sind sicher für kleine Gastgeschenke an die Besatzer verwendet worden, nicht wahr?
 
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Heli

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Zurück zum Thema Freunde...

Wie wir nicht erst seit heute wissen ist D. TRUMP nicht der Messias, sondern der peinlichste Präsident aller Zeiten in den USA...:traurig:


Seinen Charakter, der ihn letztendlich auch die Wiederwahl gekostet hat, durfte er noch einmal zur Schau stellen als scheidender Präsident. Indem er offenbar als erste Präsident seit über 200 Jahren nicht der Vereidigung seines Nachfolgers beiwohnte.


Vermutlich ist er bereits auf der Flucht vor seinen Gläubigern...

Mit einem Bündel Dosen an der Heckstoßstange und an der Heckscheibe das Schild ''Just fired''...:)giggle:)
 
OP
dadideldum

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Alles nur Show (Team Biden im Weißen Haus), aber man muß zugeben, daß sich Biden als Fake-Präsident sehr bemüht, auch wenn er immer dann eine Pause einlegt, wenn alle auf ihn warten müssen. Da ist dann die Freude besonders groß. lt. Umfragen der unbeliebteste Präsident aller Zeiten. Wurde wohl nur von den Maschinen gewählt, nicht von Menschen.

...
"WakingTheSheep@WakingTheSheep

Executive Actions were signed today vs Executive Orders.

Big Difference:

Executive orders are published in the Federal Register and are legally binding. They give presidents the power to create unilateral directives, though they can be overturned if a court rules they’re unconstitutional. Executive orders remain in place until rescinded or modified by a president, reversed by a court or nullified by legislation.

Executive actions, by contrast, bear little weight. They’re not published in the Federal Register and aren’t subject to legal review. But these so-called threats-to-orders often draw reactions as sharp as the responses to orders themselves."
...

Die Nationalgarde mußte heute das Capitol verlassen (wurden erstmal in einer Tiefgarage untergebracht, so daß sie auch nix mitbekommen von Allem, was draußen so läuft). Wenn man keinen der dort inhaftierten Politiker in den kommenden Tagen mehr sehen sollte, wurden alle schon in FEMA-Camps untergebracht. Man kann die Nationalgarde ja nicht ewig dort stehen lassen. Und Biden sagte heute, er braucht die Senatoren nicht, ihm genügt ein Stift, um Dokumente zu unterschreiben (Er sollte sich nicht gleich in der ersten Woche überarbeiten, wer weiß, wielange er die Rolle noch spielen muß).

dadideldum

His truth is marching on.

p.s.:
 
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Wolfgeyr

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Er hatte sich mächtige Feinde erschaffen, unter denen der Verschlagendste zweifelsohne Merkel und ihre brd ist.

Nun übertreibe mal nicht. Deutschland ist von den Global-Playern das kleinste Licht, wenn nicht sogar das unbedeutendste.
 

Wolfgeyr

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Alles nur Show (Team Biden im Weißen Haus), aber man muß zugeben, daß sich Biden als Fake-Präsident sehr bemüht, auch wenn er immer dann eine Pause einlegt, wenn alle auf ihn warten müssen. Da ist dann die Freude besonders groß. lt. Umfragen der unbeliebteste Präsident aller Zeiten. Wurde wohl nur von den Maschinen gewählt, nicht von Menschen.

...
"WakingTheSheep@WakingTheSheep

Executive Actions were signed today vs Executive Orders.

Big Difference:

Executive orders are published in the Federal Register and are legally binding. They give presidents the power to create unilateral directives, though they can be overturned if a court rules they’re unconstitutional. Executive orders remain in place until rescinded or modified by a president, reversed by a court or nullified by legislation.

Executive actions, by contrast, bear little weight. They’re not published in the Federal Register and aren’t subject to legal review. But these so-called threats-to-orders often draw reactions as sharp as the responses to orders themselves."
...

Die Nationalgarde mußte heute das Capitol verlassen (wurden erstmal in einer Tiefgarage untergebracht, so daß sie auch nix mitbekommen von Allem, was draußen so läuft). Wenn man keinen der dort inhaftierten Politiker in den kommenden Tagen mehr sehen sollte, wurden alle schon in FEMA-Camps untergebracht. Man kann die Nationalgarde ja nicht ewig dort stehen lassen. Und Biden sagte heute, er braucht die Senatoren nicht, ihm genügt ein Stift, um Dokumente zu unterschreiben (Er sollte sich nicht gleich in der ersten Woche überarbeiten, wer weiß, wielange er die Rolle noch spielen muß).

dadideldum

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Es gibt keine FEMA Camps, Lügenbold.
 

Van der Graf Generator

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Nun übertreibe mal nicht. Deutschland ist von den Global-Playern das kleinste Licht, wenn nicht sogar das unbedeutendste.

