Gerecht und gerechter

[Olivia]

Oder: zweierlei Auslegung von Menschenrechten
Ist das so? Zweierlei Gewaltenteilungen im Staatswesen?

Man sollte meinen, dass es eine einzige und für alle gültige und anwendbare Rechtsprechung gibt. Denn wir leben in einer Demokratie. Obwohl das zwischenzeitlich vermehrt nicht mehr so aussieht. Denn „her highness, die Queen von Berlin“ handelt nach Art von Louis XIV: L’état c’est moi. Und das meint Einzelherrschaft.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist existent und wichtig. Und wichtig ist auch die „Spitz pass auf“-Position der Bürger, so es um Straftaten geht. Aber….

Genau dort, wo es darum geht, dass ein Untergebener betroffen ist, greift der Schutz des Abhängigen nicht wirklich mehr. Ein simples Beispiel: Ein Angestellter kommt hinter eine Straftat seines Vorgesetzten. Sein moralisches Gewissen sagt ihm: Melden. Sein „Überlegenstrieb“ in Bezug auf Schutz seines „Happchens und Pappchens“ lässt ihn zögern. Denn (Geld)Macht sitzt am höheren Hebel. Somit muss der Anzeigende/Melder/Aufdecker damit rechnen, seine Papiere zu erhalten. Denn ein AG wird damit durchkommen, dass das „Vertrauensverhältnis“ gestört ist. Egal, wie die endgültige Behandlung der Anzeige letztendlich ausgeht.
Also eine Frage des Whistleblowing. Denn es sollte Interesse daran bestehen, Straftaten aufgedeckt zu bekommen. Aber Zeugenschutzprogramme für die wichtigen und der Gemeinschaft dienenden Aufklärer gibt es nicht wirklich. Siehe hierzu auch Snowden, Manning oder Assange. Die Großen. Und die Kleinen…

Denn wer schützt den „Petzer“? Es ist vollkommen klar, dass ein Mitarbeiter solidarisch seiner Firma/Chef gegenüber ist. Auch wenn er selbst meint, dass dieser ein großes Ar******* ist, so ist dies zu denken sein Privatvergnügen.

Seit 2011 liegt eine OECD-Studie vor, diese <<bescheinigt Deutschland unzureichenden Schutz und eine unklare Rechtslage. Potenzielle Whistleblower können hierzulande nicht abschätzen, wie Gerichte später ihren Fall beurteilen werden, ob sie vor Mobbing und Arbeitsplatzverlust geschützt werden oder nicht. Die Folge: Menschen, die Missstände am Arbeitsplatz beobachten, werden abgeschreckt darauf hinzuweisen. Stattdessen schweigen sie und die Missstände – gleich ob Korruption, lasche Sicherheits- und Umweltstandards oder gefährliche Behandlungen und Pflege – bestehen fort und eskalieren weiter. << Whistleblower Netzwerk e.V. <<

Bekannt geworden war der Fall der Mitarbeiterin in einem Pflegeheim. Dieser war 2005 fristlos gekündigt worden, da sie eine Strafanzeige gegen den Betreiber des Heimes gestellt hatte, der ihr daraufhin fristlos kündigte. Ein jahrelanger Kampf, auch mit Unterstützung von ver.di durch diverse Institutionen erfolgte. Denn das Arbeitsgericht Berlin hatte ihr zwar zuvor Recht gegeben, jedoch dem Betreiber des Pflegeheimes, die sich im alleinigen Besitz des Landes befindliche Vivantes Gmbh wurde vom Landes- und Bundesarbeitsgericht die fristlose Kündigung als rechtens attestiert.
Die mehr als seltsam anmutende doppelte! Rechtsauffassung des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) im Sinne von gerecht und mehr gerecht oder aber auch gleich und gleicher – je nachdem, wer es ist – zeigte sich in seiner Stellungnahme. Die Frau hatte als letzten Ausweg diesen einbezogen, der dann zu ihren Gunsten nach 3 Jahren entschied und ihr einige Zahlungen zugestand. Denn die Begründung war, dass ganz klar gegen den § 10 verstoßen worden sei, da Frau Heimisch als Whistleblowerin richtig gehandelt habe. Gleichzeitig jedoch konstatierte er: Nach der einschlägigen Rechtsprechung der deutschen Gerichte kann eine Strafanzeige gegen einen Arbeitgeber eine Kündigung rechtfertigen, wenn sie eine erhebliche Verletzung der Loyalitätspflicht darstellt. <<

