Volksabstimmungen im Sinne von Parteien sind keine.
Warum nicht?
Jede Partei repräsentiert doch auch einen entsprechenden Teil der Bevölkerung!
Warum lernt man nicht ein einziges Mal von der Schweiz ?
Auch eine Frage:
Warum lernen die "wahlmüden" Schweizer nicht von "
den Deutschen", sich an Parlamentswahlen "angemmessen" zu beteiligen?
(jämmerliche Wahlbeteiligung bei der Nationalratswahl 2023 schweizweit
46,6% !
- kein Wunder, da bildet ein
Vier-Parteien-Kartell den "Bundesrat" (die Regierung), unabhängig vom Wahlergebnis ! )
In der Schweiz gibt es auf "bundesebene" drei Varianten von Referenden:
a) bei den auf "
Volksinitiativen" (mindestens 100.000 Unterschriften) beruhenden Vorlagen zur "
Änderung oder Totalrevision der der Verfassung"
stehen häufig auch an der Regierung beteiligte Parteien dahinter.
Für die Unterschriftensammlung stehen
18 Monate zur Verfügung.
Das Parlament kann einen "Gegenentwurf" beschließen und zur Abstimmung stellen.
Da "Volksinitiativen" immer eine Verfassungsänderung beinhalten, ist nicht nur die schweizweite "Volksmehrheit" erforderlich, es muss auch eine "Ständemehrheit" der Kantone erreicht werden.
Die meisten Volksabstimmungen gehen jedoch uber vom Parlament verabschiedete Vorlagen
b) "
obligatorische Referenden" (über vom Parlament beschlossene
Verfassungänderungen)
c) "
fakultative Referenden" (50.000 Unterschriften oder Verlangen von 8 Kantonen) über "
referendumsfähige" Beschlüsse des Parlamentes
In der Summe werden die meisten Parlaments-(quasi Regierungs)vorlagen bestätigt, die meisten auf "Volksinitiativen
" beruhenden Vorlagen abgelehnt.#
Im Jahr 2023 gab es nur einen einzigen Termin mit Referenden (zwei "fakultative", ein "obligatorisches",
keine einzige "Volksinitiative") die Stimmbeteiligung lag jeweild um 42,5%,
Sooo empfehlenswert ist das "schweizer Modell" also auch nicht,
Doch
ein Punkt ist wirklich positiv zu sehen:
Was durch ein Referendum beschlossen ist, wird in der Schweiz nicht mehr durch (in D oft jahrelange) juristische Auseinandersetzungen in Frage gestellt oder gar verhindert.,