Ich habe einfach den Eindruck, dass die brd durch ihre wirtschaftliche Stärke und ihren fanatischen Antipatriotismus im Verbund sehr viel negativen Einfluss auf Die Welt hat.
Der Sturz der Regierung Salvini, der Sturz der Fpö in Österreich und große Einflussnahme auf die Wahlen in den USA- davon gehe ich fest aus.
Da wird garantiert noch viel mehr sein.
"2015", das geht ebenfalls zu fast 100% auf die brd.
 
OP
dadideldum

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Es gibt keine FEMA Camps, Lügenbold.

Dumm wie 7 Meter Feldweg:



https://amg-news.com/fema-concentration-camps-location-and-executive-orders-the-road-to-hell/

https://beforeitsnews.com/opinion-c...n-the-desk-mike-adams-must-video-3561773.html

https://ponderwall.com/index.php/2020/03/14/national-emergency-special-provisions/

"The federal judges which are located all over the United States has to be cleaned up too. They are all not under the rule of law, but under the rule of the corporation."

"Basically, we have two currencies. We have whats called the US-Dollar, which is basically a treasury note that basically the citizenery gets from his bank and than we have whats called the petro-dollar is an US-currency as well, but that currency was used by the central bankers to put forth their agenda on world-wide bases of control and they used the petro-dollar to settle all trade-transactions between our country...
all they had to do was influence the petro-dollar...
before trump...
what he did was leverage documents of disclosure of the crimes they had done...
he gave the pope 24 hours and the pope gave him the keys...
he was the first man who ever walked in the front of the queen ...
the control-mechanism was the petro-dollar...
what trump had to do to get control over the central-bank-system is he had do effectuate control over the petro-dollars and if you look there in time over the last year in november of 2019 there was a dryer of petro-dollars. the money-presses had stopped.
so basically he began to squeeze the banking system...
what he did was is he shut off all payments that were generated from their trade and would not allow the US-Dollar to be used. so in effect what he did was he dried up the banking-system. every country up there if you looked at it on a solvency skill is bankrupt. so in drying up the currency he then was able to take control over the central bank and at some point ...
he actually sold it the federal reserve into the us-treasury and that also supports the reason why you have the two-government-system...
where in effects is on the international bases basically the us-dollar is not the control-dollar anymore... "
https://merrileebeazley.org/an-expl...ntly-happening-in-dc-interview-with-jim-pugh/
https://www.federaljack.com/slavery-by-consent-the-united-states-corporation/

dadideldum

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Und noch ein interessanter Aspekt.
Trump ist ja nicht nur den Saudis, sondern auch Israel in den A gekrochen.
Jetzt schaue man mal, wie sich die Ostküstenjuden bei ihm " bedankt" haben.
 

Tooraj

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Was für eine peinliche Show: alle dt. Medien berichteten und dokumentierten stundenlang die Inthronisation von Joe Biden. Im Detail. Von "historischen, jahrhundertealten Traditionen" ist die Rede – die berechtigte Kritik an dem problematischen Wahlsystem der USA wird dabei völlig ausgeblendet. Sie tun so, als sei ein neuer Papst gekrönt worden – und sie bemühen dabei einen Personenkult, der an Stalin oder Hitler, den thailändischen König oder Kim Jong-un erinnert. Eine monarchistische Jubel-Berichtserstattung aus vor-demokratischen Zeiten.

Über die Amtseinführung des französischen Präsidenten Macron – Deutschlands wichtigstem Verbündeten – wurde so ein Zinnober jedenfalls nicht betrieben, und der bodenständigen Merkel wäre es auch nicht eingefallen, im Rahmen ihres Amtsantritts, "Lady Gaga", "Die Ärzte" oder Roland Kaiser zu bemühen.

So ein tolles Event: da kann sich der ARD-Moderator Ingo Zamperoni aus seiner abgehobenen Medien-Blase heraus noch ein lukratives Zubrot verdienen, indem er mit seiner US-Ehefrau eine halbe Stunde lang über US-amerikanische Befindlichkeiten in einem peinlichen Podcast labert, mit dem dann das ARD-InfoRadio seine Sendezeit bestückt… OMG


https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast4932.html
 
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Und noch ein interessanter Aspekt.
Trump ist ja nicht nur den Saudis, sondern auch Israel in den A gekrochen.
Jetzt schaue man mal, wie sich die Ostküstenjuden bei ihm " bedankt" haben.

Saudi Arabia gave him the keys. Israel gave him the keys.

Er ist nicht gekrochen. Die andern haben sich alle geduckt vor ihm und hinter ihm.

Und zur Zeit liegen alle am Boden und hoffen, daß er nicht über sie stolpert. Die Angst vor Trump ist so groß wie noch nie. Das Dreckspack in DC weiß genau, warum das so ist.

dadideldum

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Funkelstern

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Noch mehr werden die BRD-MSM feiern, wenn der Plan der US-Linken erfolgreich beendet wird. Nämlich dann, wenn der Platzhalter Sleepy Joe in wenigen Monaten "aus gesundheitlichen Gründen" zurück tritt, und Kamala Harris das Ruder übernimmt.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

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