Hierzu nun kommentiert Whistleblower:
<< Unternehmen werden gewöhnlich mit deren Eigentümer*innen und Leitung identifiziert, als würden alle Unternehmen lediglich aus ihren Eigentümer*innen und Leitungen bestehen. Dadurch wird in Arbeitsgerichtsprozessen u.a. verdeckt, dass es konkrete Menschen sind, deren Interessen gegen die Interessen von Beschäftigten stehen. Praktischerweise lassen sich so die egoistischen Interessen sozial ohnehin Privilegierter in moralisch kleidsamere Mäntelchen hüllen wie z.B. den eines zu verteidigenden“guten Rufes” des angeblichen “Unternehmens”.<<

Gibt es dazu neuere Auffassungen? Oder hat sich diesbezüglich etwas getan? Ich fürchte, dass dem nicht so ist. Was also bedeutet: Dessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe. Aus Angst: Denn „Undank ist der Welt Lohn“. Oder derjenige der Ehrlichkeit. Somit werden viele Straftaten weiterhin unentdeckt bleiben. Weil die Gerechtigkeit besondere Wege geht.
Was denken Sie?

 

[denker_1]

Oder: zweierlei Auslegung von Menschenrechten
Ist das so? Zweierlei Gewaltenteilungen im Staatswesen?

Man sollte meinen, dass es eine einzige und für alle gültige und anwendbare Rechtsprechung gibt. Denn wir leben in einer Demokratie. Obwohl das zwischenzeitlich vermehrt nicht mehr so aussieht. Denn „her highness, die Queen von Berlin“ handelt nach Art von Louis XIV: L’état c’est moi. Und das meint Einzelherrschaft.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist existent und wichtig. Und wichtig ist auch die „Spitz pass auf“-Position der Bürger, so es um Straftaten geht. Aber….

Genau dort, wo es darum geht, dass ein Untergebener betroffen ist, greift der Schutz des Abhängigen nicht wirklich mehr. Ein simples Beispiel: Ein Angestellter kommt hinter eine Straftat seines Vorgesetzten. Sein moralisches Gewissen sagt ihm: Melden. Sein „Überlegenstrieb“ in Bezug auf Schutz seines „Happchens und Pappchens“ lässt ihn zögern. Denn (Geld)Macht sitzt am höheren Hebel. Somit muss der Anzeigende/Melder/Aufdecker damit rechnen, seine Papiere zu erhalten. Denn ein AG wird damit durchkommen, dass das „Vertrauensverhältnis“ gestört ist. Egal, wie die endgültige Behandlung der Anzeige letztendlich ausgeht.
Also eine Frage des Whistleblowing. Denn es sollte Interesse daran bestehen, Straftaten aufgedeckt zu bekommen. Aber Zeugenschutzprogramme für die wichtigen und der Gemeinschaft dienenden Aufklärer gibt es nicht wirklich. Siehe hierzu auch Snowden, Manning oder Assange. Die Großen. Und die Kleinen…

Denn wer schützt den „Petzer“? Es ist vollkommen klar, dass ein Mitarbeiter solidarisch seiner Firma/Chef gegenüber ist. Auch wenn er selbst meint, dass dieser ein großes Ar******* ist, so ist dies zu denken sein Privatvergnügen.

