EU-Bürgerinitiativen

[Söldner]

EU-Bürgerinitiativen

Seit Sonntag können auf europäischer Ebene Bürgerinitiativen gestartet werden. Finden sich eine Million Bürger zusammen, können sie von der Kommission verlangen, diese zu prüfen.

Das scheint eine interessante Sache zu sein, ich weiß nicht, ob hier im Forum schon was dazu steht. Ich habe hier http://www.right2water.eu/de/node/5 mal meine Stimme abgegeben. Ich bin gespannt wie sich das noch entwickelt. Ob es wohl schon eine BI zum ESM gibt?

 

[Timirjasevez]

Das scheint eine interessante Sache zu sein, ich weiß nicht, ob hier im Forum schon was dazu steht. Ich habe hier http://www.right2water.eu/de/node/5 mal meine Stimme abgegeben. Ich bin gespannt wie sich das noch entwickelt. Ob es wohl schon eine BI zum ESM gibt?

Nicht nur einfach interessant, sondern von immanenter Bedeutung und daher zu Recht auch hier im Forum verlinkt.

Auch ich habe unterzeichnet.

Doch ist die EU erkennbar nicht gewillt, diese Bürgerinitiative als solche ernst zu nehmen

EU bringt Wasser-Petition trotz einer Million Unterschriften zu Fall

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 13.04.13, 02:48 | Aktualisiert: 13.04.13, 13:27 | 116 Kommentare

Basisdemokratie funktioniert in der EU nicht. Das Begehren gegen die Wasserprivatisierung „Right 2 Water“ erreichte zwar die geforderte Million an Unterstützern. Doch diese kamen nur aus fünf EU-Staaten. Daher ist die Petition vorerst gescheitert.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/13/buerokratie-trick-eu-bringt-wasser-petition-trotz-1-million-unterschriften-zu-fall/

 

[Söldner]

Nicht nur einfach interessant, sondern von immanenter Bedeutung und daher zu Recht auch hier im Forum verlinkt.

Auch ich habe unterzeichnet.

Doch ist die EU erkennbar nicht gewillt, diese Bürgerinitiative als solche ernst zu nehmen.

Tatsächlich verlinkt, aber man sieht das nicht immer, das scheint ein "rotierender" Link zu sein oder so. Hm. Naja, ich habe die Forumsuche bemüht.

Klar ist die EU nicht gewillt das ernst zu nehmen, aber 1 Mio Stimmen aus sieben Ländern sollte doch zu machen sein, im Moment steht das 1.3 Millionen und sowas muss ja auch erstmal bekannt werden. Da müssen sich mal Parteien dahinter klemmen, die lieben Piraten vielleicht. Natürlich wird die EU das erst mal abschmettern aber wenn das wirklich eine massive Wählerbeteiligung bekommt, kommen sie in Erklärungsnöte: die EU-Bürger wollen das zwar so aber wir machen das anders, auch wenn wir nicht gewählt sind, wir bestimmen das einfach. Das ist schonmal ein guter Ansatz.

 

[Slowmotion]

Hab es gerade auch unterstützt.

Danke für den Link!

Da müssen sich mal Parteien dahinter klemmen, die lieben Piraten vielleicht.

Machen die Piraten schon.
Nur leider ham wir nicht viele Abgeordnete im EU-Parlament (nur 1) und noch keine im Bundestag.