Seit 2011 liegt eine OECD-Studie vor, diese <<bescheinigt Deutschland unzureichenden Schutz und eine unklare Rechtslage. Potenzielle Whistleblower können hierzulande nicht abschätzen, wie Gerichte später ihren Fall beurteilen werden, ob sie vor Mobbing und Arbeitsplatzverlust geschützt werden oder nicht. Die Folge: Menschen, die Missstände am Arbeitsplatz beobachten, werden abgeschreckt darauf hinzuweisen. Stattdessen schweigen sie und die Missstände – gleich ob Korruption, lasche Sicherheits- und Umweltstandards oder gefährliche Behandlungen und Pflege – bestehen fort und eskalieren weiter. << Whistleblower Netzwerk e.V. <<

Bekannt geworden war der Fall der Mitarbeiterin in einem Pflegeheim. Dieser war 2005 fristlos gekündigt worden, da sie eine Strafanzeige gegen den Betreiber des Heimes gestellt hatte, der ihr daraufhin fristlos kündigte. Ein jahrelanger Kampf, auch mit Unterstützung von ver.di durch diverse Institutionen erfolgte. Denn das Arbeitsgericht Berlin hatte ihr zwar zuvor Recht gegeben, jedoch dem Betreiber des Pflegeheimes, die sich im alleinigen Besitz des Landes befindliche Vivantes Gmbh wurde vom Landes- und Bundesarbeitsgericht die fristlose Kündigung als rechtens attestiert.
Die mehr als seltsam anmutende doppelte! Rechtsauffassung des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) im Sinne von gerecht und mehr gerecht oder aber auch gleich und gleicher – je nachdem, wer es ist – zeigte sich in seiner Stellungnahme. Die Frau hatte als letzten Ausweg diesen einbezogen, der dann zu ihren Gunsten nach 3 Jahren entschied und ihr einige Zahlungen zugestand. Denn die Begründung war, dass ganz klar gegen den § 10 verstoßen worden sei, da Frau Heimisch als Whistleblowerin richtig gehandelt habe. Gleichzeitig jedoch konstatierte er: Nach der einschlägigen Rechtsprechung der deutschen Gerichte kann eine Strafanzeige gegen einen Arbeitgeber eine Kündigung rechtfertigen, wenn sie eine erhebliche Verletzung der Loyalitätspflicht darstellt. <<

Hierzu nun kommentiert Whistleblower:
<< Unternehmen werden gewöhnlich mit deren Eigentümer*innen und Leitung identifiziert, als würden alle Unternehmen lediglich aus ihren Eigentümer*innen und Leitungen bestehen. Dadurch wird in Arbeitsgerichtsprozessen u.a. verdeckt, dass es konkrete Menschen sind, deren Interessen gegen die Interessen von Beschäftigten stehen. Praktischerweise lassen sich so die egoistischen Interessen sozial ohnehin Privilegierter in moralisch kleidsamere Mäntelchen hüllen wie z.B. den eines zu verteidigenden“guten Rufes” des angeblichen “Unternehmens”.<<

Gibt es dazu neuere Auffassungen? Oder hat sich diesbezüglich etwas getan? Ich fürchte, dass dem nicht so ist. Was also bedeutet: Dessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe. Aus Angst: Denn „Undank ist der Welt Lohn“. Oder derjenige der Ehrlichkeit. Somit werden viele Straftaten weiterhin unentdeckt bleiben. Weil die Gerechtigkeit besondere Wege geht.
Was denken Sie?

An neuen Auffassungen oder Urteilen im hier genannten Fall ist mir nichts bekannt, aber ich "durfte" 2013 mehrere Male kostenlos arbeiten, weil die Firma "NT.Service GmBH" Anfang 2015 Konkurs gegangen ist und meinen Lohn nicht sofort bezahlt hat. Ging leider alles per Anruf und Email (letztere um mir Einsatzort- und Zeit mitzuteilen). Besondes toll war zudem, dass mein Frau gerade ihren Integrationskurs abgeschlossen hatte und eine Kusine von ihr, die in Kanada lebt, Urlaub in der Türkei gemacht hatte, weil deren Mann Türke ist. Wäre dieser vermeintliche Job nicht gewesen, hätten wir sie in der Türkei besuchen können. Musste dann das Geld einklagen, aber die Gerichte arbeiten derart langsam, dass der Arbeitgeber inzwischen Konkurs angemeldet hatte. Wer weiß, ein Jahr vorher, bei schnellerer Arbeitsweise der Gerichte hätte ich vielleicht noch Geld gesehehen. Ich höre schon wieder unsere neoliberalen Hetzer von Fehlleistung meinerseits reden. Denen kontere ich mit dem leistungslosen Einkommen unserer Gerichte, welche die Herrschenden schützen aber die Büger "hängen". Ich unterstelle hier pure Absicht der Gerichte.

 

[Rotschopf]

An neuen Auffassungen oder Urteilen im hier genannten Fall ist mir nichts bekannt, aber ich "durfte" 2013 mehrere Male kostenlos arbeiten, weil die Firma "NT.Service GmBH" Anfang 2015 Konkurs gegangen ist und meinen Lohn nicht sofort bezahlt hat. Ging leider alles per Anruf und Email (letztere um mir Einsatzort- und Zeit mitzuteilen). Besondes toll war zudem, dass mein Frau gerade ihren Integrationskurs abgeschlossen hatte und eine Kusine von ihr, die in Kanada lebt, Urlaub in der Türkei gemacht hatte, weil deren Mann Türke ist. Wäre dieser vermeintliche Job nicht gewesen, hätten wir sie in der Türkei besuchen können. Musste dann das Geld einklagen, aber die Gerichte arbeiten derart langsam, dass der Arbeitgeber inzwischen Konkurs angemeldet hatte. Wer weiß, ein Jahr vorher, bei schnellerer Arbeitsweise der Gerichte hätte ich vielleicht noch Geld gesehehen. Ich höre schon wieder unsere neoliberalen Hetzer von Fehlleistung meinerseits reden. Denen kontere ich mit dem leistungslosen Einkommen unserer Gerichte, welche die Herrschenden schützen aber die Büger "hängen". Ich unterstelle hier pure Absicht der Gerichte.

Hättest du dich um " Insolvenzgeld " bemüht, hättest du dir den Gang zum Gericht ersparen können, oder?
Und das mit dem "leistungslosen Einkommen" hast du nicht wirklich verstanden, stimmts?

 

[denker_1]

Hättest du dich um " Insolvenzgeld " bemüht, hättest du dir den Gang zum Gericht ersparen können, oder?
Und das mit dem "leistungslosen Einkommen" hast du nicht wirklich verstanden, stimmts?

Doch das habe ich, IHR Herrschenden, ja auch Du, das unterstelle ich solchen systemtreuen Ignoranten, haben genug leistungsloses Einkommen, die wikliche, die eigentliche Leistung wird von den wirklich in der Prraxis ARBEITENDE erbracht, nicht von Schwätzern wie Dir, auch Auftradgsschreiberei ist KEINE Leistung, Dein Einkommenist somit leistungslos!!!

Abdererseits gebe ich Dir wegen des Insolvenzgeldes Recht. Hätte dazu einen schriftlichen Arbeitsvertrag gebraucht. Hatte mich per Internet beworben und bekanm dann einfach die Anrufe mit den Einstzangeboten.

Ich bezeichne alle Einkommen, die auf Kosten anderer erzielt werden, wie:

-Einkünfte aus Waffenhandel
-Einkünfte aus Drogenhandel
-Einkünfte aus Auftragsmord, auch Kriegseinsatz
-Einkünfte aus Schulungen von Arbeitslosen derart, daß der Abschluss nichts taugt (Zertifikat statt IHK-Zeugnis)
-Einkünfte aus Schlampiger Arbeit von Behörden
-Einkünfte aus Flächendeckender Überwachung der Bürger
-Einkünfte aus Entmündigung derselben durch sinnlose Regeln (100ml Schikane, Personenkontrolle bei Eintritt in Behördengebäude)
- ...

als leistungslose Einkommen.

So bezieht ein Pfaffe leistunfgsloses Einkommen!

So beziehen jene Kontrolleure auf den Flughäfen, die darauf achten, dass ich keinen Behälte über 100ml, keine Nagelfeile u.a. im Handgepäck mitführe, leistungsloses Einkommen.

So beziehen die Arge Schulungsträger leistungsloses Einkommen. Es wäre nicht leistungslos, wenn die Schulung zum IHK Abschluss in einem anständig bezahlten Beruf führen würde und der Arbeitslose so wireder in Arbeit käme.

So bezieht selbstverständlich auch ein Drogenhändler leistungsloses Einkommen, weil er sich auf Kosten der Süchtigen unter bewusster Inkaufnahme aller gesundheitlichen Folgen des Drogengenusses schamlos bereichert.

Und auch jener hier kritisierte Arbeitgeber hatte leistungsloses Einkommen bis er Konkurs anmelden mußte. Hatte mich damals schon gewundert, warum ich bei jedem Einsatz durchweg andere Kollegen hatte. Wohl weil die bisherigen schon eher vor dieser Firma gewarnt wurden und dann lieber nicht nochmals für diese Betrügerfirma gearbeitet haben.

Weitere Beispiele gefällig?

 

[interrogativ]

Leistungsloses Einkommen

Doch das habe ich, IHR Herrschenden, ja auch Du, das unterstelle ich solchen systemtreuen Ignoranten, haben genug leistungsloses Einkommen, die wikliche, die eigentliche Leistung wird von den wirklich in der Prraxis ARBEITENDE erbracht, nicht von Schwätzern wie Dir, auch Auftradgsschreiberei ist KEINE Leistung, Dein Einkommenist somit leistungslos!!!

Abdererseits gebe ich Dir wegen des Insolvenzgeldes Recht. Hätte dazu einen schriftlichen Arbeitsvertrag gebraucht. Hatte mich per Internet beworben und bekanm dann einfach die Anrufe mit den Einstzangeboten.

Ich bezeichne alle Einkommen, die auf Kosten anderer erzielt werden, wie:

-Einkünfte aus Waffenhandel
-Einkünfte aus Drogenhandel
-Einkünfte aus Auftragsmord, auch Kriegseinsatz
-Einkünfte aus Schulungen von Arbeitslosen derart, daß der Abschluss nichts taugt (Zertifikat statt IHK-Zeugnis)
-Einkünfte aus Schlampiger Arbeit von Behörden
-Einkünfte aus Flächendeckender Überwachung der Bürger
-Einkünfte aus Entmündigung derselben durch sinnlose Regeln (100ml Schikane, Personenkontrolle bei Eintritt in Behördengebäude)
- ...

als leistungslose Einkommen.

So bezieht ein Pfaffe leistunfgsloses Einkommen!

So beziehen jene Kontrolleure auf den Flughäfen, die darauf achten, dass ich keinen Behälte über 100ml, keine Nagelfeile u.a. im Handgepäck mitführe, leistungsloses Einkommen.

So beziehen die Arge Schulungsträger leistungsloses Einkommen. Es wäre nicht leistungslos, wenn die Schulung zum IHK Abschluss in einem anständig bezahlten Beruf führen würde und der Arbeitslose so wireder in Arbeit käme.

So bezieht selbstverständlich auch ein Drogenhändler leistungsloses Einkommen, weil er sich auf Kosten der Süchtigen unter bewusster Inkaufnahme aller gesundheitlichen Folgen des Drogengenusses schamlos bereichert.

Und auch jener hier kritisierte Arbeitgeber hatte leistungsloses Einkommen bis er Konkurs anmelden mußte. Hatte mich damals schon gewundert, warum ich bei jedem Einsatz durchweg andere Kollegen hatte. Wohl weil die bisherigen schon eher vor dieser Firma gewarnt wurden und dann lieber nicht nochmals für diese Betrügerfirma gearbeitet haben.

Weitere Beispiele gefällig?

Zitat:
Leistungsloses Einkommen
"Leistungsloses Einkommen ist Einkommen, das aus den Zinsen von gehortetem Vermögen oder aus Grundbesitz stammt (siehe Freiwirtschaftslehre)".
Quelle: http://www.hogrefe.de/buecher/lehrb...lehrbuecher/wirtschaftspsychologie/glossar/l/


Zitat:
"Erst mal grundsätzlich zu leistungslosem Einkommen:
Wenn gesparte Gelder als Grundlage dienen,den Banken Geld zu schöpfen,um irgendwo zu investieren und technischen Fortschritt zu verbreiten,also Arbeitsteilung zu schaffen durch Kreditvergabe,muss zwar mehr geleistet werden,weil ein gewisser Zins mit erwirtschaftet werden muss vom Gläubiger,(der nicht immer was mit dem Liquiditätsvorteil des Geldgebers zu tun hat,denn in vielen Krediten ist der Urzins nur noch minimal einberechnet.)aber dabei ist nicht zu vergessen,dass den (neuen)Arbeitern dadurch auch Vorteile gebracht werden,weil sie nun besser leben durch Partizipation an der Technik und Erleichterung ihres Brotgewinnes".
Quelle: http://finanzcrash.com/forum/read.php?1,37311,37311#msg-37311

 

[denker_1]

Zitat:
Leistungsloses Einkommen
"Leistungsloses Einkommen ist Einkommen, das aus den Zinsen von gehortetem Vermögen oder aus Grundbesitz stammt (siehe Freiwirtschaftslehre)".
Quelle: http://www.hogrefe.de/buecher/lehrb...lehrbuecher/wirtschaftspsychologie/glossar/l/


Zitat:
"Erst mal grundsätzlich zu leistungslosem Einkommen:
Wenn gesparte Gelder als Grundlage dienen,den Banken Geld zu schöpfen,um irgendwo zu investieren und technischen Fortschritt zu verbreiten,also Arbeitsteilung zu schaffen durch Kreditvergabe,muss zwar mehr geleistet werden,weil ein gewisser Zins mit erwirtschaftet werden muss vom Gläubiger,(der nicht immer was mit dem Liquiditätsvorteil des Geldgebers zu tun hat,denn in vielen Krediten ist der Urzins nur noch minimal einberechnet.)aber dabei ist nicht zu vergessen,dass den (neuen)Arbeitern dadurch auch Vorteile gebracht werden,weil sie nun besser leben durch Partizipation an der Technik und Erleichterung ihres Brotgewinnes".
Quelle: http://finanzcrash.com/forum/read.php?1,37311,37311#msg-37311

Von diesem "besseren Leben" werden durch Zeiarbeit und Niedriglohn immer mehr Menschen auf unserem Planeten und auch mehr und mehr in unserem Land, abgeklemmt. So macher würd lieber, viel lieber zeigen was er bruflich drauf hat, als sich sagen lassen zu müssen, ihm ginge es doch im Vergleich zur "Dritten Welt" sooooooo guuuut.

Zins ist damit leistungsloses Luxuseinkommen für wenige Großkapitalisten auf Kosten der Billiglpöhner Zetiarbeiter und Hartz IV Empfänger, JAAA auch dieser Gruppe, weil sich an denen auch wieder Kapitalisten bereicher, durch:

- Druck auf die noch arbeitenden, Drohnung von Hartz IV Status bei Ungehorsam)
- Ein Euro Jobs
- Uberteierte Schulungen, die nichts als ein Zertifikat einbringen, aud dass der Arbeitslose bald die nächste Schulung besuche.
- Einschüchterung der Arbeitslosen, damit die bereit sind für jeden Hungerlohn zu arbeiten, nur um aus der Hartz IV Tretmühle raus zu kommen.

Alle diejenigen, die dieses System der Ausbeutung und Unterdrückung stützen, erhalten somit leistungsloses Einkommen. Eine richtige produktive Arbeit dieser Personen täte uns allen besser. Dies könnte auch eine wirklich effektive Förderung der arbeitslosen sein, aufbauend auf den bereits vorhandenen Fähigkeiten der Betroffenen. Seitens der Politik gehörte dazu die ersatzlose Abschaffung der Zeitarbeit und ein flächendeckender Midestlohn, von dem man wirklich menschenwürdig leben kann.

Menschenwürdig im Sinne dieses von Dir oben behaupteten "besseren Lebens".